#Podcast „ #Bundestalk “ : Das Jahr in fünf Thesen
Ist #Krise das neue Normal? Fünf tazler*innen diskutieren über #Windräder und #Wärmepumpen , über #Krieg , Krise und über Friedrich #noMerz – den Retter der #Ampel-Koalition.
#krüger
#Klimageld für soziale #Gerechtigkeit : Soziale Ignoranz
Das Klimageld soll die Kosten der #Transformation gerechter verteilen.
Dass nun auch Robert #Habeck auf die Bremse tritt, ist fatal.
https://taz.de/Klimageld-fuer-soziale-Gerechtigkeit/!5959656/
Gleich zwei Artikel in der taz ...
... die es bejubeln, dass wir in den nächsten Jahren noch mehr und insbesondere auch noch schlechtere benutzungspflichtige Radwege bekommen werden.
Runter von der Autospur titelte Anja Krüger/Wirtschaftsredakteurin gestern und
Positives aus dem Hause Wissing legt Simone Schmollack/Ressortleiterin taz heute nach
Worum geht es? Um ein besseres Regelwerk, welches die Qualität von neu gebauten und insbesondere auch von solchen sicherstellen soll, welche in der Vergangenheit schon mängelbehaftet gebaut und benutzungspflichtig gemacht wurden - und von da ab verrotteten? Um bessere Möglichkeiten, wenigstens eine Mindestqualität von Radwegen auf dem Gerichtswege erstreiten oder besser noch, bereits im Planungsverfahren durchsetzen zu können? Mitnichten.
Tatsächlich geht es im Gegenteil darum, eine der wenigen Möglichkeiten zu eliminieren, die das Verkehrsrecht (Straßenverkehrsgesetz und StVO) Radfahrern lässt, gegen die Benutzungspflicht von Radwegen auf dem Rechtswege vorzugehen, wenn sie die Gefahrenlage gegenüber der Fahrbahnnutzung nicht verbessern oder sogar deutlich und belegbar verschlechtern. Tatsächlich geht es darum, eines der wenigen Schlupflöcher zu stopfen, welches bisher noch erlaubt, sich als betroffener Radfahrer gegen grottenschlechte Radwege zu wehren. Es ist eine Politik, welche entgegen der in §2 StVO noch enthaltenen Grundregel ein Exklusivrecht der Fahrbahnbenutzung durch Autofahrer etablieren und zementieren soll.
Nicht unerwartet aus dem Hause Wissing, kann man sagen.
#radverkehrspolitik #taz #radfahren #radweg #benutzungspflicht #verkehr #auto #Schmollack #Krüger #verkerhspolitik #stvo
Ergebnisse des #Kolitionsausschusses : Grüner #Offenbarungseid
Die #Ampel setzt auf #Straßenbau und befreit Minister #Wissing von dem Zwang,
im Verkehr den #CO2-Ausstoß zu senken. Ein klimapolitisches Desaster.
#taz #krüger #FickDenPlaneten #Grüne
https://taz.de/Ergebnisse-des-Kolitionsausschusses/!5925019/
" #Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) darf weiterhin klimapolitische #Arbeitsverweigerung betreiben und sich um die Verbreitung der extrem energieintensiven #E-Fuels kümmern – als gäbe es erneuerbare Energien im Überfluss."
"Für Reiche ist das kein Problem, sie werden ihren Lebensstil nicht ändern müssen. Für Menschen mit wenig Geld ist das ein Desaster, viele wissen schon heute nicht, wie sie ihre hohen Energierechnungen zahlen sollen. Die Politik von SPD, Grünen und FDP treibt nicht nur die Erderhitzung voran, sondern auch die soziale Spaltung der Gesellschaft."
#Aktuell wie nie (wenn auch schon etwas älter ...) Ich bin Bundeswehr-Soldat
Mike #Krüger
Und für die, die es ohne nicht verstehen würden, #obacht #Satire
Koalitionsstreit über #Energiepolitik : Klimapolitisch handlungsunfähig
Mit der #Blockade-Partei #noFDP kann man nicht mehr rational argumentieren.
Sie spielt #Fachpolitik zu einem Kulturkampf hoch.
#taz #krüger #FickDenPlaneten #FahrDochPorsche #Ölheizungen #Gasheizung #Verbrenner #Verbrenneraus #Autobahn #Auto #Verkehr #Verkehrswende #Lindner
https://taz.de/Koalitionsstreit-ueber-Energiepolitik/!5915958/
#Steuerzahler finanzieren teure #Dienstwagen
Die Deutsche #Umwelthilfe fordert das Ende der #Gratismentalität bei luxuriösen #Firmenwagen
#Podcast „ #Bundestalk “: Das #9-Euro-Ticket, ein Mega-Flop?
Das 9-Euro-Ticket hat den #ÖPNV auf Hochtouren laufen lassen.
Ende August ist es schon vorbei – Zeit für eine vorläufige Bilanz.
https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!5869666/
#taz #krüger #beucker #herrmann
Herrmann, warum kann #Wissing nicht glänzen?
"Ich glaube daß das Problem Christian #Lindner heißt....
..es nicht leiden kann, wenn andere gläzen.
Er will die #FDP als EinMannPartei führen.
Nur ER darf wichtig sein.....
Nun ist es aber so, daß CL absolut phantasielos ist und von nichts 'ne Ahnung hat.
Und wahrscheilich ist es so, daß Wissing intern an CL scheitert:
"machenwirnicht,,,machenwirnnicht...machenwirnnicht...""
Forderung nach verbilligtem #Sprit : Irrational und anachronistisch
Ja, wegen der explodierenden #Energiepreise brauchen Geringverdiener:innen Unterstützung.
Doch ein „ #Tankrabatt “ ist das falsche Instrument.
