Streit ums Bürgergeld
Von Gereon Asmuth
Die Union hat das Bürgergeld zertrümmert. Dabei hat sie recht: Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt bleiben – aber anders, als sie denkt.
#taz #tageszeitung #Bürgergeld #Hartz-IV #Hartz-IV-Sanktionen #Spitzensteuersatz #Löhne #CDU #CSU #Ampel-Koalition
Man kann es als erste Niederlage der neuen britischen Regierung werten: Nach heftiger Kritik auch aus den eigenen Reihen kündigt Finanzminister Kwarteng an, dass das geplante Geschenk für die Reichen nicht kommt.#Großbritannien #wirtschaft #Spitzensteuersatz #Reform #KwasiKwarteng #LizTruss
Britische Regierung vollzieht Kehrtwende beim Spitzensteuersatz | DW | 03.10.2022
„Der wahre #Spitzensteuersatz in #Deutschland beträgt 80 Prozent“, sagte Lindner bei dem Termin. „Das ist nämlich der Satz, den Menschen in Hartz IV-Bezug bezahlen, wenn sie sich nicht auf den Sozialstaat verlassen wollen, sondern wenn sie neben der sozialen Hilfe unserer Solidargemeinschaft noch arbeiten wollen.“ Der Liberale sprach unter Verweis auf das Beispiel einer alleinerziehenden Mutter mit zusätzlichen 450-Euro-Job von der „Perversion der Leistungsgerechtigkeit“.
#Politik #Wahlkampf #Skandal #Steuer #Hartz4 #FDP #Wahlkampf #Frechheit #Zitat #Armut #Ungerechtigkeit
