In der französischen Hauptstadt gibt es ein ikonisches Bauwerk weniger. Die Ursachen des Einsturzes sind noch unklar, Menschen wurden nicht verletzt.#Paris #Frankreich #Unfall #GNS #Europa #Politik #Feed
Pariser Wahrzeichen eingestürzt: Moulin-Rouge-Mühlenräder zerstört
24.04.2024 Frankreich gegen CETA
Das Non des französischen Senats freut uns
... schreibt Mehr Demokratie e.V. in seinem aktuellen Newsletter und erinnert damit an einen fast vergessenen Dinosaurier. Vor mehr als 10 Jahren gingen mehr als 250.000 Menschen in Berlin gegen die sogenannten "Freihandelsabkommen" ACTA und TTIP auf die Straße. Beide Abkommen konnten verhindert werden. Nach umfangreichen internationalen Protesten lehnte das Europäische Parlament ACTA am 4. Juli 2012 mit großer Mehrheit (478 dagegen, 39 dafür, 165 Enthaltungen) ab. Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten am 8. November 2016 sollten die TTIP-Verhandlungen pausieren. Trump hatte in seinem Wahlkampf Freihandelsabkommen scharf kritisiert. Die Verhandlungen kamen zum Erliegen.
Auch gegen den Nachfolger CETA gab es großen Widerstand, doch durch die EU wurde das Abkommen unterschrieben und dann erst anschließend den nationalen Regierungen vorgelegt und durch die nationalen Parlamente gepeitscht.
Lange hegte man in Deutschland noch die Hoffnung, dass sogar Parlamente der Bundesländer wie Bayern und Baden-Würtemberg CETA kippen könnten. Dann verschwand das Thema - auch weil der Globalisierungshype angesichts von Protektionismus, Sanktionspolitik und Kriegen verschwunden ist. Nun hören wir von Mehr Demokratie erfreuliche Nachrichten aus Frankreich.
CETA steht vor dem Aus
Der französische Senat stimmte unlängst mit Vier-Fünftel-Mehrheit gegen CETA. Und auch in der Nationalversammlung, die dem Abkommen vor einigen Jahren noch zustimmte, haben die Freihandels-kritischen Parteien jetzt eine Mehrheit.
Dabei soll der freie Handel stets einhergehen mit einer Einschränkung der Demokratie. Aber können wir mit befreundeten Ländern wirklich nur dann Waren austauschen, wenn wir irgendwelchen "Ausschüssen" und "Schiedsgerichten" eine maximale Menge Macht übertragen? Genau das würde mit CETA geschehen.
Später Sieg der europäischen Bürgerinitiative
Schon 2014 sammelten wir zusammen mit 500 Organisationen über drei Millionen Unterschriften in ganz Europa. Das war die größte europäische Bürgerinitiative (EBI). Es entstand eine europaweite Bewegung gegen die Handelsverträge und für einen fairen Handel. Jetzt kommt der Erfolg. Es lohnt sich also dranzubleiben. ...
Zusätzlich haben wir zwei Verfassungsbeschwerden gegen CETA angestrengt. Die Zweite ist noch offen. Sie richtet sich gegen die Ratifizierung: Bundestag und Bundesrat hätten CETA nie zustimmen dürfen.
Vielleicht wird jetzt schon CETA vor dem Ausgang dieser Klage beerdigt. Denn in der EU gilt das Einstimmigkeitsprinzip. Alle Mitgliedsländer müssen CETA absegnen, sonst tritt es nicht endgültig in Kraft. Selbst das freihandelsfreundliche Handelsblatt befürchtet jetzt eine Kettenreaktion: "Ein 'Non' aus Paris könnte eine Dynamik auslösen, die den sicher geglaubten Deal mit Kanada ins Wanken bringt."
Mehr dazu bei https://www.mehr-demokratie.de/
und alle unsere Artikel zu TTIP, ACTA, CETA, Mercosur, ... https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=ceta&sel=meta
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Wo Sarkozy kärchern wollte und Asterix erfunden wurde: Anne Weber spaziert in ihrem Roman „Bannmeilen“ durch die berüchtigte Banlieue von Paris.#wochentaz #Frankreich #Paris #Banlieue #OlympischeSpiele #Migration #Algerien #Buch #Kultur
Anne Webers Roman „Bannmeilen“: Erkundung der absoluten Gegenwart
Für die Olympischen Spiele im Sommer baut Paris neue Stadien. Viele Migranten arbeiten dort ohne Papiere. Doch sie wollen raus aus der Illegalität.#Migration #Bauarbeiten #OlympischeSpiele #Paris #Frankreich #Ausbeutung #Papierlose #Illegalisierte #Schwarzarbeit #GNS #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Feed
Arbeiter auf Olympia-Baustellen in Paris: Ein Stück Plastik für ihre Rechte
Arbeiter auf Olympia-Baustellen in Paris
Von Lea Fauth
Für die Olympischen Spiele im Sommer baut Paris neue Stadien. Viele Migranten arbeiten dort ohne Papiere. Doch sie wollen raus aus der Illegalität.
#taz #tageszeitung #Migration #Bauarbeiten #Olympische #Spiele #Paris #Frankreich #Ausbeutung #Papierlose #Illegalisierte #Schwarzarbeit
Nach zwei Jahren Tempo 30 zieht Lyon ein positives Fazit. Die Anzahl der Verkehrsopfer reduzierte sich nach der Geschwindigkeitsbegrenzung.#Lyon #Verkehr #Frankreich #Tempo30 #Öko
Verkehrsberuhigung in Städten: Langsam, aber sicher
Die Nato feiert ihr 75-jähriges Bestehen – und berät über langfristige Hilfe für die Ukraine. Das Weimarer Dreieck warnt vor Zugeständnissen an Putin.#Russland #AnnalenaBaerbock #Polen #Frankreich #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 100 Milliarden für die Ukraine
Kyjiws Bürgermeister Klitschko erwartet einen baldigen Großangriff Russlands. Wladimir Putin lässt 150.000 Wehrpflichtige einziehen.#Kyjiw #Russland #Ukraine #Frankreich #Wehrdienst #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kyjiw befürchtet Großangriff
Nach Wahlen in Senegal
Von Dominic Johnson
Statt Militärputsch reicht Senegal auch die Wahlurne: Der neue Präsident Faye steht für eine Befreiung von neokolonialen Abhängigkeiten.
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Joann Sfars „Die Synagoge“ ist autobiografisch und aktuell: Der französische Comicautor erzählt von erfahrenem Judenhass in seiner Jugend in Nizza.#Buch #AutobiographischerComic #FranzösischerComic #Comic #Frankreich #JüdischesLeben #Antisemitismus #Kultur #Schwerpunkt
Neuer Comic von Joann Sfar: Die Bedrohung
Korsikas Parlament stimmt für ein Statut, das den Weg für eine Autonomie ebnen könnte. An Kritikern mangelt es nicht. Ob Paris zustimmt, ist offen.#Korsika #Frankreich #Autonomie #Europa #Politik
Autonomie für Korsika: Dialog statt Bomben
Präsident Macron hat Korsika mehr Autonomie in Aussicht gestellt. Die Zugeständnisse wecken auch bei Separatisten in anderen Regionen das Interesse.#Korsika #Autonomie #Frankreich #EmmanuelMacron #Europa #Politik
Korsikas Streben nach Autonomie: Extrawurst für die Insel
Statt Militärputsch reicht Senegal auch die Wahlurne: Der neue Präsident Faye steht für eine Befreiung von neokolonialen Abhängigkeiten.#Senegal #Afrika #Kolonialismus #Frankreich #Elfenbeinküste #GNS #Politik #Feed
Nach Wahlen in Senegal: Der Traum von Afrikas Linke lebt
Verkehrspolitik - Paris geht gegen Autos vor
Paris macht seit Jahren gegen Autos mobil. Neue Radwege, autofreies Seine-Ufer, hohe Parkgebühren für SUVs: Für Autofahrer wird die Stadt unattraktiv.#VERKEHRSPOLITIK #PARIS #FRANKREICH #UMWELT #AUTO #Mobilität
Paris geht gegen Autos vor
#Syrien - Russlands #Testlabor ?
Neun Monate nach dem Beginn der russischen Offensive in der #Ukraine - Rückblick auf den #Syrienkonflikt : Seit 2015 hatte Wladimir #fuckPutin aufgrund der Tatenlosigkeit der #USA und der europäischen Verbündeten freie Hand im Syrienkonflikt. Wie wirkte sich dies auf die Außenpolitik des #Kremls aus?
Sechs Monate nach dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine stellen sich viele die Frage, welche Ziele Moskau verfolgt und wie dem Expansionisdrang Wladimir Putins Einhalt geboten werden kann. Doch um zu verstehen, was derzeit an den EU-Außengrenzen vor sich geht, ist ein Blick in den Nahen Osten notwendig.
Seit September 2015 greift Putin auf Seiten seines historischen Verbündeten, Präsident Bachar al-Assad, in den #Syrienkrieg ein. Das Ziel ist klar: #Assad soll Staatsoberhaupt bleiben. Aber diese Unterstützung hat einen hohen Preis, denn Russland hat praktisch all seine Waffensysteme in #Syrien getestet.
Auch die westlichen Staaten hat der russische Präsident bereits herausgefordert. Zunächst 2013 nach dem #Chemiewaffeneinsatz des syrischen Regimes und der Aussage Obamas, die rote Linie sei nun endgültig überschritten worden. Die angekündigte Reaktion des Westens blieb aus, Russland annektierte sechs Monate später die Krim.
Im Anschluss wandte sich Putin erneut dem Mittelmeerraum zu und entsandte die Gruppe #Wagner , um syrische Soldaten vor Ort zu unterstützen. 2015 machte Moskau das syrisch-russische Bündnis amtlich und verstärkte seine Präsenz insbesondere auf den örtlichen Militärstützpunkten, die direkt vor den Toren der NATO liegen.
Mit jeder neuen Entwicklung hätte die internationale Gemeinschaft Moskau Einhalt gebieten können - aber sie sah tatenlos zu.
Die Journalistin und Regisseurin Édith Bouvier reiste nach Russland, Syrien, Europa und die USA, um dem russischen Militäreinsatz in Syrien auf den Grund zu gehen. Inwiefern hat diese Offensive die Außenpolitik des Kremls in den vergangenen zehn Jahren beeinflusst? Und warum glaubt Putin 2022, die Ukrainer ohne größere Probleme besiegen zu können?
Regie Edith #Bouvier #Frankreich 2022 #arte
https://www.arte.tv/de/videos/108708-000-A/syrien-russlands-testlabor/
Die Ratifizierung des Freihandelsabkommens ist in Frankreich damit zunächst gescheitert. Die Opposition fürchtet zu viel Konkurrenz aus Kanada.#Freihandel #Frankreich #CETA #Ökonomie #Öko
Vereint gegen Freihandel: Frankreichs Senat lehnt CETA ab
In „Eine Arbeiterin. Leben, Alter und Sterben“, widmet sich Didier Eribon einem schmerzhaften Teil seiner Herkunft: Der Beziehung zu seiner Mutter.#Arbeiterklasse #Frankreich #PolitischesBuch #Mütter #LeipzigerBuchmesse2024 #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Leben einer französischen Arbeiterin: Nach der Fischfabrik
Weimarer Dreieck - Kommentar: Lichtblick Polen
Mit Donald Tusk haben Deutschland und Frankreich den polnischen Partner im Weimarer Dreieck wiedergefunden, kommentiert Markus Pindur. Das sei ein Lichtblick.#WeimarerDreieck #DIPLOMATIE #Ukrainekrieg #RUSSLAND #FRANKREICH #POLEN #OlafScholz #EmmanuelMACRON #DonaldTusk
Kommentar zum Weimarer Dreieck: Lichtblick Tusk
Macron lässt die Nationalversammlung über sein Ukraine-Abkommen abstimmen. Dabei geht es aber nicht um Legitimation, sondern um den EU-Wahlkampf.#EmmanuelMacron #Hilfslieferung #Frankreich #EU-Wahl #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Abstimmung über Macrons Ukraine-Abkommen: Truppen für die Wahlkampffront
Frankreichs Parlament führt eine heftige Debatte über das französisch-ukrainische Sicherheitsabkommen. Linke und Rechtsextreme stimmen nicht dafür.#EmmanuelMacron #Frankreich #MarineLePen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Ukraine-Debatte in Frankreich: Mit der Ukraine in den Wahlkampf
