#debatte

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Haushaltsentwurf 2025: Diskussionen über Nachbesserungen

Ampelkoalition - Diskussionen über Bundeshaushalt 2025 gehen weiter

Die Debatte in der Ampelkoalition über den Haushalt 2025 geht auch nach Einigung auf Entwurf weiter. Es geht um Bürgergeld, Schuldenbremse und Wehretat.#Bundeshaushalt #Haushalt2025 #Ampelkoalition #Debatte
Haushaltsentwurf 2025: Diskussionen über Nachbesserungen

tom_s@friendica.ambag.es

SPD meint: Bundestag soll digitalen Euro erst debattieren, nachdem Brüssel und EZB alle Details entschieden haben

Die Unionsfraktion hat beantragt, eine breite Debatte über den #digitalen #Euro zu führen und die #Regierung auf #Respektierung des #Votums des #Bundestags zu verpflichten. Die Vertreter der Kanzlerpartei #SPD lieferten in der #Debatte und auf #Abgeordnetenwatch ein peinliches Zeugnis davon ab, dass sie den #Bundestag als bloßen #Abnickverein dessen sehen, was #Brüssel und Frankfurt sich ausdenken.

Am 4. Juli debattierte der Bundestag über Anträge von CDU/CSU und AfD zum digitalen Euro und zum Bargeld. Das Magazin #Multipolar bietet einen ausführlichen Bericht von der Debatte und Abstimmung. Der ausgesprochen moderate Antrag der Union wurde von den #Ampelparteien abgelehnt. Eine bemerkenswerte Koalition aus Union, AfD und BSW stimmte dafür. Ein Antrag der AfD gegen die Einführung des digitalen Euro wurde von allen Parteien außer BSW – das sich enthielt – abgelehnt. Die Begründungen, die ein Debattenredner der SPD und an anderer Stelle der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, ebenfalls von der SPD, für die #Ablehnung gaben, lassen tief blicken.

https://norberthaering.de/news/digitaler-euro-ruetzel/

tom_s@friendica.ambag.es

Ideologiemaschinen Wie Cancel Culture funktioniert

Jenseits von links/rechts

#Freiheitsrechte bilden den Kern liberaler Demokratien; Wissenschaftsfreiheit, Lehrfreiheit und Kunstfreiheit gelten hierzulande als Verfassungsgrundsätze. Doch seit einiger Zeit kann selbst das #Grundgesetz sie nur wenig schützen, weil sie von den Institutionen, die sie hochhalten sollen, freiwillig preisgegeben werden.
#CancelCulture, #Wokeness und #Identitätspolitik sind dabei nur Oberflächenphänomene, denen ein viel gravierenderes Problem zugrunde liegt: Durch digitale Medien katalysiert, verlieren Institutionen wie Universitäten und Kunststätten die Fähigkeit, die Grenze zwischen politischer und nicht politischer Kommunikation zu ziehen. Sie machen sich die politische Kommunikation zueigen. Das kann im Extremfall dazu führen, dass Institutionen - anstelle von Wissen, Bildung und Kunst - #Ideologie produzieren: Sie verwandeln sich in Ideologiemaschinen.
Harry Lehmann identifiziert den Mechanismus, der zu dieser Art vondysfunktionaler #Politisierung führt. Davon ausgehend entwickelt er Vorschläge zur System-Therapie. Man kann nämlich Ideologieunterbrecher in die Institutionen einbauen und so die liberale #Demokratie restabilisieren.
Ein kluger Einwurf in eine verschwommene #Debatte, der mit Nachdruck demokratische Grundwerte anmahnt: Freiheit in Kunst, Lehre und Wissenschaft.

Der Autor:
Harry Lehmann, Dr. phil.; wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Luxemburg mit den Schwerpunkten Kunstphilosophie, Musikphilosophie, Ästhetik und KI-Ästhetik; freier Autor mit zahlreichen Publikationen.

https://www.buecher.de/artikel/buch/ideologiemaschinen/70671369

taz@squeet.me

Rechte Influencer: Echte Kerle für Tiktok

Zwei Podcaster wettern gegen Wokeness, Verweichlichung und Ukraine-Hilfen. Anschlussfähig nach vielen Seiten sein – ein bewährtes Rezept.#Rechtspopulismus #Podcast #Debatte #Gesellschaft
Rechte Influencer: Echte Kerle für Tiktok

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Antifa in Ostdeutschland: Der Frust darf nicht siegen

Es gibt vieles, was die Zivilgesellschaft schon geschafft hat. Sie ist kreativer geworden, demonstriert weiter und ist wirksam. Ein Gastkommentar.#WahleninOstdeutschland2024 #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Antifa in Ostdeutschland: Der Frust darf nicht siegen

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Kommunalwahlen in Ostdeutschland: Der Frust darf nicht siegen

Es gibt vieles, was die Zivilgesellschaft schon geschafft hat. Sie ist kreativer geworden, demonstriert weiter und ist wirksam. Ein Gastkommentar.#WahleninOstdeutschland2024 #Europawahl #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Kommunalwahlen in Ostdeutschland: Der Frust darf nicht siegen