SPD meint: Bundestag soll digitalen Euro erst debattieren, nachdem Brüssel und EZB alle Details entschieden haben

Die Unionsfraktion hat beantragt, eine breite Debatte über den #digitalen #Euro zu führen und die #Regierung auf #Respektierung des #Votums des #Bundestags zu verpflichten. Die Vertreter der Kanzlerpartei #SPD lieferten in der #Debatte und auf #Abgeordnetenwatch ein peinliches Zeugnis davon ab, dass sie den #Bundestag als bloßen #Abnickverein dessen sehen, was #Brüssel und Frankfurt sich ausdenken.

Am 4. Juli debattierte der Bundestag über Anträge von CDU/CSU und AfD zum digitalen Euro und zum Bargeld. Das Magazin #Multipolar bietet einen ausführlichen Bericht von der Debatte und Abstimmung. Der ausgesprochen moderate Antrag der Union wurde von den #Ampelparteien abgelehnt. Eine bemerkenswerte Koalition aus Union, AfD und BSW stimmte dafür. Ein Antrag der AfD gegen die Einführung des digitalen Euro wurde von allen Parteien außer BSW – das sich enthielt – abgelehnt. Die Begründungen, die ein Debattenredner der SPD und an anderer Stelle der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, ebenfalls von der SPD, für die #Ablehnung gaben, lassen tief blicken.

https://norberthaering.de/news/digitaler-euro-ruetzel/

SPD meint: Bundestag soll digitalen Euro erst debattieren, nachdem Brüssel und EZB alle Details entschieden haben – Geld und mehr

Pandemiemanager vor dem Untersuchungsausschuss

Die Quintessenz aus der Befragung von Frau Keller-Stanislawski: Wir haben bei Herrn Wieler gesehen, dass er die Impfeffektivität nicht messen konnte. Man hat einen Impfstoff ausgerollt und hinterher nicht gemessen, ob das effektiv vor Krankheit, Krankenhaus und Tod schützt. Jetzt kommt eigentlich der Riesenskandal, dass nämlich das Paul-Ehrlich-Institut, laut Frau Keller-Stanislawski, noch nie in seiner gesamten Geschichte so viele Nebenwirkungs- und Todesfallverdachtsmeldungen bekommen hat, dass sie so überfordert waren und aus anderen Abteilungen Leute hinzuziehen mussten. Die also fachfremd waren beim Thema Sicherheit von Arzneimitteln und dafür nicht ausgebildet waren. Dann haben sie teilweise Gruppen gebildet, einige haben sich nur um Todesfälle gekümmert, einige um Myokarditis und so weiter. Man hat hier also riesige Probleme in der Kapazität gehabt. Unterstrichen hat sie das, indem sie gesagt hat, dass auch die eigene SafeVac-App so viele Datenmengen aufnehmen musste, dass sie sie noch erweitern mussten und dass diese App teilweise nicht mehr erreichbar war, weil die Datenmengen durch die Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen nicht mehr verarbeitet werden konnten und sie insofern komplett überfordert waren.

https://www.multipolar-magazin.de/artikel/pandemiemanager-ausschuss

In diesem Untersuchungsausschuss sind einige potenzielle Skandale aufgedeckt worden. Einer davon ist meiner Meinung nach, dass die anderen Parteien die AfD haben vorpreschen lassen, die sich so als kritisch und bevölkerungsnah profilieren kann.
Der RBB hat darüber sehr kurz "berichtet" (ca. Sekunde 20-44), wie auch im Artikel verlinkt. Das lohnt sich auch anzuhören. Der Kontrast zum Inhalt des Artikels könnte nicht größer sein.

Sollte jemand noch andere Berichte kennen, vor allem aus den Mainstreammedien und von offizieller Seite, gerne als Kommentar!

#corona-untersuchungsausschuss #corona #covid19 #pandemie #robert-koch-institut #rki #paul-ehrlich-institut #pei #untersuchungsausschuss #brandenburg #lotharwieler #lockdown #impfung #medizin #politik #skandal #afd
#multipolar-magazin #multipolar

Pandemiemanager vor dem Untersuchungsausschuss

Tom Lausen zur Befragung Lothar Wielers vor dem Corona-Untersuchungsausschuss

Unipolar Hegemony Is A Freakish Historical Aberration

#CaitlinJohnstone

https://www.caitlinjohnst.one/p/unipolar-hegemony-is-a-freakish-historical

#audio #timfoley #unipolar #hegemony #us #empire #aukus #multipolar #world

Unipolar Hegemony Is A Freakish Historical Aberration

Notes From The Edge Of The Narrative Matrix

Konfrontation mit Russland und China um jeden Preis?

Ein Plädoyer für Diplomatie statt Waffen

Michael Lüders schlägt in diesem Vortrag einen ganz großen Bogen, ausgehend vom derzeitigen Krieg ni der Ukraine über China, die Rolle von LGBTIQ+, das Verhältnis des Westens und speziell Deutschlands zum globalen Süden, die deutsche Wirtschaft und die Weltwirtschaft, die Rolle Europas in der Welt und in der Geschichte, die "regelbasierte Ordnung" und noch einiges anderes. Eine seiner Thesen: Wir steuern auf edine multipolare Welt zu. Dabei bleibt er immer ruhig und sachlich. Sehr hörenswert.

https://youtu.be/BiNCXZgQSz4

#michaellüders #ukraine #russland #usa #krieg #frieden #diplomatie #china #lgbt #lgbtiq #wirtschaft #geopolitik #multipolar #völkerrecht #weltwirtschaft #waffenstillstand #verhandlungen #diplomatie #vortrag

“President #Zelensky is an inspiring #leader,” McConnell said in his speech ahead of the Ukrainian president’s visit to Washington. “But the most basic reasons for continuing to #help #Ukraine degrade and defeat the Russian invaders are cold, hard, #practical #American #interests. Helping equip our friends in Eastern Europe to win this war is also a direct investment in reducing Vladimir Putin’s future capabilities to menace America, threaten our allies, and contest our core interests.”
source

"Präsident #Zelensky ist ein inspirierender #Führer", sagte McConnell in seiner Rede vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten in Washington. "Aber die wichtigsten Gründe, der #Ukraine weiterhin zu helfen, die russischen Invasoren zu degradieren und zu besiegen, sind kalte, harte, praktische #amerikanische #Interessen. Unseren Freunden in Osteuropa dabei zu helfen, diesen Krieg zu gewinnen, ist auch eine direkte Investition in die Reduzierung von Wladimir Putins zukünftigen Fähigkeiten, Amerika zu bedrohen, unsere Verbündeten zu gefährden und unsere Kerninteressen anzugreifen."

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)
#unipolar vs #multipolar

The Claim That The Ukraine War Advances US Interests Discredits The Claim That It’s “Unprovoked”

Listen to a reading of this article: ❖ One of the most illustrative examples of how the mainstream worldview is based on narratives rather than facts is the way Republican officials like senate min…

‘No one can sit out the coming storm’: Putin’s milestone Valdai speech

‘No one can sit out the coming #storm ’: #Putin ’s #milestone #Valdai #speech #Russia #Ukraine #US #Western #hegemony #Rules #China #Cancel #culture #multipolar #world #politics

‘No one can sit out the coming storm’: Putin’s milestone Valdai speech

Russia does not seek world hegemony, but an order in which everyone would have equal rights to the West, Vladimir Putin told the Valdai Club

#politik #krieg #unipolar #bipolar #multipolar #usa #nato #sanktionsregime #interventionsmus #china #blockfreiheit #neutralität #völkerrecht #globaler-süden

In einer Ära der Unipolarität – den langen 30-jährigen Ferien nach dem Kollaps der Sowjetunion, – blieb den Staaten weltweit nicht viel Wahlmöglichkeit: entweder sie stellten sich auf die Seite der USA oder standen allein da. Einige Länder versuchten, sich in kollektiven Akten des Widerstands gegen die Hegemonialmacht zusammenzuschließen. Aber die Folgen waren unvermeidlich: Invasionen, Staatsstreiche und weitreichende Sanktionen, um ihre Wirtschaften vom Rest der Welt zu isolieren. Aber neue Kräfte schaffen neue Pole. Daher beschränken sich die Optionen der Nachbarstaaten der USA heute nicht mehr auf Zustimmung oder Widerstand. Eine dritte Option tut sich auf: Neutralität. „Neutralität bedeutet nicht Gleichgültigkeit“, erklärt Pierre Sané. „Neutralität bedeutet, immer wieder einzufordern, dass internationale Gesetze respektiert werden; Neutralität bedeutet, dass unsere Herzen weiter für die Opfer militärischer Invasionen und willkürlicher Sanktionen schlagen, die niemals gegenüber Nato-Staaten verhängt werden.“ Heute sind die Staaten weltweit wieder aufgerufen, sich zu entscheiden – zwischen Russland und dem Westen und sehr bald schon zwischen dem Westen und China. Aber wie die Karte der Sanktionen beweist, könnte der Normenkonflikt zwischen den Großmächten wieder eine Bewegung für Blockfreiheit auslösen, die eine universellere Anwendung des Völkerrechts fordert - gegen das Verlangen nach einseitigen Ausnahmen. [...] während sich die großen Mächte auf ein neues Jahrhundert des Krieges vorbereiten, wird der Ruf nach Blockfreiheit nur noch lauter werden. Unsere Aufgabe ist, diese Forderung heute zu verstehen wie Tito und Nehru damals: nicht als „Neutralismus“ oder „Passivität, wie manchmal behauptet“. Wie sie in einer gemeinsamen Erklärung 1954 schrieben: „Sie repräsentiert die positive, aktive und konstruktive Politik, deren Ziel kollektiver Frieden als Grundlage kollektiver Sicherheit ist.“

• Blockfreiheit | Warum sich der globale Süden im Ukraine-Krieg nicht an Sanktionen beteiligt (von David Adler) https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/neue-blockfreiheit-viele-staaten-beteiligen-sich-nicht-an-den-sanktionen

Warum sich der globale Süden im Ukraine-Krieg nicht an Sanktionen beteiligt

Die meisten Staaten haben Russlands Invasion der Ukraine verurteilt. Gleichzeitig beteiligen sich Indien, Mexiko, Pakistan und viele andere Länder nicht an den Wirtschaftssanktionen. Erleben wir das Revival einer alten Bewegung?

"die antidemokratische und dogmatische Weltanschauung, die sich in der Benutzung der Vokabel „Verschwörungstheorie“ widerspiegelt, [könnte] sich zu einem noch größeren Problem für die Demokratie entwickeln [...], als sie es jetzt bereits ist."

» [...] In den großen meinungsbestimmenden Medien, den Leitmedien, hat die Vokabel „Verschwörungstheorie“ Hochkonjunktur. Sie wird dort benutzt, um kritische Debatten inhaltlich zu beschränken, und zielt von ihrem Wesen auf eine gesellschaftliche Ächtung von Andersdenkenden. Dies geschieht unter Einbeziehung weniger williger Akademiker, die mit Hilfe von pseudowissenschaftlichen Methoden diese Debatte legitimieren. Das gilt für die gegenwärtige Debatte um die Beschränkungen der Bürgerrechte im Zuge der Atemwegserkrankung COVID-19, wie auch für die bald zwanzigjährige Debatte um den 11. September 2001.
... | ...
In den Leitmedien fehlt eine sachgerechte und wissenschaftliche Debatte zum 11. September vollständig [...]. Stattdessen wird die kritische Debatte über das Verbrechen in einen pseudowissenschaftlichen oder rassistischen Kontext eingebettet, was unter Benutzung des suggestiven Wortes „Verschwörungstheorie“ (manchmal auch: „Verschwörungsmythos“ oder „Verschwörungsideologie“) geschieht. Die suggestive Wirkung dieses Begriffes verdeckt dabei die fehlende Sachlichkeit der Debatte.
... | ...
Auf erkenntnistheoretisch-analytischer Ebene lässt sich somit zusammenfassen:
• Der Begriff „Verschwörungstheorie“ wird in den Leitmedien als ein erkenntnistheoretisch sinnloser Oberbegriff für Aussagen aus den drei oben genannten unabhängigen Bereichen und ist daher irreführend und diffamierend.
• Der Begriff tabuisiert eine spezielle Form der Herrschaftskritik am System der „westlichen Wertegemeinschaft“, nämlich die Aufklärung potenzieller Staatsverbrechen.
• Die Verwendung des Begriffs ist Kennzeichen einer speziellen Form von anti-emanzipatorischer und anti-rechtsstaatlicher Desinformation.
... | ...
Rechtsstaatlich orientierte Menschen, die sich für eine Aufklärung der Verbrechen des 11. September einsetzen, erfahren hier eine Denunziationen auf höherer Stufe, indem explizit eine Nähe zu Extremisten – also verfassungsfeindlichen und gewaltbereiten politischen Gruppen – insinuiert wird, die dann behördliches Überwachen oder entsprechende behördliche Untersuchungen rechtfertigt.
... | ...
Der hier beschriebene Umstand, dass Pseudowissenschaft in behördliches Denken und Handeln einfließt ist allerhöchst verstörend und nicht hinnehmbar.

Es bleibt zu beobachten, inwieweit neben der bereits stattfindenden Zensur auf Google, YouTube und Facebook, die ihre Suchalgorithmen in den vergangen Jahren derart angepasst haben, dass „Verschwörungstheorien“ und „Fake News“ bei Suchergebnissen niedriger eingestuft werden, und den passiven Maßnahmen – wie den Warnungen vor Extremismus – der Landesämter für Verfassungsschutz und des FBI, bald auch aktive staatliche Maßnahmen gegen „Verschwörungstheorien“ – und damit also insbesondere gegen rechtsstaatlich orientierte Menschen – getroffen werden oder schon getroffen wurden. Jedenfalls deutet die Tatsache, dass am 26. August 2020 der Innensenator Berlins, Andreas Geisel, ein verfassungswidriges Verbot einer Demonstration (das später gerichtlich aufgehoben wurde) offen mit den Worten

„Wir dürfen nicht zulassen, dass Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht wird.“

begrüßte, bereits an, dass die antidemokratische und dogmatische Weltanschauung, die sich in der Benutzung der Vokabel „Verschwörungstheorie“ widerspiegelt, sich zu einem noch größeren Problem für die Demokratie entwickeln könnte, als sie es jetzt bereits ist. [...] «

Ansgar Schneider :: multipolar :: 11.09.2020 :: Der heilige Gral der Gegenaufklärung :: https://multipolar-magazin.de/artikel/der-heilige-gral

#Gegenaufklaerung #Verschwoerung #Verschwoerungstheorie #Verschwoerungsmythos #Leitmedien #Andersdenkende #aechtung #Pseudowissenschaft #Buergerrechte #Verschwoerungsideologie #Oberbegriff #Irrefuehrung #Diffamierung #Herrschaftskritik #Tabu #Wertegemeinschaft #Aufklaerung #Staatsverbrechen #Desinformation #Aufklaerung #Verbrechen #Verbrechensaufklaerung #Denunziation #Zensur #Google #YouTube #Facebook #Suchalgorithmen #FakeNews #Suchergebnisse #AnsgarSchneider #multipolar

Der heilige Gral der Gegenaufklärung

Der Begriff "Verschwörungstheorie" wird benutzt, um kritische Debatten inhaltlich zu beschränken.