Opposition in Polen
PiS-Politiker festgenommen
Von Gabriele Lesser
Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
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Opposition in Polen
Von Gabriele Lesser
Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
Polen - Verurteilte PiS-Politiker im Präsidentenpalast festgenommen
Die polnische Polizei hat zwei hochrangige Mitglieder der PiS-Partei verhaftet. Ihre Festnahme im Präsidentenpalast sorgt für neuen politischen Zündstoff.#POLEN #PiS-Partei #Duda #Tusk #Verhaftung
Polen: PiS-Politiker im Präsidentenpalast festgenommen
Nach Amtsmissbrauch in Polen
Von Gabriele Lesser
Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
#taz #tageszeitung #Polen #PiS #Jarosław #Kaczyński #Machtmissbrauch #Andrzej #Duda
Medien in Polen - Kommen kritische Stimmen zurück?
Die neue polnische Regierung will Vieles ändern. Kritische Stimmen sind unter der rechtskonservativen PiS verschwunden. Wie sie jetzt zurückkommen sollen.#Medien #Polen #Pressefreiheit #Duda #PiS-Partei
Medien in Polen – Rückbau der staatstreuen Medien
Polens Premier Donald Tusk
Von Gabriele Lesser
Beim EU-Gipfel will Donald Tusk eine klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik.
#taz #tageszeitung #Polen #Donald #Tusk #Europäische #Union #Sejm #Andrzej #Duda
Regierungsbildung in Polen
Von Gabriele Lesser
Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
#taz #tageszeitung #Polen #Andrzej #Duda #Mateusz #Morawiecki #PiS #Donald #Tusk
Zum zweiten Mal in einem Jahr besucht Joe Biden Polen. Damit unterstreicht der amerikanische Präsident die sicherheitspolitische Bedeutung des Landes und sendet klare Signale an die Ukraine und an Russland.#Polen #USA #Warschau #Washington #Biden #Duda #Ukraine #Krieg
US-Präsident Biden besucht Polen: Beide Länder verbindet eine enge Beziehung | DW | 16.02.2023
Die Präsidenten beider Länder betonten das enge Verhältnis zwischen Deutschland und Polen, das "zentral für die Zukunft Europas" sei, trotz vorheriger und anhaltender Unstimmigkeiten.#Deutschland #Polen #Steinmeier #Duda #Entschädigungszahlungen #WWII #Luftabwehrsystem
Polen bedankt sich für Luftabwehrsysteme aus Deutschland | DW | 12.12.2022
Nearly four million refugees have fled #Ukraine since #Russia invaded. But these are hardly the only refugees fleeing war-torn countries today. Starting in 2021, the government of #Belarus has cynically used thousands of refugees displaced by wars in #Syria, #Afghanistan, #Iraq, #Ethiopia, and elsewhere as a weapon with which to exert pressure on the European Union. #EU governments have responded callously, leaving these refugees trapped in limbo between two militarized borders and establishing a restricted zone to ensure that observers could not see them dying. Despite this, anarchists organized in the #NoBordersTeam network have defied the restrictions to provide assistance to the refugees in the name of a world without borders. We spoke with anarchists mobilizing on the #border between #Poland and Belarus to learn more.
https://pl.crimethinc.com/2022/03/29/solidarity-in-an-age-of-war-and-displacement-anarchists-confront-the-weaponization-of-refugees-on-the-poland-belarus-border #migration #latvia #lithuania #lukashenko #Ryanair #violence #duda #yemen #ukraine #germany #france #Italy #czechrepublic #UK #minsk #refugees #police #acab
Nach Jahren treffen sich die Regierungschefs von Deutschland, Polen und Frankreich wieder zum Weimarer Dreieck. Das Ziel: Krieg verhindern. http://www.taz.de/Konflikt-zwischen-Russland-und-Ukraine/!5834392/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Emmanuel #Macron #Olaf #Scholz #Russland #Andrzej #Duda
Der Bundespräsident #steinmeier kommt nach Warschau. Anlass ist der Vertrag über gute Nachbarschaft. Doch politisch kriselt es, nicht wegen wegen #NordStream2 . http://www.taz.de/Steinmeier-besucht-Polen/!5779504/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polen #Andrzej #Duda #Frank-Walter #Steinmeier #PiS