Union und SPD einig bei Bundestagswahl
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition gibt es eine Einigung. Auch der Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers steht.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Bundestag #Olaf #Scholz #Ampel-Koalition #Frank-Walter #Steinmeier
Ringen um Termin für Neuwahl
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann, Amelie Sittenauer
Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2025
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Olaf #Scholz #Friedrich #Merz #Frank-Walter #Steinmeier
Einmal mehr ist es so weit… ja, ihr wisst schon: komische Orthografie, rotzige Sprache, aus dem kleinen Rotzeblögchen eben, nix dran geglättet. Wer keine kreativen Scheibweisen und keinen ziemlich verrotzten, an der Umgangsprache orientierten Sprachgebrauch haben möhcte, sollte genau jetzt mit dem Lesen aufhören…
Dieser bundesgrüßaugust mit eigener standarte und angeflanschtem schlösschen, dieser bogseidank ungekrönte ersatzkönich der BRD, dieser Krank-Spalter Weinmeier von der scheiß-SPD, der mag es ja gar nicht, wenn er mal kritik hört (archivversjon):
t-online: Herr Martin, Sie haben am Donnerstag im Schloss Bellevue eine überaus kritische Rede zur deutschen Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte gehalten und dabei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier direkt kritisiert. Auch für seine Rolle als Außenminister. Wie hat er reagiert?
Marko Martin: Frank-Walter Steinmeier ist wutentbrannt auf mich zugestürmt, er hat ziemlich die Fassung verloren. Das war bei dem anschließenden Empfang nach der Veranstaltung. Steinmeier warf mir vor, ihn zu diffamieren. Offensichtlich fühlte er sich persönlich von meinen Worten getroffen. Ich sah ihn immer als „Beamten-Automat“, aber Steinmeier kann offensichtlich auch anders.
Ein echter kwalitätsdemokrat mit SPD-gütesiegel. Wir sollten wohl viel mehr rücksicht auf seine zarten und empfindlichen gefühle nehmen. Nicht, dass der jetzt auch noch zu flennen anfängt!
Wenn Ehrenamtliche Schulbrote an hungrige Kinder vor der Schule verteilen dann läuft was gewaltig schief in einem reichen Land wo die Ungleichheit wächst!
#politik #Regierung #Armut #Demokratie #Kapitalismus #Ungleichheit #Umverteilung #wirtschaft #Problem #Ungerechtigkeit
80 Jahre Warschauer Aufstand
Von Gabriele Lesser
In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom deutschen Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen Entschädigungen.
#taz #tageszeitung #Polen #Warschau #Warschauer #Aufstand #Olaf #Scholz #Frank-Walter #Steinmeier
Gedenken an getöteten Polizisten
Bundespräsident Steinmeier legt Blumen am Tatort in Mannheim ab. Mit Hunderten Menschen erinnert er an den getöteten Polizisten Rouven Laur.
#taz #tageszeitung #Mannheim #Gedenken #Islamismus #Polizisten #Frank-Walter #Steinmeier
Macron in Deutschland
Von Stefan Reinecke
Macrons Staatsbesuch fehlt es nicht an donnernder Symbolik. Die konkreten Ergebnisse sind jedoch übersichtlich.
#taz #tageszeitung #Frankreich #Olaf #Scholz #Frank-Walter #Steinmeier #Deutsch-französische #Freundschaft #Europa #EU-Politik #EU #Außenpolitik #EU
Steinmeier in der Türkei
Von Volkan Ağar
Erdoğan solle Deutschtürken nicht instrumentalisieren, lautet eine beliebte Kritik. Bundespräsident Steinmeier hat nun in der Türkei dasselbe getan.
#taz #tageszeitung #Döner #Frank-Walter #Steinmeier #Gastarbeiter
Irgendwie schon krass: #Steinmeier wirft nen Kranz für #Atatürk ab (heute) aber erwähnt den #Genozid an den #Armenier*innen nicht. (heute 1915)
#deutscheZustände
100 Jahre deutsch-türkische Beziehungen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für drei Tage zu Besuch in der Türkei. Dort wird er nicht nur mit offenen Armen empfangen.
#taz #tageszeitung #Türkei #Frank-Walter #Steinmeier #Gastarbeiter
Katar als Nahost-Vermittler
Von Jannis Hagmann
Ohne das Emirat Katar gäbe es wohl kein Abkommen zwischen Israel und der Hamas. Wie wurde der kleine Golfstaat zu einem großen Player in der Region?
#taz #tageszeitung #Israel #Hamas #Katar #Doha #Frank-Walter #Steinmeier #Diplomatie
Erdogan nach dem Deutschland-Besuch
Von Cem-Odos Güler
Nach den Gesprächen mit Scholz und Steinmeier stellt sich der türkische Präsident als harter Verhandler dar. Dabei lief es wohl recht einvernehmlich.
#taz #tageszeitung #Türkei #Olaf #Scholz #Frank-Walter #Steinmeier #Recep #Tayyip #Erdoğan #Staatsbesuch
Erdoğan in Berlin
Von Cem-Odos Güler
Der türkische Präsident kritisiert einseitig Israels Angriffe in Gaza. Doch was Visionen in der Region angeht, sind sich er und Olaf Scholz einig.
Schwerpunkt: Türkei
Schwerpunkt: Antisemitismus
#taz #tageszeitung #Recep #Tayyip #Erdoğan #Frank-Walter #Steinmeier #Olaf #Scholz
Kolonialverbrechen in Tansania
Von Dominic Johnson
Steinmeier hat in Tansania die richtigen Worte gefunden. Jetzt muss es Deutschland um konkrete Verhandlungen gehen – auch um Reparationen.
#taz #tageszeitung #Kolonialgeschichte #Tansania #Frank-Walter #Steinmeier #Deutscher #Kolonialismus #Kolonialismus
Solidarität mit Israel
Von Tanja Tricarico
Ein breites Bündnis demonstriert am Sonntag gegen Antisemitismus und gegen den Terror der Hamas. Angehörige der Geiseln fordern zum Handeln auf.
Steinmeiers Äußerungen zu Migration
Von Anna Lehmann
Der Bundespräsident sollte einigend wirken. Steinmeier aber lobt den „Asylkompromiss“ der 90er und gibt denen Recht, die Migranten als Problem sehen.
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Siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/steinmeier-deutschland-italien-migranten-aufnahme-100.html
Da wurden also mit Hilfe der #Bundeswehr die #Regierung in #Libyen weggeballert, in #Syrien und #Afghanistan ergebnislos rumgeballert. Das Ergebnis dieser #Politik ertrinkt jetzt im #Mittelmeer oder verblutet im Stacheldraht der #EU - Aussengrenzen. Hinzu kommen katastrophale Zustände beim Ausländeramt, kaum Möglichkeiten legal Asyl zu beantragen, vergessene Ortskräfte in Afghanistan, Pushbacks, Abschiebung in angeblich sichere Herkubftsländer,... Natürlich ist es bequem einfach wegzuschauen aber dann müssen wir uns auch eingestehen, dass die #Menschenrechte nur gelten wenn wir #China oder #Russland einen Vorwurf machen wollten :(
#Europa #politik #migration #ethik #Moral #gerechtigkeit #Menschlichkeit #asyl #Krieg #terror #nato #Militär #Demokratie
Eröffnung der Special Olympics in Berlin
Von Sean-Elias Ansa
Tausende Athleten und Athletinnen feierten den Beginn der Special Olympic World Games in Berlin. Einiges läuft nicht nach Plan, aber das ist gut so.
Schwerpunkt: Leben mit Behinderung
#taz #tageszeitung #Olympische #Spiele #Inklusion #Frank-Walter #Steinmeier #Olympiastadion
