13.09.2024 Gegen einen Ausbau von Abschiebegefängnissen in NRW!

Petition und Pressemitteilung

Auch wenn das geplante Abschiebegefängnis in NRW sicher "schöner" aussehen wird als das nebenstehende Beispiel, mit Repression und Abschaffung unserer Grundrechte wird man die mangelhafte Bildungs- und Sozialarbeit nicht kaschieren können.

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. weist uns in diesem Zusammenhang auf die Petition "Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verteidigen" hin.

NRW soll nun nach dem Willen der Landesregierung einen weiteren Abschiebeknast erhalten, der bundesweit größte Knast in Büren in NRW reicht ihnen anscheinend nicht mehr. Dies ist unter vielen anderen massiven Verschärfungen die politische Antwort von NRW auf den islamistischen Anschlag in Solingen, der bundesweit zur weiteren Barbarisierung des Migrations- und Sicherheitskurses missbraucht wird.

Das Bündnis "Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall", dessen Teil wir sind, hat ein erstes Statement gegen die Pläne eines weiteren Knastes verfasst:
Gegen einen Ausbau von Abschiebegefängnissen in NRW. Stopp des populistischen Überbietungswettbewerbs bei der Abschiebehaft!

Nach unserem Appell an die Bundesregierung mit 26 weiteren Organisationen "Flüchtlingsschutz ist Teil unserer demokratischen Werte - Forderungen nach Zurückweisungen ablehnen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Europa verteidigen" initiieren wir nun aufgrund der positiven Resonanz gemeinsam mit den anderen auch eine gleichlautende Petition, die ihr hier unterzeichnen könnt: https://weact.campact.de/petitions/rechtsstaatlichkeit-und-menschenrechte-verteidigen
Wir freuen uns auch über die weitere Verbreitung!

Wir möchten euch aus gegebenem Anlass auch noch einmal an die "8 Thesen zur Verteidigung der Migrationsgesellschaft" erinnern: https://www.grundrechtekomitee.de/details/8-thesen-zur-verteidigung-der-migrationsgesellschaft

Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
Aquinostr. 7-11, 50670 Köln

Mehr dazu bei http://www.grundrechtekomitee.de
Kategorie[18]: Pressemitteilungen Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3CK
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8902-20240913-gegen-einen-ausbau-von-abschiebegefaengnissen-in-nrw.html
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Tags: #Abschiebegefängnis #Asyl #Zurückweisung #Abschiebungen #GG #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Überwachung

10.09.2024 PM zum Sommerinterview von Olaf Scholz

Zufriedenheit über Lage der Geflüchteten?

Ekel ist noch untertrieben für das Gefühl, das uns seit 2 Wochen beim Blick in Zeitungen oder Fernsehen erfasst. Die AfD treibt mit Unterstützung von CDU/CSU die Ampelregierung vor sich her - und zu immer wahnsinnigeren Verstößen gegen unsere Grundrechte. Der seit 1993 von der Kohl Regierung bereits geschleifte Grundgesetz Artikel zum Asylrecht wird nun endgültig in Frage gestellt.

Die Mauer um Deutschland soll nach CDU Jargon durch einen Grenzzaun befestigt werden. Die Frage nach Asyl soll mit sofortiger Zurückweisung (wohin?) beantwortet werden. Zur Durchsetzung von Abschiebungen werden die Grundrechte der Unantastbarkeit der Wohnung beseitigt und die elektronische Überwachung weiter ausgedehnt.

Als Mitglied des Flüchtlingsrats Berlin wollen wir in diesem Zusammenhang die aktuelle Pressemitteilung zitieren:

Sommerinterview von Olaf Scholz: Flüchtlingsrat Berlin kritisiert geäußerte Zufriedenheit zur Verschärfung der Asylgesetze scharf!

Mit Entsetzen hat der Flüchtlingsrat Berlin die zufriedenen Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz zur sogenannten „Trendwende“ in der Migrationspolitik zur Kenntnis genommen, die er im ZDF-Sommerinterview präsentiert hat. Die drastische Verschärfung der Asylgesetze, die auf mehr Abschiebungen, verlängerte Abschiebehaft und eingeschränkte Widerspruchsrechte abzielt, stellt einen gefährlichen Angriff auf fundamentale demokratische Werte und Menschenrechte dar.

Diese Politik, die als Erfolg gefeiert wird, basiert auf einem simplen, aber irreführenden Narrativ: Weniger Asylanträge und mehr Abschiebungen bedeuten keinen Erfolg, sondern eine tiefe Krise unserer humanitären und demokratischen Verpflichtungen. Geflüchtete, die in Deutschland Schutz vor Krieg, Verfolgung und Armut suchen, werden durch diese Maßnahmen entmenschlicht und in ihrer Würde verletzt.

„Die Rechte dieser Menschen, die in internationalen Abkommen und der deutschen Verfassung verankert sind, werden bewusst untergraben, um politisches Kapital aus Angst und Abschottung zu schlagen, in der Hoffnung man könne bei den nächsten Wahlen Stimmen aus dem rechten Lager fischen. Diese Taktik wird jedoch scheitern. Stattdessen sehen wir, wie rechte Diskurse die Demokratie in Deutschland dominieren, während Geflüchtete als Sündenböcke für politische Versäumnisse herhalten müssen“ so Djairan Jekta vom Flüchtlingsrat Berlin.

Statt die Ursachen von Flucht und Migration anzugehen, findet hier eine Abkehr von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten statt. Mehr Grenzkontrollen und längere Haftzeiten für Ausreisepflichtige führen nicht zu weniger Fluchtbewegungen – sie verstärken nur das Leid der Betroffenen. Über 1000 Menschen sind nach Angaben der UN-Migrationsbehörde (IOM) zwischen dem 1. Januar und dem 17. August dieses Jahres im zentralen Mittelmeer gestorben oder verschwunden. Im gleichen Zeitraum wurden fast 14000 Menschen auf See aufgegriffen und nach Libyen zurückgebracht, wo sie Folter, Vergewaltigung und Tod fürchten müssen.

„Es ist unverantwortlich und zutiefst beschämend, Zahlen als Erfolge zu feiern, die auf der Ausweitung repressiver Maßnahmen basieren. Diese "Trendwende" gefährdet nicht nur das Leben von Menschen auf der Flucht, sondern auch die Grundpfeiler unseres Rechtsstaats. Demokratie und Menschenrechte sind untrennbar miteinander verbunden“, kritisiert Mariella Lampe vom Flüchtlingsrat Berlin.

Die zynische Rhetorik, mit der diese Maßnahmen als notwendig und erfolgreich verkauft werden, darf nicht unkommentiert bleiben. Wir fordern eine sofortige Umkehr dieser gefährlichen Politik und eine Rückkehr zu einer Migrationspolitik, die die Würde des Menschen sicherstellt, die Menschenrechte schützt und die Demokratie stärkt. Es ist die historische Pflicht Deutschlands, das individuelle Recht auf Asyl zu schützen und unantastbar zu machen.

Flüchtlingsrat Berlin e.V.
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Mehr dazu bei https://fluechtlingsret-berlin.de
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Tags: #Asyl #Zurückweisung #Abschiebungen #GG #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung #Überwachung

Das #Grundgesetz wird gefeiert und Keiner bekommt es mit

Siehe: https://www.tagesschau.de/kommentar/jubilaeum-grundgesetz-kommentar-100.html

#politik #demokratie #Feier #gg

Ohne freien Zugang zu Informationen sind keine freien Entscheidungen möglich.

Wer den Zugang zu Informationen beliebig ein und ausschalten kann, der hat Kontrolle über die Entscheidungen die von Menschen getroffen werden.

Wer seine Informationen frei halten will, der muss sich selber darum kümmern und kann sich überhaupt nicht auf staatliche Regulierungen verlassen, denn staatliche Institutionen sind offenkundig die Legitimationsanstalten für gewinnorientierte Geschäftsinteressen.

Gesperrte oder nicht mehr sichtbare Webseiten können mit geänderter DNS-Konfigurationen wieder zugänglich gemacht werden. Konfigurationsanleitungen und mehr bietet die "Digitale Gesellschaft" in der Schweiz.
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Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger und breit abgestützter Verein für Bürger- und Konsumenten­schutz im digitalen Zeitalter. Wir setzen uns seit 2011 als ­zivilgesellschaftliche Organisation für eine nachhaltige, demokratische und freie Öffentlichkeit ein. Wir verteidigen die Grundrechte in einer digital vernetzten Welt.

Die Digitale Gesellschaft informiert und berät Individuen und ­Institutionen zu Konsumenten- und Rechtsfragen im ­digitalen Raum. Die gemeinnützige Organisation schätzt Technologiefolgen ab hinsichtlich der möglichen Auswirkungen auf die Grund- und Menschenrechte und bietet Dienste, Software-­Projekte und Workshops zur digitalen Selbstverteidigung an.
Jetzt unterstützen!

Wir tun dies nicht trocken und abstrakt, sondern vermitteln Informationen zugänglich, erarbeiten konkrete Vorschläge und lassen Grundlegendes auch in Gerichtsverfahren klären.

Die Tätigkeit der Digitalen Gesellschaft orientiert sich an den allgemeinen Menschenrechten und fordert diese für die digitale Welt ein. Dies haben wir in einer Charta (PDF) festgehalten.

https://www.digitale-gesellschaft.ch/dns/

#GG #Grundrechte #menschenrechte #Grundgesetz #information #freiheit #selbstbestimmung #digitalisierung #geld #kommerz

Musterschreiben zur Zurückweisung gegen Anklage wegen Urkundenfälschung (gefälschter Impfausweis)

Für das Fälschen eines Impfausweises gibt es unterschiedliche Beweggründe.
Einer davon kann sein, dass man Kenntnis von Nebenwirkungen bis hin zu Todesfolgen durch die im März und April 2021 veröffentlichten „Rote Hand“-Warnbriefe der MRNA-Wirkstoffhersteller und durch zahlreiche als „umstrittene Wissenschaftler“ verleumdeten Fachexperten erfuhr. Dann nämlich kann es durchaus eine Rechtfertigung durch Notwehr gemäß § 32 StGB, § 34 StGB oder § 35 StGB geben.

Eines vorab: staatliche Organe der Rechtspflege sollten sich gut vorbereiten um eine plausible Erklärung zu liefern, warum sie sich mit den öffentlich zugänglichen Fakten nicht befasst haben, obwohl das jederzeit zumutbar und in höchstem Maße erforderlich war, um der ranghöchsten Rechtsnorm, dem Grundgesetz, insbesondere den Artikeln 1 und 2 treu zu sein.

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2023/06/13/musterschreiben-zur-zuruckweisung-gegen-anklage-wegen-urkundenfalschung-gefalschter-impfausweis/

#GG #Grundrechte #menschenrechte #Grundgesetz #mRNA #Kollateralschäden #Impfungen #Impfnötigungsgesetz #ermächtigung #haftung #versicherung #corona #covid19 #covid-19 #betrug #event201

»Nichts als ein plumpes Verlautbarungsorgan der Regierung«

#ARD-»Tagesschau« laut #Medienwissenschaftler »reine Regierungs- #Propaganda«

Die Hauptnachrichtensendung der per Zwangsabgabe finanzierten ARD, die »Tagesschau«, ist nichts anderes als »ein plumpes Verlautbarungsorgan der Regierung«. Das sagt der Medienwissenschaftler #Hermann #Rotermund.

https://www.welt.de/kultur/medien/article245655414/Tagesschau-Der-Tonfall-ist-sanft-autoritaer-und-laesst-keinen-Zweifel-zu.html#:~:text=%E2%80%9EDer%20Tonfall%20ist%20sanft%2Dautorit%C3%A4r%20und%20l%C3%A4sst%20keinen%20Zweifel%20dar%C3%BCber,fast%20ein%20Alleinstellungsmerkmal%2C%20schreibt%20Rotermund.

#SexueleBelästigung #Belästigung #Hetze #Verleumdung #ÜbleNachrede #Übergriffigkeit
#Blinddarm #Ratten #prügeln : Die schlimmsten #Entgleisungen der #Öffentlich-Rechtlichen
#NAZI = #SarahBosetti #Entschuldigung #noNazis #Journalismus #Rechts
#pleiteticker #Shitstorm #Ratten
#Corona #Covid #GG #Grundrechte #JAFD #Bosetti = #CoroNazi = #NAZI
#GEZ #ÖRR #ARD #ZDF #Deutungshoheit #Böhmermann

🤮🤦‍♂️🙈🤡🤪💩🤯😵👎

25 September is de ‘verjaardag’ van de Global Goals; de dag waarop de duurzame ontwikkelingsdoelen(SDG!) zijn aangenomen door de Verenigde Naties. Over de hele wereld worden op deze dag activiteiten rondom de duurzaamheidsdoelen georganiseerd.

Wie hier aan mee doet moet wel kortzichtig zijn..
https://vng.nl/artikelen/gemeenten4globalgoals-vlaggendag
#SDG #DG #VN #GG #VNG #Gemeenten4GlobalGoals #WEF

https://twitter.com/SedaBasay/status/1548146206961836033

#GG

Wenn die Tests demnächst in den menschlichen Körper eingebaut sind, gibt es keinen Gesunden mehr.

Das ist das, was das Ärzteblatt damals 2002 im Artikel "Gesundheitssystem: In der Fortschrittsfalle", schrieb:

Der Wettbewerb zwingt zur Erschließung neuer Märkte.
Das Ziel muss die Umwandlung aller Gesunden in Kranke sein, also in Menschen, die sich möglichst lebenslang sowohl chemisch-physikalisch als auch psychisch für von Experten therapeutisch, rehabilitativ und präventiv manipulierungsbedürftig halten, um "gesund leben" zu können.
Das gelingt im Bereich der körperlichen Erkrankungen schon recht gut, im Bereich der psychischen Störungen aber noch besser, zumal es keinen Mangel an Theorien gibt, nach denen fast alle Menschen nicht gesund sind.
Fragwürdig ist die analoge Übertragung des Krankheitsbegriffs vom Körperlichen auf das Psychische.?
https://www.aerzteblatt.de/archiv/32976/Gesundheitssystem-In-der-Fortschrittsfalle

https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2020/12/09/schnelltest-ergebnisse-nicht-bestatigt/

#Intensivbetten #Lüge #Betrug #Bundesrechnungshof
#GG #Grundrechte #menschenrechte #Grundgesetz #CoronaReligion #mRNA #Gen-Impfstoff #Kollateralschäden #Impfungen #Impfnötigungsgesetz #ermächtigung #haftung #versicherung #corona #covid19 #covid-19 #Bargeldverbot #finanzen #finanzblase #betrug #crash #event201 #Neoliberalismus #Maske #Maskenzwang #Sklavenzeichen #Maskenpflicht #Faschismus

Vom Konsortium aus Profitindustrie, den bezahlten Plappermäulern in den Medien und den Privatinteressen hörigen Vertretern in Regierungsämtern wird ein einseitig beschönigendes aggressives Marketing bis hin zur Nötigung und vielen weiteren Greuel-Straftaten (Nürnberger Kodex) betrieben.

Dadurch ist NIEMAND in der Lage eine FREIE Einverständnis als Versuchs- und/oder Frei-Todeskandidat (im Dienste der Wissenschaft) zu erteilen.
Im verlinkten Artikel geht es um Jugendliche. Wegen der Komplexität des organisierten Verbrechens treffen alle Argumente aber auch auf jeden Erwachsenen zu.

https://netzwerkkrista.de/2021/08/19/impfteams-in-schulen-strafrechtliche-fragen/

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Verharmlosung von Korruption

Die Intensivbettenzahlen-Manipulation wurde benutzt, um zu behaupten, dass eine "Katastrophe von nationaler Tragweite" vorläge.
Es wurde eine Behauptung fingiert, dass die Intensivbetten nicht reichen und dies sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Die von (wahnsinnigen Kriminellen ersonnene) Abbau-Prämie hat durch staatliche Förderung zu eine "Intensivbetten-Notlagen" fingiert.

Das ist so, als wenn behauptet wird, alte Fahrzeuge seien eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
Die von (wahnsinnigen Kriminellen ersonnene) Abwrack-Prämie hat durch staatliche Förderung eine "Auto-Wrack-Notlage" fingiert.

Der ganze Schmu ist zur kommerziellen parasitären Bereicherung per Interessenverschmelzung von Industrie, Banken und Anlegern mit den staatlichen Organen eingefädelt worden. Wie immer, um Lebensenergie umzuverteilen und der Bevölkerung zu suggerieren, dies sei seine einzige alternativlose "Chance"!

BILD: #Regierung verhängt auf #falschen #Grundlagen #Lockdown !
https://www.youtube.com/watch?v=GHhD5NoCq40

http://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2021/07/29/interessenverschmelzung-von-profit-industrie-und-staatsgewalt/

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#ladder #zerg avec @MonsterSc2

2:00 - 5:00 PM

N'hésitez pas à passer ^^

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Après-midi full #ladder #zerg avec @MonsterSc2

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