#nonazis

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Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne) über rechtsextreme Beschäftigte der #AfD:

Die Ergebnisse der Recherche seien "erschütternd". Man müsse überlegen, ob Verfassungsfeinde, die im #Bundestag arbeiten, weiterhin aus #Steuergeld bezahlt werden sollten.

#Zitat von hier: https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html

Ich frage mich, wie lange eine #Demokratie noch überlegen will, die bereits linksextreme Kleinstparteien verboten hat? Was gibt es da überhaupt zu überlegen?

Irgendwann muss man auch mal anfangen zu arbeiten wenn es denn eine wehrhafte beständige Demokratie sein soll.


#Rechtsextremismus #noafd #noNazis #politik #problem #Freiheit #rassismus #Faschismus #Menschrechte #zukunft #Finanzierung

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Ein #CDU - Politiker macht #ChatGPT für eine #Naziparole in einem #Facebook - Post verantwortlich.

Demnach beendete Müller den inzwischen gelöschten Facebook-Post, in dem er die Wirtschaftspolitik der #Ampel kritisierte, mit dem Hashtag "#DeutschlandErwache". Dabei handelt es sich um eine Parole der nationalsozialistischen Organisation #SA, deren Verwendung nach §86a StGB verboten ist, weil es sich um ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisationen handelt.

Siehe: https://www.golem.de/news/ki-cdu-abgeordneter-schiebt-nutzung-von-sa-parole-auf-chatgpt-2402-182554.html

Wer hätte von euch gewusst, dass das eine Naziparole ist?


#politik #KI #Nachrichten #noNazis #Problem #Gesetz #Justiz

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Wer gegen die #AntiFa ist der ist anti AntiFa somit kürzt sich das "anti" weg und übrig bleibt nur das "Fa". Viele Sympathisanten der #AfD behaupten gerne sie währen nicht für "Fa" und ignorieren dabei, dass die Jugendorganisation, die wichtigsten Landesverbände und deren Spitzenpolitiker gesichert rechtsextremen sind. Mit ein bisschen Logik und gesundem Menschenverstand hätte man darauf auch kommen können.


#politik #noNazis #noafd #protest #Demokratie #Freiheit #Faschismus #rassismus #Rechtsextremismus

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