#kriegsverbrechen

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#Wagenknecht & Co.: Neue #Friedensbewegung ?

#Monitor. 02.03.2023. 08:28 Min… #ard Von Georg #Restle , Silke #Diettrich

Ob Friedenstauben oder “Schwerter zu Pflugscharen”:
Rein optisch erinnerte vieles an die alte Friedensbewegung beim “Aufstand für den Frieden”, zu dem Sahra Wagenknecht und Alice #Schwarzer aufgerufen hatten.

Doch was hat dieser Protest mit #Frieden in der #Ukraine zu tun? Die russischen #Kriegsverbrechen wurden in #Berlin ignoriert. Dafür gab es jede Menge russische #Kriegspropaganda . MONITOR-Leiter Georg Restle war in Berlin unterwegs und hat vieles gesehen – nur keine neue Friedensbewegung.
#Schwarzerknecht #Russland #Krieg #Terror #FuckPutin #Butscha

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-wagenknecht--co-neue-friedensbewegung-100.html

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#Russland #Kriegsverbrechen #Vergewaltigung #Ukraine


Möchte lernen - 2023-02-27 08:24:18 GMT

Ob gegen Frauen, Männer oder Kinder gerichtet - Ausmaß und Brutalität von sexueller Gewalt durch russische Soldaten sind erschreckend.
Laut UN wird diese Form der Gewalt systematisch eingesetzt.

Man kann es nicht oft genug wiederholen, so grauenhaft es ist.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/vergewaltigungen-krieg-ukraine-101.html

Wobei zu erwähnen ist, dass Vergewaltigung in der Ehe mittlerweile auch straff-frei gestellt wurde, in RUSSLAND 🙈

#Russland

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Aufklärung vermeintlicher Kriegsverbrechen: EU-Agentur will bei Beweissammlung helfen | DW | 23.02.2023

Auch wenn der Ort und Zeitpunkt einer gerichtlichen Aufarbeitung mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine noch nicht feststehen, stellt die EU eine Datenbank zur Sammlung und Austausch von Beweisen vor.#Krieg #Ukraine #Kriegsverbrechen #Aufklärung
Aufklärung vermeintlicher Kriegsverbrechen: EU-Agentur will bei Beweissammlung helfen | DW | 23.02.2023

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#politik #krieg #ukraine #russland #nato #waffenlieferungen #streubomben #kriegsverbrechen

legal, illegal, scheißegal

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#politik #krieg #ukraine #russland #nato #donbass #kriegsverbrechen #wahrheiten #tribunale #konfliktlösung

Wozu Tribunale?

"Soll es ein Ukraine-Sondertribunal geben, wären als Muster höchstens die Ad-Hoc-Gerichtshöfe denkbar, wie sie in den 1990er Jahren zustande kamen, um den Völkermord in Ruanda (1994) und die während der Jugoslawien-Kriege zwischen 1991 und 1999 verübten Rechtsbrüche zu untersuchen und zu ahnden. Diese Tribunale gründeten auf UN-Resolutionen und Beschlüssen des Sicherheitsrates, denen zu entnehmen war, welches Mandat diese Kammern hatten, welcher Rechtsprechung sie folgten und welcher zeitlichen Befristung sie unterlagen. Was ist davon derzeit in Sachen Ukraine-Krieg realistisch? Ein Sicherheitsmandat wird es nicht geben, eine Resolution der UN-Generalversammlung wäre möglich, hätte jedoch keine exekutive Wirkung, sondern wäre empfehlenden Charakters.
Insofern bleibt der juristische Hintergrund des Haager Aufschlags von Baerbock eher nebulös. Um so klarer tritt die politische Absicht zutage, die psychologische Kriegsführung im Interesse der ukrainischen Führung, dass man sich zuweilen fragt, welcher Regierung Baerbock eigentlich angehört, der in Berlin oder der in Kiew?"

- https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/ukraine-sondertribunal-annalena-baerbock-verabschiedet-sich-von-diplomatie

dazu steht in diesem Artikel hier Einiges: https://overton-magazin.de/top-story/die-tragoedie-der-ukraine/
Nicolai Petro, Professor für Politische Wissenschaft an der University of Rhode Island (USA) schlägt darin die Installierung einer Wahrheitskommision (wie damals in Südafrika) vor. Diese könnte lösungsorientiert den Urkonflikt zwischen der westukrainisch nationalistischen Regierung und den Volksrepubliken und der Schutzmacht Russische Föderation aufarbeiten und Verbrechen beider Seiten vor und nach dem 24.Februar 2022 be- und verurteilen.