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Aktion Freiheit statt

29.01.2024 Zur Eilentscheidung des IGH

IGH-Urteil: "Zivilbevölkerung in erheblich höheren Maß zu schonen"

Die Eilentscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, der einem Antrag Südafrikas teilweise stattgegeben hat die Schutzmaßnahmen für die palästinensische Bevölkerung erheblich erhöhen, kam sehr schnell. Eine Entscheidung in der Hauptsache, ob Israel im Gaza-Streifen Völkermord begeht, wird sicher einige Jahre dauern.

Doch die Eilentscheidung war sehr deutlich. Das Vorgehen der israelischen Armee gegen islamistische Milizen - also eigentlich eine Polizeiaktion - wobei nach Angaben der Behörden in Gaza mehr als 25.000 Menschen getötet worden sind, die meisten davon Zivilisten, entspricht nicht den humanitären und völkerrechtlichen Grundätzen. Lediglich dem Antrag von Südafrika ein Ende des Militäreinsatzes im Gaza-Streifen anzuordnen, kam das Gericht nicht nach.

Auch in den UN Gremien gibt es massive Kritik am militärischen Vorgehen Israels. Nur einige westliche Staaten – allen voran die USA und Deutschland – halten an ihrer Solidarität mit dem israelischen Staat fest, ungeachtet von dessen Handlungen und der rechtsnationalen Regierung, die selbst in Israel zuletzt erheblichen Widerstand erfahren hat, schreibt Telepolis.

Telepolis verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Aussage Namibias Präsident Hage Geingob, der seine "tiefe Besorgnis" über die Entscheidung der deutschen Regierung äußerte, die Vorwürfe Südafrikas zurückzuweisen. Er bezeichnete dies als "schockierende Entscheidung" und erinnerte an den Massenmord an Mitgliedern der Volksgruppen der Herero und Nama durch Deutschland in den Jahren zwischen 1904 und 1908.

Auch die Drohung westlicher Staaten die finanzielle Unterstützung von Hilfslieferungen durch die UNRWA - völlig entgegen der IGH Entscheidung zur Ausweitung - einzustellen, ist unverständlich. Weil 10 UN-Mitarbeiter von 12.000 UN-Beschäftigten im Gaza Streifen vermutlich auf Seiten der Hamas tätig gewesen sein sollen - also weniger als 1 Promille - die humanitäre Unterstützung für 1,7 Millionen Menschen einzustellen, ist mindestens Sippenhaft. Genau ein solches Verhalten kritisiert Südafrika auch in seiner Anklage.

Auch auf der Petitions- und Spendenplattform Avaaz wird gefordert, an Präsident Biden und andere wichtige Regierungen zu appellieren, damit sie Israel dazu bringen, der Anordnung des Gerichtes zu folgen. Journalistinnen, Journalisten und Menschenrechtsgruppen in Gaza brauchen dringend finanzielle Unterstützung, um weiterhin Beweise für Kriegsverbrechen sammeln zu können. Wir könnten sie mit Kameras, Computern und Schutzausrüstung versorgen und so dazu beitragen, dass die Anklage gegen Israel hieb- und stichfest wird.

Das höchste Gericht der Welt ist sich einig, dass die Warnsignale für einen Völkermord allgegenwärtig sind. Israel blockiert die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten. Unschuldige Zivilistinnen und Zivilisten werden kaltblütig erschossen und 85 % der Bevölkerung Gazas sind ohne Obdach. Nun hat das Gericht Sofortmaßnahmen angeordnet, um genozidale Handlungen gegen das Volk der Palästinenserinnen und Palästinenser zu verhindern.

Die Menschen in Israel müssen sich auch bewusst sein, auch wenn es ihre rechtsgerichtete Regierung aus ideologischen Gründen nicht ist, dass das Elend im Gaza Streifen nur weitere Menschen in die Arme der Islamisten treiben wird. Auch wenn inzwischen fast alle Krankenhäuser in Gaza zerstört wurden, sind dort allein in den letzten 110 Tagen rund 20.000 Kinder geboren worden. Verhindern wir, dass sie zu potentiellen Hamas-Kämpfer werden ...

Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Internationaler-Gerichtshof-Israel-muss-Zivilbevoelkerung-in-Gaza-besser-schuetzen-9610550.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yE
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Tags: #Israel #Palästina #Urteil #IGH #Südafrika #Namibia #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

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#politik #geschichte #völkermord #siedlerkolonialismus #namibia #gaza #deutschland #israel #uno

„Namibia lehnt Deutschlands Unterstützung der völkermörderischen Absichten des rassistischen israelischen Staates gegen unschuldige Zivilisten in Gaza ab“

„Auf namibischem Boden beging Deutschland in den Jahren 1904-1908 den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts, bei dem Zehntausende unschuldiger Namibier unter unmenschlichsten und brutalsten Bedingungen starben. Die deutsche Regierung hat den Völkermord, den sie auf namibischem Boden begangen hat, noch immer nicht vollständig gesühnt. Angesichts der Unfähigkeit Deutschlands, Lehren aus seiner grausamen Geschichte zu ziehen, hat Präsident Geingob seine tiefe Besorgnis über die schockierende Entscheidung zum Ausdruck gebracht, die die Regierung der Bundesrepublik Deutschland gestern, am 12. Januar 2024, mitgeteilt hat, in der sie die moralisch aufrechte Anklage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof zurückgewiesen hat, wonach Israel einen Völkermord an den Palästinensern in Gaza begeht.

Es ist besorgniserregend, dass die deutsche Regierung den gewaltsamen Tod von mehr als 23.000 Palästinensern im Gazastreifen und verschiedene Berichte der Vereinten Nationen ignoriert, die in beunruhigender Weise auf die Binnenvertreibung von 85% der Zivilisten im Gazastreifen angesichts des akuten Mangels an Lebensmitteln und lebenswichtigen Dienstleistungen hinweisen, und sich dafür entschieden hat, vor dem Internationalen Gerichtshof die völkermörderischen und grausamen Handlungen der israelischen Regierung gegen unschuldige Zivilisten im Gazastreifen und in den besetzten palästinensischen Gebieten zu verteidigen.

Deutschland kann sich nicht moralisch zur Konvention der Vereinten Nationen gegen Völkermord bekennen, einschließlich der Sühne für den Völkermord in Namibia, und gleichzeitig das Äquivalent eines Holocausts und Völkermords in Gaza unterstützen. Verschiedene internationale Organisationen, wie Human Rights Watch, sind zu dem erschreckenden Schluss gekommen, dass Israel in Gaza Kriegsverbrechen begeht.

Präsident Geingob bekräftigt seinen Aufruf vom 31. Dezember 2023: „Kein friedliebender Mensch kann das Gemetzel an den Palästinensern in Gaza ignorieren“. In diesem Sinne appelliert Präsident Geingob an die deutsche Regierung, ihre verfrühte Entscheidung zu überdenken, als Drittpartei zur Verteidigung und Unterstützung der völkermörderischen Handlungen Israels vor dem Internationalen Gerichtshof aufzutreten“, schreibt die Regierung Namibias
- übersetzt aus dem Englischen auf X, die Wortwahl entspricht dem Original und nicht meiner Meinung. Aber den Inhalt kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt durchaus Parallelen in Begründung und Umsetzung zwischen dem Handeln der deutschen Siedlerkolonialisten in Namibia am Anfang des 20sten Jahrhunderts und dem Vorgehen der israelischen Armee heute. (siehe https://www.jungewelt.de/artikel/466619.deutscher-kolonialismus-aufstand-der-verzweifelten.html)

Deutscher Kolonialismus: Aufstand der Verzweifelten

Vor 120 Jahren erhoben sich die Herero in Namibia gegen die deutsche Kolonialherrschaft • Foto: Jürgen Bätz/dpa

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Deutschlandfunk (inoffiziell)

Herero: Wie begann der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts?

Herero-Aufstand vor 120 Jahren - Verzweifelter Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung

Mit Angriffen auf deutsche Siedler und Soldaten erhoben sich 1904 die einheimischen Herero gegen die Kolonialmacht im heutigen Namibia.#Herero #Deutsch-Südwestafrika #Namibia #Völkermord #Kolonialverbrechen #Kaiserreich
Herero: Wie begann der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts?

Herero: Wie begann der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts?

Mit Angriffen auf deutsche Siedler und Soldaten erhoben sich 1904 die einheimischen Herero gegen die Kolonialmacht im heutigen Namibia.

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Der Herero-Aufstand und seine Folgen

Herero-Aufstand in "Deutsch-Südwest" - Der Völkermord der kaiserlichen Schutztruppe

Die deutschen Kolonialverbrechen im heutigen Namibia sind unvergessen. Die zugesagten Entschädigungen sind manchen Nachfahren der Opfer nicht genug.#Herero #Namibia #Genozid #Völkermord #Kolonialgeschichte #Kaiserreich
Der Herero-Aufstand und seine Folgen

Der Herero-Aufstand und seine Folgen

Die deutschen Kolonialverbrechen im heutigen Namibia sind unvergessen. Die zugesagten Entschädigungen sind manchen Nachfahren der Opfer nicht genug.

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#politik #geschichte #siedlerkolonialismus #massaker #genozid #nama #herero #namibia #deutschland

Deutscher Kolonialismus: Aufstand der Verzweifelten

Vor 120 Jahren erhoben sich die Herero in Namibia gegen die deutsche Kolonialherrschaft (Von Christian Selz, Kapstadt)

**»Jeder, mit oder ohne Gewehr, wird erschossen«*
Ich, der große General der deutschen Soldaten, sende diesen Brief an das Volk der Herero. Die Hereros sind nicht mehr deutsche Untertanen. Sie haben gemordet und gestohlen, haben verwundeten Soldaten Ohren und Nasen und andere Körperteile abgeschnitten und wollen jetzt aus Feigheit nicht mehr kämpfen. Ich sage dem Volk: Jeder, der einen der Kapitäne an eine meiner Stationen als Gefangenen abliefert, erhält 1.000 Mark, wer Samuel Maharero bringt, erhält 5.000 Mark. Das Volk der Herero muss jedoch das Land verlassen.
Wenn das Volk dies nicht tut, so werde ich es mit dem Groot Rohr dazu zwingen. Innerhalb der deutschen Grenze wird jeder Herero mit oder ohne Gewehr, mit oder ohne Vieh erschossen, ich nehme keine Weiber und Kinder mehr auf, treibe sie zu ihrem Volke zurück oder lasse auf sie schießen. Dies sind meine Worte an das Volk der Hereros.
Der große General des mächtigen deutschen Kaisers.*
- Vernichtungsbefehl des Schutztruppekommandanten Lothar von Trotha. In: Michael Behnen (Hrsg.): Quellen zur deutschen Außenpolitik im Zeitalter der Imperialismus 1890–1911. Darmstadt 1977, S. 291 f.

Als der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck im Dezember 2022 auf Energieträgersuche nach Namibia reiste, glaubte Spiegel online, das »Wasserstoffwunderland« entdeckt zu haben. Auch tagesschau.de sah »ideale Bedingungen«: »kräftiger Wind, fast immer Sonne, viel freies Land«. Mit weniger als drei Millionen Einwohnern auf einer mehr als doppelt so großen Fläche wie Deutschland ist der Staat im Südwesten Afrikas tatsächlich dünn besiedelt. Dass dort so viel Land »frei« ist, hat allerdings nicht nur mit den geographischen Voraussetzungen – viel Wüste und Halbwüste –, sondern auch mit deutscher Geschichte zu tun. Von 1884 bis 1915 war Namibia deutsche Kolonie, von 1904 bis 1908 verübte das Kaiserreich dort den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts. Zum Anlass ihres Vernichtungsfeldzugs nahmen die deutschen Kolonialherren einen Aufstand der Herero, die sich am 12. Januar 1904 gegen ihre fortschreitende Unterdrückung und Marginalisierung erhoben hatten.

Den Grundstein der Kolonisierung legten auch in Namibia die Missionare, denen alsbald die Händler folgten. Der bekannteste unter ihnen, Adolf Lüderitz, Sohn eines Bremer Tabakmagnaten, kaufte dem Anführer eines Stammes der Nama 1883 ein Stück Land ab, auf dem er Kupfervorkommen vermutete. Sein Vorgehen dabei war charakteristisch für das Geschäftsgebaren der Kolonialisten: Vermessen ließ Lüderitz die Fläche in den damals gebräuchlichen englischen Meilen, im Vertrag war dann lediglich von »Meilen« die Rede, beansprucht hat er schließlich die viermal längeren deutschen Meilen, also eine 16mal größere Fläche. Die Proteste der Nama verhallten in Berlin erwartungsgemäß ungehört, brachten aber zumindest die britische Kolonialverwaltung in Kapstadt auf den Gedanken, das bisher von keiner Kolonialmacht beanspruchte Südwestafrika vielleicht doch noch unter den Einfluss Londons zu bringen. Das wiederum rief Reichskanzler Otto von Bismarck auf den Plan, der Lüderitz’ Ansinnen einer deutschen Kolonie in dem Wüstenareal zuvor kaum unterstützt hatte. Eilig wurde Deutsch-Südwestafrika proklamiert. Dessen Keimzelle, eine Kleinstadt an der vier Jahrhunderte zuvor von portugiesischen Seefahrern so benannten Angra Pequena (Kleine Bucht), trägt bis heute Lüderitz’ Namen. Bald soll hier im großen Stil Wasserstoff produziert, in Ammoniak umgewandelt und nach Deutschland verschifft werden. Der Essener Energiekonzern RWE hat bereits eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Verarmt und benachteiligt

In den ersten Jahren der Kolonie ging es freilich noch nicht um »grüne« Energieträger. Nicht einmal Bodenschätze fanden die Deutschen in nennenswertem Umfang. Statt dessen ließen sie den Wüstenstreifen an der Küste hinter sich und errichteten auf dem Hochland im Landesinneren, dem angestammten Gebiet der Herero, eine Siedlerkolonie. Ungleiche Handelsverhältnisse unter einer Verwaltung, die die Deutschen klar besserstellte, führten zu fortschreitendem Landverlust für die Herero, die mehr und mehr marginalisiert wurden. Im Jahr 1897 brachte eine verheerende Rinderpestepidemie – Viehherden dienten den Herero nicht nur als Nahrungsquelle, sondern auch als Kapitalanlage – das ökonomische Gleichgewicht schließlich vollends aus den Fugen. Verarmt, benachteiligt und ihrer wirtschaftlichen Grundlagen beraubt, griffen bewaffnete Herero an jenem 12. Januar 1904 schließlich die deutsche Festung in der Kleinstadt Okahandja an, die zugleich auch Sitz der Herero-Führung unter Oberhäuptling Samuel Maharero war. 123 Menschen, überwiegend Deutsche, kamen zu Tode. Gebäude wurden in Brand gesteckt. In einem auf den 11. Januar datierten Schreiben soll Maharero die Auslöschung der Weißen im Land angeordnet haben, einige Historiker gehen jedoch davon aus, dass das Schreiben erst nach Beginn der Revolte verfasst wurde. In den folgenden Tagen griffen Herero-Kämpfer Farmen deutscher Siedler in Zentralnamibia an, zudem besetzten sie den deutschen Armeeposten am Waterberg, wo sie sämtliche Militärs töteten. Maharero versuchte der Lage Herr zu werden, indem er versuchte, Regeln für den Kampf festzulegen, darunter etwa, keine Frauen und Kinder umzubringen.

Auf deutscher Seite setzte der damalige Gouverneur Theodor Leutwein auf eine Verhandlungslösung, wenn auch nicht aus humanistischen, sondern aus taktischen und ökonomischen Erwägungen. So war das Heer der Herero gut bewaffnet und der anfangs relativ kleinen deutschen »Schutztruppe« zahlenmäßig überlegen. Zudem erkannte Leutwein, dass zur Ausbeutung der Kolonie billige Lohnarbeiter gebraucht wurden. In seinen Memoiren hielt er fest: »Das ›gute Geschäft‹, das wir in den Kolonien für uns erstreben, verlangt einerseits, dass wir die Eingeborenen, soweit sie noch vorhanden sind, erhalten, andererseits, dass wir sie zufriedenstellen. Denn ohne die Arbeitskräfte der Eingeborenen können wir weder Bergbau noch Viehzucht betreiben.«

Völkermord

Die kaiserliche Regierung in Berlin jedoch wollte den Aufstand militärisch niederschlagen. Im Mai 1904 wurde Leutwein als Kommandant der Schutztruppe abgesetzt. An seine Stelle trat Lothar von Trotha, der sich bereits in Ostafrika und in China einen Namen als brutaler Schlächter bei der Unterdrückung von Aufständen gemacht hatte. Als von Trotha im Juni 1904 in Deutsch-Südwestafrika ankam, hatten die Kampfhandlungen seit bereits zwei Monaten geruht. Die Herero hatten sich zum Waterberg am Rande der Halbwüste Kalahari zurückgezogen, um weiteren Konflikten mit den Deutschen aus dem Weg zu gehen und eine Verhandlungslösung abzuwarten. Der neue Truppenchef nutzte dies, um die Herero einzukreisen und vernichtend zu schlagen. Am 11. August begannen deutsche Truppen, das Lager der Herero mit schwerer Artillerie zu beschießen. Als deren Soldaten gegen die deutschen Positionen vorrückten, trafen sie auf heftiges Maschinengewehrfeuer. Innerhalb eines Tages war das Herero-Heer geschlagen, ein Großteil der etwa 40.000 eingekreisten Herero konnte jedoch in Richtung der Halbwüste ausbrechen. Von Trotha ließ ihnen nachsetzen, Wasserstellen vergiften und die Halbwüste abriegeln. Tausende Herero, Männer, Frauen und Kinder, verdursteten. Am 2. Oktober 1904 erließ er seinen berüchtigten Vernichtungsbefehl.

In den folgenden Jahren wurden Angehörige der Herero und Nama, die sich ebenfalls gegen die deutsche Kolonialherrschaft erhoben hatten, in Konzentrationslager deportiert, wo die meisten von ihnen starben. Etwa 80 Prozent der Herero und 50 Prozent der Nama überlebten den Völkermord, der bis 1908 andauerte, nicht. Die beiden Volksgruppen sind in Namibia bis heute ökonomisch marginalisiert sowie überwiegend land- und perspektivlos. Von den Entschädigungsverhandlungen mit der deutschen Bundesregierung waren ihre traditionellen Vertreter ausgeschlossen worden. Ein 2021 zwischen der namibischen Zentralregierung und Berlin ausgehandeltes »Aussöhnungsabkommen« wurde aufgrund heftiger Proteste von Nama und Herero bis heute nicht umgesetzt.
- https://www.jungewelt.de/artikel/466619.deutscher-kolonialismus-aufstand-der-verzweifelten.html

Anmerkung: Ich kann mir nicht helfen, aber irgendwie erinnert mich das an derzeitige Geschehnisse. Unterdrückung, Apartheid, Massaker von Kolonialisierten, Rache der Kolonisatoren, die Sprache, der Massenmord.....

Deutscher Kolonialismus: Aufstand der Verzweifelten

Vor 120 Jahren erhoben sich die Herero in Namibia gegen die deutsche Kolonialherrschaft • Foto: Jürgen Bätz/dpa

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Anyone here who lives in #Namibia or was there recently?

I wonder if the ATMs there charge the fee in addition to the amount of money you select or if the fee is directly charged to the card issuing bank?

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