Trotz mieser Umfragewerte stärken die Sozialdemokraten der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit.#SPD #Sozialdemokratie #OlafScholz #Ampel-Koalition #Schuldenbremse #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Parteitag in Berlin: SPD zieht rote Linien
Auf dem SPD-Parteitag fordert der Vorstand der Sozialdemokraten vom Kanzler, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Die Zustimmung der Delegierten für den entsprechenden Antrag gilt als sicher.#SPD-Parteitag #SPD #OlafScholz #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz
Anke Rehlinger (SPD) - "Nicht die Zeit für Politik nach Umfragewerten"
Vor dem SPD-Parteitag plädiert die stellvertretende Bundesvorsitzende Anke Rehlinger gegen sozialpolitischen "Kahlschlag" und für eine humane Migrationspolitik.#SPD #Ampelkoalition #Schuldenbremse #Migrationspolitik #Bürgergeld
Rehlinger (SPD) fordert vor Parteitag Festhalten an Sozialpolitik
Haushaltskrise - Grünen-Politikerin Dröge wirbt für Reform der Schuldenbremse
Katharina Dröge (Grüne) wirbt für eine Reform der Schuldenbremse. Mehrere Ministerpräsidenten der Union seien dafür offen.#Haushalt2024 #Schuldenbremse #Ampel #Bündnis90 #DieGrünen #GRÜNE #Haushalt #Haushaltsplanung #Lindner
Dröge (Grüne) will Union von Reform der Schuldenbremse überzeugen
Wird die Haushaltskrise nicht schnell beendet, drohe eine Rezession, sagt der Ökonom Marcel Fratzscher. Auch die EU ringt um eine Reform der Schuldenbremse.#Haushaltskrise #Schuldenbremse #ChristianLindner #RobertHabeck #OlafScholz #DIW #Deutschland #Politik
Haushaltskrise der Ampelregierung: „Sonst eskaliert die Lage“
Sachverständige geben der Bundesregierung beim Nachtragshaushalt Schützenhilfe. Die Schuldenbremse dürfte dennoch zunehmend in der Kritik stehen.#Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Haushalt #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Schützenhilfe für Nachtragshaushalt: Keine langfristige Lösung
Ampelkoalition - Ringen um Lösungen für die Haushaltskrise
Die Ampelkoalition steht nach dem Verfassungsgerichtsurteil unter Zeitdruck, eine Lösung für den Bundeshaushalt 2024 zu finden. Es muss gespart werden.#Bundeshaushalt2024 #Ampelkoalition #Schuldenbremse
Ampelkoalition ringt um Lösungen für die Haushaltskrise
Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition. Ein Kompromis über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse.#Haushalt #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Politik
Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil: Bibbern statt Vorfreude im Advent
Der Bundestag debattiert über Sparmaßnahmen und die Schuldenbremse. Mit unterschiedlichsten Mitteln wollen die Ampel-Parteien jetzt Geld auftreiben.#Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Klimaschutzziele #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsdebatte im Bundestag: Lindner strikt gegen neue Schulden
Finanzlücke und Schuldenbremse
Von Andreas Wyputta, Michael Bartsch
Das Karlsruher Urteil wirkt sich auch auf die Haushalte der Länder aus. Ein Blick nach Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #NRW #Thüringen #Sachsen #Brandenburg #Sachsen-Anhalt #Ampel-Koalition #Schuldenbremse
Das Karlsruher Urteil wirkt sich auch auf die Haushalte der Länder aus. Ein Blick nach Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland.#NRW #Thüringen #Sachsen #Brandenburg #Sachsen-Anhalt #Ampel-Koalition #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Finanzlücke und Schuldenbremse: Das Loch in den Ländern
Investitionen in die Zukunft
Von Franca Parianen
Für Klimaschutz, Gesundheit und Soziales fehlt oft das Geld. Fünf Beispiele für Investitionen, die mehr einbringen, als sie kosten.
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
#taz #tageszeitung #Klimaschutzziele #Investitionen #Kinderarmut #Wohnungslosigkeit #Schuldenbremse #Fördergelder
Für Klimaschutz, Gesundheit und Soziales fehlt oft das Geld. Fünf Beispiele für Investitionen, die mehr einbringen, als sie kosten.#Klimaschutzziele #Investitionen #Kinderarmut #Wohnungslosigkeit #Schuldenbremse #Fördergelder #LesestückRechercheundReportage #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Lesestück
Investitionen in die Zukunft: Haut das Geld raus!
Scholz' Regierungserklärung - Politologe Neugebauer: Richtiges Signal, aber keine Antworten
Olaf Scholz sende in seiner Regierungserklärung die richtigen Signale, lasse aber Antworten zu deren Umsetzung vermissen, findet Politologe Gero Neugebauer.#Haushaltskrise #Schuldenbremse
Politologe zur Scholz-Statement: "Da fehlen noch Erklärungen"
Schuldenbremse in der Schweiz: gefeiert, geschätzt und kaum kritisiert
2003 nach einer Volksabstimmung eingeführt ist die Schweizer Schuldenbremse politisch deutlich akzeptierter - und strenger als ihre Verwandte aus Deutschland.#Staatsfinanzen #Haushaltsdisziplin #Schuldenbremse #Investitionen
Die Schweizer Schuldenbremse im Vergleich zur deutschen
BDI-Präsident Russwurm - "Unternehmen brauchen längerfristige Planungssicherheit"
In der Haushaltskrise fordert der Verbandspräsident der deutschen Industrie Siegfried Russwurm von der Politik Konsens und Verlässlichkeit.#Haushalt #Investitionen #Schuldenbremse #Klimatransformationsfonds
BDI-Präsident Russwurm: "Unternehmen brauchen Planungssicherheit"
Streit um Migration bei Grünen-Parteitag
Von Sabine am Orde, Benno Stieber
Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.
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Das Geld für die Preisbremsen stehe nicht mehr zur Verfügung, sagt der Finanzminister. Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält dagegen.#Ampel-Koalition #Haushaltskrise #LarsKlingbeil #ChristianLindner #Schuldenkrise #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Haushaltskrise der Ampel: „Das geht so nicht“
Auf ihrem Parteitag ringen die Grünen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.#GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #Parteitag #RobertHabeck #Asylrechtsverschärfung #Asylstreit #Schuldenbremse #Europawahl #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Streit um Migration bei Grünen-Parteitag: Die Vertrauensfrage
