Streit um Migration bei Grünen-Parteitag
Von Sabine am Orde, Benno Stieber
Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.
#taz #tageszeitung #Grüne #Jugend #Bündnis #90 #Die #Grünen #Parteitag #Robert #Habeck #Asylrechtsverschärfung #Asylstreit #Schuldenbremse #Europawahl
Das Geld für die Preisbremsen stehe nicht mehr zur Verfügung, sagt der Finanzminister. Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält dagegen.#Ampel-Koalition #Haushaltskrise #LarsKlingbeil #ChristianLindner #Schuldenkrise #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Haushaltskrise der Ampel: „Das geht so nicht“
Auf ihrem Parteitag ringen die Grünen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.#GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #Parteitag #RobertHabeck #Asylrechtsverschärfung #Asylstreit #Schuldenbremse #Europawahl #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Streit um Migration bei Grünen-Parteitag: Die Vertrauensfrage
Ja, es ist lästig und nervig. Jede Partei der Ampel muss ihrer Klientel gewisse Opfer zumuten. Dennoch: die Einsparungen sind zu stemmen.#Ampel-Koalition #ChristianLindner #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Urteil zur Schuldenbremse: Keine Katastrophe
Energiepreisbremsen - Nina Scheer (SPD): "Wir müssen Sicherheit schaffen"
Nina Scheer (SPD) hält an den Energiepreisbremsen fest. Sie seien wichtig, um Planungssicherheit zu geben. Außerdem fordert sie eine Reform der Schuldenbremse.#Finanzpolitik #Schuldenbremse #Energiepreisbremse #Staatsverschuldung
Nina Scheer (SPD) will Energiepreisbremse bis März 2024
Nach Haushaltsurteil - Bundesfinanzminister Lindner will Schuldenbremse aussetzen
Als Reaktion auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will Finanzminister Christian Lindner die Schuldenbremse auszusetzen. Das birgt Gefahren.#Haushalt #Schuldenbremse #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Bundesfinanzminister #ChristianLindner
Bundesfinanzminister Lindner will Schuldenbremse aussetzen
Bundeshaushalt - Juso-Chef fordert Abschaffung der Schuldenbremse
Die Schuldenbremse müsse abgeschafft werden, sagt Juso-Chef Philipp Türmer. Sie verhindere Handlungsfähigkeit und notwendige Investitionen in die Zukunft.#Haushalt #Schuldenbremse #Energiepreisbremse #JuSO #SPD #Vorsitz
Juso-Chef fordert Abschaffung der Schuldenbremse und mehr Kredite
Parteitag der Grünen
Von Benno Stieber
Der Druck auf die Grünen in diesen Tagen ist enorm. Zum Auftakt ihres Parteitags üben sie sich im Umgang damit – durch Pragmatismus.
#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Parteitag #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Israel #Asylpolitik
Grünen-Chefin Lang - "Nicht getätigte Investitionen sind die Schulden von morgen"
Die Grünen nehmen die Kritik am Haushaltplan ernst, sagt Parteivorsitzende Lang. Aber statt Förderung für den Klimaschutz abzubauen, müsse umgebaut werden.#Bundeshaushalt #Schuldenbremse #GRÜNE
Grünen-Chefin Riccarda Lang: Klimaschädliche Subventionen abbauen
Der Druck auf die Grünen in diesen Tagen ist enorm. Zum Auftakt ihres Parteitags üben sie sich im Umgang damit – durch Pragmatismus.#Bündnis90DieGrünen #Parteitag #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Israel #Asylpolitik #Nahost-Konflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Parteitag der Grünen: Willkommen, grün-graue Wirklichkeit
Schulden und Notlage - CDU-Geschäftsführer wirft Lindner vor, sich untreu zu werden
Das Aussetzen der Schuldenbremse bezeichnet CDU-Geschäftsführer Frei als "gewagtes rechtliches Manöver". Eigentlich wollte Lindner ohne neue Schulden auskommen.#Bundeshaushalt #Schuldenbremse #ChristianLindner #ThorstenFrei #Ampel-Regierung #CDU
Schulden und Notlage: Frei (CDU) kritisiert Lindners Pläne
Der Druck auf die Grünen in diesen Tagen ist enorm. Zum Auftakt ihres Parteitags üben sie sich im Umgang damit – durch Pragmatismus.#Bündnis90DieGrünen #Parteitag #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Israel #Asylpolitik #Nahost-Konflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Erster Tag des Grünen-Parteitags: Willkommen, grün-graue Wirklichkeit
Die #Wochendämmerung hat ein kurzes Gespräch von @Holger Klein mit #RüdigerBachmann, wo dieser erklärt, was das Problem mit der #Schuldenbremse besonders im Bezug auf den notwendigen Strukturwandel zur Bekämpfung des #Klimawandel ist.
Rüdiger Bachmann ist Professor an der University of Notre Dame, bei #Wrint gab es auch schon hin und wieder Folgen der Wirtschaftskunde mit Schwerpunkten auf Strukturwandel.
@Die Wochendämmerung #Klimawandel #Schulden #60milliarden #Bundesregierung #Politik #Wirtschaft
@jaymenno@det.social:
Schulsystem? Kaputt.
Gesundheitssystem? Kaputt.
Rentensystem? Kaputt.
Digitalisierung? Haha, Faxgerät.
ÖPNV? Ein teurer Witz.
Steuersystem? Ungerecht.
Klima? Gefickt.
An nichts von alle dem sind Flüchtlinge schuld.
Sondern #Privatisierung, #Lobbyismus, #Schuldenbremse und #Kapitalismus.
#Lindner schuldenbremst auch für Kinder und die #CDU sowieso. Ich gehe mal davon aus, dass sie damals wirklich gedacht haben, dass sie was Gutes tun mit der Einführung der Schuldenbremse. Leider basiert die auf einem Excelfehler und willkürlich Datenauswahl. Sie ist total unsinnig und hat dazu geführt, dass in einer Nullzinsphase unsere Infrastruktur nicht erneuert wurde. Jetzt ist kein Grld da für arme Kinder, die doch unsere Zukunft sind. Geld für Klimaschutz ist auch keines da und die Reichen wollen nicht auf ihre Subventionen verzichten. Das ist irgendwie doof denn jetzt kann die Opposition die Regierung erpressen wenn diese wegen der Schuldenbremse handlungsfähig wird. Ähnliches war in den USA schon zu beobachten.
Schöne neue #Demokratie :(
#finanzen #Regierung #politik #problem #armut #Investition #Geld #schulden #zukunft #gerechtigkeit #Gesellschaft #kritik #Deutschland
Während sich Wirtschaftsminister Habeck für eine Reform der Schuldenbremse ausspricht, halten FDP und Union dagegen. Die Wissenschaft ist uneins.#Ampel-Koalition #Haushaltsdefizit #Schuldenbremse #RobertHabeck #ChristianLindner #Deutschland #Politik
Fehlende 60 Milliarden Euro: Streit um Haushaltsloch dauert an
Das Verfassungsgericht hat entschieden: Die Regierung darf neue Schulden aufnehmen, dafür muss die FDP ihre Blockade aufgeben. Wird sie sicher auch.#Haushalt #Haushaltskrise #Schuldenbremse #Sozialpolitik #FDP #ChristianLindner #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Haushaltskrise der Ampel: Das Problem hat einen Namen: FDP
Siehe: https://www.zdf.de/uri/e08b13e6-4c55-428e-904a-71dcc2c6c759
#schulden #Lindner #Haushalt #politik #finanzen #Geld #zukunft #Schuldenbremse #Deutschland #problem #sperre
Wegen #Haushaltschaos
Linkenchef #Schirdewan fordert #Rücktritt von #Lindner
Der #EU-Politiker und Linkenpolitiker Martin Schirdewan warnt, die #Bundesregierung reiße mit ihrer #Haushaltspolitik die gesamte #EU in die Krise. #Bundesfinanzminister Christian Lindner müsse Verantwortung übernehmen.
#linke #FickDenPlaneten #Schuldenbremse
yesssss!!!
