#staatsversagen

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

es ist wirklich fast zum heulen

Angeschafft wurden die drei Wasserwerfer des Typs WaWe10 im Bestand der sächsischen Polizei ursprünglich, um im linksalternativen Leipziger Stadtviertel Connewitz für Ordnung zu sorgen oder um andere Gefahren von Links wie Umweltschutz, Feminismus und Steuergerechtigkeit zu bannen.

ich würde es dem postillon persönlich übelnehmen, wenn er den sächsischen polizeibehören damit die vorlage für ihre presseverlautbarungen lieferte.

#OstDeutschland #sachsen #polizei #PolizeiVersagen #sachsen #StaatsVersagen

Image/photoDer Postillon 📯 wrote the following post Mon, 12 Aug 2024 13:17:24 +0200

Peinlich: Polizei Sachsen verfügt nur über Wasserwerfer, die gegen Linke eingesetzt werden können https://www.der-postillon.com/2024/08/wasserwerfer-sachsen.html

gehrke_test@libranet.de

#RechterTerror #Ostdeutschland #3sat #TV #Neonazis #Nazis #Gewalt #Rostock #Lichtenhagen #Staatsversagen #Rassismus #Faschismus


Anne Roths Twitterbrücke - 2022-08-30 18:58:44 GMT

RT @annalist@twitter.com

Wenn Ihr verstehen wollt, wie #RostockLichtenhagen passieren konnte, guckt diese Doku mit Manja Präkels, @derherrschulz@twitter.com @DavidBegrich@twitter.com Mai Phuong Kollath, Hendrik Bolz @testozm@twitter.com von @ZGZGNMSKLN@twitter.com , @katharinawarda@twitter.com, Lukas Rietzschel
#baseballschlägerjahre

https://www.3sat.de/kultur/kulturdoku/aufgewachsen-unter-glatzen-teil1-100.html

🐦🔗: https://twitter.com/annalist/status/1564515661992366085

#RechterTerror

simona@pod.geraspora.de

Ex-Bundesverfassungsgerichts-Präsident: Top-Jurist #Papier klagt an: „Rechtsbruch“ und „Staatsversagen“

Artikel findet ihr hier: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/top-jurist-papier-klagt-an-rechtsbruch-und-staatsversagen/

Schweinchen Schlau hat also mal wieder gefurzt und das ziemlich laut. Wäre der Typ wirklich ein Top-Jurist dann frage ich mich warum er keine Anzeigen schreibt und wirkliche Klagen vor Gericht führt. Scheint doch alles ziemlich unrechtmäßig zu sein, laut seinen eigenen Aussagen. Klar hat man bei der Staatsanwaltschaft keine Chance die Verantwortlichen zu verklagen, aber es gibt noch Klageerzwingung und übergeordnete Gerichte auf EU-Ebene oder Europarat-Ebene, die von echten Juristen bemüht werden könnten.

#Rechtsstaat #Rechtswissenschaftler #Justiz #Recht #Gesetz #Verbrechen #Problem #Rechtsbruch #Staatsversagen #Menschenrechte #Frechheit #Demokratie #Verarschung #Klage #Gericht

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de

#politik #nsu #morde #staatsversagen #justiz #recherche #antifa #gera

Sehr gute Recherche:

Unter UNS – Das Netzwerk des NSU in Gera

FreundInnen, UnterstützerInnen, SympathisantInnen der nationalsozialistischen Terrorgruppe NSU leben seit Jahrzehnten unbehelligt in Gera, führen ein ungestörtes, behagliches Leben und florierende Betriebe. (…) Damit Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt als Kerntrio über ein Jahrzehnt hinweg unentdeckt und mordend durch das Land ziehen konnten, brauchte es ein gut funktionierendes Netzwerk von UnterstützerInnen, FreundInnen und SympathisantInnen. Gera hat in diesem Netzwerk seinen besonderen Platz: Dabei ist nicht nur die geografische Nähe etwa zu Jena und Zwickau interessant; mit bedeutenden Protagonisten der Kameradschaftsszene, der militanten Nazi-Vereinigung Blood & Honour und als Ballungsgebiet in der NS-Musiklandschaft konnte den ausführenden Organen des NSU von Gera aus besonders gut Vorschub, Unterstützung und Hilfe geleistet werden. (…) Um den Namen aus dem NSU-Prozess ihr Gesicht zu geben und um ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass die Beteiligten und UnterstützerInnen des NSU mitten unter uns sind, wollen wir eine Auswahl dieser Personen vorstellen…
- https://rechercheostthueringen.noblogs.org/post/2021/12/31/unter-uns-das-netzwerk-des-nsu-in-gera/