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Kai #Wegner alarmiert!
Auf Bundeslandebene ist #Berlin das Schlusslicht mit 5,1. Das liegt dabei offenbar nicht nur am Status als Stadtstaat, denn Hamburg schafft es mit 10 immerhin ins untere Mittelfeld.
"Das werden wir ändern", versprach der Regierende Bürgermeister. "Ich habe die Verkehrssenatorin beauftragt, die Einrichtung von Fahrspuren für Wohnmobile zu prüfen. Wir müssen im Verkehrssektor auf Gerechtigkeit für alle Teilnehmer achten."
Teilwiederholung der Bundestagswahl
Von Stefan Alberti
An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.
Teilwiederholungswahl zum Bundestag
Von Stefan Alberti, Rainer Rutz, Lilly Schröder
Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die Beteiligung ist schwach, das Ergebnis gibt es erst weit nach Mitternacht.
Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch
Der Regierende bestätigt das „süßeste Tuschelthema von Berlin“: Er hat eine „Neue“. Kaum ein Thema ist dagegen, dass es Kai Wegner repressiv mag.
#taz #tageszeitung #wochentaz #Kai #Wegner #Silvester #Repression #Beziehung
Beziehung des Berliner Bürgermeisters
Von Carolina Schwarz
Kai Wegner und Bildungssenatorin Günther-Wünsch sollen ein Paar sein. Ihre Ämter machen aus einer privaten eine politische Angelegenheit.
Gutachten zu Enteignungen in Berlin
Von Erik Peter
Nach Einschätzung der Enteignungskommission können Wohnungen in Berlin vergesellschaftet werden. Die schwarz-rote Koalition bleibt skeptisch.
#taz #tageszeitung #Volksbegehren #Deutsche #Wohnen #enteignen #Kai #Wegner #Wohnen #Mietenpolitik #Immobilienmarkt
#Berlin -s neuer Regierungschef Kai #Wegner
»Ich will keine #Radwege , mit denen man #Auto -s mutwillig ausbremst«
Zuerst wollte niemand mit Kai Wegner koalieren, jetzt regiert er Berlin. Hier spricht der #noCDU-Politiker darüber, wie er etwas liberaler wurde – und was seine Parteifreunde falsch machen.
man brauch den Artikel gar nciht mehr...
Berliner Abgeordnetenhauswahl
Von Christian Rath
43 Berliner:innen hielten die Wiederholung der Berlinwahl für willkürlich. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage nun als unzulässig eingestuft.
https://twitter.com/JuliusBetschka/status/1651599197399928832
Ganz nüchtern: Es ist unwahrscheinlich, dass die gesamte AfD für #Wegner gestimmt hat, wie von ihr behauptet wird. Dann hätte Wegner im 3. Wahlgang deutlich weniger Stimmen aus eigener Koa bekommen als im 2. Wahlgang. Dass seine Mehrheit davon abhängt, ist aber zumindest möglich. https://t.co/x0rn7X1bvX
— Julius Betschka (@JuliusBetschka) April 27, 2023
Regierender Bürgermeister in Berlin
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist im ersten Wahlgang durchgefallen. In der geheimen Abstimmung fehlten ihm gleich 15 Stimmen der schwarz-roten Koalition.
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
Schwerpunkt: Wahlen in Berlin
Schwarz-rote Regierung in Berlin
Von Bert Schulz
Eine tief gespaltene Berliner SPD verhilft der CDU zur Macht. Die Sozialdemokraten und die Stadt werden das teuer bezahlen müssen.
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
#taz #tageszeitung #Franziska #Giffey #Kai #Wegner #SPD #Berlin #Regierende #Bürgermeisterin
SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot
Von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
#taz #tageszeitung #Franziska #Giffey #Kai #Wegner #Kevin #Kühnert #Berlin #Große #Koalition #CDU #SPD
Schwarz-rote Koalition in Berlin
Von Bert Schulz
CDU und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Ein Schwerpunkt: Klimaschutz und Verkehrswende. Noch muss allerdings die SPD-Basis zustimmen.
Schwerpunkt: Schwarz-rote Koalition in Berlin
#taz #tageszeitung #Kai #Wegner #Franziska #Giffey #Koalitionsvertrag
CDU-Chef in rechter Facebook-Gruppe
Von Dariusch Rimkus
Kai Wegner war Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe. Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen.
#taz #tageszeitung #Kai #Wegner #CDU #Berlin #Rechtes #Netzwerk
Berliner Koalition aus CDU und SPD
Von Bert Schulz, Tobias Schulze
Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.
#taz #tageszeitung #Rot-Grün-Rot #in #Berlin #Kai #Wegner #Franziska #Giffey #GroKo
Nach den Wahlen in Berlin
Von Oskar Paul
Innen Grün, außen Schwarz und Rot verschwindet fast ganz – so sieht Berlins politische Landkarte nach der Wahl aus. Ist die Stadt wirklich gespalten?
#taz #tageszeitung #Rot-Grün-Rot #in #Berlin #Kai #Wegner #Berlin-Neukölln #Neukölln
Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?
Von Stefan Reinecke, Simone Schmollack
Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra.
Schwerpunkt: Wahlen in Berlin
Schwerpunkt: Rot-Rot-Grün in Berlin
#taz #tageszeitung #Wahl #in #Berlin #Franziska #Giffey #Kai #Wegner #Berlin #Rot-Rot-Grün
Option Schwarz-Grün in Berlin
Von Stefan Alberti
Koalieren mit der CDU finden viele Berliner Grüne unvorstellbar. Doch mit dem Noch-Koalitionspartner SPD ist es oft ähnlich schwierig bis verfahren.
#taz #tageszeitung #Kai #Wegner #Bettina #Jarasch #Berliner #Grüne #CDU #Berlin #Schwarz-Grün