Otterschutz in Bayern
Von Dominik Baur
Markus Söder will den Bestand des streng geschützten Fischotters dezimieren. Doch vor Gericht hat das Tier bis jetzt noch die besseren Karten.
#taz #tageszeitung #Bayern #Gerichtsverfahren #Verwaltungsgericht #Markus #Söder #Deutsche #Umwelthilfe #Bund #für #Umwelt #und #Naturschutz #Deutschland #Otter
Gender-Verbot an Unis und Behörden
Von Dominik Baur
An bayerischen Schulen, Hochschulen und Behörden darf nicht mehr gegendert werden. Strafen in Schulen sind nicht geplant. Ein überflüssiges Verbot.
Schwerpunkt: Gender und Sexualitäten
Schwerpunkt: Diversity
#taz #tageszeitung #Gleichberechtigung #Gendern #Markus #Söder #Bayern #Behörden #Gendergerechte #Sprache
Politikerderblecken am Nockherberg
Von Dominik Baur
„Warum miteinander, wenn’s auch gegeneinander geht?“ Maxi Schafroth hält Bayerns Staatsspitze auf dem Nockherberg den Spiegel vor.
#taz #tageszeitung #Nockherberg #Hubert #Aiwanger #Markus #Söder #Satire #Bayern
#Bayern raus aus #Deutschland! Vor allem aber der #Söder: Der interessiert sich nicht für den #Rechtsstaat und verbreitet lieber #Terror:
Hass gegen Grüne
Konservative hacken zurzeit vor allem auf Grünen-Frauen herum. Der CSU-Chef verglich die Umweltministerin mit Margot Honecker. Das spielt der AfD in die Hände.
#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Ricarda #Lang #Annalena #Baerbock #Robert #Habeck #Hass #Markus #Söder #Politischer #Aschermittwoch
Politischer Aschermittwoch der CSU
Von Dominik Baur
Beim Politischen Aschermittwoch kalauert sich Markus Söder durch die politische Landschaft. So manchen Ausreißer kann er sich nicht verkneifen.
#taz #tageszeitung #Politischer #Aschermittwoch #CSU #Passau #Markus #Söder
Vorhin mit meinem Friseur getalkt, nennen wir ihn Mahmout. Ob er auch wählen könne jetzt am 11.? Er hat nichts bekommen, sagte er, also wohl diesmal nicht. Aber er wüsste auch gar nicht, wen er wählen sollte. Eigentlich wäre er ja für die #CDU, aber den #Merz und den #Söder, die kann er nicht ausstehen. Wen er mag und wen er sofort wählen würde, das sei der #Spahn. Mein Einwand, dass ich mal wegen Spahn im Zug den Wagen gewechselt habe, weil ich den so unerträglich finde, hatte keine Wirkung. Auch #BSW und #WerteUnion fand er interessant, aber man wisse halt nicht, ob die genügend Stimmen erhalten würden. Aber wenn er ehrlich sein soll, er überlegt diesmal wirklich, die #AfD zu wählen, damit sich endlich etwas ändert. Ich wies ihn darauf hin, dass ich so eine Entscheidung für einen riesengroßen Fehler halten würde, er gehöre doch schließlich zu den ersten, die die aus dem Land werfen wollen. Da sei er völlig beruhigt, sagte er, ihm passiere nichts, er sei doch deutscher Staatsbürger.
Auf der Rückfahrt in der U-Bahn überlegte ich mir, ob ich nicht ein wenig auf ihn aufpassen müsse.
#Astrophysiker Harald #Lesch aus #München im #BR mit Vorwürfen gegen Markus #Söder :
"Haarsträubende Falschaussagen"
Der #Hochschulprofessor und Astrophysiker Harald Lesch aus München regt sich in der BR-Sendung "Der Sonntags-Stammtisch“ über das fehlende #Know-How in der #Politik auf. Zwei bayerische Politiker nimmt er dabei besonders ins Visier: Markus Söder und Hubert #Aiwanger.
"Alles falsch"
großartig
Markus Barth @markusbarth@social.cologne:
Da Leute wie #Aiwanger, #Söder und #Merz gerne behaupten, sie möchten Politik für die „schweigende Mehrheit“ machen: Da habt ihr sie! Seit Tagen könnt ihr die Mehrheit auf deutschen Straßen sehen. Egal ob in Köln, Leipzig, München oder Münster. Alle zusammen, alle gegen Populismus und Faschismus.
Jetzt macht bitte Politik für diese Mehrheit.
Klausur der CSU-Bundestagsfraktion
Von Dominik Baur
Im Kloster Seeon bestärken sich die führenden Protagonisten der CSU gegenseitig. Als Retter vor der AfD sehen die Christsozialen sich selbst.
#taz #tageszeitung #CDU #CSU #CSU #Markus #Söder #Migration #Ampel-Koalition
Merz will kein Streit über Kanzlerschaft
Der CDU-Chef spricht in der K-Frage nochmal ein Machtwort. Vielleicht sitzt der Streithahn diesmal gar nicht in München, sondern in Düsseldorf.
#taz #tageszeitung #Friedrich #Merz #Hendrik #Wüst #Markus #Söder #Kanzlerkandidatur #CDU
Politische Beobachtungen vom Beckenrand
Von Silke Mertins
Wer klug ist, kommentiert allerlei politische Dummheiten vom Beckenrand aus und lässt die anderen verbissen ihre Bahnen ziehen.
#taz #tageszeitung #Christian #Lindner #Olaf #Scholz #UN-Resolution #UN-Menschenrechtsrat #Israel #Defense #Forces # #IDF # #Gaza #Israel #Hamas #Markus #Söder #Saddam #Hussein #Robert #Habeck #Fahrrad #Uno #Völkerrecht
Da jetzt gerade wieder das mit dem #Kreuzerlass von #Söder in #Bayern rumgeht: Hier mein Kommentar von damals zu dem Thema. https://www.evangelisch.de/inhalte/149741/25-04-2018/markus-soeder-kreuz-bayern-behoerden
In den Fränkischen Nachrichten vom 13.12.2023 war ein Interview mit Markus #Söder, in dem er ziemlich viele #Unwahrheiten geäußert hat, die keinem #Faktencheck standhalten würden. Ich habe deswegen dazu einen #Leserbrief geschrieben:
Sehr geehrter Herr Söder,
schämen Sie sich eigentlich nicht so unverschämt zu #lügen? Und da Sie ja kein dummer Mensch sind muss ich auch noch davon ausgehen, dass Sie absichtlich die #Unwahrheit sagen.
Ein Faktencheck zu Aussagen aus Ihrem Interview:
Sie wollen eine Einschränkung des Bürgergelds. Das Bundesverfassungsgericht prüft aktuell ob die Erhöhung in 2022 zu gering ausgefallen ist; also ziemlich genau das Gegenteil von dem was Sie fordern.
Sie sagen, dass Kernkraft notwendig ist um die Energiepreise zu stabilisieren. Das Gegenteil ist der Fall und Strom aus erneuerbaren Energien ist schon jetzt deutlich günstiger, als es Strom aus Kernkraft je gewesen ist – obwohl Atomstrom massiv gefördert wurde.
Sie sagen, der Ausstieg aus der Kernkraft war ein schwerer Fehler der Ampel. Der Ausstieg wurde aber von der Union unter Frau Merkel beschlossen, auch mit den Stimmen Ihrer CSU – übrigens aus gutem Grund.
Sie sagen, dass Kernkraftwerke reaktiviert werden müssen, obwohl Sie wissen, dass das gar nicht möglich ist, da sie komplett neu genehmigt werden müssten und eine solche Genehmigung nie erteilt würde.
Sie sagen, das es in den USA Ansätze für kleine Atomkraftwerke gäbe, die mit Atommüll betrieben werden könnten. Denkmodelle gibt es, aber noch nicht einmal Pläne für eine Versuchsanlage. Selbst mit positivstem Denken ist während Ihrer und meiner Lebenszeit mit einer solchen Anlage nicht mehr zu rechnen. Und ob so eine Anlage jemals wirtschaftlich betrieben werden kann steht auch in den Sternen.
Sie sagen, dass die Demokratie durch AfD und andere noch nie so gefährdet war. Da geben ich Ihnen Recht. Aber das Problem kann weder die Ampel noch die Union alleine lösen. Das Problem kann nur gemeinsam durch ALLE demokratischen Parteien durch Zusammenarbeit und Zusammenhalt gelöst werden. Sie jedoch begehen den gleichen Fehler, der auch schon in der Weimarer Republik begangen wurde – nichts daraus gelernt würde ich sagen.
Es ist mir unverständlich wie Unionsmitglieder der Basis solche Unwahrheiten mittragen können.
Stefan Heidrich, Lauda-Königshofen
