#Springer hetzt gegen #Energiewende mit falscher #Studie
Siehe: https://www.youtube.com/watch?v=x8bntGDL710
#journalismus #Presse #welt #Wissenschaft #Problem #umwelt #atomkraft #Finanzierung
#finanzierung
Wie Nordrhein-Westfalen seine Krankenhäuser reformiert
Kliniken unter Druck - Wie Nordrhein-Westfalen seine Krankenhäuser reformiert
Auch in NRW soll eine Reform die wirtschaftliche Not von Krankenhäusern lindern und die Patientenversorgung verbessern. Nicht ohne schmerzhafte Einschnitte.#Krankenhaus #REFORM #NordrheinWestfalen #Finanzierung #Umsetzung #Kosten
Wie Nordrhein-Westfalen seine Krankenhäuser reformiert
Soeben konnte ich die Card shliessen. Dahinter stehen 10 Jahre für die #Finanzierung der energetischen Kernsanierung des Hauses inklusive #Fußbodenheizung, #Wärmepumpe mit #Geothermie, alle #Fenster dreifach verglast und #Photovoltaik sowie Durchbruch tragender Wände und neue #Küche. Einmal auf links gezogen also...
Heute kommen wir auf Gesamtenergiekosten für #Heizung, #Warmwasser und #Haushaltsstrom zusammen von 41€ im Monat für ein EFH aus #1989. Das #Haus ist jetzt eine #Sparbüchse.
Nächstes Jahr noch mal kleiner investieren in noch mehr #Photovoltaik...
29.10.2024 Lokale Steuern für GAFAMs
Australien will Print-Medien retten
Auch in Australien wird die finanzielle Lage für die Zeitungsverlage immer schwieriger. Während man bei uns gerade versucht zur Verbesserung deren Lage die Öffentlich-rechtlichen Medien durch eigene Einschränkung von Radio- und Fernsehkanälen zu verbessern, will man Australien mehr gegen die großen Internetkonzerne vorgehen.
So hatte die vorletzte Australische Regierung auf ein sogenanntes Leistungsschutzrecht (ähnlich dem gescheiterten deutschen Modell: Leistungsschutzrecht nach hinten losgegangen) gesetzt. Der gegen den erbitterten Widerstand von Meta und Alphabet eingeführte „News Media Bargaining Code“ wurde von den Plattformen einfach umgangen. Sie vermieden die meisten Berichte zu lizenzpflichtigen Inhalten, was den Print-Medien sogar noch schadete.
Die jetzige Regierung will deshalb dazu übergehen eine steuerliche Abgabepflicht für soziale Medien einzuführen und die Erlöse kleinen und digitalen Regionalmedien zu Gute kommen lassen. Die Umsetzung wird jedoch sicher so schwierig wie in Frankreich, wo man ein ähnliches Modell versucht. In jedem Fall wird es Zeit, dass die Staaten sich bemühen an die unkontrollierten Gewinne der GAFAMs heranzukommen.
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/australischer-ausschuss-empfiehlt-verschaerfte-gangart-gegen-meta-co/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Dx
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8948-20241029-lokale-steuern-fuer-gafams.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8948-20241029-lokale-steuern-fuer-gafams.html
Tags: #Gewinne #Leistungschutzrecht #LSR #Australien #Frankreich #GAFAM #Big5 #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Datenpannen #Datenskandale #Überwachung #Printmedien #Finanzierung #Transparenz #Informationsfreiheit
Nahostkrieg Israel greift Geldinstitut der Hisbollah an
Nahostkrieg - Israel greift Geldinstitut der Hisbollah an
Israel hat auch die Finanzströme der Hisbollah im Visier. Raketenangriffe nahe Beirut galten Gebäuden eines Geldinstituts, das die Miliz finanziert.#Hisbollah #FINANZIERUNG #SYSTEM #Geldinstitut #IRAN #ISRAEL #Libanon
Nahostkrieg Israel greift Geldinstitut der Hisbollah an
19.10.2024 Klimageld endlich auszahlen!
Schluss mit klimaschädlichen Subventionen!
Während wir alle noch vom 9€ Ticket träumen hat die Politik dies von 49 auf 58 Euro im Monat erhöht. Damit grenzt sie erneut viele vom Erwerb und seiner Nutzung aus. Die Attac-Kampagnengruppe "einfach.umsteigen" hat bessere Ideen, woher das Geld für das Ticket kommen kann. Sie schreibt uns:
Stärkt das Engagement für gerechten Klimaschutz, bei dem starke Schultern auch größere Lasten tragen
Die Bundesregierung plant drastische Kürzungen der Sozialleistungen, aus dem 49- wurde mal eben das 58-Euro-Ticket, das lange versprochene Klimageld wird nicht ausgezahlt, und die finanzielle Belastung durch die CO2-Abgabe steigt weiter. Gerade einkommensschwache Menschen sind besonders betroffen von einer Politik, die vorgeblich auch dem Klimaschutz dienen soll.
Doch in Wahrheit wird von unten nach oben umverteilt, ohne Fortschritte im Kampf gegen den Klimawandel zu machen. Stattdessen werden Milliarden an Steuergeldern weiterhin in Subventionen gesteckt, die Mensch und Umwelt schaden: 35,8 Milliarden Euro Subventionen und weitere staatliche Begünstigungen führen bis 2030 in den Sektoren Energie, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft zu Emissionen in Höhe von 156 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten.
Das ist nur eins von vielen Symptomen einer Politik, der die Bewahrung unseres Planeten für zukünftige Generationen gleichgültig ist. Dem setzen wir etwas entgegen – unterstützt uns unter https//attac.de/sozialer-klimaschutz attac.de/sozialer-klimaschutz dabei mit einer Spende!
Klimaschutz funktioniert nur sozial - Klimageld endlich auszahlen
Wer Schwierigkeiten hat, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, kann sich nicht auch noch ums Klima sorgen. Deshalb müssen Vermögende auch endlich angemessen zur Finanzierung von Klimaschutz beitragen. Attac fordert außerdem weiterhin die umgehende Auszahlung des längst versprochenen Klimagelds. Und perspektivisch brauchen wir eine flächendeckende klimafreundliche Mobilität, die sich alle leisten können. Dafür machen wir politisch Druck – mit Veranstaltungen und Aktionen, Hintergrundinformationen und Konzepten für eine soziale Klimapolitik.
Attac
Münchener Str. 48
60329 Frankfurt/M.
Mehr dazu bei https://attac.de
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Dn
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8938-20241019-klimageld-endlich-auszahlen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8938-20241019-klimageld-endlich-auszahlen.html
Tags: #Umverteilung #Tarifstruktur #49€Ticket #Klima #Umwelt #Klimageld #Reichensteuer #Eisenbahn #Benachteiligung #Rentner #Studenten #Schüler #Verkehrsminister #Dienstwagenprivileg #Steuersubventionen #Nahverkehr #Finanzierung #Verhaltenänderung #attac
Kommentar: Die vergiftete Beitragsdebatte beschädigt ARD und ZDF
Kommentar - Die vergiftete Beitragsdebatte beschädigt ARD und ZDF
Die angestrebte Reform der Öffentlich-Rechtlichen wird den Rundfunkbeitrag nicht senken. Es droht ein rundfunkpolitischer Offenbarungseid.#Öffentlich-rechtlicherRundfunk #ARD #ZDF #Beitragsdebatte #Rundfunkbeitrag #RUNDFUNK #KEF #Finanzbedarf #FINANZIERUNG #ÖRR #Öffentlich-Rechtliche
Kommentar: Die vergiftete Beitragsdebatte beschädigt ARD und ZDF
Pflegeversicherung: Ohne Reformen teurer oder zahlungsunfähig
Pflegeversicherung - Ohne Reformen teurer oder zahlungsunfähig
Menschen werden immer älter - das ist nur eine Ursache für steigende Ausgaben der Pflegeversicherung. Ohne Reform könnte sie ab Februar zahlungsunfähig sein.#PFLEGEVERSICHERUNG #REFORM #AUSGABEN #FINANZIERUNG #Bundesregierung #KarlLauterbach
Pflegeversicherung: Ohne Reformen teurer oder zahlungsunfähig
Biden-Rückzug: Karten im US-Wahlkampf sind völlig neu gemischt
Politologe Dreyer - Demokraten brauchen "sehr, sehr schnell einen Konsenskandidaten"
Die US-Demokraten müssten nun sehr schnell mit einer neuen Spitzenkandidatur aufwarten, so der Politologe Dreyer. Es sei ein notgedrungener Neustart.#WAHLKAMPF #FINANZIERUNG #Spender #Clinton #Obama
Biden-Rückzug: Karten im US-Wahlkampf sind völlig neu gemischt
Bundeskabinett verabschiedet Rentenpaket II
Rentenpaket II - Wie die Regierung mit Aktien die Rente sichern will
Mit Erträgen aus Aktien will die Regierung die Rentenkasse absichern, Stichwort Generationenkapital. Welche Folgen könnte die Reform für das Rentensystem haben?#Altersvorsorge #Rente #RENTENVERSICHERUNG #Rentenlücke #Finanzierung #ChristianLindner #aktienrente #Generationenkapital #Börse #Aktien #Kapitalmarkt #FDP #Ampelkoalition
Bundeskabinett verabschiedet Rentenpaket II
DBfK-Präsidentin Bienstein: Reform des Sozialsystems notwendig
Pflegenotstand - DBfK-Präsidentin Bienstein: Zahl der Pflegebedürftigen keine Überraschung
Die Kosten für Pflege laufen aus dem Ruder. Eine Finanzierung könne nur mit Reformen gelingen, sagt Christel Bienstein vom Berufsverband für Pflegekräfte.#Pflegenotstand #Pflegebedürftige #Finanzierung #Sozialreform #Fachkräftemangel
DBfK-Präsidentin Bienstein: Reform des Sozialsystems notwendig
20.05.2024 Krokodilstränen des Westens
Vorbild "Foreign Agents Registration Act"
Auf Telepolis versucht Philipp Fess die angebliche westliche Empörung gegen das Vorgehen der georgischen Regierung wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzubringen: Das am 14. Mai im georgischen Parlament verabschiedete Gesetz "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme" verlangt von NGOs, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzierung aus dem Ausland erhalten, sich als "ausländische Akteure" zu registrieren, öffentliche Kommunikation entsprechend zu kennzeichnen und ihre Einkommensquellen offenzulegen.
Am Tag nach der nun erfolgten Verabschiedung dieses umstrittenen Gesetzes gaben die Vorsitzenden der auswärtigen Ausschüsse von 15 Ländern sowie des Europäischen Parlaments eine Erklärung ab, die von den USA eingebracht wurde. Darin sprechen sie von "Unterminierung der Demokratie" , einem Rückschritt auf dem Weg in die EU und von einem "russischen Gesetz".
"Rückschritt" heißt im Westen "Transparenz"
Die georgische Regierungspartei Regierungspartei Georgischer Traum beteuert, dass das Gesetz nach dem Modell des Foreign Agents Registration Act (FARA) geschrieben wurde. Den Wortlaut des Gesetzes kann man hier mit FARA vergleichen. FARA ist übrigens keine Erfindung von Trump oder Co, sondern wurde 1938 in den USA eingeführt, um ausländischen Einflüssen auf die amerikanische Politik im Allgemeinen und Propaganda aus Nazi-Deutschland im Besonderen entgegenzuwirken, schreibt Telepolis.
Natürlich wird auch das FARA Gesetz nicht nur als Verbesserung der Transparenz gesehen, sondern von NGOs auch kritisiert wegen seiner Möglichkeiten mit seiner weitreichenden Verfügungsgewalt Aktivisten zu überwachen, einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Telepolis erwähnt in diesem Zusammenhang den Fall des Vorsitzenden der African People’s Socialist Party, Omali Yeshitela, der am 29. Juli 2022 vom FBI wegen "Verschwörung zur Förderung russischer Interessen in den USA" angeklagt wurde.
Deshalb gehört hier einerseits die Doppelzüngigkeit des Westens aufgedeckt und andererseits müssen wir auf die Gefahren solcher Gesetze im Dienste der jeweiligen Staatsmacht hinweisen.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Doppelmoral-Empoerung-ueber-Georgiens-NGO-Gesetz-und-seine-westlichen-Vorbilder-9723643.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3AF
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8782-20240520-krokodilstraenen-des-westens.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8782-20240520-krokodilstraenen-des-westens.html
Tags: #ForeignAgentsRegistrationAct #FARA #USA #ausländischeAgenten #Repression #Georgien #Russland #Moldau #Finanzierung #Transparenz #Einkommensquellen
2_1200.png)
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne) über rechtsextreme Beschäftigte der #AfD:
Die Ergebnisse der Recherche seien "erschütternd". Man müsse überlegen, ob Verfassungsfeinde, die im #Bundestag arbeiten, weiterhin aus #Steuergeld bezahlt werden sollten.
#Zitat von hier: https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html
Ich frage mich, wie lange eine #Demokratie noch überlegen will, die bereits linksextreme Kleinstparteien verboten hat? Was gibt es da überhaupt zu überlegen?
Irgendwann muss man auch mal anfangen zu arbeiten wenn es denn eine wehrhafte beständige Demokratie sein soll.
#Rechtsextremismus #noafd #noNazis #politik #problem #Freiheit #rassismus #Faschismus #Menschrechte #zukunft #Finanzierung
09.03.2024 EU fehlt Geld für Kontrolleure
Big5 sollen für ihre Überwachung zahlen
Der Digital Markets Act (DMA) der EU ist letztes jahr in Kraft getreten und soll u.a. verhindern, dass die Big5 (GAFAM = Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft) gegeneinander Schutzmauern aufbauen, um den eigenen NutzerInnen die Dienste der Konkurrenten unmöglich zu machen. Dafür sollen die Eingänge zu den Giganten von den Behörden kontrolliert werden.
Nun gibt es diese Behörden noch nicht oder nur in Anfängen und die Staaten möchten sich diese Kontrolltätigkeit gern von den Big5 bezahlen lassen. Wenn die nicht über Jahre ihre Steuerlast durch Tricks klein gerechnet hätten, wäre genug Geld da ...
Andererseits merkt Heise.de an: Die ins Spiel gebrachten Aufsichtsgebühren seien auf EU-Ebene im Bankensektor und bei der Kontrolle von Ratingagenturen bereits gängig. Das zweite EU-Plattformgesetz, der Digital Services Act (DSA), sehe ebenfalls finanzielle Beteiligung sehr großer Betreiber vor. Meta und TikTok verklagen die EU allerdings bereits wegen dieser Abgabe.
D.h. man denkt, es ist durchsetzbar, kann aber noch Jahre dauern, bis die dafür notwendigen Rechtsstreite im Interesse der NutzerInnen und der EU gewonnen sind.
Was soll nun kontrolliert werden?
Wieder zitieren wir Heise.de: Die von der Kommission als "Torwächter" eingestuften Unternehmen Alphabet (Google), Amazon, Apple, ByteDance (TikTok), Meta und Microsoft müssen sich demnach stärker für Konkurrenten öffnen und dürfen eigene Angebote nicht länger bevorzugen. Damit könnte die DMA "ein entscheidender Schritt zur Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen" für kleine und mittlere Unternehmen und "zum Schutz von Verbrauchern, Arbeitnehmern und der Demokratie" werden.
Dass sich die Big5 einfach fügen ist unwahrscheinlich und LobbyControl warnt deshalb: "Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Tech-Konzerne nicht ohne weiteres an die neuen Regeln halten werden". Bisher stehen statt der von EU-Parlamentariern veranschlagten 220 Stellen die Kommission bisher nur 80 Personen für die geplanten Kontrollen zur Verfügung.
Mehr dazu bei https://www.heise.de/news/Digital-Markets-Act-Bundesregierung-und-NGOs-fordern-Ueberwachungsgebuehr-9649329.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3zq
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8708-20240309-eu-fehlt-geld-fuer-kontrolleure.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8708-20240309-eu-fehlt-geld-fuer-kontrolleure.html
Tags: #DigitalMarketsAct #DMA #EU #Finanzierung #Big5 #GAFAM #Google #Amazon #Facebook #Apple #Microsoft #Meta #TikTok #Transparenz #Informationsfreiheit #Kontrolle #Klagen
Die Finanzierung von Moscheen in Deutschland
Finanzierung von Moscheen - Wer zahlt den Imam?
Immer wieder stehen Spenden aus dem Ausland an deutsche Moscheen in der Kritik. Auch deshalb wird seit Jahren über ihre Finanzierung diskutiert.#Gesellschaft #Muslime #Finanzierung #Moscheen
Die Finanzierung von Moscheen in Deutschland
Barbados-Premier über Klimakrise
„Alle haben ein Recht auf Entwicklung“
Von Barbara Junge
Mia Mottley, Premierministerin von Barbados, fordert einen Marshall-Plan für den Globalen Süden. Ein Gespräch über Klimadiplomatie und Klimafinanzierung.
#taz #tageszeitung #Diplomatie #Finanzierung #Zukunft #Klimaschutzziele
Barbados-Premier über Klimakrise: „Alle haben ein Recht auf Entwicklung“
Mia Mottley, Premierministerin von Barbados, fordert einen Marshall-Plan für den Globalen Süden. Ein Gespräch über Klimadiplomatie und Klimafinanzierung.#Diplomatie #Finanzierung #Zukunft #Klimaschutzziele #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Barbados-Premier über Klimakrise: „Alle haben ein Recht auf Entwicklung“
Rette "Stimme meiner Generation"
Hallo,
Wir, das sind Aron Boks und Ruth Fuentes, schreiben seit über eineinhalb Jahren die online - #Kolumne "Stimme meiner Generation" für #taz #FUTURZWEI. Das sind Mini-Ich-Reportagen aus Mid20s Perspektive, in der wir uns und unsere #Umwelt zu verstehen versuchen.
Das Tolle: es wird von jungen Leuten geschrieben, anstatt über sie.
Es geht um das "richtige" Leben in einer aktivistischen #Bubble, den Kampf um #Klimapolitik, Ost-West-Identitäten und die Schwierigkeiten in der #Dating, #Party- #Arbeitswelt.
Kurz: Es geht uns um alles, was in und um uns passiert.
Nun ist die #Finanzierung durch die taz #Panter Stiftung ausgelaufen, die diese Arbeit großartigerweise unterstützt und möglich gemacht hat. Der Kolumne droht das Ende. Doch das wollen wir nicht. Wir wollen weiter regelmäßig und unabhängig die "Stimme meiner Generation" veröffentlichen. Darum brauchen wir eure Hilfe! Das angegeben Spendenziel deckt das Mindestbudget, das wir brauchen um #2024 ein weiteres Jahr für die Kolumne zu arbeiten.
Alle Spender:innen werden dankend in einem Dankestext gelistet, im Dezember gibt es dann eine dicke Party für alle Unterstützer:innen – aber lasst uns erst die Kolumne retten, ok?
Los geht's!
Eilsleben: Keine Zustimmung von der AfD fürs Theater
Demo gegen rechts - Warum die AfD dem Theater Eisleben Unterstützung verweigert
In Sachsen-Anhalt weigert sich die AfD das Theater Eilsleben zu retten: Mitarbeiter hätten gegen Rechts demonstriert. Doch auch ohne AfD steht die Finanzierung.#THEATER #Eilsleben #FINANZIERUNG #STREIT #AFD #Politik #KULTUR #SAchsen-Anhalt
Eilsleben: Keine Zustimmung von der AfD fürs Theater
Ich habe gelernt es gibt auch positive #Kipppunkte und das gibt doch Anlass zur #Hoffnung...
siehe: https://www.youtube.com/watch?v=MQbGGOrhP2s
Dafür müssten wir natürlich Politiker wie den #Altmaier verhindern: https://www.klimareporter.de/strom/den-altmaier-knick-auszubuegeln-lohnt-sich
Leider haben die Grünen alle auf oliv-grün umgeschult und sind jetzt Waffen- statt Umweltexperten :(
#Umwelt #Energie #Förderung #Politik #Wirtschaft #Zukunft #Veränderung #Regierung #Finanzierung