#libanon
Israels Brüche der Waffenruhe
Die USA sind kein neutraler Partner
Von Julia Neumann
Ständige Brüche der Waffenruhe in Nahost durch Israel zeigen: Die USA sind eine Fehlbesetzung zur Überwachung des Abkommens.
#taz #tageszeitung #Hisbollah #Libanon #Israel #Defense #Forces # #IDF # #Waffenruhe
Waffenruhe Israel und Hisbollah
Es fehlt der Glaube
Von Felix Wellisch
Die brüchige Waffenruhe mit der Hisbollah spaltet die Menschen im Norden Israels. Die einen wollen weiterkämpfen, den anderen geht die Einigung nicht weit genug.
Waffenruhe im Libanon: Der Hoffnungsschimmer
Waffenruhe im Libanon - Immerhin ein Hoffnungsschimmer
Die Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah ist die erste gute Nachricht aus der Region seit langem. Kann das auch zu Fortschritten im Gaza-Streifen führen?#GAZA #Libanon #ISRAEL #Hisbollah #HAMAS #KRIEG #Frieden #NAHEROSTEN
Waffenruhe im Libanon: Der Hoffnungsschimmer
Waffenruhe im Libanon
Die Hoffnung auf Frieden
Von Lisa Schneider
Die Menschen im Libanon atmen auf. Ob die aus Nordisrael Evakuierten zurückkehren können, wird sich zeigen. Doch die Ruhe könnte trügen.
#taz #tageszeitung #Hisbollah #Libanon #Israel #Benjamin #Netanjahu #Waffenruhe #Waffenstillstand #Hamas #Verhältnis #Iran #- #Israel #Binnenflüchtlinge
FDP-Politiker Ulrich Lechte sieht Chancen für Frieden im Libanon
Waffenruhe im Libanon - Ulrich Lechte (FDP): "Es ist selten so hoffnungsvoll gewesen"
Die Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel soll 60 Tage halten. Ein dauerhafter Frieden in der Region sei in Aussicht, meint FDP-Politiker Ulrich Lechte.#ISRAEL #Waffenruhe #Hisbollah #Libanon #Krieg
FDP-Politiker Ulrich Lechte sieht Chancen für Frieden im Libanon
Israel und Hisbollah
Eine Waffenruhe auf Zeit
Von Susanne Knaul
Kurz vor Amtsende ist US-Präsident Biden eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah gelungen. Ob sie eingehalten wird, muss sich erst zeigen.
#taz #tageszeitung #Libanon #Hisbollah #Israelische #Armee #Benjamin #Netanjahu #Joe #Biden
Warum die Hisbollah einer Waffenruhe zustimmt
Waffenruhe im Libanon - Nahost-Experte: Hisbollah will retten, was von ihr übrig ist
Die neue Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel hält bislang - beide Seiten haben ein Interesse daran, sagt Nahost-Experte Daniel Gerlach.#Nahost #Israel #Hisbollah #Libanon
Warum die Hisbollah einer Waffenruhe zustimmt
Waffenruhe im Libanon
Biden hofft auf Katalysatorwirkung für Gaza
Von Hansjürgen Mai
Seit dem frühen Mittwochmorgen ruhen die Waffen zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon. Biden hofft, dass eine Waffenruhe in Gaza folgen wird.
#taz #tageszeitung #Waffenruhe #Waffenstillstand #Libanon #Israel #Benjamin #Netanjahu #Hisbollah #Hamas
#politik #israel #gaza #libanon #kdv #deutschland
Die einzige Möglichkeit, sich mit dem Holocaust auf wirklich respektvolle und produktive Weise auseinanderzusetzen, besteht darin, dafür zu sorgen, dass so etwas niemandem wieder angetan wird – egal wem. Deshalb möchte ich die deutsche Gesellschaft und die Politiker auffordern, die israelische Regierung nicht länger zu unterstützen und den Holocaust nicht länger als eine Art Rechtfertigung für das zu benutzen, was heute geschieht. Ein Verbrechen rechtfertigt nicht das andere. Die deutsche Unterstützung schadet offensichtlich primär den Palästinenserinnen und Palästinensern, aber sie schadet langfristig auch Israel. Wenn Deutschland wirklich will, dass Jüdinnen und Juden in Frieden und Sicherheit leben, dann muss Deutschland einen gerechten, diplomatischen Weg unterstützen und nicht diesen Kreislauf des Blutvergießens.
- Sofia Orr (israelische Kriegsdienstverweigererin) https://jacobin.de/artikel/sofia-orr-israel-gaza-kriegsdienstverweigerer-idf-mesarvot
Star der arabischen Musik
Fairouz, eine lebendige Legende
Von Julia Neumann
Die Sängerin Fairouz ist ein Symbol libanesischer Einheit. Ihre Lieder werden bis heute und aktuell wieder viel gespielt. Jetzt ist sie 90 geworden.
#taz #tageszeitung #Libanon #Arabische #Welt #Musik #Weltmusik #Popkultur
Gespräche in Israel über Waffenruhe
Größere Chance auf Annexion als auf Frieden
Von Julia Neumann
US-Vermittler Amos Hochstein reist für Friedensgespräche nach Tel Aviv. Zeitgleich votieren die USA im Sicherheitsrat gegen eine Waffenruhe in Gaza.
#taz #tageszeitung #Libanon #Israel #Israelische #Armee #Westjordanland #USA #Friedensgespräche
12.11.2024 Strafanzeige gegen Erdogan
Kriegsverbrechen müssen weltweit verfolgt werden
Nicht nur in der Ukraine, in Gaza, im Libanon und im Sudan werden ständig Kriegsverbrechen begangen und die Menschenrechte von den Kriegsparteien mit Füßen getreten. Auch die Türkei ist seit Jahren im Krieg gegen die autonomen Gebiete im Norden von Syrien und des Irak aber auch gegen die eigene Bevölkerung in den kurdischen Gebieten im Osten des Landes.
Zivilgesellschaftliche Vereinigungen haben deshalb Anfang November 2024 beim
Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Strafanzeige
erstattet gegen
- den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan,
- gegen Minister der türkischen Regierung
- und Befehlshaber des türkischen Militärs
wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Nord-und Ostsyrien 2023/2024.
Die Strafanzeige-Steller:innen sind die Vereine MAF-DAD – Verein für Demokratie und internationales Recht e.V. (Köln) und KURD-AKAD, Netzwerk Kurdischer Akademikerinnen e.V. (Dortmund), gemeinsam mit dem Kobanî Medical Center und mit Unterstützung von Prof. Dr. med. Christian Haasen, Verein demokratischer Ärzt:innen.
Der Generalbundesanwalt ist zuständig für die Verfolgung von Verbrechen gemäß Völkerstrafrecht, also von Straftaten, die sich gegen international bzw. völkerrechtlich geschützte Rechtsgüter richten. Völkerstraftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch können gemäß Weltrechtsprinzip auch vor nationalen Gerichten einzelner Staaten verhandelt und geahndet werden.
Im Fokus der 60-seitigen Anzeige stehen zahlreiche Luftangriffe auf überwiegend kurdisch geprägte und kontrollierte Gebiete im Nordosten Syriens und insbesondere die gezielte Zerstörung des Kobane Medical Center und des Dialysezentrums in Qamishlo am 25. Dezember 2023 im Rahmen mehrerer Angriffswellen des türkischen Militärs. Die gezielte Zerstörung ziviler Objekte, einschließlich medizinischer Einrichtungen und lebenswichtiger Infrastrukturen, stellen gemäß deutschem Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) eindeutig Kriegsverbrechen dar.
Der Nato-Staat Türkei bricht mit seinen militärischen Angriffen auf kurdisch besiedelte Gebiete in Syrien (und im Irak) nach Auffassung der Anzeige erstattenden Vereinigungen immer wieder unbehelligt Völkerrecht. Der Status als NATO-Mitglied, aber auch die alles dominierenden Kriege in der Ukraine und im Gaza/Libanon haben die türkische Regierung und Administration lange Zeit vor Konsequenzen für ihre Handlungen geschützt. Nun beliefert Deutschland die Türkei sogar wieder mit Rüstungsgütern und Waffen - ungeachtet der Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen, die dieser Staat weiterhin begeht. Die Verfolgung solch schwere Straftaten wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen weltweit strafrechtlich verfolgt werden!
Aus der Mitteilung von Dr. Rolf Gössner als Mitunterstützer der Anzeige auf Grundlage der Presseerklärung und des Hintergrundpapiers von KURD-AKAD
Mehr dazu bei https://www.fr.de/politik/kriegsverbrechen-in-syrien-strafanzeige-gegen-erdogan-und-mehre-generalbundesanwalt-zr-93388384.html
und https://www.jungewelt.de/artikel/print.php?id=487009
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3DP
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8964-20241112-strafanzeige-gegen-erdogan.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8964-20241112-strafanzeige-gegen-erdogan.html
Tags: #Kriegsverbrechen #Menschenrechte #Strafanzeige #BGH #Erdogan #Türkei #Kurden #Syrien #Irak #Sudan #Gaza #Libanon #Israel #Ukraine #Russland #Rüstungsexporte #BRD
Krieg in Nahost
Katar setzt Vermittlerrolle im Gazakrieg aus
Von Felix Wellisch
Die Golfmonarchie war bislang einer der wichtigsten Vermittler um eine Einigung. In Nordgaza droht laut Expertengremium unmittelbar eine Hungersnot.
#taz #tageszeitung #Katar #Israel #Hamas #Waffenstillstand #Geiselnahme #Libanon
Arbeitsmigranten aus Thailand in Israel
„Das Telefon klingelt, aber er meldet sich nicht“
Von Julian Küng
In Nordisrael starben vier thailändische Erntehelfer durch Hisbollah-Raketen, dabei wollte Israel sie nicht in gefährdeten Gebieten arbeiten lassen.
#taz #tageszeitung #Israel #Thailand #Libanon #Hisbollah #Raketenangriff #Arbeitsmigration #Erntehelfer
Nahost-Konflikt vor US-Wahl
„Netanjahu wartet ab“
Von Felix Wellisch
Die Lage in Gaza ist katastrophal, die entsprechende UN-Hilfsorganisation wurde verboten. Auch in Israel stellt sich die Frage nach dem Kriegsziel.
#taz #tageszeitung #Israel #Gaza #Libanon #Hisbollah #Westmächte # #Israel #Palästina #Benjamin #Netanjahu
#israel scheint im #libanon die #hezbollah zum #waffenstillstand zu zwingen und #völkerrecht durchzusetzen, was die #UN 18jahre versäumt hat!
https://jungle.world/blog/von-tunis-nach-teheran/2024/10/libanesischer-tv-bericht-hisbollah-stimmt-zu-sich-hinter-litani
Neuer Hisbollah-Generalsekretär
Naim Kassim mit unsicherem Schicksal
Von Karim El-Gawhary
Nach dem Tod von Hassan Nasrallah ist nun Naim Kassim neuer Hisbollah-Generalsekretär. Israel spricht auf X von einer eventuell kurzen Amtszeit.
