Irland hat einen neuen Regierungschef: Simon Harris folgt auf Leo Varadkar. Mit 37 ist er der jüngste – und könnte schon bald wieder Geschichte sein.#Irland #SinnFein #Ministerpräsident #LeoVaradkar #Europa #Politik
Irlands neuer Premier Harris: Jung und mit wenig neuen Ideen
Irland bekommt nach Leo Varadkars überraschendem Rücktritt einen neuen Premier. Die Regierung dürfte sich bis zur Wahl im neuen Jahr indes halten.#Irland #LeoVaradkar #SinnFein #Ministerpräsident #Europa #Politik
Neuer Regierungschef in Irland: Durchwurschteln bis zur Wahl
Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat seinen Rücktritt angekündigt. Damit zieht er die Konsequenzen aus schlechten Umfragewerten seiner Partei.#Irland #LeoVaradkar #SinnFein #Ministerpräsident #Europa #Politik
Irlands Premier tritt zurück: Schlechte Umfragewerte für Rechte
Migrationspolitik - Rehlinger (SPD): "Konsequenz und Dringlichkeit sind geboten"
In der Migrationspolitik ist Tempo gefragt. Vieles brauche aber Zeit, erklärt Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) zum MPK-Migrationsgipfel.#AnkeRehlinger #Migrationspolitik #Saarland #Ministerpräsident #MPK
Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger über Migrationsgipfel
Beim Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik zeigen sich Kanzler und Länder überraschend einig. NGO und die Linke aber üben deutliche Kritik.#Asylpolitik #OlafScholz #Ministerpräsident #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bund-Länder-Gipfel zu Flüchtlingspolitik: Plötzlich Harmonie beim Thema Asyl
#Rechtsextremismus - Wie man die #fuckAfD kleinkriegt
Eine #Kolumne von Christian #Stöcker
Die demokratischen Parteien sind bestürzt von den #Umfragewerte -n der AfD, ein Mittel aber scheint niemand zu haben. Dabei gibt es klare Hinweise aus der Forschung, was zu tun ist.
Wenn andere Parteien die Themen populistischer Parteien übernehmen, nützt das Letzteren. Der Fachbegriff dafür ist »issue ownership«. Die Themen »Ablehnung von Migration und Einwanderern« und »Hass auf die Grünen« sind Kernthemen der AfD. Es ist deshalb ein grober Fehler, dass auch Hendrik #Wüst , der #Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sich zwar erfreulich klar von der AfD abgrenzt, aber nicht von ihren Themen. Wüst will eine »Allianz der Mitte«, aber nicht gegen die AfD, sondern gegen Migration. Er schlägt also vor, dass die AfD die Themen setzt für die »Mitte«. Das wird nicht funktionieren.
»Wir schlafwandeln in ein Desaster hinein« Thüringens #Innenminister #Maier drängt auf Verfassungsänderung
#Ministerpräsident mit einer einzigen Abgeordnetenstimme? Thüringens Innenminister Maier hält ein solches Szenario für denkbar – und warnt vor Tricks der #fuckAfD
Bayerischer #Ministerpräsident #noSöder kündigt #Gender-Verbot für #Behörden und #Schulen an
#Cannabislegalisierung , #Selbstbestimmungsrecht , #Gendern :
»Haben wir keine anderen Probleme in Deutschland?«, fragt Markus Söder.
Regelungsbedarf sieht er offenbar trotzdem.
da ist sie wieder. die #verbotspartei
#kühn
"Mit etwas Anstand hätte #noSöder #noAiwanger rausgeworfen. Was er tat, war sich im #Bierzelt mit Hitlerstimme über die Situation zu mokieren. #Bayern ist, wenn man einen geschichtsvergessenen stellv. #Ministerpräsident -en hat, der spontan vom Ministerpräsidenten getoppt wird. Und viele das für witzig halten."
Deutschland und Portugal wollen bei der militärischen Unterstützung der Ukraine weiter an einem Strang ziehen. Bei einem Besuch in Lissabon mahnte Kanzler Olaf Scholz zudem schnelle EU-Reformen an.#Portugal #Lissabon #Deutschland #OlafScholz #Ministerpräsident #AntonioCosta #Ukraine #EU-Reform
Lissabon und Berlin unterstützen Ukraine weiter | DW | 19.04.2023
Beschluss von Israels Parlament: Für die Amtsenthebung eines Premiers ist künftig eine Dreiviertelmehrheit erforderlich.#Israel #Knesset #Parlament #Ministerpräsident #Absetzung #Gesetz #Regierungschef
Israel: Neues Gesetz erschwert Absetzung des Regierungschefs | DW | 23.03.2023
Mit insgesamt sechs Ministerinnen und Minister ist Kanzler Scholz nach Tokio gereist. Im Mittelpunkt der ersten Regierungskonsultationen mit Japan stand die wirtschaftliche Sicherheit, vor allem in Hinblick auf China.#Japan #Deutschland #Regierungskonsultationen #Ministerpräsident #FumioKishida #Bundeskanzler #OlafScholz #Tokio
Japan und Deutschland vertiefen ihre Beziehungen | DW | 18.03.2023
Einer der engsten Vertrauten von Präsident Xi Jinping ist in China zum neuen chinesischen Regierungschef gewählt worden. Li Qiang erhielt beim Nationalen Volkskongress in Peking fast alle Delegiertenstimmen.#China #Volkskongress #LiQiang #Ministerpräsident #XiJinping #LiKeqiang #Schanghai
Li Qiang ist neuer Ministerpräsident Chinas | DW | 11.03.2023
Er war ein Mann des Übergangs: Nach dem Mauerfall war er der letzte Ministerpräsident der Staatspartei SED - doch nur fünf Monate lang. Dann rollte die Geschichte über ihn hinweg.#HansModrow #Tod #DDR #SED #Ministerpräsident #DeutscheDemokratischeRepublik
Früherer DDR-Regierungschef Hans Modrow ist tot | DW | 11.02.2023
Nach dem Anschlag auf Besucher einer Synagoge in Ost-Jerusalem mit sieben Toten hat es einen weiteren Schusswaffenangriff in der Stadt gegeben - zwei Männer sind schwer verletzt.#Israel #Jerusalem #Anschlag #Terror #Synagoge #Ministerpräsident #BenjaminNetanjahu #Palästinenser
Weiterer Anschlag in Jerusalem - zwei Verletzte | DW | 28.01.2023
Nach dem Anschlag auf Besucher einer Synagoge in Ost-Jerusalem mit sieben Toten hat es einen weiteren Schusswaffenangriff in der Stadt gegeben - zwei Männer sind schwer verletzt.#Israel #Jerusalem #Anschlag #Terror #Synagoge #Ministerpräsident #BenjaminNetanjahu #Palästinenser
Wieder ein Anschlag in Jerusalem - zwei Verletzte | DW | 28.01.2023
Im Grenzkonflikt mit Serbien fordert der kosovarische Regierungschef eine größere Präsenz der NATO in seinem Land. Auf serbischer Seite seien Männer mit Abzeichen der russischen Söldnergruppe Wagner beteiligt gewesen.#Kosovo #Balkan #Serbien #Ministerpräsident #AlbinKurti #NATO #Militär
Kosovo will mehr NATO-Soldaten im Land | DW | 01.01.2023
Der Chef macht den Stuhl frei. Auch einige Minister wechseln den Posten. Der neue Taoiseach - wie der Regierungschef in Dublin heißt - ist kein Unbekannter.#Irland #Regierung #Wechsel #Ministerpräsident #Regierungschef #MichealMartin #LeoVaradkar
Rochade in Irlands Regierung | DW | 17.12.2022
Einen Tag vor Ablauf seiner Amtszeit und ohne einen designierten Nachfolger hat der libanesische Präsident Michel Aoun den Präsidentenpalast verlassen. Kurz zuvor hatte er noch den Rücktritt der Regierung gebilligt.#Libanon #Präsident #MichelAoun #Ministerpräsident #NadschibMikati #Machtvakuum #Religionsproporz
Aoun räumt Präsidentenpalast: Libanon schlittert in Machtvakuum | DW | 30.10.2022
Nach der Suspendierung von Prayut Chan-o-cha war die Entscheidung des Verfassungsgerichts in Thailand mit Spannung erwartet worden. Als Reaktion auf das Urteil kündigten Aktivistengruppen Demonstrationen an.#Thailand #Verfassungsgericht #PrayutChan-o-cha #Ministerpräsident
Verfassungsgericht: Thailands Regierungschef darf im Amt bleiben | DW | 30.09.2022
