#ministerpräsident

deutschlandfunk@squeet.me

Michael Kretschmer als Ministerpräsident in Sachsen wiedergewählt

Sachsen - Michael Kretschmer als Ministerpräsident wiedergewählt

Der sächsische Landtag hat Michael Kretschmer (CDU) zum Ministerpräsidenten wiedergewählt. Er erhielt im zweiten Wahlgang mit 69 Stimmen eine klare Mehrheit.#Sachsen #MichaelKretschmer #CDU #Wahl #Ministerpräsident #Minderheitsregierung
Michael Kretschmer als Ministerpräsident in Sachsen wiedergewählt

virgiltibbs@friendica.hagew.blog

Bayerns #Ministerpräsident #fuckSöder #bayern
#Energieexperte hält Söders #Atomstromplan mit #Tschechien für nicht umsetzbar
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auf seiner Reise nach Tschechien einen exklusiven Liefervertrag für #Atomstrom für den Freistaat abschließen. Das sagt ein Energieexperte vom Öko-Institut dazu: »Es geht nicht.«

spiegel.de/wirtschaft/energiee…

wie ein kleines Kind, das mit dem Fuß aufstampft.
"Ich will aber Atomstrom! "

deutschlandfunk@squeet.me

Thüringen: Mario Voigt zum Ministerpräsidenten gewählt

Thüringen - Weg frei für Ministerpräsident Mario Voigt

Im ersten Wahlgang ist Mario Voigt (CDU) wohl mit Stimmen von den Linken zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden.#Thüringen #Landtagswahl #MarioVoigt #Ministerpräsident #DieLinke #Brombeer-Koalition
Thüringen: Mario Voigt zum Ministerpräsidenten gewählt

deutschlandfunk@squeet.me

Thüringen: Mario Voigt stellt sich der Wahl als Ministerpräsident

Thüringen - Voigt will Ministerpräsident werden - doch eine Stimme fehlt

Der Thüringer Landtag wählt einen neuen Ministerpräsidenten. Mario Voigt von der CDU stellt sich zur Wahl. Doch es fehlt eine Stimme zur Mehrheit im Landtag.#THÜRINGEN #MarioVoigt #BrombeerKoalition #MINISTERPRÄSIDENT
Thüringen: Mario Voigt stellt sich der Wahl als Ministerpräsident

virgiltibbs@friendica.hagew.blog

Bayerns #Ministerpräsident #fuckSöder #bayern
#Energieexperte hält Söders #Atomstromplan mit #Tschechien für nicht umsetzbar
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will auf seiner Reise nach Tschechien einen exklusiven Liefervertrag für #Atomstrom für den Freistaat abschließen. Das sagt ein Energieexperte vom Öko-Institut dazu: »Es geht nicht.«

spiegel.de/wirtschaft/energiee…

wie ein kleines Kind, das mit dem Fuß aufstampft.
"Ich will aber Atomstrom! "

deutschlandfunk@squeet.me

Brandenburg: BSW und AfD könnten Woidkes Wiederwahl behindern

Brandenburg - BSW, AfD und CDU könnten Woidkes Wiederwahl behindern

In Brandenburg wollen SPD und BSW bundesweit erstmalig gemeinsam regieren. Die Wiederwahl von Ministerpräsident Woidke ist jedoch keine Selbstversändlichkeit.#Brandenburg #DietmarWoidke #Ministerpräsident #BSW #AfD #SPD #Brombeer-Koalition
Brandenburg: BSW und AfD könnten Woidkes Wiederwahl behindern

deutschlandfunk@squeet.me

NRW-Ministerpräsident fordert Umsteuern in der Migrationspolitik

NRW-Ministerpräsident - Wüst: Migrationsdruck auf Deutschland wird hoch bleiben

Der Migrationsdruck auf Deutschland bleibe hoch, so Hendrick Wüst, Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens. Deshalb müsse man Dinge besser machen als bisher.#HendrikWüst #NRW #Nordrhein-Wesfalen #Wüst #MINISTERPRÄSIDENT #Migrationspolitik #Drittstaatenlösung
NRW-Ministerpräsident fordert Umsteuern in der Migrationspolitik

taz@squeet.me

Dreyer-Nachfolger Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Neuer Ministerpräsident Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Alexander Schweitzer ist 2,06 Meter groß und soll nun Malu Dreyer als SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nachfolgen. Wer ist der Mann?#Rheinland-Pfalz #MaluDreyer #Ministerpräsident #SPD #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Dreyer-Nachfolger Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

deutschlandfunk@squeet.me

Meinungsunterschiede dominieren das Bund-Länder-Treffen

Bund-Länder-Treffen - Uneinigkeit bei der Asyldebatte und der Pflichtversicherung

Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten trennen sich ohne konkrete Beschlüsse zur Asyldebatte. Auch ist wegen einer Elementarversicherung nichts entschieden.#Elementarschädenversicherung #Asyldebatte #Kanzleramt #Ministerpräsident
Meinungsunterschiede dominieren das Bund-Länder-Treffen

deutschlandfunk@squeet.me

Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger über Migrationsgipfel

Migrationspolitik - Rehlinger (SPD): "Konsequenz und Dringlichkeit sind geboten"

In der Migrationspolitik ist Tempo gefragt. Vieles brauche aber Zeit, erklärt Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) zum MPK-Migrationsgipfel.#AnkeRehlinger #Migrationspolitik #Saarland #Ministerpräsident #MPK
Saar-Ministerpräsidentin Rehlinger über Migrationsgipfel

lester_bangs@pod.mttv.it

#Rechtsextremismus - Wie man die #fuckAfD kleinkriegt
Eine #Kolumne von Christian #Stöcker
Die demokratischen Parteien sind bestürzt von den #Umfragewerte -n der AfD, ein Mittel aber scheint niemand zu haben. Dabei gibt es klare Hinweise aus der Forschung, was zu tun ist.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rechtsextremismus-was-tun-gegen-die-afd-kolumne-a-3c7e1a1d-e9f8-4d1d-a0b7-f5d457f8eb98?sara_ref=re-so-app-sh

#populismus #migration

Wenn andere Parteien die Themen populistischer Parteien übernehmen, nützt das Letzteren. Der Fachbegriff dafür ist »issue ownership«. Die Themen »Ablehnung von Migration und Einwanderern« und »Hass auf die Grünen« sind Kernthemen der AfD. Es ist deshalb ein grober Fehler, dass auch Hendrik #Wüst , der #Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sich zwar erfreulich klar von der AfD abgrenzt, aber nicht von ihren Themen. Wüst will eine »Allianz der Mitte«, aber nicht gegen die AfD, sondern gegen Migration. Er schlägt also vor, dass die AfD die Themen setzt für die »Mitte«. Das wird nicht funktionieren.