#G20-Gipfel in #Rio de Janeiro
Der weltweite Wind dreht sich

Die #Ukraine droht beim G20-Gipfel zwischen die Stühle zu fallen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) telefoniert nach zwei Jahren erstmals wieder mit Putin.

#taz #lehmann #Ukraine #Krieg #Terror #FuckPutin #Brasilien

https://taz.de/G20-Gipfel-in-Rio-de-Janeiro/!6047006/

"Aber Brasiliens Präsident Lula da #Silva hatte ausdrücklich eine Einladung an Wladimir Putin ausgesprochen..."

Hab ich was verpaßt? Erkennt Brasilien den Internationaler #Strafgerichtshof nicht mehr an?

#Podcast #Bundestalk : #noWagenknecht – Gefahr oder Rettung?

Das „ #BullShitWagendingens “ kann nach den #Wahlen im #Osten ein Machtfaktor werden. Will das #fuckBSW regieren?

#taz #reinecke #lehmann #beucker #bax

https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!6026017/

Podcast Bundestalk: Wagenknecht – Gefahr oder Rettung?

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ kann nach den Wahlen im Osten ein Machtfaktor werden. Will das BSW regieren?

#lanz #218 #Abtreibung
#anna #lehmann nordet #noSpahn ein
bei 1°6'40"
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-25-april-2024-100.html #lanz

Markus Lanz vom 25. April 2024

Zu Gast: CDU-Politiker Jens Spahn, Journalistin Anna Lehmann, Gynäkologin Mandy Mangler und Ökonom Marcel Fratzscher

#Podcast „ #Bundestalk “
Weg mit dem § #218 ?
Eine #Kommission empfiehlt, #Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die #Ampel zögert. Was soll das?

#taz #lehmann #amOrde #winkelmann #riese

https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!6006782/

https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!t5780050//

ich bin für Lehmann!

Podcast „Bundestalk“: Weg mit dem § 218?

Eine Kommission empfiehlt, Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die Ampel zögert. Was soll das?

anna #lehmann

https://nitter.net/ale_notbeer/status/1750628195462725706#m

Das #Europa-Programm der #Wagenknecht-Partei #BSW ist dem der #fuckAfD stellenweise zum Verwechseln ähnlich: „In Deutschland sind in den zurück-
liegenden Jahren durch eine völlig verfehlte
#Einwanderungspolitik islamistisch geprägte
Parallelgesellschaften entstanden, ...
... in denen Recht und Gesetz nur noch eingeschränkt
gelten, die Scharia gepredigt wird und Kinder
im Hass auf die westliche Kultur aufwachsen." BSW oder AfD?

#Steuerpläne aus der #SPD :
#SPD-Linke will #Privilegien kürzen

Um soziale Projekte nicht zu gefährden, schlagen SPD-Politiker vor, #Steuersubventionen wie das #Dienstwagenprivileg zu streichen.

#taz #lehmann

https://taz.de/Steuerplaene-aus-der-SPD/!5933969/

so gut ich das finde - warum glaube ich der SPD nciht oder erst, wenn sie es geschafft haben?

Steuerpläne aus der SPD: SPD-Linke will Privilegien kürzen

Um soziale Projekte nicht zu gefährden, schlagen SPD-Politiker vor, Steuersubventionen wie das Dienstwagenprivileg zu streichen.

#Reform des #Wahlrecht -s : #Ampel gegen Sachverstand

Am Freitag beschließt der #Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht.
Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.

#taz #schulze #lehmann

https://taz.de/Reform-des-Wahlrechts/!5919138/

Reform des Wahlrechts: Ampel gegen Sachverstand

Am Freitag beschließt der Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht. Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.

Streit über den #Haushalt : Die Er­b:in­nen zur Kasse bitte!

In #Deutschland werden jährlich 400 Milliarden Euro vererbt.
Gerade bei großen Vermögenserbschaften treten viel zu oft Steuervergünstigungen in Kraft.

#taz #lehmann #Erbe #Erbschaft #Steuer #Erbschaftssteuer #ampel #grüne #fickDenPlaneten #SPD

https://taz.de/Streit-ueber-den-Haushalt/!5914230/

Streit über den Haushalt: Die Er­b:in­nen zur Kasse bitte!

In Deutschland werden jährlich 400 Milliarden Euro vererbt. Gerade bei großen Vermögenserbschaften treten viel zu oft Steuervergünstigungen in Kraft.

#taz #bundestalk

Die Krise der #Linkspartei #reinecke #lehmann #beucker #linke

https://taz.de/Podcast-Bundes-Talk/!t5780050/

Podcast „Bundestalk“

Einmal in der Woche blicken taz-Redakteur*innen aus dem Parlamentsbüro auf die politische Lage im In- und Ausland: Wie gut funktioniert die Ampel-Regierung? Wie isoliert ist Wladimir Putin? Wo stehen wir im Kampf gegen die Klimakrise?

Streit um #Bürgergeld : #Robin-Hood-Status dank #Merz

Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die #Union der #Ampel-Koalition einen großen Gefallen.
Die halbherzige #Reform erscheint nun als progressives Projekt.

#taz #lehmann #Hubertus #noCDU #noFDP #noCSU #ampel #Hartz-IV #Hartz4 #Niedriglohnsektor #sanktionen

https://taz.de/Streit-um-Buergergeld/!5891819/

Streit um Bürgergeld: Robin-Hood-Status dank Merz

Mit ihrer Kritik am Bürgergeld tut die Union der Ampel-Koalition einen großen Gefallen. Die halbherzige Reform erscheint nun als progressives Projekt.

#Podcast „ #Bundestalk “: Alles Krise – oder was?

Erst #Gasumlage , dann #Mehrwertsteuersenkung :
Der #Ampel fehlt ein einleuchtendes Konzept gegen #Inflation und hohe #Energiepreise .

#taz #herrmann #lehmann #kreutzfeldt #reinecke #gas

https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!5875662/

Podcast „Bundestalk“: Alles Krise – oder was?

Erst Gasumlage, dann Mehrwertsteuersenkung: Der Ampel fehlt ein einleuchtendes Konzept gegen Inflation und hohe Energiepreise.

„Junge Welt“ veröffentlicht Reisedaten: Linke #Solidaritätsreise sabotiert?

Linken-Chefin Janine #Wissler und Abgeordnete wollten in die #Ukraine reisen.
Dann werden vertrauliche Daten über Route und Zeitraum öffentlich.

#taz #lehmann

https://taz.de/Junge-Welt-veroeffentlicht-Reisedaten/!5871975/

„Junge Welt“ veröffentlicht Reisedaten: Linke Solidaritätsreise sabotiert?

Linken-Chefin Janine Wissler und Abgeordnete wollten in die Ukraine reisen. Dann werden vertrauliche Daten über Route und Zeitraum öffentlich.

Podcast „ #Bundestalk “: Ist die #Linkspartei noch zu retten?

Die #Linke steckt in einer tiefen Krise. Auf dem #Bundesparteitag am Wochenende will sie sich neu aufstellen. Kann das gut gehen?

#taz #beucker #lehmann #reinecke #amorde

https://taz.de/Podcast-Bundestalk/!5863069/

Podcast „Bundestalk“: Ist die Linkspartei noch zu retten?

Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Auf dem Bundesparteitag am Wochenende will sie sich neu aufstellen. Kann das gut gehen?

#Linkspartei in der Existenzkrise : Die #Linke und #Putin s #Krieg

Vielen in der Linkspartei galt #Russland lange als #Friedensmacht – trotz aller Widersprüche.
Nun droht sie an der Frage zu zerbrechen.

#taz #beucker #reinecke #lehmann #Landesparteitag #Hamburg

https://taz.de/Linkspartei-in-der-Existenzkrise/!5845373

"So viel Verständnis für Putin findet man sonst nur noch in der AfD."

Ich weiß nicht, ob und wie ich in dieser Partei bleiben kann.
Eine Neugründung/Spaltung wäre wohl an der Zeit.

Linkspartei in der Existenzkrise: Die Linke und Putins Krieg

Vielen in der Linkspartei galt Russland lange als Friedensmacht – trotz aller Widersprüche. Nun droht sie an der Frage zu zerbrechen.

Bundesregierung ernennt Queer-Beauftragten | DW | 08.01.2022

Mit der Ernennung des Grünenpolitikers Sven Lehmann will die Berliner Koalition ein Zeichen für sexuelle Vielfalt setzen und Diskriminierung entgegentreten.#Queer #Gender #Lehmann
Bundesregierung ernennt Queer-Beauftragten | DW | 08.01.2022

Bundesregierung ernennt Queer-Beauftragten | DW | 08.01.2022

Mit der Ernennung des Grünenpolitikers Sven Lehmann will die Berliner Koalition ein Zeichen für sexuelle Vielfalt setzen und Diskriminierung entgegentreten.

#Hertha fackelt nicht lange bei #Rassismus im #Fussball. Jetzt schon zum zweiten mal.
Danke!

#Lehmann #Hertha