"Gerade wollte man dem #Verkehrsminister dazu gratulieren, dass er nach nicht einmal zweieinhalb Jahren das geltende #Klimaschutzgesetz verstanden hat – da einigen sich die Fraktionen der #Ampelkoalition im #Bundestag doch noch auf dessen Verwässerung."
#taz #FahrDochPorsche #FickDenPlaneten #WissingMussWeg #schwarz
#Klimaschutz #Autoverkehr #FickDenPlaneten #FDP
♲ Christian Schwägerl - 2024-04-12 05:11:47 GMT
Die drei Stufen deutscher #Verkehrspolitik:
- Klimaziele und dazugehöriges Gesetz jahrelang ignorieren, ungebremst Autonutzung ausbauen
- Gesetz mit Klimazielen so ändern wollen, dass Nichtstun weitere Jahre rechtlich möglich ist
- Wegen Verzögerungen bei Gesetzesänderung derart drakonische Maßnahmen per Bild-Zeitung lancieren, dass ein Sturm der Entrüstung jedes Handeln verlässlich verhindert.https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaziele-wissing-fahrverbot-100.html#wissing #scheuer #dobrindt #ramsauer #tiefensee #groko #ampelkoalition
♲ Guido Kühn - 2024-03-30 10:27:07 GMT
CDU/CSU begreifen sich als Fundamentalblockade einer sozialen wie nachhaltigen Transformation. Diese wäre nötig, um den unabwendbaren Übergang friedlich und so zu aller Vorteil zu gestalten. Den Vorteil aller, auch der Kommenden, begreifen sie als Egoprimaten indes als zu blockierenden Nachteil.
"Man kann #Subventionen zu Recht diskutieren. Fakt ist: Die #fickDenPlaneten hat gerade den globalen Wachstumsmarkt #Solar für #Deutschland mit der Begründung beerdigt, man dürfe keine Einzelfirmen mit #Steuermitteln subventionieren. Und dann ließ sie eine Firma für ein putziges Nischenspielzeug auf einem Berg aus Steuergeld landen"
#CO2-Grenzwerte für #Lastwagen : #Ampel streitet über #Lkw-Emissionen
Am Freitag sollte die #EU über schärfere #CO2-Werte für #Busse und Lastwagen entscheiden. Weil die #FuckFDP blockiert, steht die Abstimmung auf dem Spiel.
#taz #boenisch #FickDenPlaneten
https://taz.de/CO2-Grenzwerte-fuer-Lastwagen/!5987551/
Nicht die Ampel, die FuckFDP blockert.
"Am Mittwoch hatte die FDP überraschend erklärt, dass sie den mit allen EU-Instanzen abgestimmten aktuellen Kompromiss ablehnt."
Vorschlag zur #Soli-Abschaffung : Die Reichen zur Kasse bitte
Würde nur eine kleine Gruppe einen Teil abgeben, müsste sich #Deutschland um den #Fiskus nicht sorgen.
Die Schweiz und Spanien machen vor, wie es geht.
#taz #jensen #FickDenPlaneten #Steuern #Vermögenssteuer #Schuldenbremse #oxfam #Reichtum
https://taz.de/Vorschlag-zur-Soli-Abschaffung/!5987569/
#habeck fordert auch den #Soli abzuschaffen?!?!
“Um der AfD das Wasser abzugraben, muss das Vertrauen gestärkt werden, dass Deutschland die Kurve kriegt. Dafür braucht es massive Investitionen in Wärmedämmung und erneuerbare Energien, aber auch in Bildung, Kultur und soziale Sicherheit. Mit Sparprogrammen ist das nicht zu machen. Die Schuldenbremse zu lockern wird auf jeden Fall notwendig sein. Noch wichtiger aber erscheint es, mehr Geld in die Staatskasse zu spülen, um den Umbau gestalten und vorantreiben zu können.”
dazu leider immernoch aktuell
#FDP-Ministerien #noLindner und #noBuschmann wollen #EU-Lieferkettengesetz stoppen
Das EU-Lieferkettengesetz droht an #Deutschland zu scheitern. Die FDP-geführten #Ministerien wollen Deutschland zu einer Enthaltung bringen. Nützt das der deutschen #Wirtschaft ?
#FickDenPlaneten #FahrDochPorsche #FuckFDP #kühn
es kotzt mich an
sollen sie bitte in der Versenkung verschwinden und vergessen werden.
#Sparpläne für den #Bundeshaushalt : #FuckLindner bremst #Verkehrswende
Der #Bundesfinanzminister will im #Schienen- und #Radverkehr Gelder kürzen.
#Straßenprojekte bleiben fast unangetastet. Verbände schlagen Alarm.
#taz #boenisch #FickDenPlaneten #FahrDochPorsche
https://taz.de/Sparplaene-fuer-den-Bundeshaushalt/!5986400/
ja wenn er doch mit dem Porsche nich in die Bahn oder uaf den Fahrradweg kommt.....
Rede von #fuckLindner bei #Bauernproteste -n: Gelber #Schleim düngt keinen #Acker
Weil Christian Lindner den #Bauern nichts anzubieten hat, versucht er sich mit rechten Sprüchen anzubiedern.
Liberaler Mut sähe anders aus.
#taz #güler #fickDenPlaneten #ampel #agrar #bauer sucht stau
https://taz.de/Rede-von-Lindner-bei-Bauernprotesten/!5983093/
Tobias #Kremkau @kremkau@machteburch.social
"Die Arbeit der #Bundesregierung hat @mspro in einem Satz gut zusammengefasst: »Die #Grünen regieren, die #SPD bremst und die #FickDenPlaneten sabotiert.«
Wie die FDP sabotiert, lässt sich in der Rede von Christian #Lindner vor den Landwirten nachlesen. Der die Kürzungen verantwortende Minister spricht über #Klimakleber*innen , über #Linksextremist*innen , über #Asylbewerber*innen , über Renate #Künast etc. statt zu erklären, warum er nicht bspw. beim #Dienstwagenprivileg spart."
ich bekomme schon wieder unkontrollierten Stuhl
#Haushaltskrise der #Ampel : Das Problem hat einen Namen: #FickDenPlaneten
Das #Verfassungsgericht hat entschieden: Die #Regierung darf neue #Schulden aufnehmen, dafür muss die #fuckFDP ihre Blockade aufgeben. Wird sie sicher auch.
