Grüne nach dem Fall Graichen
Von Sabine am Orde
Erst hat sich Robert Habeck hinter Graichen gestellt, dann musste der Staatssekretär doch gehen. Wie geschwächt ist Habeck? Und was sagt die Partei?
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Tübingens Oberbürgermeister
Der umstrittene Politiker kündigt nach rassistischem Eklat eine Auszeit an, um Hilfe in Anspruch zu nehmen. Auch die Grünen hat er verlassen.
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Jürgen Trittin über den Atomausstieg
Von Tobias Schulze
Jürgen Trittin kämpfte als Hausbesetzer und später als Umweltminister gegen die Kernkraft. Das Ende der letzten drei AKWs will er mit Freunden feiern.
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Fraktionsklausur der Grünen
Von Sabine am Orde, Tobias Schulze
Die Grünen beraten, wie sie mehr Klimaschutz in der Ampel durchsetzen können. Sie scheitern bereits an Betriebsräten aus der Lausitz.
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Nachruf auf Antje Vollmer
Von Jan Feddersen
Sie setzte das Feminat in der Grünenfraktion durch und war die erste Grüne im Bundestagspräsidium. Jetzt ist Antje Vollmer mit 79 Jahren gestorben.
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Grüner kandidiert als Frau
Von Christian Rath
Kurz vor einer Wahl bei den Grünen erklärte sich ein Kandidat als Frau, um von der Quote zu profitieren. Nun wurden die Regeln genauer bestimmt.
Schwerpunkt: Gender und Sexualitäten
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Der Chef der größten türkischen Oppositionspartei, Kemal Kilicdaroglu, soll bei der Präsidentschaftswahl im Mai gegen Amtsinhaber Erdogan antreten. Darauf einigte sich das kurz zuvor wieder vereinte Oppositionsbündnis.#Türkei #Präsidentschaftswahl #RecepTayyipErdogan #Opposition #Bündnis #MeralAksener #KemalKilicdaroglu
Kilicdaroglu fordert Erdogan bei Präsidentschaftswahl heraus | DW | 06.03.2023
Noch am Freitag hatte die Chefin der nationalkonservativen Iyi-Partei, Meral Aksener das Oppositionsbündnis aufgekündigt. Jetzt schlug Aksener für eine Rückkehr in die Allianz einen Kompromiss vor.#Türkei #Präsidentschaftswahl #RecepTayyipErdogan #Opposition #Bündnis #MeralAksener #KemalKilicdaroglu
Türkisches Oppositionsbündnis wieder vereint | DW | 06.03.2023
Die Hoffnungen, die Erdogans Gegner auf einen gemeinsamen Wahlkandidaten gesetzt hatten, zerstieben. Wenn die Opposition streitet, freut sich der Präsident.#Türkei #Opposition #Bündnis #IYI #CHP #KemalKilicdaroglu #RecepTayyipErdogan
Türkisches Oppositionsbündnis zerbricht | DW | 03.03.2023
Über Politik und Protest
Von Peter Unfried
Alle wollen das Klima retten – und verschwenden dabei viel Energie. Hier Protestfolklore, dort grüne Realpolitik. Und dazwischen: eine Menge Zank.
Kolumne: Die eine Frage
Schwerpunkt: Klimawandel
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Das grösste Bündnis gegen die weiße Vorherrschaft!
Die sozialistische Republik Kuba hat erstmals den Pro-Tempora-Vorsitz der Gruppe der 77 + China, einem Zusammenschluss von 134 Ländern des Globalen Südens, inne. Die Übergabe erfolgte in einer virtuellen Zeremonie, an der Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel, der Generalekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, der Präsident der UN-Generalversammlung Csaba Korosi und der pakistanische Außenminister Bilawal Bhutto Zardari teilnahmen.
Diaz-Canel rief in seiner Ansprache dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, um "die Hindernisse für den wirklichen Fortschritt der Völker" zu überwinden: "Die Einheit ist ein Gebot und die größte aller Notlagen".
In diesem Sinne betonte auch der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez, dass die Bündnisse innerhalb der Organisation in schwierigen Zeiten gestärkt werden müssten. Er wies darauf hin, dass sein Land im Rahmen der G77-Präsidentschaft die internationale Zusammenarbeit fördern werde, um die wirtschaftliche Erholung der Entwicklungsländer nach der Pandemie zu beschleunigen. Die Präsidentschaft Kubas werde auch darauf abzielen, die Süd-Süd-Zusammenarbeit effektiver zu gestalten und die Nord-Süd-Zusammenarbeit zu fördern, damit die Industrieländer ihrer historischen Verantwortung gerecht werden. Innerhalb der G77 werde Kuba die Konsolidierung gemeinsamer Positionen, die Stärkung der Einheit der Gruppe und die Teilnahme an den wichtigsten laufenden multilateralen Prozessen fördern.
Sein Ministerium, so versprach Rodríguez, werde sich auch für die Konsolidierung eines "auf Regeln basierenden, transparenten, nicht diskriminierenden, offenen und integrativen multilateralen Handelssystems" einsetzen. Ebenfalls auf der kubanischen Agenda stehe die Verteidigung des allgemeinen Zugangs zu hochwertiger Bildung und Gesundheit.
Nach Ansicht des Präsidenten der 77. UN-Generalversammlung, Csaba Korösi, werde die kubanische Präsidentschaft in der G77+China bei der Forderung nach einer gerechteren Weltordnung erfolgreich sein. "Die Prioritäten, die Kuba gesetzt hat, sind sehr ermutigend. Ich hoffe, dass Fortschritte erzielt werden können, und ich zähle auf Ihre Führung", sagte er und ergänzte: "Ich bin zuversichtlich, dass ich auf G77+China setzen kann, um die Welt wieder auf den Pfad der Transformation zu bringen".
Der 1964 von der Bewegung der Blockfreien Staaten gegründeten G77 gehören derzeit 134 Länder an. Sie repräsentiert 75 Prozent der Mitglieder der Vereinten Nationen und 80 Prozent der Weltbevölkerung. Die Gründungsabsicht war, eine verstärkte gemeinsame Verhandlungskapazität des Globalen Südens innerhalb der Vereinten Nationen zu schaffen. Die Volksrepublik China begann ihre Kooperation mit der G-77 anlässlich der "UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung" im Jahr 1992, ist inzwischen aber Mitglied der G77. Die immer noch häufig verwendete Terminologie "G-77+China" geht auf die Anfangszeit der Kooperation zurück.
- https://amerika21.de/2023/01/262187/kuba-erhaelt-die-praesidentschaft-der-g77
Mona Neubaur über Lützerath
Von Andreas Wyputta
Die Räumung des Dorfs schmerze, sagt die grüne Klimaschutzministerin von NRW, Mona Neubaur, im Interview. Aber der RWE-Deal diene dem größeren Wohl.
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Braunkohleabbau am Niederrhein
Von Tobias Schulze, Andreas Wyputta, Stefan Alberti, Aron Boks, Annika Reiß
Die Grünen haben als Anti-Kohle-Partei Wahlen gewonnen. In der Regierung lassen sie das symbolträchtige Dorf Lützerath abbaggern. Schadet ihnen das?
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Grüne Landesministerin über die Ampel
Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann, Tobias Schulze
Die CDU-Stimmungsmache beim Einbürgerungsrecht sei schäbig, sagt Aminata Touré. Trotz grüner Zugeständnisse stellt sie der Ampel ein gutes Zeugnis aus.
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Grüne Politik im Alltag
Von Christian Jakob
Kassem Taher Saleh wuchs als irakischer Flüchtling in Sachsen auf. Nun sitzt er für die Grünen im Bundestag und hält engen Kontakt zur alten Heimat.
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Grünen-Politikerin über Arbeitsmigration
Von Dinah Riese
Damit Fachkräfte kommen, brauche es echte Willkommenskultur, sagt Misbah Khan. Ein Gespräch über globale Märkte und rechte Stimmungsmache.
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Oberbürgermeisterwahl in Tübingen
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wurde für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Er erhielt 52,4 Prozent der Stimmen.
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Grünen Co-Chef Nouripour zur Energiekrise
Von Tobias Schulze
Grünen-Co-Chef Omid Nouripour bekräftigt im taz-Interview das Festhalten der Partei am Atomausstieg: „Wir werden sicher keine neuen Brennstäbe bestellen.“
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Trauerfeier für Grünen-Politiker
Von Pascal Beucker
Auf der Trauerfeier erinnern Weggefährt:innen an Christian Ströbele. Sein Kampf für Gerechtigkeit, Klima und Umwelt bleibt hochaktuell.
Grüner Kurs zu Atomkraftwerken
Von Tobias Schulze
Ob bei Waffenlieferungen oder LNG-Gas – die Grünen konnten Umentscheidungen bisher oft gut begründen. Schwierig wird es bei der AKW-Verlängerung.
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