Grünen-Geschäftsführerin über Wahlkampf
Von Tobias Schulze
Die Kanzlerkandidatur per Urwahl soll laut Grünen-Geschäftsführerin Büning die Chancen auf das Amt erhöhen. Das ist eine der Lehren aus dem Wahlkampf 2021.
#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Wahlkampf #Robert #Habeck #Annalena #Baerbock
Kernthema der Grünen
Von Tobias Schulze
Für die Grünen ist Sozialpolitik längst Kernanliegen. Aber wissen das alle? Minister Habeck droht zum Gesicht hoher Energiepreise zu werden.
#taz #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Robert #Habeck # #Grüne # #Ricarda #Lang #Sozialpolitik
Ausstieg Silvester '22 gefährdet
Von Tobias Schulze
Jahrzehnte haben die Grünen für ein Ende der Atomkraft gekämpft. Nun sitzen sie zwischen Kurzzeitverlängerung und dem Ausstieg vom Ausstieg fest.
#taz #tageszeitung #Atomkraft #Bündnis #90 #Die #Grünen #Energieverbrauch #Robert #Habeck
Längere Laufzeiten für Atomkraftwerke
Von Lukas Wallraff
Trotz Energiekrise schließen die Grünen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke aus. Doch ihre Prinzipientreue ist nicht souverän, sondern stur.
#taz #tageszeitung #Anti-Atom-Bewegung #Atom #Bündnis #90 #Die #Grünen #Energie
Der türkische Staatschef Recep Tayyib Erdogan äußert sich kritisch über den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden und droht der Allianz sogar mit einem Veto. Was steckt dahinter?#Türkei #Erdogan #Schweden #Finnland #NATO #Bündnis #Stoltenberg #PKK #YPG #Gülen #Terror
Warum droht Erdogan der NATO mit Veto? | DW | 18.05.2022
Chr_Rath: Ein #Parteiausschluss kann langwierig sein: bis zu drei Instanzen bei partei-internen Schiedsgerichten und anschließend bis zu drei Instanzen bei staatlichen Gerichten (die aber grundsätzlich die Wertungen der Parteigerichte akzeptieren müssen). https://taz.de/So-geht-ein-Parteiausschluss/!5849261/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Sarrazin #Parteiausschluss #Boris #Palmer #Bündnis #90 #Die #Grünen #Gerhard #Schröder #SPD
Interessant, wie persönliche Armutserfahrungen vom neuen Grünen-Vorstand thematisiert wurden. Aufschlussreich auch, dass es kaum um Boni ging. http://www.taz.de/Parteitag-der-Gruenen/!5832470/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Omid #Nouripour #Ricarda #Lang
Während Aktivistinnen von Weltrevolution träumen, suchen die Grünen nach Instrumenten für funktionierende Gebäudedämmung. Gut so? http://www.taz.de/Die-Gruenen-in-der-Regierung/!5828795/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ricarda #Lang #Klimaproteste #Die #Grünen #Robert #Habeck # #Grüne # #Bündnis #90 #Die #Grünen #Parlamentarismus
Der Koalitionsvertrag kann in der ersten Wochenhälfte fertig sein. Die Verhandlungen seien „brutal anstrengend“, sagt der Grüne Michael Kellner. http://www.taz.de/Koalitionsverhandlungen-vor-Abschluss/!5814097/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Pariser #Abkommen #Bündnis #90 #Die #Grünen #Ampel-Koalition
Schwerpunkt: GNS
Schwerpunkt: Klimawandel
Schwerpunkt: Klimakonferenz in Glasgow
Leben die #Grüne n noch? Annalena #Baerbock s und Robert #Habeck s Leute scheinen es als ihre vornehmste Aufgabe zu sehen, die #FDP bei Laune zu halten. #Ampelkoalition http://www.taz.de/Die-Gruenen-in-den-Ampel-Verhandlungen/!5812776/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Ampel-Koalition #Annalena #Baerbock #Bündnis #90 #Die #Grünen #Robert #Habeck
Nach der ersten Euphorie zieht bei Robert Habecks Leuten Ernüchterung ein. Zweifel wachsen, ob es gelingt, 1,5-Grad-taugliche Politik zu formulieren. http://www.taz.de/Streit-in-Koalitionsverhandlungen/!5810555/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Robert #Habeck # #Grüne # #Klimaschutz #Bündnis #90 #Die #Grünen
Schwerpunkt: GNS
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
Schwerpunkt: Klimakonferenz in Glasgow
Seit vielen Jahren schreibe ich für die taz über Wirtschaftsthemen. Meine Mitgliedschaft bei den Grünen war dabei nie ein Problem. Bis jetzt. http://www.taz.de/Medien-und-Neutralitaet/!5804654/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Journalismus #Parteien #Wirtschaft #Bündnis #90 #Die #Grünen
Im Wahlkampf betonte FDP-Chef Lindner stets, ihm fehle die Fantasie für ein Ampelbündnis. Nun könnte er die FDP darin als Finanzkorrektiv inszenieren. http://www.taz.de/Sondierungen-fuer-Ampel-Koalition/!5801654/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #SPD #Christian #Lindner #Bündnis #90 #Die #Grünen #Ampel-Koalition #FDP
Die Grünen landen bei der #Bundestagswahl recht unsanft in der Realität. Es wäre aber unterkomplex, Annalena #Baerbock die Verantwortung allein zuschieben. http://www.taz.de/Kanzlerkandidatin-der-Gruenen/!5803644/ #btw21 #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Annalena #Baerbock #Robert #Habeck # #Grüne # #Bündnis #90 #Die #Grünen
tazvorgelesen: jetzt vorgelesen:
Vor Kurzem hat Kathrin Henneberger noch Kohlebagger besetzt, jetzt will sie für die Grünen ins Parlament. Kann das funktionieren?
#tazvorgelesen http://www.taz.de/Aktivistin-in-der-Politik/!5794312/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen # #IG #GNS
Schwerpunkt: Ende Gelände!
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt: Podcast „Vorgelesen“
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
Vor Kurzem hat Kathrin Henneberger noch Kohlebagger besetzt, jetzt will sie für die Grünen ins Parlament. Kann das funktionieren? http://www.taz.de/Aktivistin-in-der-Politik/!5794312/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #GNS
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt: Bundestagswahl 2021
Schwerpunkt: Ende Gelände!
Ökonom Stefan Bach fordert mehr Kontrollen durch die Finanzämter. Das neue Meldeportal, wo Steuersünder*innen gemeldet werden können, könne der Rechtsstaatlichkeit dienen. http://www.taz.de/Oekonom-ueber-Meldeportal/!5793077/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Steuerhinterziehung #Interview #Bündnis #90 #Die #Grünen
13.08.2021 News zum Verfahren gegen Julian Assange
Keine guten Nachrichten aus dem Gericht
Es gibt leider schlechte Nachrichten vom Anhörungsverfahren gegen Julian Assange, die Berliner Mahnwache schreibt dazu:
Am Mittwoch, den 11.08.21 fand die vorbereitende Anhörung in Julian Assanges Auslieferungsverfahren in den Royal Courts of Justice (High Court) London statt.
Die US Anklage hat einen Etappensieg erreicht, denn alle 5 Berufungsgründe dürfen nun in dem Verfahren bzgl der Auslieferung behandelt werden, d.h. die zuvor abgelehnten Punkte c und d, die die Gesundheit/ psychiche Verfassung von Assange betreffen, nun doch. Assange selbst war aus unerfindlichen Gründen nur zugeschaltet aus Belmarsh und konnte so keinen Kontakt zu seinen Rechtsanwälten aufnehmen.
Der Richter Lord Holroyde entschied, dass die Worte des in der Welt herausragenden Experten für Psychatrie, Prof. Kopelman, zu hinterfragen seien. Die Berufungsanhörung ist auf den 27.-28. Oktober 2021 angesetzt.
Weiterführende Informationen gibt es dazu heute auf den Nachdenkseiten bei den Hinweisen des Tages unter Punkt 2, Etappensieg für die USA:
Wer die Stimmung gestern vor dem High Court erleben möchte, - hier ein Video mit den Aktivisten und ein Zusammenschnitt mit Reden von John Rees, Stella Moris, Jeremy Corbyn, John Pilger (engl.): https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=7_dCQNLshXQ&feature=youtu.be
Oder einzeln,
Ansonsten hat die Deutsche Welle gestern endlich mal über den Prozess berichtet: https://www.dw.com/de/julian-assange-usa-dringen-weiter-auf-auslieferung/a-58818216
Eine kleine, gute Nachricht ist wenigstens, dass Amnesty International sich nun eindeutiger für Assange einsetzt: https://www.amnesty.org/en/latest/news/2021/08/usa-uk-president-biden-must-drop-politically-motivated-charges-against-assange/
Doch leider reicht es immer noch nicht für eine "Urgent Action“, also die Anerkennung als POC, den „Prisoner of Consciene“. Für die Vergabe des POC ist das Londoner Büro zuständig, wer Zeit und Lust hat, sollte Amnesty anschreiben, sie mit E-Mails bombardieren. Dies ist der Link dafür: https://www.amnesty.org.uk/contact-us …We´d love to hear from you...
Am 9. August war Nils Melzer bei „Jung&Naiv“ zu Gast, daraus wurden drei mit Informationen vollgepackte Stunden und zum Schluss noch eine Stunde Fragerunde: https://www.youtube.com/watch?v=fjWA6i9nbKk
Von Nils Melzer ein Artikel im FREITAG über die Verfolgung von Julian Assange und den modernen Rechtsstaat: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/assange-und-die-elite
Wer noch mehr lesen möchte, hier zwei aus dem Englischen übersetzte Texte als pdf, Nr.1 ist von Stella Moris, das Update Nr. 8 von ihrer Spendenseite https://www.crowdjustice.com/case/assangeappeal/
In Nr. 2 geht es um die Abgabe der Petition „Free Julian Assange, before it´s to late" von Phillip Adams auf change.org , die die Eine oder der Andere von euch womöglich auch unterschrieben hatte.
Und zu guter Letzt noch ganz wichtig, das Video unserer letzten Mahnwache am 5. August vor dem Brandenburger Tor und den Botschaften der USA und GB:
https://www.youtube.com/watch?v=-atU3ccUDEc
Mehr zu Thema Julian Assange bei https://FreeAssange.eu
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7735-20210813-news-zum-verfahren-gegen-julian-assange.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7735-20210813-news-zum-verfahren-gegen-julian-assange.htm
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Grünen-Chefin Baerbock benutzt in einer Talkshow das N-Wort und bittet vor Ausstrahlung um Entschuldigung dafür. Es folgt: ein rechter Shitstorm. http://www.taz.de/Shitstorm-gegen-Baerbock-wegen-N-Wort/!5785785/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #N-Wort #GNS #Bild-Zeitung #Annalena #Baerbock #Bündnis #90 #Die #Grünen
Nach juristischem Gerangel steht die Liste der #Saar -Grünen für den Bundestag nun fest. Passenderweise steht eine Jurastudentin an der Spitze. http://www.taz.de/Jeanne-Dillschneider-statt-Hubert-Ulrich/!5787362/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Bündnis #90 #Die #Grünen #Saarland
