In Polen ist in der Regierungszeit der nationalkonservativen PiS das Verhältnis zu Deutschland spürbar abgekühlt. Neben Paris und Brüssel gehört Warschau zu den ersten Reisezielen von Annalena Baerbock und Olaf Scholz.#Polen #Deutschland #AnnalenaBaerbock #OlafScholz #Berlin #Warschau #PiS #NordStream2 #Belarus #Migranten
Baerbock und Scholz wollen in Warschau das Eis brechen | DW | 09.12.2021
Die deutschfeindliche Rhetorik im Lager der rechtsnationalen PiS-Partei in Polen steigert sich immer weiter. Parteichef Kaczynski warnt, die Deutschen planten ein "4. Reich" in der EU.#Polen #Deutschland #PiS #JaroslawKaczynski #AdolfHitler #JosephGoebbels #AngelaMerkel #HelmutKohl #ArndtFreytagvonLoringhoven #Frank-WalterSteinmeier
Hitler, Kohl und Merkel | DW | 09.12.2021
Immer wieder demonstrieren Aktivistinnen vor der Residenz des Botschafters. Dessen Frau ist für die Abschaffung des Abtreibungsrechts verantwortlich. #Polen #Abtreibungsrecht http://www.taz.de/Aktivistin-ueber-polnischen-Botschafter-in-Berlin/!5816767/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Warschau #PiS #Berlin #Abtreibungsgesetz
Überraschend hat Polen den Sender TVP World gestartet. Erster Interviewpartner war ein Vertreter der #NoAfD , der sich über Migration auslassen durfte. http://www.taz.de/Polens-neuer-englischer-Auslandssender/!5814234/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Belarus #PiS #AfD #Pressefreiheit #in #Europa #Polen
Thousands have marched in #Warsaw to mark Poland’s Independence Day, led by #far-right groups calling for strong borders, while its troops blocked hundreds of new attempts by people to enter the country from neighbouring #Belarus in a tense political standoff.
#Security forces patrolled the capital and other cities for the holiday rallies, which in recent years have seen some violent attacks by nationalist extremists.
This year’s march was overshadowed by events unfolding along #Poland’s border with Belarus, where thousands of riot #police and troops are turning back people, many from the #MiddleEast, who are trying to enter the European Union. Makeshift camps have sprung up in forests on the Belarusian side near a crossing at the Polish town of #Kuźnica, and with temperatures falling and access to the frontier restricted, there are fears of a humanitarian #crisis.
https://www.theguardian.com/world/2021/nov/11/far-right-leads-warsaw-march-of-patriots-as-polish-border-crisis-simmers #eu #nationalism #LGBTQ+ #pis #migration #nazis
Was sie sagt. Und #Ungarn gleich mit dazu.
♲ Serafina Pekkala - 2021-10-29 07:26:02 GMT
Dieses #Polen ist verloren.
#EU - stoppt endlich die finanzielle Unterstützung für dieses Land, in denen die #Menschenrechte mit Füßen getreten werden!
Jarosław #Kaczyński fand als Erster die richtigen Worte: "Das ist die tiefste #Krise, mit der Polen seit 1989 konfrontiert ist", erklärte der Chef der rechtsnationalen Regierungspartei #PiS am Donnerstagabend. Allerdings verfehlte Kaczyński das Thema. Er sprach über die dramatische Lage von Geflüchteten an der Grenze zu #Belarus. Dabei handelt es sich zweifellos um eine existenzielle Krise, vor allem für die leidenden Menschen.
Für #Polen allerdings ist seit Donnerstag aus einem ganz anderen Grund eine historische Zäsur in Sichtweite geraten. Nach einem Grundsatzurteil des Verfassungsgerichts zum Vorrang von nationalem vor europäischem #Recht steht der #Polexit, also der Austritt Polens aus der #EU, als reale Möglichkeit auf der europäischen Agenda. Die Brisanz der Lage kam in der ersten Reaktion des früheren polnischen Premiers und EU-Ratspräsidenten Donald #Tusk zum Ausdruck. Der 64-Jährige, der erst im Sommer auf die politische Bühne in #Warschau zurückgekehrt war, rief für Sonntag zum #Protest in der Hauptstadt auf. Er wende sich an "alle, die das polnische #Europa verteidigen wollen", schrieb er bei #Twitter.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-10/polexit-polen-pis-verfassungsgericht-urteil-eu-rechtsstreit-eugh-justiz/komplettansicht
#flucht #migration #medien #opposition #staat
Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts will die EU-Kommission gegen #Polen vorgehen. Welche Sanktionen das sein sollen, ist noch unklar. http://www.taz.de/EU-streitet-mit-Polen/!5807667/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Europäische #Union #PiS #Polen
Der Ausnahmezustand an der polnischen Ostgrenze zu #Belarus ist grundlos. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spielt sich damit zum Retter auf. http://www.taz.de/Gefluechtete-in-Polen/!5793122/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polen #PiS #Mateusz #Morawiecki #Belarus #Ausnahmezustand
Polens Nationalpopulisten riskieren die Freundschaft mit den USA, um an der Macht zu bleiben. Für die Medienfreiheit ist das ein bitterer Schlag. http://www.taz.de/Polnisches-Mediengesetz/!5793399/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Warschau #Mateusz #Morawiecki #Pressefreiheit #in #Europa #Polen #Mediengesetz #PiS
Die nationalkonservative Regierungspartei PiS will den Einfluss ausländischer Medienunternehmen in Polen reduzieren. Die Opposition organisiert landesweite Proteste zur Unterstützung des unabhängigen Fernsehsenders TVN.#Polen #Medien #Medienfreiheit #PiS #TVP #Orlen #VerlagsgruppePassau #Discovery
Polen protestieren gegen "Repolonisierung" der Medien | DW | 10.08.2021
"Wenn die Mehrheit meiner Mitbürger denkt, dass man mir die Menschenrechte wegnehmen kann, dann packe ich meine Siebensachen und gehe weg”, so der polnische Schriftsteller, der mit seinem Mann in Berlin lebt.#JacekDehnel #Schriftsteller #Polen #LGBT #PiS #Berlin #Menschenrechte
Jacek Dehnel: Wir wollen zurück, aber in ein besseres Polen | DW | 20.07.2021
Der ehemalige EU-Ratspräsident will in der Landespolitik mitmischen. Mit seiner Wahl zum Oppositionsführer stiehlt er der rechten PiS die Show. http://www.taz.de/Donald-Tusk-kehrt-zurueck-nach-Polen/!5783986/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polen #PiS #Jarosław #Kaczyński #Donald #Tusk
Der Bundespräsident wollte in Warschau retten, was noch zu retten war. Doch für das wichtigste deutsch-polnische Streitthema hat er keine Lösung. http://www.taz.de/Besuch-von-Steinmeier-in-Polen/!5777021/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Nord #Stream #2 #Frank-Walter #Steinmeier #Polen #PiS
Der Bundespräsident #steinmeier kommt nach Warschau. Anlass ist der Vertrag über gute Nachbarschaft. Doch politisch kriselt es, nicht wegen wegen #NordStream2 . http://www.taz.de/Steinmeier-besucht-Polen/!5779504/ #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Polen #Andrzej #Duda #Frank-Walter #Steinmeier #PiS
Quereinsteiger gab es in der polnischen Politik schon öfter. Bisher verschwanden sie alle wieder schnell. Wird das bei Szymon Hołownia anders sein? Seine Nähe zur Religion könnte helfen.
Polen: Konkurrenz für Kaczyński? | DW | 23.04.2021
#Polen #Polska2050SzymonaHołowni #PiS #PO #Regierung #Opposition
