Linke Kulturszene in Chile
Von Sophia Zessnik
Chile stimmt erneut über eine neue Verfassung ab. Viele Linke wollen diese ablehnen, selbst wenn damit die diktatorischen Pinochet-Gesetze gültig bleiben.
Schwerpunkt: 50 Jahre Putsch in Chile
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Linke Kulturszene in Chile: Woher Hoffnung nehmen?
Protest gegen Lebensmittelpreise in Kenia
Vor allem Jugendliche protestieren gegen wirtschaftliche Ungleichheit. Sie blockierten Straßen und griffen Polizisten an. Sechs Menschen starben.
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Keine Welle von Sozialprotesten
Von Christian Jakob
Einen „heißen Herbst“ hatten manche erwartet, von der Linkspartei über Rechtsextreme bis zu Baerbock. Doch der Massenaufstand blieb aus. Warum?
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Demo gegen Krisenpolitik in Berlin
Von Erik Peter
Beim bundesweit bislang größten linken Herbstprotest forderten am Samstag in Berlin Tausende vor allem eine stärkere Besteuerung des Reichtums.
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Mal im Ernst: Die Bundesregierung hat einen an der Klatsche! Die #Kosten für #Strom, #Wärme und #Lebensmittel steigen, für viele Menschen bedeutet das, dass der Geldbeutel immer leerer wird. Eine Minderheit von Vermögensbesitzern profitiert dagegen sogar noch von den Preissteigerungen. Versorgungssicherheit gibt es in Wirklichkeit nur für diejenigen, die es sich leisten können. Der sogenannte Strommarkt dient dazu, die industrielle Produktion aufrecht zu halten und gleichzeitig eine Handvoll #Energiekonzerne immer reicher zu machen, die sich weiterhin gegen eine ökologische Wende sperren. Die Bevölkerungsmehrheit hat keinen Einfluss darauf, wie Energie gewonnen wird, wer wie viel dafür bezahlt und wofür sie benutzt wird, aber jetzt soll sie solidarisch frieren und mit einer #Gasumlage die Konzerngewinne retten?!?
Wir sparen uns die Gasumlage und klatschen zurück!
#Mittwoch, 14.9. Vattenfall-Heizkraftwerk Mitte. Köpenicker Straße 60
#klatschefürdiereichen
#klatschenfürdiereichen
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#sozialproteste
#antifa
#wirKlatschenZurück
#dieReichenSollenZahlen
Sozialproteste in Berlin
Von Erik Peter, Jonas Wahmkow
Mehrere linke Akteure wollen derzeit Protestangebote für mehr soziale Gerechtigkeit schaffen. Eine Aufgabe dabei: die Abgrenzung nach rechts.
Inflation in Europa
Von Christian Jakob
Europa könnte wegen steigender Preise ein Wutwinter bevorstehen. In Frankreich bereiten sich die Gelbwesten darauf vor, in Österreich die Querdenker.
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt: Armut
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#politik #armut #preisspirale #katastrophenpolitik #soziale-frage #sozialproteste #framing
Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirkt ernsthaft besorgt: Die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten durch steigende Energiepreise und Inflation könnte zu unschönen Szenen auf der Straße führen. "Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen", sagte die SPD-Politikerin dem Handelsblatt vom Wochenende.
"Populisten und Extremisten" würden jede Krise für Angst und Spaltung, aber auch für Hass und Bedrohungen nutzen. "Sie wollen Krisen noch verschärfen, um daraus Profit zu schlagen", so die Ministerin, deren Kabinettskollege Christian Lindner (FDP / Finanzen) es für eine gute Idee hält, demnächst bei den Eingliederungshilfen für Langzeiterwerbslose zu sparen. Die Sicherheitsbehörden hätten aber die extremistischen Szenen sehr genau im Blick und seien auf das mögliche neue Protestgeschehen vorbereitet, erklärte Faeser.
Auch der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz verpasst den Sozialprotesten, die noch gar nicht da sind, aber schon jetzt ein unappetitliches Framing: "Es steht zu befürchten, dass Rechtspopulisten auch diese gesellschaftliche Krise für die eigene Agitation ausnutzen", sagte von Notz laut Handelsblatt. Vor diesem Hintergrund werde es in den nächsten Wochen und Monaten sehr auf "Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt" ankommen.
Was sein Parteifreund Robert Habeck als Wirtschaftsminister unter Solidarität und Zusammenhalt mit finanziell Schwächeren versteht, hat er im Juni klargemacht, als er Anreizen zum Energiesparen mit folgendem Satz eine Absage erteilte:
Wenn jemand sagt, "Ich helfe nur, wenn ich nochmal 50 Euro kriege", dann würde ich sagen: "Die kriegst du nicht, Alter".
- Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz
Populismus kann man ihm in diesem Punkt zumindest nicht vorwerfen, dennoch stellt sich die Frage, wer nun alles zu den Extremisten gehört, die laut Faeser die Krise noch verschärfen wollen.
In einen "heißen Herbst" der Sozialproteste will sich laut Janine Wissler die Partei Die Linke einbringen. Tatsächlich dauerte es keine Woche von dieser Ankündigung der Ko-Vorsitzenden der Linkspartei bis zu Faesers eindringlicher Warnung, dies könne das neue Mobilisierungsthema der Rechten werden.
Tatsächlich haben bisher weder Die Linke noch rechte Kräfte dazu Massen mobilisiert. So stellt sich vor allem die Frage, was Parteien der Ampel-Regierung damit erreichen wollen, schon jetzt die Besetzung des Themas auf der Straße durch Rechte herbeizureden.
Genau darum geht es. Der TAZ-Artikel der hier des öfteren geteilt wurde (https://taz.de/Mobilisierung-durch-das-rechte-Lager/!5866953/) haut subtiler in die selbe Kerbe. Ich hab das Gefühl, da wird aus genau jenem linksliberalen Lager, dass die soziale Krise zu verantworten hat rechter Protest herbeigebettelt oder schon die Diffarmierung linker Mobilisierungen vorbereitet.
Ich weiss, dass es Vorbereitungen gibt. Aus dem linken und gewerkschaftlichen Spektrum. Auch aus der Partei DIE LINKE. Ich bin selbst daran beteiligt. Jede und Jeder der so einen Dreck weiterverbreitet sollte sich fragen, was er/sie selbst tut. Diesmal sind wir selbst dran. Nicht dadurch gegen Rechts zu mobilisieren, sondern bitte davor. Auch bitte jene die sich so gern als radikal Links verorten, deren Hauptbeschäftigung aber meist darin besteht linke Politikansätze und deren Protagonist*innen zu diffarmieren und denunzieren.
