kann man auch noch mal schauen:
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Deutsche Wirtschaft: Frühlingsgefühle für das Kapital
Der DAX hat erstmals die Marke von 18.000 Punkten geknackt. Das bringt Politiker in Erklärungsnot, die Steuerentlastungen für Unternehmen fordern.#DAX #Rezession #Dax-Unternehmen #Inflation #Agenda2010 #Debatte #Gesellschaft
Deutsche Wirtschaft: Frühlingsgefühle für das Kapital
26.06.2023 Opfer wählen weiter ihre Schlächter
Gegen regierende Neo-Nazis!
Mehr noch, eigentlich sollte es nach den Menschheitsverbrechen der Nazis überhaupt keine Neo-Nazis mehr geben. Warum wird trotzdem ein Vertreter einer offiziell in Thüringen als rechtsextrem eingestuften Partei mit Mehrheit gewählt? Dazu hat sich David Goeßmann auf Telepolis Gedanken gemacht. Wir wollen diesen lesenswerten Artikel nicht nachplappern und verweisen auf seinen Text.
Er sieht zum einen die konzentrierte Medienkampagne vor allem der Springer-Presse gegen die Ampelregierung als einen Anlass (siehe die dortige Zusammenstellung der BILD-Zeitungs-Überschriften) - aber die wirklichen Gründe analysiert er in dem trotz fortschreitendem Niedergang weiter durchgezogenen liberalen Agenda, die zu einer einer weiteren Spaltung der Gesellschaft führt:
- Agenda 2010 und die sogenannten Hartz-Reformen
- "Fördern und Fordern". Gefordert wurden aber nur die Arbeitnehmer:innen, während man die Kapitaleigner:innen, Unternehmer:innen und Reichen pamperte.
- Entscheidungen werden an die Bürokratie in Brüssel delegiert.
- Große Teile der Bevölkerung erkennen, dass ihre Regierung praktisch keinen Einfluss mehr auf politische Entscheidungen hat.
- Man sieht sich einer endlosen Liste von alltäglichen Problemen gegenüber:
- Steigende Mieten und Wohnungslosigkeit;
- kaputte Schulen und Bahnchaos;
- wachsende Armut und gedemütigte Hartz-VI-Aufstocker;
- überforderte Alleinerziehende, gestresste Studierende und bürokratisierte Abgehängte;
- versteckte und offene Armut im Alter;
- Pflege- und Gesundheitskrise;
- blockierte Energiewende, steigende Treibhausgase und bedrohlicher Klimawandel;
- Bauernhofsterben auf dem Land;
- deindustrialisierte Zonen ohne Perspektiven in Ost und West;
- steigende Konzernmacht:
Keines der Probleme wird ernsthaft angepackt, obwohl bei Beschneidung der Subventionen für die Reichen das Geld vorhanden wäre - statt dessen werden weiter Milliarden ohne Diskussion an große Konzerne (z.B. Intel) oder in der Rüstung verschoben. Es reicht dann aus, wenn Parteien aus dem rechten Spektrum das kritisieren ohne auch nur eine gangbare Alternative aufzuzeigen. Im Gegenteil, denn schaut man sich deren offizielles Wahlprogramm an, so findet man darin in der Regel eine noch schlimmere neoliberale Agenda (siehe "Bürger" wählen eigenen Totengräber ).
Warum wird trotz der Alternativlosigkeit in den Programmen die "Alternative" gewählt? Ablenkung nach dem Muster: "Die sind schuld."
Nazis brauchen stets einen "äußeren Feind" auf den sie von ihrer eigenen Alternativlosigkeit ablenken können. Das können allgemein Ausländer, im speziellen Muslime, im besonderen Klimakleber oder einfach Bürokraten sein. In jedem Fall muss es jemand sein, den man für dieses oder jenes Problem die Schuld zuweisen kann. Das stärkt den eigenen "Volkskörper" und die Gemeinsamkeit.
Um einen solchen Unsinn verbreiten zu können, braucht es allerdings auch willige oder dumme Helfer. Die willigen Helfer sitzen in einigen Medienzentralen (s.o.), die dummen in den Startegieabteilungen konservativer Parteien, die meinen, dass sie Stimmen gewinnen, wenn sie mit Rechten in das gleiche Horn stoßen - die (Protest-) WählerInnen nehmen jedoch lieber gleich das Original.
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/features/Zwei-Tipps-wie-wir-die-rechtsextreme-AfD-weiter-staerken-koennen-9196988.html?seite=all
und https://www.telepolis.de/features/Gebt-der-AfD-Suendenboecke-Lasst-sie-siegen-9197307.html?seite=all
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Tags: #Rechtsaußen #Neo-Nazis #AfD #Faschisten #Rassismus #Neoliberalismus #Agenda2010 #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Migration #Angst #Armut
@nicolegohlke@social.linksfraktion.de:
Heute vor 20 Jahren haben #SPD & #Grüne übrigens
- Altersarmut für Millionen,
- Herabwürdigung & Armut für Arbeitssuchende
- und den größten Niedriglohnsektor Europas
eingeführt.
Sie nannten es #Agenda2010.
An den Folgen dieser unsozialen Politik leiden wir noch immer.