Berlin versammelt sich zu einer Solidaritätskundgebung für den angegriffenen SPD-Abgeordneten Ecke. Auch NRW-Ministerpräsident Wüst spricht.#Berlin #Kundgebung #Demonstration #SPD #Dresden #Europawahl
Demo in Berlin zum Angriff in Dresden: Nicht einschüchtern lassen
Dass Björn Höcke ein Nazi ist, ist nun auch in der Berliner Polizei angekommen. Noch im März hatten Beamt*innen bei einer Demo Plakate eingezogen.#BjörnHöcke #LKA #Kundgebung #SchwerpunktDemosgegenrechts #Anti-AfD-Proteste #Anti-Nazi-Demo #Berlin
Beamte zogen Höcke-Plakate ein: Nachhilfe für Berliner Polizei
Mehr als 1400 Organisationen rufen auf
"Wir sind die Brandmauer - Zeigt der AfD die rote Karte!
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft zusammen mit aktuell 1401 Organisationen auf zu einer Demonstration gegen rechts
am Samstag, 3.2. ab 13h auf der Reichtagswiese vor dem Bundestag
Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Kundgebung mit Reden, Musik & Menschenkette um den Bundestag
Macht mit! https://gemeinsam-hand-in-hand.org-
Dabei sind u. a.
Amnesty International: Mit der gemeinsamen Aktion sagen wir allen, die sich für Demokratie und Menschenrechte stark machen: Ihr seid nicht allein! Unser Einsatz für Menschenrechte verbindet uns, deshalb sind wir Teil dieses Büdnisses.
Attac: Wir sind mit Hunderttausende an den vergangenen Wochenenden auf die Straße gegangen, um sichtbar zu machen, dass wir der rechten Normalisierung in Deutschland und Europa nicht länger zuschauen - Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben keinen Platz in der Gesellschaft.
Omas gegen Rechts haben gestöbert, welche menschenverachtenden Ansichten AfD Politiker haben und folgendes gefunden:
WIE FRAUENVERACHTEND IST DIE AFD?
"Frauenquoten nützen übrigens nur unqualifizierten, dummen, faulen, hässlichen und widerwärtigen Frauen." Heiner Merz bis 2020 Vorsitzender der AfD Baden-Württemberg
"Wir müssen unsere Männlichkeit wieder entdecken, werden wir mannhaft" ... "Wehrhaftigkeit, Weisheit und Führung beim Mann - Intuition, Sanftheit und Hingabe bei der Frau." Björn Höcke
"Ein Land, dass jeden rein lässt, wird genauso "geachtet", wie eine Frau die jeden ran lässt." Johannes Norman, AfD
"Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen."
Marcel Graf, AfD
"Es gibt Frauen, die sollten lieber an einer Stange tanzen als Politik zu machen." Petr. Bystron, AfD
"Gleichstellungspolitik muss unverzüglich und ersatzlos beendet werden, da sie aus biologischen Gründen zum Scheitern verurteilt ist." Björn Höcke
"Die Wahrnehmung des Staates als Helfer in allen Lebenslagen hat die Vorstellung von der eigenen Familie auch als generationsübergreifende Wirtschafts- und Versorgungsgemeinschaft ersetzt." Wahlprogramm AfD 2021
Ergänzend zu solchen "verbalen Entgleisungen" können wir noch weitere Ungeheuerlichkeiten aus dem Wahlprogramm der AfD beitragen, das wir bereits vor 7 Jahren mit Abscheu studiert hatten: "Bürger" wählen eigenen Totengräber.
Deutscher Gewerkschaftsbund: Die AfD ist ... für Steuergeschenke an Superreiche
Während die Schere zwischen Arm und Reich immer weit auseinander geht, sollen Superreiche nach dem Willen der AfD künftig noch weniger Steuern zahlen. Damit fehlt nicht zuletzt Geld für soziale Sicherungssysteme und die öffentliche Daseinsfürsorge.
... gegen die Interessen der Beschäftigten
Egal ob Gas- und Strompreisbremse, Energiepauschale, Schutz vor steigenden Mieten oder Verlängerung des Kurzarbeitergeldes -jede Entlastung der abhängig Beschäftigen in der Krise lehnte die AfD ab. Sie ist gegen das Bürgergeld und gegen gute Rahmenbedindungen in der dualen Berufsausbildung, für die der DGB seit vielen Jahren kämpft.
... gegen eine sichere Rente
Statt auf eine Stärkung der gesetzlichen Rente setzt die AfD auf individuelle Vorsorge, die v.a. privaten Konzernen und Versicherungen nutzt. Außerdem spricht sich die AfD vehement gegen die Grundrente aus, von der vor allem Geringverdienende und Frauen profitieren.
... gegen Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmung
Immer wieder fordert die AfD den Abbau grundlegender Arbeitnehmer*innenrechte und eine weitere „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes". Die demokratische Mitbestimmung im Betrieb lehnt die AfD ab.
... für ein Familien- und Geschlechterbild von vorgestern
Die AfD will die mühsam erkämpften Errungenschaften der Frauen- und Gewerkschaftsbewegung aushebeln und lehnt jede Form der Gleichstellungspolitik ab. Die AID steht für eine systematische Zurückdrängung von Frauen aus der Arbeitswelt.
Es gibt also genügend Gründe am Samstag dabei zu sein.
Mehr dazu bei https://gemeinsam-hand-in-hand.org/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yJ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8669-20240201-samstag-demo-gegen-rechts.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8669-20240201-samstag-demo-gegen-rechts.html
Tags: #Berlin #AfD #Rechtsaußen #Neo-Nazis #frauenverachtend #Faschisten #Rassismus #Demos #Kundgebung #Werteunion #Alternative #konservativ #unsozial #Selbstbestimmung #Humanität #Menschenrechte #Demokratie #Antisemitismus #Spaltung
Berlin vs AfD - Zusammen gegen Rechtsextremismus
In fast jeder Stadt gab es in den letzten Tagen Demos, die vor der Gefahr durch die AfD warnen. Gestern Nachmittag in Berlin waren weit mehr als die von der Polizei "gezählten" 100.000 Menschen. Und das war nicht die einzige Kundgebung in der letzten Woche in Berlin.
Die Gefahr, dass nach den Wahlen im Herbst in 3 ostdeutschen Bundesländern eine Regierung aus AfD in Koalition mit der Werteunion ähnlich den polnischen und ungarischen Verhältnissen die Demokratie abschafft, ist nicht mehr abwegig.
Wehret den Anfängen
... und "Nie wieder Faschismus" sind leider wieder Forderungen, die lautstark gerufen werden müssen. Deshalb sind diese Rufe auch dringend notwendig. Aktion Freiheit statt Angst war mit dabei. Wir lassen uns nicht teilen! Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden!
Die AfD ist keine "Alternative", sie hat ein zutiefst konservatives Wahlprogramm (Bürger" wählen eigenen Totengräber ) und ihre wirtschaftlichen Forderungen bereichern die Reichen und lassen die Armen verhungern.
In Italien hat die "postfaschistische" Regierung das Bürgergeld abgeschafft und lässt die Menschen in Notlagen allein. Auch Ungarn und Polen sind uns eine Warnung. In Polen sehen wir, wie schwierig es selbst für eine "danach" demokratisch gewählte Regierung ist, solche Strukturen wieder zu verändern.
Wir müssen nun achtsam sein, dass die spontane Empörung über die Abschiebepläne von "Undeutschen" - nach Geburtsort oder politischer Gesinnung - nicht zwischen den vielen Nachrichten wieder verschwindet. Deshalb sind weitere Kundgebungen notwendig, so wie wir auch das Gespräch mit den Menschen suchen müssen. Demnächst steht in Berlin z.B. folgender Termin an, zu dem wir hiermit auch aktiv aufrufen
- Wir Sind Die Brandmauer Sa, 03. Feb 13:00 Uhr, Bundestag, Reichstagswiese
Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze! Kundgebung mit Reden, Musik & Menschenkette um den Bundestag
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ist Unterstützer des Bündnisses.
Macht mit! https://gemeinsam-hand-in-hand.org
Wegen der noch winterlichen Dunkelheit haben wir zur Auflockerung und zum Muntermachen heute Bilder aus dem Sommer in Dresden verwendet.
Mehr zur Berliner Demo z.B. bei https://www.tagesspiegel.de/berlin/anti-afd-demo-in-berlin-beendet-polizei-zahlte-rund-100000-menschen-bei-protest-gegen-rechts-11072902.html
Kategorie[49]: Aktivitäten Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yx
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8658-20240122-aufstand-gegen-neue-nazis.html
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🔥🔥🔥 Gegen die #noAfD UND ihre bürgerlichen Steigbügelhalter*innen & den rassistischen Normalzustand! 🔥🔥🔥
Treffpunkt zur #Kundgebung:
13 Uhr, Treppen vor dem historischen Museum!
Und im Anschluss von dort aus mit einer antifaschistischen #Demo durch #Frankfurt!
Wenn nicht jetzt, wann dann?
♲ Seebrücke Frankfurt - 2024-01-19 22:54:20 GMT
Keine Lust bei der Demo gegen die AFD neben ihren bürgerlichen Steigbügelhalter*innen zu stehen?*** Gemeinsamer Treffpunkt für Samstag ***
13 Uhr, Treppen vor dem historischen Museum.
Last uns am Samstag in #Frankfurt auf die Straße gehen, zusammen ein hör- & sichtbares antifaschistisches Zeichen gegen den rechten Zeitgeist zu setzen: Konsequent, #solidarisch & #antikapitalistisch:
Die autoritäre Formierung brechen! Für das gute Leben für alle!
Landratswahl in Thüringen
Von David Muschenich
Der Saale-Orla-Kreis wählt am Sonntag einen Landrat. Trotz seines Kontakts zu Reichsbürgern hat der AfD-Kandidat Uwe Thrum gute Chancen.
Der Saale-Orla-Kreis wählt am Sonntag einen Landrat. Trotz seines Kontakts zu Reichsbürgern hat der AfD-Kandidat Uwe Thrum gute Chancen.#Thüringen #Kundgebung #Reichsbürger #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Landratswahl in Thüringen: Eine Gegenveranstaltung der AfD
Zivilist*innen sind keine Verhandlungsmasse
600 Organisationen fordern in einem Aufruf auf Change.org eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen und in Israel, um eine humanitäre Katastrophe und den Verlust weiterer unschuldiger Menschenleben zu verhindern. Mehr als 750.000 Menschen unterstützen diese Petition bereits. Versuchen wir eine Million Unterschriften zu erreichen!
Die Ereignisse der letzten Woche haben uns an den Abgrund einer humanitären Katastrophe geführt, und die Welt kann nicht länger warten, um zu handeln. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung.
Am Sonntag, den 15. Oktober, appellierte der Koordinator der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe in den besetzten palästinensischen Gebieten an alle Konfliktparteien und an die Mitgliedstaaten mit Einfluss, dringend einer humanitären Feuerpause zuzustimmen.
Heute vereinen wir unsere Stimmen und rufen alle Staatsoberhäupter, den UN-Sicherheitsrat und die Akteure vor Ort auf, dem Schutz von Menschenleben Vorrang vor allem anderen einzuräumen. Während dieser humanitären Waffenruhe rufen wir alle Parteien dazu auf, bedingungslos:
Erleichterung der Lieferung lebensrettender Hilfe, einschließlich Lebensmitteln, medizinischer Versorgung, Treibstoff, Wiederherstellung der Stromversorgung und des Internets im Gazastreifen sowie sichere Durchreise für humanitäres und medizinisches Personal
Befreiung aller zivilen Geiseln, insbesondere von Kindern und älteren Menschen
Erlaubnis für humanitären Konvois, UN-Einrichtungen, Schulen, Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen im nördlichen Gazastreifen zu erreichen und Schutz der Zivilbevölkerung und humanitärer Helfer*innen
Aufhebung des Befehls der israelischen Regierung, dass Zivilist*innen den nördlichen Gazastreifen verlassen sollen
Ermöglichung der medizinischen Evakuierung von Patient*innen in kritischem Zustand zur dringenden Behandlung
Der Kreislauf der Gewalt gegen unschuldige Zivilist*innen muss gestoppt werden.
_PS. Das sollte für alle Kriege auf der Welt gelten - auch in der Ukraine. Krieg wird nie die Lösung für politische Konflikte sein. _
Mehr dazu bei https://www.change.org/p/unterschreibt-und-teilt-diese-wichtige-petition-f%C3%BCr-ein-ceasefirenow-in-gaza-und-israel
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3x8
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Tags: #Petition #change.org #Waffenruhe #Israel #Palästina #Kundgebung #Friko #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
FRIEDEN IM NAHEN OSTEN
EIN KRIEG WIRD NIE ERREICHEN , DASS PALÄSTINENSISCHE UND ISRAELISCHE KINDER FRIEDLICH SCHLAFEN KÖNNEN , SONDERN NUR EIN FRIEDENSABKOMMEN
GUSTAVO PETRO , PRÄSIDENT KOLUMBIENS in seiner Rede vor der UNO
Die Friedenskundgebung für Israel und Palästina fand, trotz kurzfristiger Verlegung vom Brandenburger Tor zum Washingtonplatz am Hauptbahnhof durch die Berliner Polizei, mit mehr als 500 TeilnehmerInnen statt. Auch Aktive von Aktion Freiheit statt Angst e.V. waren dabei.
Neben den Forderungen an die Konfliktparteien nach einem sofortigen Ende der Kampfhandlungen wurden auch Forderungen an die Bundesregierung gestellt:
Auf der Kundgebung sprachen neben den Veranstaltern der Friedenskoordination Berlin
Im Aufruf zu der Kundgebung heißt es:
Seit dem 7. 10. 2023 explodiert die Gewalt zwischen Israel und Palästina. Das ist eine humanitäre und politische Katastrophe und droht, den gesamten Nahen Osten zu erfassen. Wir trauern um alle Toten, Verletzten, Vertriebenen und Gefangenen.
Es ist dringend notwendig, sich an die Ereignisse zu erinnern, die dazu geführt haben: Von 1947 bis 1949 kam es zur Vertreibung von fast 1 Million Menschen der arabischen Bevölkerung aus dem britischen Mandatsgebiet Palästina. Im Mai 1948 wurde der israelische Staat gegründet. Diese Ereignisse werden als Nakba (Katastrophe) bezeichnet.
5,9 Millionen registrierte Flüchtlinge und ihre Nachfahren leben heute im Nahen und Mittleren Osten. 2,2 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser in Gaza wird aktuell durch die Verschärfung der seit 16 Jahren andauernden Belagerung der Zugang zu lebenswichtigen Nahrungsmitteln, Brennstoff, Wasser, Strom und Medikamenten verwehrt. Die Zahl der Binnenflüchtlinge im gesamten Gazastreifen wird auf 1 Million geschätzt.
Für den zunehmenden Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem wurde schon Ende 2016 vom UN-Sicherheitsrat ein vollständiger Siedlungsstopp gefordert. In Folge des aktuellen Krieges wird vom UN-Sicherheitsrat das Aushungern von ziviler Bevölkerung als Methode der Kriegsführung verurteilt und stellt eine Verletzung des humanitären Völkerrechts dar. Dies ist nach internationalem Strafrecht eindeutig verboten, findet jedoch weiterhin statt.
Wir wollen, dass die deutsche Regierung sich einsetzt für eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen auf beiden Seiten. Sie muss ihren Einfluss geltend machen für die Einhaltung des Völkerrechts in Israel und Palästina sowie für Friedensverhandlungen, die zu einem dauerhaften Frieden im gesamten Nahen Osten führt, in dem alle in Würde und Freiheit leben können. Wir wollen diese Forderungen auf die Straße bringen können, ohne als antisemitisch oder terrorunterstützend denunziert zu werden.
Wir wehren uns dagegen, dass die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird, was schon dazu führt, dass Lehrerkräfte aufgefordert werden, ihre Schülerinnen und Schüler bei der Polizei zu denunzieren, wenn diese „das Falsche“ sagen. Aufgabe von Pädagoginnen und Pädagogen in Schulen ist es vielmehr, Vorurteilen und Hass entgegenzuwirken!
Wir nehmen Fremdenfeindlichkeit nicht hin und stellen uns auch gegen Diskriminierung aus religiösen Gründen.
Mehr dazu bei https://www.frikoberlin.de
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Rote Flora / Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus
KUNDGEBUNG: GEGEN JEDEN ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS
Das heutige Plenum der Roten Flora hat beschlossen den Aufruf des “Bündniss gegen jeden Antisemitismus und Rassismus” zur morgigen Kundgebung zu verbreiten:
Kundgebung: Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus
Donnerstag, 26.10.2023 um 19 Uhr am Schulterblatt
Bündnis gegen jeden Antisemitismus und Rassismus
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,unsere Solidarität gilt den Betroffenen der islamistischen Terroranschläge der Hamas in Israel, ihren Angehörigen und Freund*innen. Wir sind wütend und traurig angesichts der massiven antisemitischen und misogynen Gewalt, die den folgenschwersten Angriff auf jüdisches Leben seit 1945 darstellt. Wir sind in Sorge um die über 200 Menschen, die nach wie vor als Geiseln in den Händen der Hamas sind. Unsere Solidarität gilt allen Jüdinnen*Juden weltweit, die durch antisemitischen Terror immer mit bedroht werden, und nun noch stärker antisemitischer Gewalt ausgesetzt sind. So häufen sich in den letzten Tagen Anschläge auf Synagogen und jüdische Einrichtungen, in Bundesländern wie Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen wurden Häuser markiert, in denen Jüdinnen*Juden leben.
Auch deshalb gilt Israel als Schutzraum für Jüdinnen*Juden unsere vollste Solidarität.
[...]
Den Aufruf zur "KUNDGEBUNG: GEGEN JEDEN ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS" ist mir zuerst bei Mastodon, vom Account "Rote Flora / @Rote_Flora@systemli.social" in die Timeline gespült worden. Der Text ist dann von der Seite der Roten Flora zur Kundgebung, https://www.rote-flora.de/2023/kundgebung-gegen-jeden-antisemitismus-und-rassismus/, geklaut und in Teilen hier wieder eingestellt, den ganzen Aufruf kannst du auf der Webseite lesen.
Ich Poste das weniger wegen dem Aufruf, sondern wegen des Textes.
#hamburg #roteflora #kundgebung #solidarität #israel #palestina #antisemitismus #rassismus #gaza #hamas #terror
Die Furkan-Bewegung sorgte für Anmeldung und Ordner – Nächtliche pro-palästinensische Versammlung in Dortmund unter strengen Auflagen erlaubt#Dortmund #FreePalestine #Furkan #Furkan-Bewegung #Gaza #Kundgebung #Palästina #Polizei
Nächtliche pro-palästinensische Versammlung in Dortmund unter strengen Auflagen erlaubt - Nordstadtblogger
#Hamas - Unterstützer in #Berlin
Das propalästinensische Netzwerk #Samidoun feiert die #Angriffe auf #Israel. Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe.
https://taz.de/Hamas-Unterstuetzer-in-Berlin/!5962283/
#taz #Palästina #Hamas #Sonnenallee #Neukölln #Kundgebung #Propaganda #Antisemitismus #Terror
Das propalästinensische Netzwerk Samidoun feiert die Angriffe auf Israel. Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe.#Palästina #Hamas #Sonnenallee #Neukölln #Kundgebung #Propaganda #Berlin
Hamas-Unterstützer in Berlin: Die Verherrlicher des Terrors
Fünf vor Zwölf den Weltuntergang verhindern
Deshalb trefffen wir uns heute um 11:55 vor der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall auf dem Rheinmetall-Platz, Heinrich-Ehrhardt-Str. / Ecke Rather Str. in Düsseldorf. Wie in jedem Jahr ruft das Netzwerk Friedenkooperative, in dem wir seit mehr als 12 Jahren Mitglied sind zu einer Protestkundgebung auf. Im Gegensatz zu den bisherigen Hauptversammlungen gegenüber dem BMVg in der Stauffenbergstraße können wir in Düsseldorf höchsten virtuell dabei sein.
"Rheinmetall entrüsten!" vor der Zentrale in Düsseldorf
mit Reden und Musik, Redner*innen: Peter Bürger (DFG-VK, Düsseldorf), Monika Schnicke (Ethecon), N.N: (Akustan, ein Grußwort der Kritische n Aktionäre wird verlesen), Mod.: Felix Oekentorp
Veranstalter: Aktionskreis "Rheinmetall-Protest", DFG-VK, pax Christi Bonn, Netzwerk Friedenskooperatve, ethicon, u.a.
Uhrzeit: 11.55-13 Uhr,
Ort: Düsseldorf, Heinrich-Ehrhardt-Str. / Ecke Rather Str. (Rheinmetall-Platz),
mit ÖPNV: vom HBF Düsseldorf mit Straßenbahnlinie 707 Richtung D’dorf-Unterrath bis Haltestelle Johannstraße oder Buslinie 834 Richtung Belsenplatz bis Haltestelle Heinrich-Ehrhardt-Str.
Deutsche Firmen liefern Waffen und Munition in Kriegsgebiete
Mit Kanonen, Munition, Bomben, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen steigerte Rheinmetall den Profit in schwindelnde Höhen. Die Aktionäre erhalten mehr Dividende pro Aktie als im Vorjahr. Der Auftragseingang hat sich mehr als verdoppelt und der Wert für noch nicht abgearbeitete Rüstungsaufträge ist so hoch ist wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht.
Rheinmetall profitiert wie kaum ein anderer deutscher Konzern von den aktuellen Kriegen dieser Welt – und liefert seine Güter auch an Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate oder die Türkei. Dass diese Empfängerländer in Kriege involviert sind und Menschenrechte systematisch missachten, stört Rheinmetall nicht. Geliefert wird die ganze Produktpalette von Munition, Bomben bis hin zu Militärfahrzeugen und kompletten Munitionsfabriken. Rheinmetall hilft, Despoten aufzurüsten und sie mit eigenen Rüstungsfabriken zu versorgen.
Die Rechnung bezahlen die Menschen, die unter den Kriegshandlungen leiden, fliehen müssen und dann als Flüchtlinge bei uns ankommen. Erdogans Leopard-2-Panzer mit ihren Rheinmetall-Kanonen haben im nordsyrischen Afrin völkerrechtswidrig gemordet. Bomben von Rheinmetall töten täglich auch im Jemen.
Mehr dazu bei https://www.friedenskooperative.de/termine/rheinmetall-entruesten-7
und der Flyer zur Veranstaltung https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/datei/rheinmetall-entruesten-5605.pdf
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tZ
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8394-20230509-rheinmetall-entruesten.htm
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Tags: #Rheinmetall #Düsseldorf #Aktionärsversammlung #Kundgebung #Demo #Aufrüstung #Waffenexporte #Bundeswehr #Militaer #Krieg #SchuleohneMilitaer #Leopard #Ägypten #Türkei #Jemen #Ukraine #Drohnen #Friedenserziehung #Menschenrechte
50.000 für Verhandlungen
Auch auf der 4. Friedensdemo in den letzten 3 Tagen haben die Menschen gezeigt, dass sie nach einem Jahr Krieg endlich echte Verhandlungsbereitschaft sehen wollen - auf beiden Seiten!
Auch wenn die Berliner Polizei die Zahl der Demonstranten mit immerhin 15.000 angibt, so "belief sich nach Informationen der Berliner Zeitung [diese] auf fast 50.000." Solche Zahlenspielereien kennen wir noch gut von den Freiheit statt Angst Demos, so hatte diese 2007 nach Polizeiangaben auch 15.000 Teilnehmer und wir wissen, wie auch fefe schreibt, dass wir damals weit über 50.000 waren.
Das zeigt auch das bei dem leider gleich schlechtem Wetter aufgenommen Foto viel weiter hinten am sowjetischen Ehrenmal (im Bild rechts auf der rechte Seite sichtbar). Auch hier folgen noch viele Tausend Menschen der Kundgebung. So kann man davon ausgehen, dass von den inzwischen 660.000 Menschen, die die Petition für den Frieden unterschrieben haben, Jede/r Zehnte heute zum Brandenburger Tor gekommen ist.
Wie zu erwarten, arbeiten sich viele Medien bei der Berichterstattung über die Kundgebung weiterhin über die angeblich "mangelnde Abgrenzung gegen rechts" ab. Da es allerdings nur wenige Versuche gegeben hat - so den Marsch von einigen Hundert AfD Demonstranten vom Anhalter Bahnhof über den Potsdamer Platz zur Demo zu stoßen - organisiert in die Kundgebung einzudringen, ist diese Diskussion das Papier nicht wert, was die Gegner von Verhandlungen hier verschwenden. Die Berliner Zeitung berschreibt die reale Abgrenzung sogar so: "die Veranstalter der Friedensdemo haben unterdessen den rechten Publizisten Jürgen Elsässer, Gründer und Chefredakteur des Monatsmagazins Compact, des Platzes verwiesen."
Die Position der VeranstalterInnen war im Vorfeld vielleicht unglücklich ausgedrückt, ist aber prinzipiell richtig: Rechte Parolen sind unerwünscht und werden nicht geduldet. Menschen, die u.a. vielleicht AfD gewählt haben - nach Wahlanalysen sind das mehrheitlich ehemalige SPD-Wähler - und für den Frieden eintreten, sind willkommen.
Was sind die Forderungen?
Nach viel Vorrede wäre es nun wichtig, die Inhalte der Veranstaltung in den Mittelpunkt zu stellen. Dazu fehlen uns noch die Texte der Reden - diese oder Links dahin folgen sobald verfügbar.
Bis dahin verweisen wir auf das Manifest für den Frieden, das die VeranstalterInnen auf den Weg gebracht haben und dem sich bisher schon über 660.000 Menschen angeschlossen haben. In jedem Fall sind die Forderungen aus der Erkenntnis folgend, dass noch nie Frieden einfach ausgebrochen ist, ein Krieg nur auf dem Verhandlungsweg beendet werden kann:
Nachdenken, Lösungswege und gegenseitige Interessen bewerten, verhandeln!
Mehr dazu im Manifest für den Frieden bei https://www.change.org/p/manifest-f%C3%BCr-frieden
und https://www.berliner-zeitung.de/news/frieden-in-der-ukraine-sahra-wagenknecht-alice-schwarzer-demo-in-berlin-10000-menschen-angemeldet-polizei-im-grosseinsatz-li.321494
und https://blog.fefe.de/?ts=9d04effc
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25.02.2023 Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg
Viele Friedensdemos zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Tausende Berlinerinnen und Berliner haben sich gestern auf mehreren Demonstrationen für Frieden in der Ukrainer eingesetzt. Über 20.000 Menschen setzten ebenfalls mit einer Menschenkette zwischen den Städten Münster und Osnabrück - den Städten, in denen 1648 der Westfälische Frieden ausgehandelt wurde - ein Zeichen für eine friedliche Lösung des Konflikts. In dieser Menschenkette dabei waren auch unsere UnterstützerInnen, die sich mit mehreren Ausstellungen der Drohnen-Quilts in Euskirchen, Münster und Köln bereits für eine Ächtung der mörderischen Drohnenkriege eingesetzt haben.
Hier in Berlin versammelten sich die Menschen am Brandenburger Tor, um nach 12 Monaten Krieg in der Ukraine endlich Wege zum Frieden zu fordern. Im Aufruf der Friko heißt es eindeutig:
Durch die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen in die Ukraine eskaliert auch die deutsche Regierung diesen Krieg, tötet und verletzt immer mehr Menschen, zwingt sie zur Flucht, zerstört das Land und macht Deutschland zur Kriegspartei. Die Gefahr der Ausweitung des Krieges auf ganz Europa wächst von Tag zu Tag. Zugleich verschärft der Wirtschaftskrieg gegen Russland durch ständig erweiterte Sanktionen die Lage – auch hier für uns: Rasant gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise treffen uns alle.
Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit jährlich bis zu 100 Milliarden EURO dient nicht dem Frieden, vielmehr erhöht sie die Spannungen und wird für uns alle Kürzungen im sozialen Bereich bringen. Die deutsche Regierung ist verpflichtet, zum Wohl der Bevölkerung zu handeln, ihren Nutzen zu mehren und Schaden von ihr zu wenden. Dazu verpflichten sich ihre Mitglieder mit ihrem Amtseid. Wir verlangen nun von der Bundesregierung:
Neben den Rednern der beteiligten Bündnispartner sprach auch Hans-Jürgen Rose, ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr und SPD-Mitglied. Er verweigerte 2007 als erster Soldat der Bundeswehr aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan und ist Vorstandsmitglied des der Friedensbewegung nahestehenden Arbeitskreises Darmstädter Signal. In seiner Ansprache legte er Wert auf die historischen Ursprünge des Ukraine-Konflikts. Um nicht als "Putin-Freund" verunglimpft zu werden, berief er sich in seinen Argumenten ausschließlich auf Zitate von US Sicherheitsberater Meadows, eines US Präsidenten und von Papst Franziskus.
Wir werden seine wichtige Rede hier zitieren, sobald sie vorliegt.
Eindrucksvoll war auch ein Banner, welches auf das Massaker an über 40 Gewerkschaftler nach der Mai-Demonstration 2014 in der ukrainischen Stadt Odessa hinwies. Faschistische Banden hatten das Gewerkschaftshaus angezündet, in das sich die Menschen geflüchtet hatten und die Polizei sah tatenlos zu, wie der Spiegel schreibt.
Heute, am Sa. 25.2. gibt es ab 14h eine weitere große Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Seid dabei!
Mehr dazu bei http://frikoberlin.de/
und alle unsere Artikel zum Krieg https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Russl+Ukraine&sel=meta
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Stoppt den Krieg in der Ukraine
Unter dem Motto "Stoppt den Krieg in der Ukraine" versammelten sich gestern mehr als 500 Berlinerinnen und Berliner am Brandenburger Tor, um gegen das Kriegsgeschrei in den Medien und aus der Politik zu protestieren.
In ihrem Aufruf schrieb der Veranstalter, die Friedenskoordination Berlin:
12 Monate Krieg in der Ukraine und kein Ende in Sicht - im Gegenteil.
Durch die Lieferung von immer mehr und immer schwereren Waffen in die Ukraine eskaliert auch die deutsche Regierung diesen Krieg, tötet und verletzt immer mehr Menschen, zwingt sie zur Flucht, zerstört das Land und macht Deutschland zur Kriegspartei. Die Gefahr der Ausweitung des Krieges auf ganz Europa wächst von Tag zu Tag. Zugleich verschärft der Wirtschaftskrieg gegen Russland durch ständig erweiterte Sanktionen die Lage - auch hier für uns: Rasant gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise treffen uns alle.
Die geplante Aufrüstung der Bundeswehr mit jährlich bis zu 100 Milliarden EURO dient nicht dem Frieden, vielmehr erhöht sie die Spannungen und wird für uns alle Kürzungen im sozialen Bereich bringen. Die deutsche Regierung ist verpflichtet, zum Wohl der Bevölkerung zu handeln, ihren Nutzen zu mehren und Schaden von ihr zu wenden. Dazu verpflichten sich ihre Mitglieder mit ihrem Amtseid.
Wir verlangen nun von der Bundesregierung: Handeln Sie auch danach! Korrigieren Sie Ihre Politik der Eskalation und tun Sie verdammt nochmal endlich alles dafür, damit dieser Krieg beendet wird. Hören Sie auf mit Ihrem verlogenen Moralisieren und tun jetzt das Richtige:
Insbesondere zum letzten Punkt wurde kritisiert, dass "im Krieg" zuerst die Wahrheit sirbt. So werden kritische Stimmen für den Frieden mit Strafverfahren mundtot gemacht und die Aufklärung der terroristischen Anschläge auf unsere Infrastruktur wird selbst für Bundestagsabgeordnete zur Geheimsache erklärt.
Militärs überholen die Bundesregierung "links"
In mehreren Redebeiträgen wurden, für eine Friedensveranstaltung ungewöhnlich, prominente Militärs zitiert. So z.B. Erich Vad, Brigadegeneral a.D. und militärischer Berater von A. Merkel in der Zeit von 2006 - 2013.
„Dieser sinnfreie Aktionismus in der deutschen Politik, der muss endlich ein Ende finden.
Sonst wachen wir eines Morgens auf und sind mittendrin im Dritten Weltkrieg."
Auch der ehemalige Wehrbauftragte Kujat hat kürzlich jegliche Annahmen, dass von Russland eine Gefahr für die EU Staaten ausgehen könnte, zurückgewiesen und zur Zurückhaltung bei Waffenlieferung gemahnt. Viele hohe Militärs sind über die "lockere Außenpoltik" der Bundesregierung entsetzt. Kujat im Interview: "Die Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird."
Sind "wir" Kriegspartei?
Über die Frage, ob Deutschland durch Waffenlieferungen oder die Ausbildung von ukrainischen Soldaten zur Kriegspartei wird, hatten wir gestern schon nachgedacht und waren auch auf Bedenken des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gestoßen. Nun hat die (oliv-) grüne Außenministerin frei von der Leber weg vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg am Dienstag erklärt: "Denn wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander."
Inzwischen rudern alle in der Bundesregierung zurück, so z.B. der nicht zuständige Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) gegenüber der Taz von heute: "Deutschland ist keine Kriegspartei und wird es nicht werden."
Viele Grüne Wählerinnen und Wähler hätten sich diesen Schwenk der Führung ihrer Umweltpartei nicht träumen lassen. Dieses hin und her verdeutlicht auch, was General Vad mit "sinnfreiem Aktionismus" meint ...
Mahnung für den Frieden
In vielen Redebeiträgen wurde diese verantwortungslose Politik ebenfalls angeprangert und auf die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Russland und der Ukraine verwiesen. Nach der Ermordung von 27 Millionen Menschen in der Sowjetunion sollte man nicht leichtfertig einem neuen - und wahrscheinlich letztem Krieg der Menschheit - das Wort reden.
Über die militarisierte Sprache auch in den Bundestagsdebatten und Regierungserklärungen sprach auch die Bundestagsabgeordnete der Linken Żaklin Nastić und mahnte dringend diplomatische Aktivitäten statt der Forderungen nach weiteren Waffenlieferungen an. Die neuen Forderungen aus der Ukraine nach Flugzeugen und Raketen zeigen eine weitere Eskalation an, die nur in einem Atomkrieg enden könnte.
Die Redebeiträge werden hier veröffentlich, wenn sie schriftlich vorliegen.
Abschließend rief Jutta Kausch, Sprecherin der Friko Berlin, dazu auf am Freitag, den 24.2. ab 17h erneut zu einer hoffentlich noch größeren Friedenskundgebung unter der Motto Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg hier am Brandenburger Tor zusammenzukommen.
Mehr dazu bei https://www.frikoberlin.de/
und ein Kommentar von Sahra Wagenknecht https://www.jungewelt.de/artikel/443731.stolpern-in-den-weltkrieg.html
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Die Proteste im Iran gegen den Tod der Kurdin Mahsa Amini in Teheran halten an. Nun haben sich in deutschen Städten Tausende Menschen mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert.#Iran #Protest #MahsaAmini #Kundgebung #Exil-Iraner #Frankfurt #Berlin #Hamburg
Tausende protestieren in Deutschland gegen Regime in Iran | DW | 01.10.2022
#Protestkundgebung vor der #taz
Die #taz hat drei #Anzeigenverkäufer:innen in #Hamburg und #Bremen gekündigt. Auf einer #Kundgebung wehren sich ihre Kolleg:innen in #Berlin.
Keine (neuen) AKWs - nirgendwo!
Zusammen mit den Naturfreunden, der BUND Jugend, den Korea Frauen, Saponara Nukes Berlin, Greenprace, COOP Berlin und IPPNW haben wir heute an einer Kundgebung am Brandenburger Tor gegen die weitere Nutzung der Atomkraft teilgenommen.
Die Kundgebung zum 11. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima richtete sich auch gegen die neue Taxonomie der EU, die Atomkraftwerke und Gaskraftwerke als umweltfreundlich verkaufen will.
Atomkraft rettet NICHT unser Klima!!!
In mehr als 10 Staaten der EU haben die Regierungen angekündigt, die Atomenergie ihrer Länder auszubauen. Auch die neue japanische Regierung hat die Absicht bekanntgegeben, die Entwicklung und den Bau von kleinen Atomkraftwerken (SMR) voranzutreiben. Dies können wir nicht hinnehmen.
Atomkraftwerke dienen neben der Stromerzeugung stets auch dem Zweck, die militärische Nutzung von Atomanlagen voranzutreiben. Die britischen und die französischen Atommeiler sind für beide Staaten auch das Mäntelchen, mit dem sie ihre Atomtechnik ausbauen und spaltbares Material für die militärische Nutzung abzweigen.
Die Forderungen auf der Kundgebung
Das Problem der Endlagerung von Atommüll nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ungelöst!
Mehr dazu bei http://kazagurumademo.de/
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