Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren.#EuropäischeUnion #Polen #PiS #Justiz #EU-Kommission #Europa #Politik
Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau
Wie die #EU mit Künstlicher Intelligenz ihre #Grenzen schützen will
Die #EU-Kommission hat in den letzten zehn Jahren massiv in die Forschung zu Künstlicher Intelligenz investiert – insgesamt über 3 Milliarden Euro. Smarte Grenzen sollen unter anderem das Sterben im #Mittelmeer verringern und die Kontrollen an den #EU-Außengrenzen automatisieren. #AlgorithmWatch und das #ZDF Magazin Royale haben recherchiert, was es mit einigen dieser von der EU geförderten Projekte auf sich hat. #AI #KI
Eurovisions-Debatte - Kritik an von der Leyen wegen Haltung zu rechten Parteien
Sozialdemokraten, Linke und Grüne haben EU-Präsidentin von der Leyen kritisiert: Sie habe Mehrheiten mit Hilfe von Rechtsaußen-Politikern nicht ausgeschlossen.#Eurovisionsdebatte #TerryReintke #UrsulaVonDerLeyen #EU-KOmmission
Vor Europawahl: Kritik an von der Leyen wegen Haltung zu Rechts
Ursula von der Leyen bei der CDU
Von Cem-Odos Güler
Die Kommissionspräsidentin soll auf dem CDU-Parteitag die heiße Phase des EU-Wahlkampfs einleiten. Doch der Saal kommt nur langsam in Wallung.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #EU-Kommission #CDU #Friedrich #Merz #Parteitag
Die Kommissionspräsidentin soll auf dem CDU-Parteitag die heiße Phase des EU-Wahlkampfs einleiten. Doch der Saal kommt nur langsam in Wallung.#UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #CDU #FriedrichMerz #Parteitag #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Ursula von der Leyen bei der CDU: Ein Musikantenstadl für Europa
Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.#Polen #Ungarn #Rechtsstaatverfahren #Rechtsstaatlichkeit #EU-Kommission #Europa #Politik
Rechtsstaatsverfahren der EU: Kein Risiko mehr in Polen
Ein Aufruf zu einem „Tag der Vergewaltigung“ machte auf TikTok die Runde. Die Berliner Bildungssenatorin warnte Schulen. Gut, dass die EU mehr kann.#TikTok #EU-Kommission #Kultusministerium #SozialeMedien #SexualisierteGewalt #Gesundheit #psychischeGesundheit #GNS #Medien #Gesellschaft #Feed
Kultusministerien verzweifeln an TikTok: Komplett lost
EU-Politik - Künftiger EU-Mittelstandsbeauftragter Pieper gibt auf
Markus Pieper verzichtet auf sein Amt als künftiger Mittelstandsbeauftragter der EU-Komission. Vorausgegangen waren Vorwürfe der Vetternwirtschaft.#MarkusPieper #EU #EU-Kommission #EU-Mittelstandsbeauftragter #VonderLeyen
Markus Pieper: EU-Mittelstandsbeautragter gibt auf
Das Europaparlament unter Präsidentin #Roberta_Metsola wirft der #EU-Kommission vor, zu Unrecht #Fördermilliarden an Budapest freigegeben zu haben – und zieht vor den #Europäischen_Gerichtshof. Im Fokus: #Ursula_von_der_Leyen.
Europas Konservative und Christdemokraten ziehen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze in die Europawahl Anfang Juni.#UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #EVP #ManfredWeber #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Ursula Von der Leyen bei der Europawahl: EVP setzt auf „Queen of Europe“
Europas Konservative und Christdemokraten ziehen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Spitze in die Europawahl Anfang Juni.#UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #EVP #ManfredWeber #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Europäische Volkspartei: EVP setzt auf „Queen of Europe“
Angesichts russischer Gefahr will Brüssel Milliarden in die hiesige Rüstungsindustrie stecken. Nur: Eigentlich ist das nationale Angelegenheit.#Rüstungsindustrie #EU-Kommission #Europa #Russland #Ukraine #KrieginderUkraine #Politik #Schwerpunkt
Folgen des Ukrainkriegs: EU setzt auf mehr Verteidigung
Folgen des Ukrainkriegs
Von Eric Bonse
Angesichts russischer Gefahr will Brüssel Milliarden in die hiesige Rüstungsindustrie stecken. Nur: Eigentlich ist das nationale Angelegenheit.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Rüstungsindustrie #EU-Kommission #Europa #Russland #Ukraine
Die EU will Quoten für Recyclingkunststoff und Vorgaben für Mehrwegangebote festschreiben. Unklar ist, ob die FDP das torpediert.#Plastikmüll #Mehrweg #EU-Kommission #EU-Verordnung #FDP #Ökologie #Öko
EU-Verpackungsverordnung: 189 Kilo Plastikmüll
Bauernproteste - Mit dem Trecker ins EU-Viertel
Die Bauernproteste haben nun auch Brüssel erreicht. Was die Landwirte wollen und wie die EU dazu steht – im Überblick.#Bauern #Landwirte #Bauernproteste #EUROPA #EU #EU-Kommission #EU-Agrarreform #Agrarpolitik
EU-Kommission macht Zugeständnisse an Bauern
Ursula von der Leyen sagt der Ukraine die ungebrochene Unterstützung der EU zu. Generalsekretär Stoltenberg verspricht einen baldigen NATO-Beitritt des Landes.#Ukraine #Nato #EU-Kommission #EU #UrsulavonderLeyen #JensStoltenberg #WolodymyrSelenskij #OlafScholz #ZweiJahreKrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Westliche Regierungschefs in Kyjiw
EU-Kommissionspräsidentin - Von der Leyens Chancen auf eine zweite Amtszeit
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit nach der Europawahl an. Am 7. März entscheidet sich, ob sie Spitzenkandidatin der EVP wird.#Europawahl #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission
Kann Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleiben?
Die CDU nominiert von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident. Für die Partei ist es die einzige Chance.#UrsulavonderLeyen #CDU #FriedrichMerz #EU-Kommission #EVP #Deutschland #Politik
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin: Ursula oder nichts
Die EU-Kommission will Tiktok untersuchen. Die Videoplattform steht im Verdacht, zu wenig für den Schutz von Minderjährigen zu unternehmen.#TikTok #EU-Kommission #Jugendschutz #SozialeMedien #Digital #Radikalisierung #SocialMedia #Medien #Gesellschaft
Jugendschutz bei Social Media: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok
Pestizide haben Europas Umwelt in die Krise geführt, trotzdem sägt die EU ihre Pestizidverordnung ab. Zu groß die Angst vor Bauern und Rechten, analysiert Thomas Krumenacker.#Umweltschutz #Naturschutz #Biodiversität #Biodiversitätskrise #Artensterben #Landwirtschaft #Pestizide #Umweltgifte #Insektizide #Herbizide #EU #EU-Politik #Umweltpolitik #EU-Kommission #Umeltpolitik #EuropäischeUnion #ErdeUmwelt
Volle Düse Artenkrise
