Die EU-Kommission legt einen Bericht zum Rechtsstaat in den Mitgliedsstaaten vor. Vor allem an Ungarn gibt es wieder viel Kritik, aber nicht nur.#Ungarn #EU-Kommission #Rechtsstaatlichkeit #Europa #Politik
Rechtsstaatlichkeit in der EU: Noch reichlich Luft nach oben
Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen.#vonderLeyen #UrsulavonderLeyen #ViktorOrbán #GiorgiaMeloni #WladimirPutin #DonaldTrump #EuropäischeKommission #EU-Kommission #Europa #Politik
Ursula von der Leyen: Immerhin nicht noch eine Krise
Von der Leyen will am Donnerstag wieder zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Ihr Werben um die Rechten könnte sie notwendige Stimmen kosten.#EuropäischeUnion #EU-Kommission #UrsulavonderLeyen #GiorgiaMeloni #Demokratie #Europa #Politik
Wahl der EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyens Eiertanz
Erneuerbarer Wasserstoff soll der Industrie helfen, die Klimaziele zu erreichen. Der EU-Rechnungshof bemängelt: Das Vorhaben läuft nicht nach Plan.#Wasserstoff #Stahlindustrie #EU-Kommission #EU-Rechnungshof #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Wenig Nachfrage nach grünem Wasserstoff: EU-Wasserstoff-Ziele auf der Kippe
Kommentar zu Ungarn - EU-Kommission handelt spät, aber richtig
Die EU-Kommission wird nicht zum Antrittsbesuch nach Ungarn reisen. Ein klares Signal gegen Premier Orbán. Nun kommt es auf Geschlossenheit an.#UrsualavonderLeyen #EU-KOmmission #ViktorOrbán #Ratsvorsitz
EU-Kommission handelt gegenüber Ungarn spät, aber richtig
In #Brüssel bahnt sich ein regelrecht kafkaesker #Rechtsstreit an: Der #Datenschutzbeauftragte der #EU hatte auf #DSGVO-Konflikte bei der Verwendung von #Microsoft #365 hingewiesen - und wird daher nun von der EU-Kommission verklagt.
DSGVO steht im Weg
Der European Data Protection Supervisor (#EDPS), dabei handelt es sich um den Datenschutz-Beauftragten der Brüsseler Verwaltung, hatte im März darauf hingewiesen, dass die Nutzung von Microsoft 365 in den Büros der #EU-Kommission faktisch einen #Verstoß gegen die #Datenschutz-Grundverordnung darstellt.
Peking ermittelt bereits gegen importierten Brandy vor allem aus Frankreich. Nun wird angehört – eine Reaktion auf drohende Zölle auf E-Autos.#Handelskonflikt #China #EU-Kommission #Ökonomie #Öko
Handelskonflikt eskaliert: China hört Firmen zu EU-Brandy an
Europas Konservative haben sich aufgestellt. Doch sie müssen dringen neue Allianzen gegen Rechtsaussen schmieden. Der Klimaschutz kommt dabei zu kurz.#vonderLeyen #UrsulavonderLeyen #EuropäischeKommission #EU-Kommission #GiorgiaMeloni #GreenDeal #GreenNewDeal #ViktorOrbán #Ukraine #Europa #Politik
Personalentscheidungen in der EU: Für Turbulenzen wappnen
Wechsel in Brüssel - Ratspräsidentschaft Ungarns eine Gefahr für die EU?
Ungarn übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Dessen Ministerpräsident Orbán ist als EU-Kritiker bekannt.#EU-Ratspräsidentschaft #ViktorOrbán #UNGARN #EU-KOmmission #EUROPA
Ratspräsidentschaft Ungarns eine Gefahr für die EU?
Von der Leyen soll Präsidentin bleiben
Von Eric Bonse, Michael Braun
Vor dem EU-Gipfel steht bereits fest: Ursula von der Leyen soll Kommissionspräsidentin bleiben. Das erfreut nicht alle.
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Es ist kein Naturgesetz, dass Apple es seinen Nutzern schwer machen darf, zu Android-Geräten zu wechseln oder auch nur kompatibel zu sein.#AppleiOS #Google #EU-Kommission #Android #Alphabet #Europa #Politik
EU klagt gegen Apple: Apple ist nicht unantastbar
Neue EU-Regeln sehen vor, dass das App-Store-Monopol ein Ende haben muss. Die Zugeständnisse des Konzerns gehen der EU-Kommission nicht weit genug.#Digitalisierung #Apple #EU-Kommission #Verbraucherschutz #Netzökonomie #Öko
EU-Kommission startet Verfahren: Apples Monopol im Visier
Nach der Drohung der EU-Kommission, E-Autos aus China mit Strafzöllen zu belegen, prüft Peking Fleischimporte aus Europa. Die Branche ist entsetzt.#Handelskonflikt #China #EU-Kommission #Schweinefleisch #GNS #Ökonomie #Öko #Feed
Handelskonflikt EU-China eskaliert: Erst Autos, jetzt Schweine
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens.#KatarinaBarley #Rechtsruck #Sozialdemokraten #UrsulavonderLeyen #EU-Kommission #Social-Auswahl #Europawahl #Europa #Politik #Schwerpunkt
Barley zur Wahl der Kommissionschefin: „Kein Bündnis mit rechts“
Barley zur Wahl der Kommissionschefin
Von Anna Lehmann
Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley schließt eine Zusammenarbeit mit Rechten kategorisch aus. Das gelte auch bei der Wahl Ursula von der Leyens.
#taz #tageszeitung #Katarina #Barley #Rechtsruck #Sozialdemokraten #Ursula #von #der #Leyen #EU-Kommission #Social-Auswahl
+++ Live-Ticker zur Europawahl 2024 +++
Bayerns Ministerpräsident Söder will Neuwahlen wie in Frankreich. Klimaforscher, Zentralrat der Juden und Journalisten-Verband besorgt nach AfD-Erfolg.
Nach der Abwahl der PiS-Regierung sieht die EU-Kommission die Grundwerte nicht mehr in Gefahr. Nun gibt es nur noch gegen Ungarn ein Artikel-7-Verfahren.#EuropäischeUnion #Polen #PiS #Justiz #EU-Kommission #Europa #Politik
Rechtsstaatlichkeit in Polen: EU stoppt Verfahren gegen Warschau
Wie die #EU mit Künstlicher Intelligenz ihre #Grenzen schützen will
Die #EU-Kommission hat in den letzten zehn Jahren massiv in die Forschung zu Künstlicher Intelligenz investiert – insgesamt über 3 Milliarden Euro. Smarte Grenzen sollen unter anderem das Sterben im #Mittelmeer verringern und die Kontrollen an den #EU-Außengrenzen automatisieren. #AlgorithmWatch und das #ZDF Magazin Royale haben recherchiert, was es mit einigen dieser von der EU geförderten Projekte auf sich hat. #AI #KI
Eurovisions-Debatte - Kritik an von der Leyen wegen Haltung zu rechten Parteien
Sozialdemokraten, Linke und Grüne haben EU-Präsidentin von der Leyen kritisiert: Sie habe Mehrheiten mit Hilfe von Rechtsaußen-Politikern nicht ausgeschlossen.#Eurovisionsdebatte #TerryReintke #UrsulaVonDerLeyen #EU-KOmmission
Vor Europawahl: Kritik an von der Leyen wegen Haltung zu Rechts
Ursula von der Leyen bei der CDU
Von Cem-Odos Güler
Die Kommissionspräsidentin soll auf dem CDU-Parteitag die heiße Phase des EU-Wahlkampfs einleiten. Doch der Saal kommt nur langsam in Wallung.
#taz #tageszeitung #Ursula #von #der #Leyen #EU-Kommission #CDU #Friedrich #Merz #Parteitag
