Kürzungen im Berliner Haushalt
Von Stefan Alberti, Jonas Wahmkow, Katharina Wulff, Andreas Hergeth, Uta Schleiermacher, Lilly Schröder
Berlin will drei Milliarden Euro einsparen. Eine riesige Kulturszene bangt gemeinsam mit Jugendclubs und anderen um ihre Existenz. Fünf Protokolle mit Betroffenenen.
Schwerpunkt: Lesestück Recherche und Reportage
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Nominal, also in absoluten Zahlen, ist zwar der Haushaltsposten für das Bürgergeld leicht gewachsen: Von 22,3 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf 25,8 Milliarden Euro 2023 nach Einführung des Bürgergelds und dann auf 29,7 Milliarden Euro 2024. Eine solche nominale Betrachtung ist aber wenig aussagekräftig. Daraus geht nämlich nicht hervor, wie sich in diesem Zeitraum das Preisniveau beziehungsweise die Kaufkraft des Bürgergelds entwickelt hat, also wie viel sich Empfänger von der Leistung kaufen können. Zudem sagt es nichts darüber aus, wie sich die absolute Zahl der Bürgergeldempfänger entwickelt hat. Grundsätzlich gilt: Eine schwächere Wirtschaft führt zu mehr Arbeitslosigkeit und damit zu mehr Bürgergeldempfängern und höheren Haushaltsausgaben. Schaut man sich aber die Entwicklung des Bürgergelds im Verhältnis zum Gesamthaushalt an, entsteht ein anderes Bild als jenes, das die Bürgergeldgegner zeichnen wollen. An der Gewichtung, die die Sozialleistung im Vergleich zu anderen Bundesausgaben bekommt, hat sich nämlich gar nicht sonderlich viel geändert: Von 2022 auf 2023 ist der Anteil nur um einen Prozentpunkt, von 4,6 auf 5,6 Prozent und dann 2024 um 0,5 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent gestiegen. 2016, wohlbemerkt als CDU und SPD gemeinsam regierten, lag der Anteil am Gesamthaushalt (damals Hartz IV) sogar noch höher, bei 6,4 und 2017 bei 6,9 Prozent....
Bei Bürgergeldempfängern ist von den Erhöhungen seit 2022 in Realität nicht viel angekommen. Weil der Bürgergeldsatz seit 2021 langsamer gestiegen ist als die Inflation, wurde das Bürgergeld erheblich entwertet. Bedeutet: Mit dem gleichen Geld konnte man viel weniger Waren kaufen als vorher. Laut Berechnungen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands erlitt das Bürgergeld 2021, 2022 und 2023 einen Kaufkraftverlust von jeweils 160, 445 und 407 Euro. Demnach hat ein erwerbsloser Single insgesamt also 1012 Euro weniger erhalten, als zur Sicherung des Existenzminimus nötig gewesen wäre. Aufgrund der Leistungserhöhung von 2023 wird sich das Defizit in diesem Jahr zwar verringern, liegt dann aber immer noch bei 867 Euro pro Single-Bürgergeldempfänger. Um den Verlust auszugleichen, wären also eigentlich höhere Ausgaben beim Bürgergeld nötig gewesen.....
- https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185335.sozialausgaben-mythos-explodierende-buergergeldkosten.html
Die freien darstellenden Künste sind von massiven Kürzungen bedroht. Dabei machen sie Kunst für Menschen, für die sonst kaum welche gemacht wird.#FreiesTheater #Theater #Kürzungen #KolumneDiskurspogo #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Weniger Geld für freies Theater: Stroh, das wir uns leisten müssen
In der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe soll stark gekürzt werden. Das trifft vor allem Länder, für die wenig gespendet wird.#Entwicklungszusammenarbeit #SvenjaSchulze #Kürzungen #Deutschland #Politik
Haushaltsentwurf der Ampelkoalition: Auf dem Rücken der Vergessenen
Ampel einigt sich auf Haushalt
Bis in den frühen Morgen wurde verhandelt. Nun aber steht eine Einigung beim Haushalt. Die FDP kann sich in einem wichtigen Punkt durchsetzen.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
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Bis in den frühen Morgen wurde verhandelt. Nun aber steht eine Einigung beinm Haushalt. Die FDP kann sich in einem wichtigen Punkt durchsetzen.#Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #RobertHabeck #Schuldenbremse #Kürzungen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampel einigt sich auf Haushalt: Haushalt steht, Schuldenbremse auch
Die SPD-Linke will Kürzungen im Haushalt verhindern. Nun blockt die Parteispitze den Vorstoß für ein Mitgliederbegehren ab – aus formalen Gründen.#Haushalt #Ampel-Koalition #SPD #Kürzungen #SPD-Basis #Deutschland #Politik
Diskussion über Bundeshaushalt 2025: SPD will Mitglieder nicht befragen
Die Mediengruppe Madsack legt „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“ zusammen. Die Mitarbeitenden befürchten Kündigungen.#Zeitungssterben #Kürzungen #Sachsen #Medien #Gesellschaft
Einsparungen bei Zeitungen in Sachsen: In Sachsen wird am Baum gesägt
CSU-Chef - Söder fordert Rücknahme der Beschlüsse zu Lasten der Bauern
CSU-Chef Söder unterstützt die Forderung der Bauern, Subventionen nicht zu kürzen. Die Landwirtschaft erbringe einen großen Beitrag für Deutschland.#MarkusSöder #CSU #Landwirtschaft #Subventionen #Kürzungen
Söder fordert Rücknahme der Beschlüsse zu Lasten der Bauern
Haushaltsstreit - Verteilt die Regierung die Belastungen gerecht?
Die Koalition hat sich im Haushaltsstreit geeinigt und setzt auf Einsparungen. Betroffen sind unter anderem die E-Auto-Prämie und klimaschädliche Subventionen.#Bundeshaushalt #Kürzungen #Agrardiesel #Bauern #ChristianLindner #RobertHabeck #OlafScholz
Halushaltseinsparungen: Werden die Belastungen gerecht verteilt?
Weniger Hilfe für Langzeitarbeitslose
Obwohl die Zahl der Langzeitarbeitslosen eher steigt, will der Finanzminister 600 Millionen Euro für deren Wiedereingliederung einsparen. Wie kann das sein?
https://taz.de/Weniger-Hilfe-fuer-Langzeitarbeitslose/!5864328/
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Der weltgrößte Elektroautobauer Tesla zieht Konsequenzen aus der hohen Inflation und globalen Wirtschaftsabkühlung und streicht jede zehnte Stelle bei den Angestellten. Das kündigte Firmenchef Elon Musk offiziell an.#ElonMusk #Tesla #Jobs #Kürzungen #Grünheide
Musk kündigt Personal-Kehraus bei Tesla an | DW | 21.06.2022
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