#populismus

deutschlandfunk@squeet.me

Kroatien-Wahl: Balkan-Experte erwartet autoritärem Kurs

Kroatien - Balkan-Experte erwartet autoritären Kurs nach der Parlamentswahl

Nach der Wahl in Kroatien rechnet Balkan-Experte Vedran Dzihic mit einem autoritären Kurs: Dazu neige Premier Plenkovic ebenso wie Herausforderer Milanovic.#Kroatien #Wahl #Parlamentswahl #Milanovic #Plenkovic #Europa #EU #EuropäischeUnion #Medienpolitik #Populismus #Pressefreiheit
Kroatien-Wahl: Balkan-Experte erwartet autoritärem Kurs

elijahu@pod.geraspora.de

Inhaltlich

Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn wir einen Kinderschänder überführen

Reinhold Gall (SPD), damaliger Innenminister von Baden-Württemberg

Um jemanden „inhaltlich“ zu stellen, wie es für die politische Diskussion immer wieder so scheinrational eingefordert wird, wenn man es mal mit besseren Polemikern zu tun bekommt, müssen zwei Voraussetzungen gegeben sein: Der jemand, den man „stellen“ will, muss „Inhalte“ vertreten, die man stellen könnte; und man muss auch selbst „Inhalte“ vertreten, die man dagegenstellen könnte. Wie wenig diese Voraussetzungen gegeben sind, kann man an jeder erbärmlichen politischen Talkshow, an jeder verlogenen Wahlkampfrede und auf jedem offen intelligenzverachtenden Wahlplakat sehen. Die bürgerlichen Qualitätsdemokraten, die so wohlfeil vom erforderlichen „inhaltlichen Stellen des politischen Gegners“ faseln, wollen damit über ihre eigene Irrationalität und Inhaltslosigkeit hinwegwischen, und ein immer größer werdender Teil des wahlberechtigten Publikums lässt sich durch diesen billigen Taschenspielertrick direkt vor den übergroßen Gesichtern auf den Reklameplakaten der Personenwahlkämpfe — als ob nicht in Wirklichkeit Parteien zur Wahl stünden! — nicht mehr täuschen. Die „populistischen“ Parteien und Bewegungen erblühen aus der DNA der bürgerlichen Saat und bringen nichts hervor als Spiegelbilder der bürgerlichen Politik, und vor allem bringen sie nichts anderes hervor.

#Hirnfick #Populismus #Sprache | Zweitverwertet aus Lumières dans la nuit.

sascha@loma.ml

Podcast | 11KM: In guter Gesellschaft: Österreichs Rechtsextreme und ihr Netz nach Deutschland

Menschenfeindliche Ideen und demokratiefeindliche Inhalte: Kann sich eine Gesellschaft daran gewöhnen? Rechtsextreme, wie die Identitäre Bewegung, zeigen sich in Österreich zunehmend in guter Gesellschaft und ihre Inhalte schockieren immer weniger Wähler:innen. Ist das ein neues Normal? Bei 11KM: der tagesschau-Podcast erzählt Oliver Soos, ARD Korrespondent in Wien, von seinen Beobachtungen und wie diese rechtsextremen Netzwerke bis nach Deutschland reichen... (weiter)

Audio: Web | MP3

Meine Meinung: Leider zeigt der Podcast allzu schön wie es auch in Deutschland weiter gehen wird, wenn wir die AfD nicht stoppen. Und noch etwas wird dabei wieder einmal ganz offensichtlich, konservative Parteien wie die CDU und CSU, aber auch die Freien Wähler sind Teil des Problems bzw. machen den rechten Mob erst gesellschaftsfähig.

#Podcast #Österreich #Deutschland #FPÖ #AfD #IB #Identitäre-Bewegung #Populismus #Gesellschaft #Rechtsextreme #Konservative #ARD #11KM #Meinung #Sascha #2024-02-28
https://mediandr-a.akamaihd.net/download/podcasts/podcast5654/AU-20240227-1656-4000.mp3

deutschlandfunk@squeet.me

Kommentar: Das politische Bashing ist gefährlich geworden

Kommentar zum Aschermittwoch - Das politische Bashing ist gefährlich geworden

Früher hatten die Bierzeltreden am Aschermittwoch Sinn, meint Tobias Krone. Doch inzwischen wirke der Populismus deplatziert, Besonnenheit sei gefragt.#PolitischerAschermittwoch #Populismus
Kommentar: Das politische Bashing ist gefährlich geworden

simona@pod.geraspora.de

#maiLab macht Werbung für ihre neue Staffel wo es um #Populismus geht und die #Presse fällt darauf rein...

Video hier: https://www.youtube.com/watch?v=_AV62rAyDc0

Die Presse mscht daraus ohne Recherche, dass sie eine neue Partei gründen will nur sagt sie das gar nicht.

Siehe:

Und viele andere vermelden es auch...

Das perfekte Experiment, um zu zeigen wie man die Presse manipuliert, um etwas zu berichten und zu spekulieren, was am Ende nur schnöde Werbung ist. Genauso arbeitet die #AfD und genauso wird sie von der Presse wichtiger gemacht als was sie politisch tut.

Leider merkt das niemand und regt keinen Journalisten zum Nachdenken an. Warum auch es geht um Klicks und die nächste Sau rennt morgen schon durchs Dorf.


#Werbung #propaganda #experiment #politik #Deutschland #Armutszeugnis #presse #Journalismus #problem #Populismus

deutschlandfunk@squeet.me

Welche Antworten haben Parteien und Gesellschaft auf die AfD?

Herausforderung AfD - Welche Antworten haben Parteien und Gesellschaft?

In Deutschland wird nach der Recherche über ein Rechtsextremen-Geheimtreffen heftig demonstriert - auch gegen die AfD. Was folgt daraus?#AfD #Rechtsextremismus #Demokratie #Populismus #Polarisierung
Welche Antworten haben Parteien und Gesellschaft auf die AfD?

lester_bangs@pod.mttv.it

#Rechtsextremismus - Wie man die #fuckAfD kleinkriegt
Eine #Kolumne von Christian #Stöcker
Die demokratischen Parteien sind bestürzt von den #Umfragewerte -n der AfD, ein Mittel aber scheint niemand zu haben. Dabei gibt es klare Hinweise aus der Forschung, was zu tun ist.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rechtsextremismus-was-tun-gegen-die-afd-kolumne-a-3c7e1a1d-e9f8-4d1d-a0b7-f5d457f8eb98?sara_ref=re-so-app-sh

#populismus #migration

Wenn andere Parteien die Themen populistischer Parteien übernehmen, nützt das Letzteren. Der Fachbegriff dafür ist »issue ownership«. Die Themen »Ablehnung von Migration und Einwanderern« und »Hass auf die Grünen« sind Kernthemen der AfD. Es ist deshalb ein grober Fehler, dass auch Hendrik #Wüst , der #Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sich zwar erfreulich klar von der AfD abgrenzt, aber nicht von ihren Themen. Wüst will eine »Allianz der Mitte«, aber nicht gegen die AfD, sondern gegen Migration. Er schlägt also vor, dass die AfD die Themen setzt für die »Mitte«. Das wird nicht funktionieren.

aktionfsa@diasp.eu

17.01.2024 Wann werden Populisten zu Faschisten?

Trump kündigt Diktatur an

Florian Harms vergleicht auf t-online.de die Kandidatur Donald Trumps mit der Geschichte die Philip Roth in seinem Roman "Verschwörung gegen Amerika" über den Populisten Charles Lindbergh bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 1940 erzählt. Obwohl er "nur" Populist genannt wird, ist Lindberg für uns mit seiner Bewunderung Hitlers ein Nazi. Ähnliches gilt für Trump, wenn man sein "Programm" anschaut. Interessanterweise haben US Präsidentschaftskandidaten stets nur ein eigenes Programm, welches mit dem abstrakten Parteiprogrammen von Republikanern und Demokraten nicht viel gemein haben muss.

Jedenfalls hat Trump damit die 1. Vorwahl im bäuerlichen Iowa mit absoluter Mehrheit von 55% gewonnen. Auch Florian Harms fällt es schwer in dem "infantilen Gebrabbel eines Vierjährigen zu unterscheiden; viele seiner Sätze erschöpfen sich in umgangssprachlichen Endloswiederholungen, anmaßendem Selbstlob, wüsten Beschimpfungen seiner Gegner und dreisten Lügen" ein Programm zu erkennen. Doch was Florian Harms erkennt, ist erschreckend:

  • An Tag eins will er "wie ein Diktator regieren". Er sinniert über "die Aussetzung aller Regeln, Vorschriften und Artikel, sogar derjenigen in der Verfassung".
  • "Der erste Tag des Präsidenten wird eine Abrissbirne für den Verwaltungsstaat sein."
  • Laut seinem Wahlprogramm plant er, die Exekutivgewalt massiv auszuweiten und das Justizsystem drastisch zu beschneiden.
  • Er will bis zu 50.000 Bundesbedienstete entlassen und durch ideologisch gedrillte Anhänger ersetzen.
  • Kritische Journalisten will Trump mundtot machen, liberale Medien "in die Flucht jagen."
  • "Wir werden die Wurzeln der Kommunisten, Marxisten, Faschisten und linksradikalen Gangster herausreißen, die wie Ungeziefer in den Grenzen unseres Landes leben, die lügen, stehlen, bei Wahlen betrügen und alles in ihrer Macht Stehende tun – ob legal oder illegal –, um Amerika und den amerikanischen Traum zu zerstören", sagte er auf einer Wahlkampfveranstaltung.

Das ist nach unserer Meinung schlimmer als Populismus - das ist purer Faschismus. Vielleicht sollte man die Reden unserer "Populisten" vor den diesjährigen Wahlen genauer untersuchen, solange man es noch darf ..., z.B. hier im AfD Programm "Bürger" wählen eigenen Totengräber".

Mehr dazu bei https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100321944/us-wahl-2024-donald-trump-kuendigt-diktatur-an.html
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Tags: #Trump #USA #Wahlen #Lindbergh #Populismus #Faschismus #Grundrechte #Menschenrechte #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren

aktionfsa@diasp.eu

10.01.2024 Vorwahlen in den USA beginnen

Zweimal wählen auch nicht demokratischer

Dabei geht es nicht um die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in 3 Wochen in Berliner Bezirken - obwohl man sich fragen muss, was das nach mehr als 2 Jahren der Legislaturperiode noch nützen soll. Ein Artikel der Nzz.ch beschäftigt sich mit den gerade beginnenden Vorwahlen in den USA.
Wahlen in den USA

... sind grundsätzlich so ein Problem, denn wählen darf nur, wer sich zur Wahl hat registrieren lassen. Das ist nötig, weil die große Mehrheit der US Bürger keinen Pass besitzt und Personalausweise gibt es nicht. Zur Wahl registrieren muss man sich also selbst aus eigenem Antrieb. Viele vorbestrafte US Bürger haben außerdem das Wahlrecht in ihrem Verfahren verloren. Anderen, insbesondere schwarzen Bürgern, wird das registrieren schwer gemacht. Arbeitende Menschen müssen hoffen, dass die Schlangen in den Wahllokalen nicht zu lang sind, denn gewählt wird stets an einem Dienstag.

Aber "im Prinzip" ist der Ablauf der Wahlen durch die Verfassung geordnet. Wer überhaupt zur Wahl steht, das bestimmen jedoch die Vorwahlen, bei denen die Kandidaten der (beiden großen) Parteien bestimmt werden. Zur Wahl gehen da nur die Unterstützer der jeweiligen Partei.
Unterschiede zwischen blau und rot

Die Regeln für die Vorwahlen bestimmen die Parteien selbst. So haben die (blauen) Demokraten bei sich in den letzten Jahren einige Änderungen in den Regeln durchgesetzt.

  • Sie haben das "Winner takes it all"-Prinzip auf Vorwahlstufe abgeschafft,
  • die Mitbestimmung des Parteiestablishments als Sicherheitsschleuse installiert,
  • bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 ein koordiniertes Vorgehen der Konkurrenten gegen den extremen Bewerber Bernie Sanders vereinbaren können. (Zitat nzz.ch)

Ob solche Regeln die Demokratie stärken, ist für uns genauso fraglich, wie das Registrierungsverfahren und das praktische Monopol auf die beiden Parteien.

Bei den (roten) Republikanern gibt es vergleichbare Regeln nicht. Die Folge davon ist, dass ein Bewerber wie Trump, zu Beginn politisch unerfahren und letztlich an Parteipolitik wenig interessiert, nun schon zum dritten Mal hintereinander vermutlich das Rennen macht. (Zitat nzz.ch)

Das bedeutet letztendlich, dass auffällige, lautstarke, extremistische Bewerber chancenreich sind, wenn sie den Wählern gefallen - und das sind in großer Mehrheit poltisch aktive Unterstützer dieser Partei. Es reicht also, wenn der Bewerber diese auf seine Seite zieht. Hinzu kommt bei den Republikanern noch das "Winner takes it all"-Prinzip.

Das heißt, dass derjenige Präsidentschaftskandidat wird, der möglichst schnell die Mehrheit der 2400 Delegierte zusammenbekommt. Alternative Kanidaten streichen oft vorzeitig die Segel, wenn ein Kandidat bei frühzeitigen Vorwahlen hervorsticht. Wähler in den Bundesstaaten, die erst nach dem Super-Tuesday am 5. März wählen, haben kaum noch eine echte Wahl. Der auffällige, lautstarke, extremistische Bewerber hat noch einen weiteren Vorteil, wenn seine Herausforderer eher gemäßigt sind und sich in ihren Positionen wenig unterscheiden.

Ein wichtiges Argument haben wir bisher als Gott-gegeben bisher unter den Tisch fallen lassen. Es ist der Net Worth Of The American Presidents , also mit wie vielen Millionen Dollar geht ein Bewerber ins Rennen - ohne eigenes Geld, keine Chance. Das Geld für den Wahlkampf sind zum einen Spenden - meist von großen Unternehmen. Die Spendenveranstaltungen mit und durch poltisch aktive Wähler dienen vor allem der Mobilisierung. Daneben müssen die KandidatenInnen ein dickes Millionenpolster selbst mitbringen. Das sind auch für die Gewinner keine verlorenen Ausgaben, denn - wenn nicht während der Amtszeit - so ist doch garantiert, dass sie nach ihrer Amtszeit ein Vielfaches des investierten Geldes mit Vorträgen, Büchern und Beraterhonoraren einstreichen können.

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/meinung/die-vorwahlen-in-den-usa-versprechen-basisdemokratie-in-wahrheit-bestimmen-wenige-ueber-viele-ld.1772656
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Tags: #Vorwahlen #USA #Wahlregistrierung #Demokratie #Verfassung #Auswahl #winnertakesitall #Republikaner #Regeln #Populismus #Spenden #Reichtum #Millionäre #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

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