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Klagen gegen EU-Handelsabkommen mit Kanada in Karlsruhe gescheitert | DW | 15.03.2022

Das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada ist in seiner seit 2017 geltenden beschränkten Anwendung mit dem Grundgesetz vereinbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.#Bundesverfassungsgericht #Ceta #EU #Kanada #Freihandelsabkommen #DieLinke #Klagen #Ratifizierung
Klagen gegen EU-Handelsabkommen mit Kanada in Karlsruhe gescheitert | DW | 15.03.2022

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Atomwaffen aus Büchel abziehen

Bundestagsbeschluss von 2013 endlich umsetzen!

In wenigen Tagen jährt sich der verbrecherische Abwurf von 2 Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasagi zum 76. Mal. Der Bundesauasschuss Friedensratschlag macht uns darauf aufmerksam.

76 Jahre nach dem atomaren Massenmord in Hiroshima und Nagasaki bedrohen Nuklear­­waf­fen durch ihre Existenz, Einsatzbereitschaft und militärische Planspiele nach wie vor die gesamte Menschheit. Dieses erfolgt in Zeiten, wo neue existenzielle Bedrohungen hinzu gekommen sind, deren Bewältigung keinen Aufschub duldet.

Die sich abzeichnende Klimakatastrophe und die weltweit nach wie vor nur schwierig zu bewältigende Coronakrise erfordern mehr denn je internationale Kooperation und vertrauensbildende Maßnahmen statt militärischer Eskalation. Erste Schritte einer künftigen Bundesregierung dazu wären, den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 26.3.2010 umzusetzen, der den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland fordert sowie dem inzwischen völkerrechtlich verpflichtenden Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und dem Bundestag zur Ratifizierung vorzulegen.

Wir fordern:

US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen statt atomare Teilhabe und Aufrüstung der Bundeswehr
Dem völkerrechtlich gültigen UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen ächten und abschaffen

Die realen Menschheitsbedrohungen mit internationaler Kooperation anpacken statt Feindbildaufbau und Drohung mit dem Atomtod

Es bleibt dabei: Abrüsten statt Aufrüsten!

Der Bundesauasschuss Friedensratschlag lädt zu zur Veranstaltung in Frankfurt/M

Kundgebung am Freitag, den 6. August 2021
um 17 Uhr auf dem Paulsplatz in Frankfurt

Grußwort von Peter Feldmann (OB - angefragt)
Redebeiträge u.a. von: Matthias Jochheim (IPPNW, attac), Alexander Wagner (DGB Frankfurt),
Joe Reinhartz (Greenpeace),
Elisabeth Saar (ICAN),

Moderation: Karl-Heinz Peil (Friedens- und Zukunftswerkstatt)
Musikalischer Beitrag: Janis Lugert und Partner

Die Aktion wird unterstützt von:

attac AG Globalisierung und Krieg,
DFG-VK Frankfurt,
Deutsche Freidenker-Verband Hessen,
DGB-Region Frankfurt Rhein-Main,
DIE LINKE Hessen;
DIE LINKE Fraktion im Römer,
Friedens- und Zukunftswerkstatt,
Friedensinitiative Friedberg,
Greenpeace Frankfurt,
IPPNW-Regional­gruppe Frankfurt,
Naturfreunde Frankfurt,
NaturFreunde Hessen,
NaturFreunde OG Darmstadt,
pax christi Rhein-Main/Regionalverband Limburg-Mainz,
VVN – Bund der Antifaschisten Frankfurt.

Mehr dazu bei https://friedensratschlag.de/
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7714-20210724-atomwaffen-aus-buechel-abziehen.htm
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