#friedensnobelpreis

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Natalia Pinchuk: "Eigentlich ist ganz Belarus in Haft" | DW | 17.03.2023

Die Ehefrau des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers Ales Bjaljazki fordert von der EU mehr Einsatz für die Freilassung von politischen Gefangenen. Im DW-Interview schildert sie den täglichen Terror in ihrer Heimat.#Belarus #Proteste #EU #Friedensnobelpreis #Urteil #Gefängnis #AlesBialiatski #Menschenrechte #NataliaPinchuk
Natalia Pinchuk: "Eigentlich ist ganz Belarus in Haft" | DW | 17.03.2023

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Der umstrittene Versöhner: Michail Gorbatschow ist tot | DW | 30.08.2022

In seiner Heimat nie richtig geliebt, in Deutschland hoch geschätzt. Im Alter von 91 Jahren ist der frühere sowjetische Präsident nach langer, schwerer Krankheit gestorben. Ein Nachruf.

In seiner Heimat nie richtig geliebt, in Deutschland hoch geschätzt. Im Alter von 91 Jahren ist der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow nach langer, schwerer Krankheit gestorben. Ein Nachruf.#MichailGorbatschow #Sowjetunion #Russland #Friedensnobelpreis #Nachruf
Der umstrittene Versöhner: Michail Gorbatschow ist tot | DW | 30.08.2022

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Michail Gorbatschow ist tot | DW | 30.08.2022

In seinem Heimatland nie richtig geliebt, aber in Deutschland hoch geschätzt. Im Alter von 91 Jahren ist der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow nach Angaben von Tass und Interfax gestorben. Ein Nachruf.#MichailGorbatschow #Sowjetunion #Russland #Friedensnobelpreis #Nachruf
Michail Gorbatschow ist tot | DW | 30.08.2022

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03.08.2022 Atomare Abrüstung jetzt

- sonst ist es zu spät

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist zur UNO-Überprüfungs-Konferenz des Atomwaffensperrvertrags nach New York aufgebrochen. Dieser Vertrag fordert insbesondere die 191 Unterzeichnerstaaten auf, atomar abzurüsten. Vor der Bundestagswahl hatte Frau Baerbock sich noch selbst für die Beseitigung alles Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen.

Nun könnte sie Nägel mit Köpfen machen und dem Vorschlag von Oscar Arias und Jonathan Granoff folgen, dass die USA als einseitiges Zeichen alle US-Atomwaffen aus Europa und der Türkei zurückziehen sollten.

Telepolis beschreibt die beiden Initiatoren dieses Abrüstungvorschlags so: Oscar Arias ist Friedensnobelpreisträger und war Präsident von Costa Rica von 1986 bis 1990 und von 2006 bis 2010; Jonathan Granoff ist Präsident des globalen Sicherheitsinstituts.

Bei seinen Präsidentschaften hat Arias Rica selbst erfolgreich Abrüstung durchgesetzt, praktisch das Militär abgeschafft und den Bildungsektor massiv ausgebaut.

In den deutschen Medien und auch aus der Bundesregierung ist über den Vorschlag nichts zu hören. Aus den USA wurden dagegen eher verschärftes Wettrüsten angefacht und aktuell sogar absichtlich diplomatisches Porzellan zerschlagen.

Verschärftes Wettrüsten

Während China über etwa 350 Sprengköpfe für Atombomben verfügt, haben die USA 3800 und noch 1750 zur Verschrottung vorgesehene in Reserve.

Während Chinas Nuklearpolitik auf dem erklärten Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen ("no-first-use") beruht, ziehen die USA den frühzeitigen Einsatz taktischer Atomwaffen zumindest ernsthaft in Erwägung (Joint Publication 3-72).

Das Anstreben einer nuklearen Erstschlagsfähigkeit ist jedoch eine sehr gefährliche Taktik - Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter. Schon unter Obama wurde diese Politik salonfähig, aber insbesondere Trump meinte, einen Atomwaffeneinsatz begrenzen und damit letztlich einen Sieg im Atomkrieg erreichen zu können.

Diplomatisches Porzellan

Warum nach 25 Jahren wieder eine Sprecherin des Repräsentantenhauses nach Taiwan reisen muss, weiß niemand. Es scheint in der Biden Administration einen selbstmörderischen Wunsch zum Überschreiten "Roter Linien" zu geben. Erst wurde im Dezember 2021 der russische Vorschlag zur Entmilitarisierung der Ukraine zurückgewiesen und auch die Warnung vom "Feuer" von Präsident Xi vor wenigen Tagen führte nicht zum Nachdenken in Washington.

Eine solche Politik erhöht die Wahrscheinlichkeit eines katastrophalen Krieges, stellt Norman Solomon auf Telepolis dazu fest.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Zieht-die-Atomwaffen-aus-Europa-ab-7195079.html
und https://www.heise.de/tp/features/Nancy-Pelosis-Taiwan-Besuch-koennte-fuer-uns-alle-toedlich-enden-7199245.html

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simona@pod.geraspora.de

100 Milliarden für die #Bundeswehr: #Merz von der #Union will mitbestimmen was mit dem Geld passiert

Jetzt dachte ich erst die Union ist selbst für Oppositionspolitik zu blöde, weil das müsste doch voll in deren Interesse sein wenn die Bundeswehr aufgerüstet wird. Doch dann viel es mir wie Schuppen aus den Haaren, der Merz will den #Friedensnobelpreis indem er mit seinen blöden Einwänden verhindert, dass die Bundeswehr überhaupt Geld bekommt! Zum Hintergrund die #Schulden für die Bundeswehr sollen als #Sondervermögen ins #Grundgesetz geschrieben werden und das geht nur mit 2/3-Mehrheit. Die Stimmen der Union sind also notwendig dafür.

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#CDU #Politik #Rüstung #Finanzen #Budget #Geld #Waffen #Deutschland #Bundestag #Opposition

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