#leugnung

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Gegen jeden #Antisemitismus und #Islamismus - #Antifa heißt #Solidarität mit

#Israel!

  • +++ Kundgebung am 07.01.2024 - 14 Uhr, Steinplatz (Gegenüber der UdK Berlin) +++*

Am Morgen des 7. Oktober 2023 griff die islamistische #Hamas in einem von
langer Hand geplanten massiven Terrorakt die Bevölkerung Israels an.
Ihre Anhänger ermordeten mehr als 1.200 Menschen, brannten ganze Dörfer
nieder, vergewaltigten systematisch Frauen, schändeten und verstümmelten
die Leichen und verschleppten mehr als 240 Menschen nach #Gaza. Zu ihren
Opfern zählten neben Jüdinnen:Juden auch Araber:innen, Beduin:innen und
nepalesische und thaländische Arbeiter:innen. Die Hamas verübte an
diesem Tag, gemeinsam mit dem Islamischen #Dschihad, unter aktiver
Mitwirkung von gewöhnlichen Bewohner:innen Gazas und unterstützt durch
das iranische Regime, ein antisemitisches #Massaker. Es galt nicht nur
den Menschen in Israel, sondern allen Jüdinnen:Juden. Von
Antisemit:innen weltweit wurde es als Aufruf zu weiterer Gewalt verstanden.

Seit Ende Oktober reagiert Israel auf den Angriff mit einem
Militäreinsatz im Gazastreifen. Dieser verursacht - insbesondere
aufgrund der Taktik der Hamas die Zivilbevölkerung des Gazastreifens als
Schutzschild zu missbrauchen, sich in ziviler Infrastruktur zu
verstecken und Hilfsgüter gewaltsam zu entwenden - eine humanitäre
Notlage. Dabei sollten die allerorts ertönenden Genozidvorwürfe gegen
Israel jedoch nicht als "emotionale Reaktion" auf die Bilder aus Gaza
missverstanden werden. Bereits vor Beginn der Bodenoffensive zielten sie
auf die grundsätzliche #Delegitimierung jüdischer #Selbstverteidigung. Die
international wachsende Kritik konzentriert sich fast ausschließlich auf
die israelische Kriegsführung. Sie ignoriert die Drohung eines
Drei-Fronten-Kriegs durch die #Hisbollah und andere iranische
Stellvertreter in #Syrien und im #Jemen und blendet die ausbleibende
Aufnahmebereitschaft für palästinensische #Flüchtlinge seitens der
arabischen Saaten aus. Auch viele Linke begreifen die Grauen des #Krieges
nicht in ihrer schlechten Allgemeinheit sondern wollen gerade hier die
Anomalie sehen.

Zeitgleich wächst global der offene antisemitische Hass. #Synagogen und
jüdische Friedhöfe werden angegriffen, Wohnhäuser in denen
Jüdinnen:Juden leben mit Davidsternen markiert, jüdische Studierende
trauen sich nicht mehr an die Universitäten. Mitglieder der Hamas
planten in Deutschland einen Anschlag auf jüdische Institutionen. Die
Zunahme von Attacken auf jüdische Menschen und Einrichtungen
korrespondiert mit dem Anstieg von unverhülltem Antisemitismus auf
Social Media. Islamistische und antisemitische Beiträge werden
tausendfach geteilt.

Statt die historische Erfahrung des eliminatorischen Antisemitismus
ernst zu nehmen, pathologisieren deutsche Linke die Benennung der Gefahr
als Ausdruck einer "German Guilt". Eine Solidarisierung mit
Jüdinnen:Juden, die sich auch in Deutschland einer gewachsenen
Unsicherheit ausgesetzt sehen, findet kaum statt. #Feministische Kritik
der massiven geschlechtsbezogenen #Gewalt durch die Hamas bleibt
weitgehend aus. Zu beobachten ist vielmehr eine #Entsolidarisierung mit
den jüdischen Betroffenen bis hin zu einer #Rechtfertigung oder #Leugnung
der sexuellen #Gewalt seitens antizionistischer Feminist:innen.
Als Linke und Antifaschist:innen, die sich gegen jeden Antisemitismus
aussprechen, können und wollen wir das nicht hinnehmen! Unsere
Anteilnahme gilt den Opfern der Hamas und des Islamismus, unser
Widerstand der islamistischen Barbarei und dem Antisemitismus, unser
Kampf den Verhältnissen, für deren immanente Krisenbewältigung letzterer
symptomatisch ist.

mrd_ill_be_back@diasp.org

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Kein #Vergeben – kein #Vergessen: #Gedenken heißt Handeln!

Als antifaschistisches Bündnis rufen wir am 9. November 2023, dem 85. Jahrestag der #Novemberpogrome, zu einer #Gedenkkundgebung am Mahnmal Levetzowstraße mit anschließender kraftvoller, antifaschistischer #Demo durch #Moabit auf.

Der 9. November 1938 war der Höhepunkt der Novemberpogrome und das Fanal für den #Massenmord an über 6 Millionen #Jüdinnen* #Juden. Schrittweise hatten die #Nazis bis dahin die #Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit #Berufsverboten, dem #Ausschluss aus #Universitäten, dem #Raub jüdischen Eigentums und der #Markierung von JüdinnenJuden und anderen Minderheiten als “rassische Feinde” der sogenannten “Volksgemeinschaft” betrieben. Die #Reichspogromnacht stellte den Übergang von der Diskriminierungs- zur #Vernichtungspolitik dar. Staatlich orchestriert und angestoßen, kam es überall in Deutschland und #Österreich unter der Anführung von #SA und #SS zu einem hasserfüllten Ausbruch des deutschen Mobs gegen die jüdische Bevölkerung. In ihrer antisemitischen Zerstörungswut plünderten sie jüdische Geschäfte und Wohnungen, zerstörten Friedhöfe und über die Hälfte der #Synagogen und #Gebetshäuser; viele wurden in Brand gesteckt. JüdinnenJuden wurden durch die Straßen getrieben, #verschleppt, #inhaftiert, #vergewaltigt. Über 1.300 wurden ermordet. Am 10. November erfolgten die ersten reichsweiten, systematischen #Deportationen von 30.000 JüdinnenJuden in die ersten #Konzentrationslager. Mit der weiteren Entrechtung und dem #Verbot der #Auswanderung ab 1941 wurden immer mehr JüdinnenJuden verhaftet. Die Menschen denen es nicht gelang zu fliehen oder sich zu verstecken, wurden weiter über die Deportationsstationen in die besetzten #Ostgebiete geschickt, um sie dort in den #Vernichtungslagern zu ermorden. Allein vom Güterbahnhof Moabit wurden über 32.000 JüdinnenJuden deportiert. In langen Marschkolonnen wurden sie mitten am Tag durch Moabit getrieben, das rund um das Westfälische Viertel Heimat vieler JüdinnenJuden war, um in den am Bahnhof bereit stehenden Waggons abtransportiert zu werden.
Was bis dahin eine unheilvolle Bedrohung war, wurde Realität: Der vom antisemitischen #Wahn getriebene Versuch der #Vernichtung aller und jedes einzelnen Juden, jeder einzelnen Jüdin, der erst mit der Niederlage #Nazideutschlands 1945 gestoppt werden konnte.

Die heutige deutsche “Erinnerungskultur”, die von #Staat, #Politik und #Zivilgesellschaft getragen wird, war ein langer, widerstands- und widerspruchsvoller Prozess, der teils von #Überlebenden und Antifaschistinnen erkämpft, von juristischen Meilensteinen wie dem Eichmann- und den #Auschwitzprozessen angestoßen, aber auch durch die staatliche Institutionalisierung des Gedenkens ab den 1990er Jahren stabilisiert wurde. Damit wurde die “Aufarbeitung der #Vergangenheit” zugleich zur staatstragenden Doktrin funktionalisiert. 1945 wurde zur Stunde Null, zum ideologischen Symbol des absoluten Bruchs mit der “ #Volksgemeinschaft”. Vom Fortleben nationalsozialistischer #Ideologie wollten und wollen die gut gewordenen #Deutschen nichts wissen. Bis heute gilt: “Von allem nichts gewusst!” In ihren Familien gab es keine Nazis, alle waren im Nachhinein kleinere oder größere Widerständlerinnen. Die liberale Bundesrepublik ist heute “stolz” auf ihr #Holocaustmahnmal, weil sie einen #Schlussstrich unter die Vergangenheit gesetzt hat.
Doch neben den kontinuierlichen und unverhohlenen Angriffen auf das Gedenken an die #Shoah und dessen #Leugnung von #Neonazis und anderen Rechten, bricht sich auch die unbewusste #Schuldabwehr der #Erinnerungsgemeinschaft selbst immer wieder Bahn. Etwa wenn Liberalnationale von der “ #Moralkeule #Auschwitz” sprechen (Martin #Walser), der Antisemitismus der #Linksliberalen so schwer auf ihnen lastet, dass er “gesagt werden muss” (Günter #Grass), antisemitische Flugblätter in Schulranzen von heutigen Regierungsverantwortlichen als “ #Jugendsünde” bezeichnet werden (Hubert #Aiwanger) oder in Form der Anschläge und hinterlassenen antisemitischen, rassistischen, #LGBTIQ*-feindlichen Schriften in #Berlin, etwa an der abgebrannten Bücherbox am Gedenkort Gleis 17 und dem Denkmal für die im #Nationalsozialismus verfolgten #Homosexuellen. Dies zeigt sich ebenfalls häufig, wenn eine vermeintlich linke #Palästinasolidarität dafür herhalten muss, die eigenen antisemitischen #Aggressionen gegen den #jüdischen Staat mit moralisch gutem Gewissen ausleben zu können. Dabei dient der israelische Staat nicht nur als #Projektionsfläche für die “ #Vergangenheitsbewältigung” der deutschen Antisemitinnen, er ist auch das internationale Feindbild eines globalen Antisemitismus geworden – ganz unabhängig davon, welche Regierung in Israel an der Macht ist.
Es gilt für uns Antifaschistinnen, für die Existenz des Staates Israel, das heißt den Staat der Überlebenden der Shoah, als #Zufluchtsort und notwendige #Sicherheitsgarantie für Jüdinnen*Juden einzustehen und sich mit der starken israelischen #Demokratiebewegung zu solidarisieren.
Antifaschistisches Gedenken heißt für uns, die Widersprüche der deutschen “Vergangenheitsbewältigung” ernst zu nehmen, jede Form des deutschen “Wirs” anzugreifen und das Fortwähren des Antisemitismus aufzuzeigen und zu bekämpfen – erst recht in Zeiten einer sich erneut verschärfenden deutschen und europäischen Politik gegen #Geflüchtete, wieder aufkeimenden rassistischen #Mobilisierungen und extrem rechten Wahlerfolgen.

Das Bündnis zum Gedenken an den 9. November ruft auch dieses Jahr wieder zu einer Gedenkkundgebung am Mahnmal an der ehemaligen Synagoge in der Levetzowstraße in Moabit auf. Anschließend wird eine antifaschistische Demonstration durch Moabit zum #Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke führen.

Unser Gedenken heißt:
– Solidarität mit allen von Antisemitismus Betroffenen und #Israel als ihrem #Zufluchtsort
– Keine #Versöhnung mit #Deutschland
– Gegen jeden #Antisemitismus

Gedenkkundgebung und antifaschistischen Demonstration
9. November 2023 | 18.00 Uhr | Mahnmal Levetzowstraße | Moabit

https://9november.blackblogs.org/ #antifa in moabit wird dieses jahr möglicherweise etwas gefährlicher, als die letzten jahre, ich empfehle warme unauffällige kleidung and i cant believe, that i am writing this!

deutschewelle@squeet.me

Ramiz Nukic: Ein Leben gegen die Völkermordleugnung | DW | 09.11.2022

Ramiz Nukic überlebte den Völkermord von Srebrenica - und sammelte in den Wäldern Ostbosniens unermüdlich Knochenfragmente der Ermordeten. Er starb, ohne jemals offizielle Anerkennung erhalten zu haben.#BosnienundHerzegowina #Serbien #Srebrenica #Völkermord #Genozid #Leugnung
Ramiz Nukic: Ein Leben gegen die Völkermordleugnung | DW | 09.11.2022

simona@pod.geraspora.de

#Bundestag stellt #Leugnung von #Völkermord unter #Strafe

Der Bundestag hat einen Entwurf zur Änderung eines Gesetzes verabschiedet, wonach die #Billigung, Leugnung und #Verharmlosung von Völkermorden und Kriegsverbrechen grundsätzlich unter Strafe gestellt wird. Eine entsprechende Ergänzung wird im Paragrafen 130 StGB (Volksverhetzung) vorgenommen. Nach dem neuen Absatz 5 sollen diese Taten mit einer #Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder #Geldstrafe belegt werden können.

siehe: https://www.zeit.de/politik/2022-10/voelkermord-kriegsverbrechen-leugnung-strafbar-gesetztesaenderung

#justiz #Politik #Deutschland #Änderung #Kriegsverbrechen #Krieg