Verteidiger des Asylrecht
„Die Leute gestalten dieses Land“
Von Yağmur Ekim Çay
Pro Asyl kämpft seit Jahrzehnten für die Rechte von Flüchtlingen – trotz politischer Widerstände, die derzeit wieder stärker werden
#rechtsruck
Die Polizei und der Rassismus - Alles nur Einzelfälle?
Immer wieder werden bundesweit Polizist:innen auffällig, die in #Chatgruppen verfassungsfeindliche Symbole posten und #Migrant:innen diffamieren. Selten werden solche Vorfälle gemeldet, obwohl alle Polizist:innen einen Eid geschworen haben, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen. Wie schwerwiegend ist das Problem? Innenminister und #Polizeigewerkschaft sprechen von „Einzelfällen“.
Spurensuche bei der #Polizei:
Reporter Sebastian Bellwinkel geht auf Spurensuche und trifft Insider, die die offiziellen Beteuerungen in Frage stellen. Zum Beispiel berichtet ein Kriminalhauptkommissar von bewusstem „Racial Profiling“, das eigentlich gesetzlich verboten ist. Ein anderer Polizist mit Migrationsgeschichte erzählt erstmals offen vor einer Kamera im deutschen Fernsehen von wiederkehrenden rassistischen #Diffamierungen und Vertuschungsversuchen durch eine Vorgesetzte. Ein Polizeidirektor kritisiert die mangelhafte Fehlerkultur innerhalb der Hierarchien. Alles nur #Einzelfälle? Die #Doku untersucht auch eine zunehmende Nähe einiger #Polizistinnen und #Polizisten zur #AfD. Insider sprechen von einem spürbaren #Rechtsruck unter den Kolleg:innen. Wie groß das Problem ist, ist nicht einfach zu erfassen. Die Erforschung „politischer Einstellungen in der Polizei ist generell ein schwieriges Thema“, sagt dazu der renommierte Kriminologe Prof. Tobias Singelnstein.
Pauschaler Generalverdacht gegen Polizeikräfte?
Lobbyisten der Deutschen #Polizeigewerkschaft (DPolG) erklären, strukturelle Probleme in der Polizei, die rassistisches Verhalten begünstigen, gäbe es nicht. Doch die Insider aus der Polizei widerlegen diese Behauptung: z. B. gäbe es Vorgaben, eine bestimmte Anzahl an Platzverweisen im #Dealer-Milieu zu erzielen – unabhängig von der tatsächlichen Gefährdungslage. Wie weit verbreitet diese bedenklichen Strukturen sind, lässt sich zurzeit wissenschaftlich nicht ermitteln, da insbesondere die #DPolG unabhängige Forschung verhindert. Doch genau diese fehlende Forschung fällt am Ende Polizistinnen und Polizisten im Einsatz auf die Füße, da sie von der „Gegenseite“ oftmals pauschal unter Generalverdacht gestellt werden. Motto: alle Polizisten sind #Rassisten. Kritische Stimmen aus der Polizei, das zeigt dieser Film, werden aber kaum gehört oder aber als „Nestbeschmutzer“ verunglimpft.
Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert: Die Brandmauer brennt ab
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.#RechterPopulismus #Rechtsruck #Hamburg #SPDHamburg #Geflüchtete #Flucht #Nord #Schwerpunkt
Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert: Die Brandmauer brennt ab
Spitzentreffen zur #Migration : Kein Mittel gegen #Rechtsruck
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der #Asylpolitik die #fuckAfD schwächen zu können.
Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.
taz.de/Spitzentreffen-zur-Migr…
"Es ist wie ein Rausch: Politiker*innen versuchen, realen Problemen mit noch und noch mehr Scheinlösungen zu begegnen. Im August sollte die Härte in der Asylpolitik der Bekämpfung von #Islamismus dienen. Gleichzeitig sollte sie Menschen davon abhalten, in #Sachsen und #Thüringen die AfD zu wählen. Trotzdem taten genau das über 30 Prozent der Wähler*innen in beiden Bundesländern. Es wäre der längst überfällige Moment gewesen, um innezuhalten und sich zu fragen: Geht diese Strategie auf? Aber nein, #Ampel und #noUnion sind sich einig: Der Kurs war bloß noch nicht hart genug."
Landtagswahl Thüringen: Die Regierungsbildung wird ein Kraftakt
Landtagswahl in Thüringen - Die Regierungsbildung wird ein Kraftakt
Nach der Landtagswahl dürfte die Bildung einer Regierungskoalition in Erfurt kompliziert werden. Ohne das BSW ist keine Mehrheit möglich.#Landtagswahl2024 #Thüringen #Rechtsruck #BjörnHöcke #MarioVoigt #BodoRamelow #Wahlen #SarahWagenknecht
Landtagswahl Thüringen: Die Regierungsbildung wird ein Kraftakt
#politik #gesellschaft #kulturkampf #rechtsruck #afdcducsuspdfdpgruene #linke #soziale-frage #klassenkampf #neoliberalismus #fragmentierung #identität #wohnen #arbeit #leben
»Es hat nicht zu viel kulturellen Fortschritt gegeben, sondern zu wenig sozialen.«
- Kulturkämpfe kann man nicht gewinnen - Die zahnlose Identitätspolitik der letzten Jahre und das Erstarken der Rechten sind zwei Symptome derselben Krise https://www.jacobin.de/artikel/kulturkaempfe-kann-man-nicht-gewinnen-identitaetspolitik-neoliberalismus-rechtsruck-ungleichheit-astrid-zimmermann
„Schwäbische Zeitung“ auf Abwegen
Rechtsruck in Ravensburg
Von Nicholas Potter
Populistische Texte, Interviews mit Extremisten – worum geht es bei dem Kurswechsel der „Schwäbischen Zeitung“? Und was sagen die Mitarbeitenden?
#taz #tageszeitung #Zeitungsmarkt #Rechtsruck #Medienkrise #Medien #Zeitung
„Schwäbische Zeitung“ auf Abwegen: Rechtsruck in Ravensburg
Populistische Texte, Interviews mit Extremisten – worum geht es bei dem Kurswechsel der „Schwäbischen Zeitung“? Und was sagen die Mitarbeitenden?#Zeitungsmarkt #Rechtsruck #Medienkrise #Medien #Zeitung #Zeitungskrise #Gesellschaft #Schwerpunkt
„Schwäbische Zeitung“ auf Abwegen: Rechtsruck in Ravensburg
Gespräche über Meinungsfreiheit: Ja, aber…
Die Schriftstellervereinigung PEN Berlin tourt mit einer Gesprächsreihe durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Es wurde hitzig diskutiert.#Sachsen #Rechtsruck #DDR #Meinungsfreiheit #WahleninOstdeutschland2024 #Netzkultur #Kultur #Schwerpunkt
Gespräche über Meinungsfreiheit: Ja, aber…
Landtagswahlen im Osten: Warum Unternehmen AfD-Erfolge fürchten
Landtagswahl Sachen - Warum Unternehmen einen Erfolg der AfD fürchten
Die AfD gefährdet Demokratie und Wohlstand, sagt Judith Borowski von Uhrenhersteller Nomos Glashütte. Sie sieht den Wirtschaftsstandort Sachsen in Gefahr.#SACHSEN #Landtagswahlen #THÜRINGEN #AfD #Rechtsruck #Rechtspopulismus
Landtagswahlen im Osten: Warum Unternehmen AfD-Erfolge fürchten
Die Wahrheit: Pappkameraden fürs Parlament
Händeringend werden nach den Wahlen im Osten Mandatsträger gesucht. Da hilft nur die offizielle Entrümplerin.#Demokratie #Rechtsruck #WahleninOstdeutschland2024 #Wahrheit #Schwerpunkt
Die Wahrheit: Pappkameraden fürs Parlament
Aktivist über Gewalt gegen Antifa
„Nicht einfach Bock auf Schlägerei“
Von Timm Kühn
Wenn Rechtsradikale immer etablierter werden und die Linke immer schwächer wird, kommen Antifa-Strategien an ihre Grenzen. Wie also mit der Gewalt umgehen?
Aktivist über Gewalt gegen Antifa: „Nicht einfach Bock auf Schlägerei“
Wenn Rechtsradikale immer etablierter und die Linke immer schwächer wird, kommen Antifa-Strategien an ihre Grenzen. Wie also mit der Gewalt umgehen?#Faschismus #Rechtsruck #Antifa #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt
Aktivist über Gewalt gegen Antifa: „Nicht einfach Bock auf Schlägerei“
Globaler Rechtsruck gestoppt, vorerst: Linker Wind und Erkältungsgefahr
Unsere Kolumnistin blickt in die Woche zurück und freut sich über linke Wahlerfolge. Ein angeblicher Schnupfen in den USA sorgt aber für Beunruhigung.#JoeBiden #Rechtsruck #KolumneDerroteFaden #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Globaler Rechtsruck gestoppt, vorerst: Linker Wind und Erkältungsgefahr
Die Wahrheit: Assekuranz für Deutschland
In Thüringen sollen verpflichtende Elementarversicherungen künftig nicht nur gegen Flutschäden abgeschlossen werden.#DieWahrheit #Rechtsruck #Versicherung #Hochwasser #Wahrheit
Die Wahrheit: Assekuranz für Deutschland
Wenn die AfD auf dem Schulfest zu Besuch ist
Politik am Pausenhof - Wenn die AfD auf Schulfesten zu Besuch ist
Bei einem Schulfest in Pirna wird der AfD-Oberbürgermeister der sächsischen Stadt eingeladen. Lernende und Eltern protestieren.#AfD #Schule #Rechtsruck #Pirna #SchillerGymnasium #Protest
Wenn die AfD auf dem Schulfest zu Besuch ist
Griechenlands neuer Migrationsminister: Das rechte Profil stärken
Nikos Panagiotopoulos gilt als Verfechter eines harten Kurses in der Flüchtlingspolitik. Für Schutzsuchende sind das schlechte Nachrichten.#Griechenland #Rechtsruck #Migration #GNS #Europa #Politik #Feed
Griechenlands neuer Migrationsminister: Das rechte Profil stärken
Kulturpolitischer Bundeskongress: Auf Ängsten gebaut
Wenn die Rechte Kultur für sich entdeckt, braucht es dann mehr demokratische Kunst? Eindrücke vom Kulturpolitischen Bundeskongress.#Kulturpolitik #Rechtsruck #Resilienz #Künste #Kultur
Kulturpolitischer Bundeskongress: Auf Ängsten gebaut
