Björn Höcke: In Halle beginnt Prozess gegen Thüringens AfD-Chef

Björn Höcke steht vor Gericht. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Der Thüringer AfD-Chef soll eine verbotene SA-Parole verwendet haben.

Haftstrafe für Akif Pirinçci: Denn sie wissen, was sie tun

Der Katzenkrimi-Autor ist zum Volksverhetzer geworden – und muss ins Gefängnis. Hass­red­ne­r:in­nen wie er müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Haftstrafe für Akif Pirinçci: Denn sie wissen, was sie tun

Der Katzenkrimi-Autor ist zum Volksverhetzer geworden – und muss ins Gefängnis. Hass­red­ne­r:in­nen wie er müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

thorsten (@tbachner@ruhr.social)

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Pascal Meiser zeigt Martin Sellner wegen Volksverhetzung an

Bei einem Geheimtreffen rechter Netzwerker soll der österreichische Extremist Martin Sellner davon gesprochen haben, Menschengruppen aus Deutschland zu deportieren. Ein Linkenpolitiker sieht eine Straftat darin.

Urteile der Woche (KW 49): 85.000€ Geldstrafe für AfD

Heinrich Fiechtner zu über 85.000€ verurteilt. Ein weiterer Verurteilter war sogar bei der Bundespolizei in Afghanistan eingesetzt.

Urteile der Woche (KW 43): Haftbefehl gegen frisch gewählten AfD-Politiker

Diese Woche bei den Urteilen: Querdenker Bodo Schiffmann darf sich Gericht verantworten, Neonazis verurteilt für "Hängt die Grünen!", Haftbefehl gegen AfD-Politiker und mehr.

Querdenker-Urteile der Woche (KW 12): Impfung mit Holocaust verglichen

Ein Holocaustvergleich ist Volksverhetzung, gefälschte Impfpässe sind strafbar und als Bundeswehrsoldat sollte man sich an die Vorgaben halten.

Querdenker-Urteile der Woche (KW 50)

Bei den Urteilen der Woche zahlt ein Querdenker-Arzt mehr als er eigentlich müsste, einer setzt den Status von Ungeimpften mit der Judenverfolgung gleich und zwei weitere haben Polizisten angegriffen.

Querdenker-Urteile der Woche (KW 48): Freispruch für Neonazi Liebich; Strafe für Captain Future

Die Querdenker-Urteile der Woche (KW 48) befassen sich diese Woche mit Captain Future, dem Neonazi Sven Liebich, sowie über 1.000 gefälschten Impfnachweisen.

COVID-Impfung bald auch für Babys? Childrens Health Defense Konferenz in Budapest

https://www.kla.tv/24207

Kriegsverbrechen und Völkermord: Leugnung wird strafbar | DW | 23.11.2022

In Deutschland ist es verboten, den Holocaust zu leugnen. Mit einer Änderung im Strafrecht soll auch das Leugnen anderer Völkermorde und Kriegsverbrechen bestraft werden. Das könnte für den Ukraine-Krieg relevant werden.

Fast sechs Jahre Haft in Prozess um "NSU 2.0"-Drohschreiben | DW | 17.11.2022

Wegen Drohschreiben an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens hat das Landgericht Frankfurt einen 54-Jährigen zu fast sechs Jahren verurteilt. Es sprach Alexander M. der Bedrohung, Beleidigung und Nötigung schuldig.

Querdenker-Urteile der Woche KW 45 - Teil 1 (Es sind so viele)

Es werden inzwischen so viele Querdenker verurteilt, dass es sogar zu viele für nur einen Sammelartikel pro Woche sind. Also hier erstmal Teil 1. Heute: Rechtsextremer "Freie Sachsen"-Chef als Volksverhetzer verurteilt, Lehrer durfte von...

Querdenker-Verurteilungen der Woche: "Aktivist-Mann" ganz offiziell Volksverhetzer

Die Querdenker-Urteile dieser Woche: Tätigkeitsverbot gegen ungeimpfte Kliniksekretärin, Aktivist-Mann als Volksverhetzer, AfDler weigert sich, Strafe für gefälschten Impfpass anzunehmen.

Volksverhetzung: Die Änderung des § 130 StGB ist eher symbolisch

Der Bundestag hat das Delikt der Volksverhetzung um Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden erweitert. Rechtsprofessor Michael Kubiciel erklärt in diesem Gastbeitrag, warum die Änderung eher symbolisch ist und dass man...

Querdenker-Verurteilungen der Woche (KW 34)

Es stehen so viele aus der "Querdenker"-Szene gerade vor Gericht, wir sammeln aktuelle Fälle wöchentlich. Diese Woche geht es wieder um falsche Atteste, Teilen antisemitischer Inhalte und Geldstrafe für "H*rensohn".

Nach Volksverpetzer-Anzeige: Strafbefehl gegen Fuellmich wegen Verhetzung

Unter anderem eine Volksverpetzer Anzeige führt jetzt zu einem Strafbefehl gegen "Querdenken"-Anwalt und "dieBasis" "Kanzlerkandidat" Fuellmich. Er muss vermutlich 18.000 € wegen Volksverhetzung bezahlen.

Pastor nennt queere Menschen "Verbrecher" & "todeswürdig"- und wird freigesprochen!

Das Bremer Landgericht hat den evangelischen Pastor Olaf Latzel vergangene Woche vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Er bezeichnete queere Menschen als "Verbrecher", "Dreck" und "todeswürdig". Das Gericht meint, dieser Hass sei von der...

Querdenker Bestseller Autor Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt

Der ehemalige Star und Bestseller Autor der Querdenker-Szene Sucharit Bhakdi wurde wegen antisemitischer Volksverhetzung angeklagt. Es wurde Zeit.