Klimaschutzgesetz - Umweltverbände protestieren gegen Reform
Der Bundestag stimmt heute über das reformierte Klimaschutzgesetz ab: Bei Umweltverbänden gibt es Zweifel, ob die Reform verfassungskonform ist.#Klimaschutz #Ampel-Koalition #Reform #Klimaschutzziele
Klimaschutzgesetz: Nach Reform gäbe es keine Sektorziele mehr
Bei den Maskenaffären gingen die Hauptakteure straffrei aus. Jetzt wurden die Regelungen zu Bestechung und Bestechlichkeit für Abgeordnete verschärft.#Bestechlichkeit #Ampel-Koalition #Bundestag #Strafgesetz #CDUCSU #Bestechung #Atemschutzmasken #Coronavirus #Politik #Schwerpunkt
Änderung des Strafgesetzbuchs: Schärfere Strafen für Bestechung
Änderung des Strafgesetzbuchs
Bei den Maskenaffären gingen die Hauptakteure straffrei aus. Jetzt wurden die Regelungen zu Bestechung und Bestechlichkeit für Abgeordnete verschärft.
Schwerpunkt: Coronavirus
Schwerpunkt: Korruption
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In Deutschland fehlen massenhaft Plätze in Frauenhäusern zum Schutz vor häuslicher Gewalt. Die Ampel wollte das eigentlich ändern, gemacht hat sie wenig.#Frauenhäuser #häuslicheGewalt #Ampel-Koalition #Feminismus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
13.000 Plätze fehlen in Frauenhäusern: Armutszeugnis für den Frauenschutz
Klimaaktivist:innen appellieren an den Bundestag, die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zu stoppen. Karlsruhe könnte die Abstimmung noch kippen.#Solarenergie #Bundestag #Ampel-Koalition #Bundesverfassungsgericht #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Reform des Klimaschutzgesetzes: Gericht könnte Abstimmung kippen
Eine ganz große Koalition feiert die Deutschen mit Soldatenhintergrund. Das ist geschichtsvergessen. Außerdem sind die wahren Helden ganz andere.#Bundeswehr #Bundestag #Ampel-Koalition #Veteranen #Militär #Zivildienst #Deutschland #Politik
Bundestag beschließt „Veteranentag“: Werbung für die „Kriegstüchtigkeit“
Eine Kommission empfiehlt, Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die Ampel zögert. Was soll das?#Paragraf218 #Selbstbestimmung #Menschenrechte #Ampel-Koalition #Frauenrechte #ReproduktiveRechte #PodcastBundestalk #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Podcast „Bundestalk“: Weg mit dem § 218?
SPD, Grüne und FDP haben sich mit der Union auf einen nationalen „Veteranentag“ geeinigt. Am Donnerstag berät der Bundestag ihren gemeinsamen Antrag.#Bundeswehr #Militär #Friedensbewegung #Ampel-Koalition #Veteranen #Wehrdienst #Deutschland #Politik
Ganz große Koalition für „Veteranentag“: Comeback des Heldengedenkens
Das Kampagnennetzwerk Campact will den Protesten gegen rechts neuen Schwung verleihen. Geschäftsführer Christoph Bautz darüber, wie das gelingen soll.#SchwerpunktDemosgegenrechts #Demos #Anti-AfD-Proteste #Ampel-Koalition #Campact #Deutschland #Politik
Campact-Chef Christoph Bautz: „Festivalcharakter verleihen“
Das Kampagnennetzwerk Campact will den Protesten gegen rechts neuen Schwung verleihen. Geschäftsführer Christoph Bautz darüber, wie das gelingen soll.#SchwerpunktDemosgegenrechts #Demos #Anti-AfD-Proteste #Ampel-Koalition #Campact #Deutschland #Politik
Campact-Chef über Demos gegen rechts: „Festivalcharakter verleihen“
12-Punkte-Plan der FDP
Von Anna Lehmann
Die Liberalen schießen wieder gegen die eigene Regierung. Damit schafft die FDP Klarheit – über ihr Profil und die Verhärtung der politischen Fronten.
#taz #tageszeitung #FDP #Ampel-Koalition #Bundesparteitag #Neoliberalismus
Kommentar zu FDP-Forderungen - Eine Wende für die eigene Moral
Mit Vorstößen zur Wirtschaftspolitik fordert die FDP die Ampel-Partner heraus. Doch es geht den Liberalen vor allem darum, die eigenen Reihen zu schließen.#FDP #Ampel-Koalition #CDU #Bürgergeld #SPD #Rente
"Wirtschaftswende" der FDP ist nur innere Parteilogik
Mit einem 12-Punkte-Papier heizt die FDP den Streit in der Koalition neu an. Die SPD ist empört, die Union höhnt, Grüne bleiben gelassen.#FDP #Ampel-Koalition #BijanDjir-Sarai #MarkusSöder #AnnalenaBaerbock #LarsKlingbeil #Deutschland #Politik
FDP-Pläne für Wirtschaftswende: FDP will wenden, wo soll das enden?
Die Liberalen schießen wieder gegen die eigene Regierung. Damit schafft die FDP Klarheit – über ihr Profil und die Verhärtung der politischen Fronten.#FDP #Ampel-Koalition #Bundesparteitag #Neoliberalismus #GNS #Deutschland #Politik #Feed
12-Punkte-Plan der FDP: Die Fassade der Ampel ist gefallen
Vom beliebtesten Politiker Deutschlands zum Sündenbock. Hat sich Robert Habecks Erfolgsrezept überlebt?#RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Ampel-Koalition #ReportageundRecherche #Gesellschaft
Grüner Wirtschaftsminister: Macht, Mensch, Habeck
Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige Fälle.#Bürgergeld #Sozialpolitik #Sanktionen #Ampel-Koalition #Jobcenter #BundesagenturfürArbeit #Deutschland #Politik
Neue Zahlen zum Bürgergeld: Arbeitslose doch nicht so faul
Die USA für Hilfen gegen Russland, der Kanzler für Chinas Engagement in Nahost, der falsche Moment für kleine Städte. Und Söders Kiff-Bann.#Steuern #Ampel-Koalition #KolumneDieWoche #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Ukraine, Iran, Israel: Verhandlungsergebnisse an den Kopf
Lange tat sich nichts beim „Solarpaket 1“ der Ampel-Regierung. Jetzt soll es kommen. Was heißt das für Fans von Privatsolaranlagen und Mieterstrom?#Solarenergie #Ampel-Koalition #Weltklima #Ökologie #Öko
Einigung auf „Solarpaket 1“: Strom einfach vom Balkon
Die Ampelkoalition verwässert mit einer Reform das Klimaschutzgesetz. Aktivist*innen und die Energiewirtschaft zerreißen die Pläne in der Luft.#Klima #Klimaschutzziele #VolkerWissing #Ampel-Koalition #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Reform des Klimaschutzgesetzes: Die besten Jahre sind vorbei
Scholz will Xi Jinping zu einer aktiveren Rolle bei der Beendigung des Ukraine-Kriegs bewegen. Auch auf Taiwan spielte der Kanzler beim Besuch in China an.#China #OlafScholz #Ampel-Koalition #Bundesregierung #Außenpolitik #Deutschland #Politik
Regierungsbesuch in China: Scholz fordert mehr Druck auf Putin
