Landrat Neubauer - Kommentar: Rücktritt ist eine Niederlage für die Demokratie
Der forsche Stil Neubauers habe Kommunikation nicht einfach gemacht, sagt Alexander Moritz. Maßgeblich sei aber, dass er zu wenig Rückhalt gegen Rechts bekam.#Lokalpolitik #Landrat #Mittelsachsen
Kommentar zu Rücktritt von Landrat: Niederlage für die Demokratie
Kommentar zur Wahl im Saale-Orla-Kreis: AfD-Niederlage kein Himmelsgeschenk
Der knappe Sieg des CDU-Kandidaten könnte Ausdruck einer Gesellschaft sein, die die AfD zunehmend als Gefahr erkennt, kommentiert Henry Bernhard.#Saale-Orla-Kreis #ChristianHerrgott #CDU #AFD #THÜRINGEN #Stichwahl #Landrat #Demokratie
Kommentar zu Stichwahl im Saale-Orla-Kreis: Kein Himmelsgeschenk
Rechtsextreme Ansichten werden unheimlich schnell "normal"
Rieke Wiemann berichtet für die taz aus Sonneberg, dem ersten Ort in Deutschland, wo am 26. Juni der AfD-Politiker Robert Sesselmann Landrat wurde. Auch wenn der Ort noch so beschaulich aussieht wie vorher, so registriert sie doch Veränderungen.
Die Normalisierung rechtsextremer Ansichten sei nach der Wahl „unheimlich schnell“ gegangen, sagt Philipp Müller, Linken-Abgeordneter im Sonneberger Kreistag. Kneipen mit Stickern mit der Aufschrift „Kein Bier für Linke“ oder wo sich die Stammgäste und der Betreiber mit „Heil“ begrüßen.
Linke und Sozialdemokraten versuchen gegen die Stimmung anzukämpfen. Das wichtigste für die ist, die Wahlbeteiligung wieder zu erhöhen, denn sie lag bei der entscheidenden Stichwahl gerade mal bei 59,6 Prozent. "Von der CDU waren wir enttäuscht, die AfD kam nicht infrage" ist die Aussage vieler nicht gerade fortschrittlicher Nichtwähler.
In einigen anderen Städten oder Landkreisen ging es noch mal knapp gut:
In diesen Orten wurde vorher mobilisiert, z.B. mit dem Motto "Kein brauner Landrat – für ein buntes LDS". In Sonneberg gab es zwar Wahlkampf aber auf den Straßen blieb es leider ruhig. Auch das halbe Jahr Amtszeit hat Sesselmann bisher geräuschlos gemeistert. Im September kam kurz sein wahres AfD-Gesicht durch, als er versuchte, Gelder durch eine "freiwilligen Haushaltskonsolidierung" für Sonneberger Demokratieprojekte zu streichen. Erst der Aufstand eines Sonderkreistags brachte ihn dazu den Förderantrag zu unterschreiben.
In der letzten Woche kam nun auch noch die Bürgermeisterwahl in Pirna, die von dem "parteilosen" Kanidaten der AfD gewonnen wurde.
Wie soll das weitergehen?
Was können wir tun?
Mehr dazu bei https://taz.de/Fuenf-Monate-AfD-Landrat-in-Thueringen/!5978732/
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Nachdem in #Sonneberg erstmals ein gesicherter #Rechtsextremist zum #Landrat gewählt wurde, gratulierte die #JungeUnion ihm auch noch dazu.
#Sesselmann #Brandmauer
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/junge-union-sonneberg-gratuliert-rechtsextremist/
In einem Schreiben des Tuttlinger Kreis-Klinikums und des Landratsamts in Tuttlingen an Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe , werden die Betreiber unverblümt dazu aufgefordert dafür zu sorgen, dass alte, behinderte oder erkrankte Personen im Falle einer Corona-Infektion nicht mehr behandelt werden.
Wir sind entsetzt: Triage nur bei behinderten und alten Menschen
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Es sieht so aus, als ob bei der Hochwasserkatastrophe im Kreis Ahrweiler Menschenleben hätten gerettet werden können, wenn die Verantwortlichen früher gehandelt hätten. Das berichten "FAZ" und SWR.#Flutkatastrophe #Rheinland-Pfalz #Ahr #LandkreisAhrweiler #Landrat #FrankRoselieb #Hochwasser #RogerLewentz
Medien: Landkreis Ahrweiler missachtete Hochwasserwarnungen | DW | 31.07.2021
