Ukraine - Friedenskonferenz ein "kleiner Erfolg"
90 Staaten hatten sich bei der Ukraine-Friedenkonferenz zusammengefunden. Insgesamt zeigte sich, wie schwierig es ist, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.#Friedenskonferenz #Ukrainekrieg #Russland
Ukraine-Friedenskonferenz ein "kleiner Erfolg"
Wehrpflicht ist Ticket ins Jenseits
Das meint Gernot Kramper in einem Artikel des Stern zu den vielen Gefallenen Wehrpflichtigen in der Ukraine. Trotzdem will der "beliebtestes Minister" der Ampel, Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine neue Wehrpflicht durch die Hintertür einführen. Dabei geht er nach üblicher Salamitaktik vor.
Zuerst wird viel von Freiwilligkeit geredet. Es sollen erst einmal alle Jugendlichen erfasst werden. Dann sollen sie ihre "Vorlieben" für die Bundeswehr oder einen sozialen Dienst äußern dürfen. Und dann wird man zuerst einmal nur den ganz Begeisterten eine Chance bei der Bundeswehr geben, von 5.000 ist dabei die Rede zusätzlich zu den weiterhin erwarteten 10.000 freiwillig Wehrdienstleistenden. Allein die 5.000 sollen nach Pistorius Ansicht 1,4 Milliarden Euro kosten, also 280.000€ pro Nase und Jahr.
Natürlich dürfen die "Gezogenen" nicht erwarten, dass das ihr Sold sei, da kommt eine Menge "Overhead" an Waffen, anderes Material und Unterkunft dazu. Auf die Frage, warum der Minister dieses Verfahren nur auf männliche Jugendliche anwenden will, verweist er auf das Grundgesetz und die Dauer einer entsprechenden Änderung.
Die Zeit sitzt dem Minister auch an anderer Stelle im Nacken. Die NATO erwartet einen Personalaufwuchs bei der Bundeswehr von derzeit 180.000 Soldaten auf 272.000. Es ist also klar, dass es nicht mit Schritten von 5.000 pro Jahr weitergehen kann. Die vorgestellten Pläne sind also nur Augenwischerei und ein weiterer Schritt, um den Menschen die "Kriegstüchtigkeit" schmackhaft zu machen.
Wir möchten auch an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der "beliebtestes Minister" nicht anderes tut, als uns AfD- und CDU/CSU-Politik zu verkaufen. Beide Parteien wollen die Wehrpflicht wieder einführen und damit jungen Menschen ihre Lebensplanung und -gestaltung zerstören. Nebenbei zerstören sie auch noch den sogenannten Wirtschaftsstandort Deutschland durch die Verschärfung des Fachkräftemangels.
Abschließend möchten wir an die Worte Kurt Tucholskys vom 4. August 1931 in der Weltbühne erinnern "Soldaten sind Mörder".
PS. Der verantwortliche Redakteur der Weltbühne, Carl von Ossietzky, wurde daraufhin 1932 wegen "Beleidigung der Reichswehr" angeklagt, jedoch freigesprochen. Auch das BVerG hat lange über den Satz nachgedacht und entschied zuletzt 1995 im Sinn einer "verfassungskonformen Zulässigkeit der Zitatverwendung". Aber noch immer gibt es Politiker, die anderer Meinung sind.
Mehr dazu bei https://www.stern.de/politik/deutschland/kommt-die-wehrpflicht-zurueck--so-will-pistorius-neue-rekruten-gewinnen-34792038.html
und https://www.stern.de/politik/wehrpflicht--der-ukrainekrieg-zeigt-die-schattenseiten-des-dienstes-34755636.html
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Tags: #Wehpflicht #Pistorius #Grundgesetz #NATO #Bündnis #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
#kühn #fuckPutin #Russland #Ukraine #Krieg #Terror
"Putins „Friedensangebot“ ist keines, sondern eine Provokation. Es umfasst nicht nur den Abtritt der besetzten Gebiete durch die Ukraine, sie solle zudem unbesetzte Gebiete abtreten und weitreichende mil. Selbstverpflichtungen abgeben. Es ist für die Ukraine vollkommen unmöglich auf so ein Angebot einzugehen ohne sich für besiegt zu erklären. aber darum geht es Putin bei seinem Siegfriedensangebot auch nicht. Es dient allein einem Zweck: der Spaltung der Unterstützer."
genau. "Es dient allein einem Zweck: der Spaltung der Unterstützer."
#ukraine #lgbtq #pride wird von #rechtsradikalen angegriffen, in #russland gibt es keinen #csd mehr! (dem ND scheint mir letzteres erstrebenswert?)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182994.pride-marsch-ultrarechte-attackieren-lbgt-demo-in-kiew.html
Die Friedenskonferenz in der Schweiz machte Russland bewusst lächerlich. Eine eigene Erklärung meinte Wladimir Putin aber doch abgeben zu müssen.#Frieden #Russland #WladimirPutin #WolodymyrSelenskij #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Russlands ganz eigener Friedensplan: Nicht mitmachen und dann stören
Russlands ganz eigener Friedensplan
Die Friedenskonferenz in der Schweiz machte Russland bewusst lächerlich. Eine eigene Erklärung meinte Wladimir Putin aber doch abgeben zu müssen.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #Frieden #Russland #Wladimir #Putin #Wolodymyr #Selenskij
Die #Ukraine vor ihrem #EM -Auftakt:
Appell eines Heimatlosen
Mit einem eindrucksvollen #Video bitten die Ukraine um Unterstützung. Mit eindrucksvollen Bildern kommt der #Krieg dem Turnier ganz nah.
#taz #terror #russland #fuckPutin
https://taz.de/Die-Ukraine-vor-ihrem-EM-Auftakt/!6014463/
und da ich insta nicht sehen kann ohne login:
https://www.youtube.com/watch?v=TICH64X4t4M
... nur gemeinsam Ukraine mit Russland
In einem Interview erklärt der ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr General a.D. Harald Kujat wie die "Schweizer Friedenskonferenz" und Putins Last-Minute-Angebot zu bewerten sind. Darin verweist er auch wieder auf die auf westlichen Druck im Frühjahr 2022 abgebrochenen Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland in der Türkei.
Nun, 2 Jahre später, ist es klar, dass Russland für Friedensgespräche die in dieser Zeit geschaffenen Realitäten als seine Ausgangsposition einbringen will. Auf der anderen Seite beharrt der ukrainische Präsident nach außen auf der Rückeroberung aller besetzten Gebiete. Da war die ukrainische Regierung bei den Istanbuler Verhandlungen am 29. März 2022 in der angestrebten Vereinbarung mit Russland schon viel weiter.
Bedeutender für Russland ist im Endergebnis sicher die Frage einer NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine. Während sich die Positionen der USA und Russlands bei Anerkennung der russischen Kernforderungen angenähert haben, bleibt die NATO Mitgliedschaft bis zu einem gesamteuropäischen Sicherheitsrahmen ein Streitpunkt.
Harald Kujat verweist in seinem Interview auf die Eigenmächtigkeit mit der NATO-Generalsekretär Stoltenberg sagte: "Dies (Putins Vorschlag) ist kein Friedensvorschlag, dies ist ein Vorschlag für mehr Aggression, mehr Besatzung." Nach Kujats Meinung hat der Nordatlantikrat keinen Auftrag erteilt, sich auf diese Weise zu äußern, es denn, er betrachtet die NATO als einen aktiven Teilnehmer des Ukraine-Krieges.
Damit kommt er auf die Rolle Deutschlands zurück, denn unser Grundgesetz sagt in Artikel 24 Absatz 2 ausdrücklich: "Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen ..." Damit wurde ein Auftrag formuliert: Die Bundesregierung wäre verpflichtet, sich dem Konfrontationskurs des NATO-Generalsekretärs zu widersetzen, sagt der Ex-General auch mit Blick auf die wachsende Mehrheit in der Bevölkerung, die eine weitere Eskalation des Krieges und Waffenlieferungen ablehnt.
PS. Die vom Ex-General genannte Kriegsmüdigkeit zeigte sich auch vorgestern, als Jugendliche am Abend in Berlin-Kreuzberg gegen die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen "neuen Wehrdienst" auf die Straße gegangen sind, nachdem dieser am Mittwoch seinen Vorschlag zu einem neuen Rekrutierungsmodell präsentiert hatte. https://www.jungewelt.de/artikel/477359.linker-protest-jugend-gegen-krieg.html
Mehr dazu bei https://www.epochtimes.de/politik/ausland/general-a-d-kujat-wege-zum-frieden-kann-die-ukraine-nur-gemeinsam-mit-russland-gehen-a4744308.html
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Die #Nato baut ihr neues #Ukraine #Hauptquartier in #Deutschland auf. Es ist unklar, wie #Russland reagieren wird. Die #BSW-Außenpolitikerin #Dagdelen ist besorgt.
Das Hauptquartier für den geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von #Waffenlieferungen und #Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte wird in Deutschland angesiedelt. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Bündniskreisen berichtet, ist #Wiesbaden als Standort vorgesehen. Dort ist auch die Basis der #US-Streitkräfte in Europa, die bislang die Koordinierungsaufgaben wahrnehmen. Geleitet werden soll der Einsatz von einem Drei-Sterne-General, der direkt an den Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in #Europa berichtet.
Ukraine - Wie kann Frieden gelingen?
Wenn die Waffen jetzt schweigen, steht das Recht der Ukrainer auf einen eigenen Staat auf dem Spiel. Und der Weg zu Frieden ist noch viel komplexer.#KrieginderUkraine #FriedeninderUkraine #UKRAINE #RUSSLAND #Friedenskonferenz
Frieden in der Ukraine - wie kann das gelingen?
Krieg in der Ukraine - Was von der Schweizer Friedenskonferenz zu erwarten ist
Der Friedensgipfel in der Schweiz wird den Krieg mit Russland nicht beenden, aber er könnte der Diplomatie Wege eröffnen für eine mögliche Konfliktlösung.#UKRAINE #KRIEG #RUSSLAND #Friedenskonferenz
Ukraine-Krieg: Erwartungen an die Schweizer Friedenskonferenz
Und noch ein #Podcast :
Persien, Iran, Russland, Sowjetunion, China – je nachdem, über welchen Zeitabschnitt man spricht, muss man andere Bezeichnungen für die Länder und Imperien wählen, mit denen wir uns in dieser Sitzung befassen. Wir klären unter anderem, was "The Great Game" war und wie die aktuelle Allianz zwischen einer brutalen Theokratie, einem atomar bewaffneten Mafiastaat und einer sich kommunistisch nennenden Überwachungsdiktatur zustande kam. Als Stargast begrüßen wir Golineh Atai
Wer begreifen will, wie die russische Gesellschaft tickt, muss über Gewalt reden – deshalb ist diese Woche Julian Hans zu Gast beim Ostcast. Hans hat seinen Zivildienst in Nowosibirsk absolviert, lange aus Russland für die Süddeutsche Zeitung als Korrespondent gearbeitet und ist Autor des kürzlich erschienenen Buches Kinder der Gewalt.
https://www.zeit.de/politik/2024-06/krieg-ukraine-gewalt-gesellschaft-russland-podcast
Beim G7-Gipfel unterzeichnen Selenskyj und Biden ein Sicherheitsabkommen. Die Staats- und Regierungschefs wollen die Ukraine mit Russland-Geld langfristig stärken.#Charkiw #Nato #Russland #Drohnen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Biden verspricht mehr Patriots
Angriff auf die #Ukraine
#fuckPutin fabuliert über #Kriegsende – unter sechs Bedingungen
Zum #Friedensgipfel in der #Schweiz ist #Russland nicht eingeladen, nun meldet sich Wladimir Putin mit einem fadenscheinigen Angebot: Er spricht von einem möglichen Ende des Kriegs. Und macht völlig unrealistische Vorgaben.
"....und der Schutz der Interessen der russischsprachigen Bevölkerung des Landes."
das erlaubt ihm je mach Lust und Laune wieder in die Ukraine einzufallen - wie in Georgien etc
In diesem ausführlichen Interview sprechen Tom J. Wellbrock und Dirk Pohlmann über die brisanten Themen Krieg und Frieden, insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt. Dirk Pohlmann beleuchtet die Rolle der westlichen Medien, die Propaganda und die reale Situation in Russland, ergänzt durch persönliche Einblicke und Erfahrungen. Dieses Gespräch liefert wertvolle Perspektiven, die in den Mainstream-Medien oft fehlen. Schaut rein, um eine tiefere und differenziertere Sicht auf die aktuelle geopolitische Lage zu erhalten.
#NATO #Russland #Ukraine #Eskalation #Geopolitik #Propaganda
Ermittler durchsuchen die Berliner Wohnadresse des AfD-Politikers. Sobald er ins EU-Parlament wechselt, müssen die Ermittlungen erst einmal ruhen.#MaximilianKrah #Europaparlament #Bestechlichkeit #Russland #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verdacht der Korruption und Geldwäsche: Durchsuchung bei Petr Bystron
#kühn
"Natürlich musste man Putins Mastdarmzysten Weidel und Wagenknecht nach ihrer bodenlosen Bekundung an Mangel auch nur des geringsten Restes von gebotenem Anstand u. Respekt einem angegriffenem Land gegenüber gleich auf auf die Talkshowpolster schleifen und ihrer Aggressorenpropaganda Reichweite geben: Weidel widersprach, dass Putin zivile ukr. Infrastruktur bombardiere und Wagenknecht spann ihre Sure fort, der zu Folge die Ukraine der eigentliche Kriegstreiber sei."
#FuckWeidel #BullShiitWagenknecht #fuckPutin #Krieg #Terror #Russland #Ukraine #Talkshow #Medien
Vorwurf der #US-Regierung
Entführte ukrainische #Kinder sollen in #Russland zur #Adoption angeboten werden
#US-Sicherheitsberater Jake #Sullivan spricht von »einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit«: Der US-Regierung liegen glaubhafte Berichte vor, dass aus der #Ukraine entführte Kinder in Russland auf Adoptionswebseiten landen.
#krieg #terror #fuckPutin
so schwierig ich "Berichte" der us-regierung finde....
Ukraine-Friedensgipfel - Wie die Schweiz das Kriegsende vorbereiten will
Am 15. und 16. Juni organisiert die Schweiz eine Friedenskonferenz, die zum Kriegsende zwischen Russland und der Ukraine beitragen soll. Kann sie gelingen?#UKRAINE #RUSSLAND #KRIEG #SCHWEIZ #Konferenz #Frieden
Ukraine-Gipfel: Wie die Schweiz den Frieden vorbereiten will
