Parlamentswahlen in Schweden
Von Reinhard Wolff
Laut vorläufigem Ergebnis hat das blau-braune Rechtsbündnis eine hauchdünne Mehrheit. Das Endergebnis wird für Mittwoch erwartet.
#taz #tageszeitung #Schweden #Parlamentswahl #Sozialdemokraten #Schwedendemokraten
Vor der Parlamentswahl in Schweden
Von Reinhard Wolff
Am Sonntag wählt Schweden. Im sonst inhaltslosen Wahlkampf gab es nur ein Thema: Bandenkriminalität. Am Ende könnte eine Rechtskoalition siegen.
#taz #tageszeitung #Schweden #Parlamentswahl #Sozialdemokraten #Schwedendemokraten
Vor den Parlamentswahlen in Schweden
Es gibt nur ein Thema, das den Wahlkampf dominiert: die steigende Gewaltkriminalität. Das spielt den rechten Schwedendemokraten in die Hände.
Statt in Köln zu landen fliegt ein Privatjet immer weiter und weiter. Schließlich stürzt das Flugzeug mit vier Menschen an Bord vor Lettland in die Ostsee. Was ist da passiert?#Luftfahrt #Kleinflugzeug #Privatjet #Geschäftsreiseflugzeug #Cessna551 #Spanien #Frankreich #Deutschland #Dänemark #Schweden #Lettland #Litauen
Cessna stürzt nach Irrflug in die Ostsee | DW | 05.09.2022
Eventuell tödliche Konzernsequenzen für einen Kurden, um der Türkei den Kniefall zu machen?
Schweden will Kurden der Türkei opfern
#Schweden #Türkei #Kurdistan #NATO
In Helsinki sind am Freitag Vertreterinnen und Vertreter von Schweden, Finnland und der Türkei zu einem Folgetreffen für das Nato-Memorandum aus Madrid zusammengekommen. Es war das erste trilaterale Gespräch über den angestrebten Nato-Beitritt der beiden Länder aus dem Norden, bei dem konkrete Schritte zur Umsetzung des Memorandums besprochen wurden. Stockholm und Helsinki hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine entschieden, Teil des Verteidigungsbündnisses zu werden. Doch dem dafür notwendigen Aufnahmeprozess stellte sich die Türkei vehement entgegen.
#politik #nato #zeitenwende #schweden #finnland #türkei #wertewesten #asylrecht #menschenrechte #kurdinnen
"Der despotische türkische Staat wird bei seiner Kriegspolitik gegen die Kurd:innen und die Opposition militärisch und politisch von der NATO unterstützt. Ohne diese Unterstützung könnte das türkische Regime seinen Krieg keinen Tag länger fortsetzen. Daher sollte der schwedische Staat Forderungen an die NATO stellen und nicht mit einem Diktator verhandeln."
Der Vorgang hat Symbolwert: Am Freitag verhafteten die schwedischen Behörden den Kurden Mehmet »Znar« Bozkurt. Dem 26-Jährigen droht nun die Abschiebung in die Türkei, wo ihn das Gefängnis erwartet. Der schwedische Geheimdienst Säpo wirft Bozkurt vor, Verbindungen zur PKK zu haben. Die Festnahme erfolgte eine Woche vor einem schwedisch-türkischen Gipfeltreffen zur geplanten Norderweiterung der Nato. Damit Ankara seinen Widerstand gegen den Beitritt der nordischen Länder Finnland und Schweden aufgibt, hatten deren Regierungen zugesagt, die geheimdienstliche Kooperation mit dem autoritären Regime in der Türkei auszubauen und sogenannte Terroristen auszuliefern.
Bozkurt ist ein ganz gefährlicher: Als 18-Jähriger suchte er Asyl, um der Verfolgung als Homosexueller und Aktivist der pro-kurdischen HDP zu entgehen. Auf einer Demo in Schweden hat er später vielleicht mal ein PKK-Fähnchen geschwenkt. Seine Anwälte wollen nun den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof anrufen. Die Regierung von Magdalena Andersson erweist sich als biegsam und Erdoğan wird sehr genau darauf achten, dass sie auch nach seiner Musik tanzt.
...Der kurdische Europaverband KCDK-E hat Schweden am Freitag in einer Stellungnahme aufgefordert, die Kurd:innen nicht der türkischen Erpressung für den NATO-Beitritt zu opfern. In der Erklärung heißt es:
„Schweden begeht einen schweren rechtlichen Fehler, wenn die Kurdinnen und Kurden einem Deal für den NATO-Beitritt geopfert werden. Dass Zinar Bozkurt im Falle eine Auslieferung an den faschistischen türkischen Staat eine lange Haftstrafe und schwere Folter drohen, ist eine Tatsache. Seine Abschiebung widerspricht dem schwedischen Migrationsgesetz und internationalen Abkommen.
Mit dieser Festnahme will die schwedische Regierung einen jungen Kurden im Vorfeld des für die kommende Woche angekündigten Besuchs von Diktator Erdogan opfern. Es ist allgemein bekannt, dass Erdogan IS-Terroristen in jeder Form ausrüstet, nicht nur im Nahen Osten, sondern auch gegen die Menschen in Europa und Afrika. Wir verurteilen die Tatsache, dass die schwedische Regierung Zinar dennoch unter verschiedenen Vorwänden opfern will. Wir fordern, diesen Fehler zu unterlassen. Anstatt für die Unabhängigkeit der Justiz und demokratische Standards einzutreten, beugt sich die schwedische Regierung den unmenschlichen Forderungen eines Diktators.
Der despotische türkische Staat wird bei seiner Kriegspolitik gegen die Kurd:innen und die Opposition militärisch und politisch von der NATO unterstützt. Ohne diese Unterstützung könnte das türkische Regime seinen Krieg keinen Tag länger fortsetzen. Daher sollte der schwedische Staat Forderungen an die NATO stellen und nicht mit einem Diktator verhandeln. Für den NATO-Beitritt dürfen Menschenrechte und Freiheiten nicht mit Füßen getreten werden. Schweden muss diese Entscheidung sofort rückgängig machen.
Wir rufen alle Parteien, Menschenrechtsorganisationen und die Bevölkerung von Schweden auf, Druck auf die schwedische Regierung auszuüben, damit Zinar Bozkurt nicht abgeschoben wird.“
Deutschland und Norwegen wollen ihre Kooperation im Energiesektor ausbauen. Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Störe sieht aber keine Möglichkeit, noch mehr Gas an Deutschland und Europa zu liefern.#Norwegen #OlafScholz #JonasGahrStöre #Gaslieferungen #Energie #NATO #Schweden #NordischerMinisterrat
Norwegen sichert Deutschland Gaslieferungen zu und stößt an Grenzen | DW | 15.08.2022
Auslieferung aus Schweden in die Türkei
Von Reinhard Wolff
Schweden liefert wohl nach Ankara aus. Zum ersten Mal, seitdem der türkische Präsident Erdogan dem Nato-Deal mit Schweden und Finnland zugestimmt hat.
#taz #tageszeitung #Schweden #Türkei #Auslieferung #Recep #Tayyip #Erdogan
Die Ursache der Detonationen in einem Munitionsdepot auf der Krim ist weiter unklar. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält an der Befreiung der annektierten Halbinsel als Kriegsziel fest. Ein Überblick.#Ukraine #Russland #Krieg #WolodymyrSelenskyj #WladimirPutin #AKW #Saporischschja #Krim #Explosionen #NATO #Schweden #Finnland #JoeBiden #NancyFaeser #Kriegsverbrecher
Ukraine aktuell: Kiew weist Verantwortung für Explosionen auf der Krim von sich | DW | 10.08.2022
England setzt sich im Halbfinale der EM 2022 deutlich gegen Schweden durch. Stürmerin Beth Mead unterstreicht einmal mehr, weshalb sie die beste Angreiferin des Turniers ist. Kommt nun die Krönung?#Fußball #Frauen #Euro2022 #EM2022 #Halbfinale #Schweden #England
EM 2022: Beth Mead schießt England ins Finale | DW | 26.07.2022
Im ersten Halbfinale der Euro 2022 trifft Gastgeber England in Sheffield auf Schweden. Während Englands junge Mannschaft für Furore sorgt, verfügt Schweden über viel Erfahrung - und will endlich wieder einen Titel.#Euro2022 #StinaBlackstenius #England #Schweden #Fußball #FrauenFussball
Euro 2022: Schwedische Erfahrung trifft auf englische Dynamik | DW | 25.07.2022
Für Regimekritiker und verfolgte Kurden aus der Türkei war Schweden lange Zeit ein sicherer Hafen. Doch nach dem Antrag Stockholms auf NATO-Mitgliedschaft bangen viele Flüchtlinge im Land um ihre Sicherheit.#NATO #Erdogan #Schweden #Türkei #Kurden #Asyl #Auslieferung
Sind Erdogans Kritiker in Schweden noch sicher? | DW | 17.07.2022
Björn Ulvaeus von ABBA adaptiert eine Kurzgeschichte von Astrid Lindgren und bringt Schwedens beliebtestes Mädchen, die selbstbewusste Pippi Langstrumpf, auf die Musicalbühne.#PippiLangstrumpf #Abba #Musical #AstridLindgren #Schweden #BjörnUlvaeus
ABBA-Komponist schickt Pippi Langstrumpf in den Zirkus | DW | 12.07.2022
