#spd

jabgoe2089@hub.netzgemeinde.eu

in berlin hat man jetzt praktisch überhaupt keine wahl mehr. nachdem die spd eine funktionierende koalition rgr sabotiert hat und deren themen praktisch boykottiert, gibts keine realistischen alternativen mehr, seinen unmut konstruktiv per wahl auszudrücken. ich kann mir kaum vorstellen, dass linke und grüne in der nächsten zeit irgendwann noch mal eine koalition mit der umfaller-partei eingehen würden.

die spd ergeht sich in aufrufen nach härteren abschiebungen und auflösung von tempo 30 ... die kann eigentlich nur noch mit der cdu oder ähnlichen regieren ...

und ob linke und grüne hier in berlin zusammen jemals eine eigene mehrheit zusammenbekämen, bezweifele ich ...

#politik #berlin #spd #cdu #verkehr

Image/photoHart wrote the following post Fri, 02 Feb 2024 15:02:43 +0100

ADFC Berlin auf 33 Hauptstraßen soll wieder Tempo 50 gelten

Der Berliner Senat hat fertig

In Berlin werden jetzt je nach politischer Lage die Schilder 30/50 ausgetauscht, die einen wollen Unfallhäufigkeit/Straßenlärm/Abgase reduzieren, für die anderen #Wegner #schreiner #giffey sind das keine Argumente, sie wollen die autogerechte Stadt #CDU #SPD

raschmi@pod.geraspora.de

#Neues aus der alten #Schule

Das Kollegium ist schon vor Weihnachten zu 25% erkrankt. Jetzt immer noch.

Auf dem #Vertretungsplan stehen 23 Std mit #Mehrarbeit, mal abgesehen von den fehlenden #Aufsichten, dem zusammenlegen von #Lerngruppen usw

Und die #Bezirksregierung hat nichts Besseres zu tun, als ein infomail zu einem #Webinar über #Burnout für 49€ zu verschicken!

Und ich darf nicht, weil sie mir sonst einen entfristeten Vertrag anbieten müssten.

Hallo #Kinder, hallo #Zukunft! Läuft im #Lindner-County!

#Schule #FDP #CDU #CSU #SPD #Grüne

fefebot@diasp.org

[l] Angesichts der AfD Thüringen fragt ihr euch vielleicht, ob denn hier niemand der Anständigen anständig auf die Wannseekonferenz 2.0 reagiert. Da kann ich Entwarnung geben:

SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz angeregten Abschiebe-Offensive auf.

[…]

Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte die Bundesländer auf, Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer konsequenter zu vollziehen. «Der Bund wird das Problem alleine nicht lösen können. Nachdem die rechtlichen Voraussetzungen für effektivere Rückführungen geschaffen wurden, müssen die Länder diese jetzt auch konkret nutzen und mehr Abschiebungen durchführen», sagte Djir-Sarai der «Rheinischen Post».

Wenn es um populistische Strohmann-Ziele geht, ziehen alle Parteien am selben Strang!

#fefebot #afd #fdp #spd

fefebot@diasp.org

[l] Was hat die AfD je für uns getan? Nun, sieht so aus, als bekämen wir ihretwegen jetzt ordentlichen Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Einflussnahme durch das Parlament.

Ach. Ach was. Nicht mal SPD und CDU stehen dem mehr im Wege!? Die, die für die aktuelle Situation verantwortlich sind und da auch nie etwas dran ändern wollten, weil, vielleicht braucht man das ja selber mal irgendwann!1!!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, hatte der »Welt am Sonntag« gesagt, dass eine Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht künftig eine Zweidrittel- statt eine einfache Mehrheit erfordern sollte. Fechner verwies unter anderem auf Polen, wo man erlebt habe, wie schnell ein Verfassungsgericht lahmgelegt werden könne.

Ja NO SHIT, Herr Fechner!

#fefebot #afd #spd #cdu

raschmi@pod.geraspora.de

Richtungswechsel - Public Domain

Weiße Rose

#dwr #foto #fotografieren #mywork #fbg #fbd #Frühstück #Kakao #Tee #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne

#TousledCraneonTour

#Welt! Bist du noch da?

#Richtungswechsel ist angesagt!

Nicht nur für #Turkey #Airlines, auch für die #Politik der #Parteien in "D". Nehmt endlich #Menschen und ihre #Umwelt wieder in den #Fokus und nicht den schnöden #Mammon.

Jetzt mal einen #Kaffee und was aus der #Mottenkiste:

#10cc - The Wall Street Shuffle

https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=8gZX3Qk9Zpk

Bleibt senkrecht und gesund!

deutschlandfunk@squeet.me

Wird die Europawahl ein Denkzettel für die Ampel?

Kommentar - Die Europawahl könnte zum Denkzettel für die Ampel werden

Bei der Europawahl tritt Barley für die SPD, Strack-Zimmermann für die FDP an. Die Wahl könne zu einer Abstimmung über die Ampel werden, meint Frank Capellan.#Europawahl2024 #FDP #SPD #Spitzenkandidat #OlafScholz #BARLEY #Strack-Zimmermann
Wird die Europawahl ein Denkzettel für die Ampel?

raschmi@pod.geraspora.de

Stabil - Public Domain

Weiße Rose

#dwr #foto #fotografieren #mywork #fbg #fbd #jamendo #CC #fedibikes #MdRddG #MdRzA #Frühstück #Kakao #Tee #AfD #CDU #CSU #SPD

#TousledCraneonTour

#Welt! Bist du noch da?

#Warburg stabil!

Ein wenig #Sorge hatten wir schon, aber das gute Wetter hat uns in die #Karten gespielt:

2200 sind bei uns auf die #Straße gegangen und eine Menge mit #Migrationshintergrund. Die Redner*innen waren alle super, bis auf den Herrn #Bürgermeister der irgend etwas von #Bauernprotesten faselte. #CDU-like eben. Besagte #Bauerndemo hat zwar viel Dieselruß aber kaum Menschen (250) gezogen.

Darauf 'n #Kaffee!

https://www.jamendo.com/track/510083/alerta-antifascista

Bleibt senkrecht und gesund!

nordstadtblogger_rss@libranet.de

Demonstrant:innen wollten ein Zeichen gegen rechte Hetze setzen – Information statt Hass: Die Kundgebung pro Asyl-Unterkunft in Oespel war größer als erwartet

Etwa 200 Menschen haben am Samstagvormitag in Dortmund Oespel demonstriert. Sie wollen Angst und Hetze gegen die neue Asyl-Unterkunft etwas entgegensetzen und it der Aktion wollten die Organisator:innen auch informieren.#Asyl #Dortmund #Dortmund-Oespel #Geflüchete #Ibis-HotelDortmundWest #Oespel #RefugeesWelcome #SPD
Information statt Hass: Die Kundgebung pro Asyl-Unterkunft in Oespel war größer als erwartet - Nordstadtblogger

fefebot@diasp.org

[l] Old and busted: AfD behauptet, Antifa würde Demo-Teilnehmern Demogeld bezahlen, weil sonst keiner demonstrieren kommen würde.

New hotness: AfD zahlt Demo-Teilnehmern 50 Euro Demogeld (die Meldung ist von 2018), weil sonst keiner demonstrieren kommen würde.Mir tun ja die Satiriker leid.Besonders geil ist ja, dass diese AfD-Legende der "Antifa GmbH", die Demogeld auszahlt, und natürlich mit Steuermitteln finanziert wird (weil, äh, natürlich wird sie das!!1!), so groß geworden ist, dass neulich auf Twitter die Antifa GmbH ihre Insolvenz bekanntgab angesichts der völlig überlaufenen Anti-Nazi-Demos. Da konnte selbst der Postillon nur unter größten Mühen noch was verstärken:

"Unsere Fotoabteilung arbeitet ja bereits erfolgreich mit KI, um die Menschenmassen in den Medien viel größer wirken zu lassen, als sie eigentlich sind", so der Antifa-Sprecher. "Dass die Personalabteilung dennoch diesen offenen Castingaufruf im Vorfeld gemacht hat, war rückblickend leider überzogen."

Den fand ich persönlich ja super, den Absatz. Aber der nächste ist auch sehr geil:

Nach der Pleite diskutiert die Ampel-Koalition nun, wie es weitergehen soll. Während sich SPD und Grüne für eine staatliche Nachfolgeorganisation im nächsten Haushaltsjahr einsetzen, wünscht die FDP eine Privatisierung mit mehreren konkurrierenden Antifa-Unternehmen, die eigenständig handeln.

*wieher*

Sehr schön auch, dass die AfD sich schon Gedanken gemacht hat. Was du selbst denkst und tust, das traust du auch den Anderen zu. Die wussten genau: Wenn die Antifa tatsächlich Demogeld zahlen würde, würden ihnen lauter Rechte mit Demogeld-Anträgen die Türen einrennen. Also haben sie selbst vorgebeugt, dass ihnen das nicht passieren kann:

Die ersten 30 Demonstranten erhalten 50 Euro: Die AfD in Rheinland-Pfalz will Teilnehmern einer Demonstration der Partei in Berlin einen Zuschuss zahlen. Insgesamt stünden dafür 1500 Euro zur Verfügung, sagte Parteisprecher Robin Classen in Mainz.

Lol, das Budget reicht für 30 Demonstranten? Das ist ja nicht mal eine Busladung! Also so wird das aber nichts mit "wir sind das Volk", liebe AfD. *schenkelklopf*

Oh, eine Frage habe ich noch an die AfD: Bestreitet ihr diese 1500 Euro aus Steuermitteln via Wahlkampferstattung?

#fefebot #oldandbusted #newhotness #afd #fdp #spd #twitter

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Kampf gegen Huthi-Rebellen: Schmid wirbt für EU-Marinemission

Schutz der Handelswege - SPD-Außenpolitiker Schmid wirbt für EU-Mission

SPD-Außenpolitiker Nils Schmid befürwortet den Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer aus. Auch Deutschland können mit einer Fregatte einen Beitrag leisten.#Huthi #RotesMeer #Handelsschiffe #Angriffe #NilsSchmid #SPD #Marinemission #EU
Kampf gegen Huthi-Rebellen: Schmid wirbt für EU-Marinemission

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Brandmauer - Public Domain

Weiße Rose

#mywork #kritzelei #SPD #Grüne #FDP #AfDVerbot #Nazis #Faschisten

#TousledCraneonTour

#Brandmauer

Ey #Regierungsparteien,

die Brandmauer steht auf den Straßen der #Bundesrepublik, ihr könnt jetzt aufhören menschenverachtende #Politik zu machen. Herr #Brand würde sich im Grabe umdrehen!

Bringt endlich ein Afd-Verbotsverfahren ans laufen, auch wenn es in die Hose gehen könnte.

#Demokraten müssen jede #Wahl gewinnen, #Faschisten nur eine!

Bleibt senkrecht und gesund!