#spd
Tobias #Kremkau @kremkau@machteburch.social
"Die Arbeit der #Bundesregierung hat @mspro in einem Satz gut zusammengefasst: »Die #Grünen regieren, die #SPD bremst und die #FickDenPlaneten sabotiert.«
Wie die FDP sabotiert, lässt sich in der Rede von Christian #Lindner vor den Landwirten nachlesen. Der die Kürzungen verantwortende Minister spricht über #Klimakleber*innen , über #Linksextremist*innen , über #Asylbewerber*innen , über Renate #Künast etc. statt zu erklären, warum er nicht bspw. beim #Dienstwagenprivileg spart."
ich bekomme schon wieder unkontrollierten Stuhl
Landesregierung in Hessen: Neue Gesichter, nur drei Frauen
Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.#Hessen-Wahl #Hessen #CDU #SPD #Kabinett #LandtagswahlinHessen #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Landesregierung in Hessen: Neue Gesichter, nur drei Frauen
Geheimtreffen von Rechtsextremisten
„AfD in dieser Frage stellen“
Von Anna Lehmann
SPD-Fraktionschef Mützenich fordert eine parlamentarische Aufarbeitung des klandestinen Treffens von AfD-Mitgliedern mit anderen Rechtsextremisten.
Schwerpunkt: Alternative für Deutschland (AfD)
Schwerpunkt: Bauernprotest
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #SPD #Rechtsextremismus #Finanzen #Schuldenbremse
Nachwuchsförderung in einer bürgerlichen Partei
Ein Jungsozialist äußert auf einer SPD-Veranstaltung Kritik an der Politik der eigenen Partei und erläutert seine persönliche Meinung. Anschließend nimmt ihn ein Funktionär zur Seite und empfiehlt ihm, sich mit derartigen Meinungen zurück zu halten, weil er ansonsten seine Karriere in der SPD vergessen könne.
Diese Geschichte erzählte mir vor einigen Jahrzehnten ein Jungsozialist, mit dem ich zusammen in Wuppertal ein Gruppe der DFG-VK gegründet und als Öffentlichkeitsreferent mit verantwortet hatte. Und er ergänzte, das sei kein Einzelfall.
Ich bin davon überzeugt, dass es nicht nur in dieser Partei auch heute noch so gehandhabt wird. Denn ansonsten wären wir heute nicht so meilenweit von Frieden und Klimaschutz entfernt.
#gerhardsgedankenbuch #spd #kritik ##partei #dfg-vk #einzelfall #frieden #klimaschutz
Nur die #SPD konnte #Hartz4 einführen es dann in #Bürgergeld umwandeln, nur um es noch viel Schlimmer für die Betroffenen zu machen :(
Wie wäre es denn wenn die Politiker sich mal, um eine Reichensteuer mit der selben Ausdauer kümmern würden? Bringt viel mehr soziale Gerechtigkeit und trifft keine Falschen. Vielleicht sollten wie Totalverweigerer im #Bundestag mal die Bezüge kürzen ...
#Politik #Gerechtigkeit #Menschenrechte #Freiheit #Zwangsarbeit #Demokratie #Problem
Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht
SPD-Politiker auf Abwegen
Düsseldorfs ehemaliger Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Die SPD prüft ein Ausschlussverfahren.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
#taz #tageszeitung #SPD #Bündnis #Sahra #Wagenknecht # #BSW # #Sahra #Wagenknecht #Deutsche #Politik
Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer
Wer reitet die Wellen des rechten Winds? – Eine Rap-Replik auf den Vorstoß des Arbeitsministers, Bürgergeld-Bezieher*innen stärker zu sanktionieren.#HubertusHeil #SPD #Bürgergeld #Sanktionen #Bild-Zeitung #Rap #Gedicht #Deutschland #Politik
Der Bürgergeld-Rap: Hubertus Heil, der Surfer
SPD in Sachsen vor der Landtagswahl: Das große Zittern
Laut einer Umfrage strauchelt die SPD in Sachsen gewaltig. An den Ergebnissen gibt es Kritik, trotzdem reagiert Spitzenkandidatin Köpping kämpferisch.#Sachsen #SPD #MichaelKretschmer #Landtagswahl #GNS #Deutschland #Politik #Feed
SPD in Sachsen vor der Landtagswahl: Das große Zittern
SPD in Sachsen vor der Landtagswahl
Das große Zittern
Von David Muschenich
Laut einer Umfrage strauchelt die SPD in Sachsen gewaltig. An den Ergebnissen gibt es Kritik, trotzdem reagiert Spitzenkandidatin Köpping kämpferisch.
#taz #tageszeitung #Sachsen #SPD #Michael #Kretschmer #Landtagswahl
Hochwasser: Neue Debatte über die Schuldenbremse
Schuldenbremse - Hochwasserfolgen als Notlage
Angesichts des Hochwassers wächst der Druck auf die Ampel. In der SPD ist eine Debatte entbrannt, die Schuldenbremse zugunsten der Nothilfe auszusetzen.#Hochwasser #Schuldenbremse #SPD #Katastrophenschutz #Bundesregierung
Hochwasser: Neue Debatte über die Schuldenbremse
Wahlumfrage in Sachsen: AfD vorne, SPD und FDP unter fünf Prozent
Umfrage vor Wahl - SPD und FDP könnten um Einzug in Sächsischen Landtag bangen
Im September wird in Sachsen neu gewählt. Dort liegt laut Umfragen die AfD vorne, SPD und FDP unter fünf Prozent. Bei den Ergebnisse gilt aber Vorsicht.#Landtagswahl #Sachsen #Parlament #AfD #SPD #Wahlumfrage #FDP
Wahlumfrage in Sachsen: AfD vorne, SPD und FDP unter fünf Prozent
Schäden durch Hochwasser: Neue Debatte um Schuldenbremse
In den Hochwassergebieten steigen die Pegel weiter. SPD-Politiker*innen fordern, die Schuldenbremse wegen der Kosten für die Katastrophe auszusetzen.#Hochwasser #Schuldenbremse #Haushalt #SPD #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Schäden durch Hochwasser: Neue Debatte um Schuldenbremse
Großspenden an Parteien: Geldsegen für CSU, CDU und AfD
Firmen, Verbände und Einzelpersonen waren wieder spendabler als im 2022. Vom Rekordjahr 2021 ist man aber noch weit entfernt.#Parteispenden #Ampel-Koalition #CDUCSU #SPD #AlternativefürDeutschlandAfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Großspenden an Parteien: Geldsegen für CSU, CDU und AfD
#Zitat Franz #Müntefering: "Nur wer arbeitet, soll auch essen."
Zeigt wie verlogen unsere #Politik und menschenverachtend unser #System ist. Wenn die Politik nicht die #Arbeitslosigkeit finanzieren würde damit die Wirtschaft die Löhne drücken kann und einen Billiglohnsektor hat dann würde es wahrscheinlich weniger Probleme geben. Wer aber Menschen in schlecht bezahlte Zwangsarbeit zwingen will mit dem Hungertod sollte sich lieber wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden, als SPD-Politiker spielen zu dürfen. Wofür stand noch mal das "S" in #SPD?
#Menschenrechte #Demokratie #Kapitalismus #Ausbeutung #Zwangsarbeit #Frechheit #Verbrechen #Verarschung #Wirtschaft
Eine vernünftige Politik für die Zukunftsaufgaben muss gegen populistische Widerstände durchgesetzt werden. Aber nicht mit der CDU und auch nicht mit der SPD.#CDU #SPD #KniesWoche #großeKoalition #Klimapolitik #Straßenverkehr #Verkehrswende #Stadtverkehr #Jahresrückblicke #ÜberraschungdesJahres2023
Die große Koalition ist zurück
Grüne, SPD und EU-Asylreform
Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst
Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.
#taz #tageszeitung #Europäische #Union #Asylrecht #Asylpolitik #SPD #Nancy #Faeser
Grüne, SPD und EU-Asylreform: Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst
Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.#EuropäischeUnion #Asylrecht #Asylpolitik #SPD #NancyFaeser #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Grüne, SPD und EU-Asylreform: Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst
"Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen.
Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet. (…) Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund. Und deshalb brauchen wir eine vereinte Anstrengung der Bürgerinnen und Bürger, damit unsere Politik die Rückendeckung hat, mehr für die Ukraine zu tun."
Das Obige etwa ab 8:30
Video
Zusammenfassung: Die #SPD und vor allem der Kanzler #Olaf ist schlecht, mit der #CDU wäre das alles nicht passiert. Doch #Russland ist an allem Schuld und muss besiegt werden und Kiesewetter hatte nur zwei freudsche Versprecher.
Frohe Weihnachten