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Bundeswehr und Haushalt - die FDP bremst Pistorius aus

Bundeswehr - Lindner und Buschmann gegen Wehrdienstpläne von Pistorius

Bei seinen Plänen zur Reform der Wehrpflicht bekommt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) deutlichen Gegenwind aus Reihen der FDP.#Haushalt #Wehrdienst #WEHRPFLICHT #FDP #SPD
Bundeswehr und Haushalt - die FDP bremst Pistorius aus

Bundeswehr und Haushalt - die FDP bremst Pistorius aus

Bei seinen Plänen zur Reform der Wehrpflicht bekommt Verteidigungsminister Pistorius (SPD) deutlichen Gegenwind aus Reihen der FDP.

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Dreyer-Nachfolger Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Neuer Ministerpräsident Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Alexander Schweitzer ist 2,06 Meter groß und soll nun Malu Dreyer als SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nachfolgen. Wer ist der Mann?#Rheinland-Pfalz #MaluDreyer #Ministerpräsident #SPD #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Dreyer-Nachfolger Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Dreyer-Nachfolger Schweitzer: Ein Hüne für Rheinland-Pfalz

Alexander Schweitzer ist 2,06 Meter groß und soll nun Malu Dreyer als SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nachfolgen. Wer ist der Mann?

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SPD meint: Bundestag soll digitalen Euro erst debattieren, nachdem Brüssel und EZB alle Details entschieden haben

Die Unionsfraktion hat beantragt, eine breite Debatte über den #digitalen #Euro zu führen und die #Regierung auf #Respektierung des #Votums des #Bundestags zu verpflichten. Die Vertreter der Kanzlerpartei #SPD lieferten in der #Debatte und auf #Abgeordnetenwatch ein peinliches Zeugnis davon ab, dass sie den #Bundestag als bloßen #Abnickverein dessen sehen, was #Brüssel und Frankfurt sich ausdenken.

Am 4. Juli debattierte der Bundestag über Anträge von CDU/CSU und AfD zum digitalen Euro und zum Bargeld. Das Magazin #Multipolar bietet einen ausführlichen Bericht von der Debatte und Abstimmung. Der ausgesprochen moderate Antrag der Union wurde von den #Ampelparteien abgelehnt. Eine bemerkenswerte Koalition aus Union, AfD und BSW stimmte dafür. Ein Antrag der AfD gegen die Einführung des digitalen Euro wurde von allen Parteien außer BSW – das sich enthielt – abgelehnt. Die Begründungen, die ein Debattenredner der SPD und an anderer Stelle der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, ebenfalls von der SPD, für die #Ablehnung gaben, lassen tief blicken.

https://norberthaering.de/news/digitaler-euro-ruetzel/

SPD meint: Bundestag soll digitalen Euro erst debattieren, nachdem Brüssel und EZB alle Details entschieden haben – Geld und mehr

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Haushaltsstreit - Gelingt der Ampelkoalition der Durchbruch?

Haushalt 2025 - Gelingt der Ampel der Durchbruch?

Er wolle die Erwartungen nicht enttäuschen, erklärte der Finanzminister, ehe er am Nachmittag neue Haushaltsgespräche mit Kanzler und Vizekanzler begann.#Bundeshaushalt #Haushalt2025 #Ampelkoalition #OlafScholz #ChristianLindner #SPD #FDP #GRÜNE
Haushaltsstreit - Gelingt der Ampelkoalition der Durchbruch?

Haushaltsstreit - Gelingt der Ampelkoalition der Durchbruch?

Er wolle die Erwartungen nicht enttäuschen, erklärte der Finanzminister, ehe er am Nachmittag neue Haushaltsgespräche mit Kanzler und Vizekanzler begann.

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SPD-Führung hält Mitgliederbegehren zum Etat für unzulässig

Bundeshaushalt 2025 - SPD-Führung hält Mitgliederbegehren zum Etat für unzulässig

Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren der Parteilinken zum Bundeshaushalt abgelehnt. Mit dem Votum sollten Kürzungen im Sozialetat verhindert werden.#Bundeshaushalt #Haushaltsstreit #SPD #Jusos #Ampelkoalition
SPD-Führung hält Mitgliederbegehren zum Etat für unzulässig

SPD-Führung hält Mitgliederbegehren zum Etat für unzulässig

Die SPD-Spitze hat ein Mitgliederbegehren der Parteilinken zum Bundeshaushalt abgelehnt. Mit dem Votum sollten Kürzungen im Sozialetat verhindert werden.

fefebot@diasp.org
Fefebot

[l] Schöne Kolumne beim ehemaligen Nachrichtenmagazin:

Je länger manche Politiker von Steuergeldern leben, desto aggressiver fordern sie andere zu mehr Fleiß auf, zum Beispiel Christian Lindner, Markus Söder und Jens Spahn. Woran liegt das?

Das kann ich euch sagen: Das sind schlechte Menschen. Unmoralische Abgreifer, die befürchten, ihnen könnte jemand die Pfründe kürzen, wenn sie nicht schneller sind und anderen in die Tasche greifen, die weit weniger haben.

Keine Ahnung, wieso die Seite bei mir gerade ohne Paywall lädt, aber sie tut es. Ich zitiere mal großflächig.

Bei Christian Lindner liegt die Zeit, in der er so etwas wie einer wirtschaftlichen Erwerbsarbeit im engeren Sinne nachgegangen ist, ziemlich lang zurück. Lindner wurde mit 21 Jahren Abgeordneter, lebt seitdem also von Steuergeldern. Und gelegentlichen Honoraren, etwa von Banken.

Die Bankengelder würde ich eher unter Korruption einsortieren, aber was weiß ich schon. Seine "wirtschaftliche Arbeit" bestand darin, ein Startup zu gründen, das sich noch verzweifelt vor der Insolvenz zu retten versuchte, indem sie Lindner rausschmiss, aber wer einmal Lindners Wirtschaftskompetenz ausgesetzt ist, ist nicht überlebensfähig.

Oh und falls ihr euch jetzt dachtet, dass Lindner wenigstens bei dem Startup sein Kapital selbst vorgeschossen oder wenigstens am freien Markt eingesammelt hat: Nope.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die deutsche Förderbank also, die im Auftrag des Bundes und der Länder agiert, verlor dabei 1,2 Millionen Euro.

Aber hey, das ist ja nur der Lindner. Was ist denn mit dem Söder? Hat der mal gearbeitet?

Markus Söder wiederum ging im Jahr 1994 zum letzten Mal einer geregelten Erwerbsarbeit nach, er arbeitete als Redakteur beim Bayerischen Rundfunk, wenn auch nur für etwa ein Jahr.

Der hängt also schon sein ganzes Leben an der labenden Zitze des Staates.

»Wir müssen wieder mehr arbeiten«, sagt Markus Söder immer wieder. Mit »wir« meint er in Wirklichkeit: »ihr«. 2023 monierte die bayerische SPD , Söder bekomme Tausende Euro »fürs Blaumachen«, weil er bei nur 5 von 30 Landtagssitzungen anwesend gewesen war. Zur Erinnerung: Söder ist in Bayern Ministerpräsident.

So ist das. Ein Arbeitstier, der Mann! Der konnte nicht zur Arbeit kommen, weil er so überlastet war mit der ganzen Arbeit, die er macht! Zum Beispiel hier, wo er für Siemens PR macht und einen Raspberry Pi in die Kamera hält, in der Hoffnung, dass kein Betrachter weiß, dass das kein Siemens-Produkt ist. Wahrscheinlich weiß er es selber nicht.

OK, fehlt noch der Spahn.

Jens Spahn ist in seinem Leben genau ein Jahr einer nicht steuerfinanzierten Beschäftigung nachgegangen, nämlich von 2001 bis 2002.

Spahn ist sogar ein Multiplikator. Der kostet nicht nur selber geld, der verbrennt auch noch aktiv Steuermilliarden für Maskendeals und co.

#fefebot #ehemaligesNachrichtenmagazin #spd #lidner #siemens

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