Zeitzeugen - Müntefering (SPD): „Demokraten müssen entschlossener gegen Rechtsextreme eintreten“
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering forderte im Deutschlandfunk ein entschlossenes Eintreten gegen rechtsextreme Tendenzen in Deutschland und Europa.#FranzMüntefering #SPD #Demokratie #Rechtsextremismus
Müntefering (SPD): "Entschlossener gegen Rechtsextreme eintreten“
#foto #fotografieren #mywork #Fotografie #Photography #Afd #CDU #SPD #Grüne #Nazis #Faschisten
… ist bei mir mal wieder angesagt. Die heranrollende #Gewitterfont lässt die #Farben gut zur #Geltung kommen
Bleibt senkrecht und gesund!
[l] Endlich tut mal jemand was gegen die ganzen kriminellen Ausländer!1!!
Schon ein einzelner Kommentar oder Like soll reichen: Wer terroristische Taten im Netz billigt, soll leichter aus Deutschland ausgewiesen werden können. Das Kabinett beschließt einen Vorschlag von Innenministerin Nancy Faeser.
Ja gut, äh, also das ist strikt genommen kein Verbrechen und damit keine Kriminalität. Und außerdem liegt das im Auge des Betrachters, ob ein Kommentar positiv gemeint ist oder vielleicht Satire war.
Lass es mich anders formulieren.
Endlich tut mal jemand was gegen diese Ausländer!!1!
Es gibt so einen alten Spruch: Nur Nixon konnte nach China gehen. Der war der Kandidat der "unmöglich kann man mit China reden"-Partei. Seine Partei hätte die anderen in der Luft zerrissen, wenn die das gemacht hätten. Konnte nur er.
Nur die SPD und die Grünen konnten den ersten Angriffskrieg in der Geschichte der Bundesregierung führen. Nur die SPD konnte den Sozialstaat abschaffen.
Und jetzt halt: Nur die Sozen und die Grünen konnten ordentlich Ausländerfeindlichkeit zur Staatsdoktrin machen.
Tolles Land haben wir hier! Mit voll so Humanismus und Menschenrechten und so.
Regierungserklärung - Bundeskanzler Scholz wehrt sich gegen Kritik
Regierungserklärung von Olaf Scholz vor dem EU- und dem NATO-Gipfel: Er verteidigte unter anderem seine Haltung zu Abschiebungen, Bürgergeld und Schwarzarbeit.#BUNDESKANZLER #OlafScholz #SPD #Regierungserklärung
Regierungserklärung: Kanzler Scholz wehrt sich gegen Kritik
Grüne und SPD im Haushaltsstreit
Von Tobias Schulze
Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht zusammenarbeiten.
Schwerpunkt: Das Milliardenloch
#taz #tageszeitung #Ampel-Koalition #Bündnis #90 #Die #Grünen #SPD #FDP #Haushaltsstreit
Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht zusammenarbeiten.#Ampel-Koalition #Bündnis90DieGrünen #SPD #FDP #Haushaltsstreit #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Grüne und SPD im Haushaltsstreit: Die Macht der gelben Zwerge
Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?#Ampel-Koalition #SPD #Bündnis90DieGrünen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt: Grüne leise, Rote laut
Arbeitsminister Hubertus Heil - "Wir müssen dafür sorgen, dass Arbeit sich mehr lohnt"
Arbeitsminister Heil erwartet eine Nullrunde beim Bürgergeld. Doch er ist gegen die Kürzung von Sozialausgaben und für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns.#HubertusHeil #SPD #Haushalt #Ampelkoalition
Hubertus Heil (SPD) lehnt Kürzungen bei Sozialausgaben ab
Arbeitsminister Hubertus Heil - "Wir müssen dafür sorgen, dass Arbeit sich mehr lohnt"
Arbeitsminister Heil erwartet eine Nullrunde beim Bürgergeld. Doch er ist gegen die Kürzung von Sozialausgaben und für eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns.#HubertusHeil #SPD #BundesministerfürArbeitundSoziales #Arbeitsminister #Haushalt #Ampelkoalition #Bürgergeld #Mindestlohn
Hubertus Heil (SPD) lehnt Kürzungen bei Sozialausgaben ab
Rücktritt von Spitze - "Malu Dreyer denkt zuerst immer an ihre Partei"
Der Rücktritt der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer hat nicht wirklich überrascht. Die schlechten SPD-Wahlergebnisse haben dies nötig gemacht.#MaluDreyer #SPD #Ahrtal #Rheinland-Pfalz #MInisterpräsidentin #Rücktritt
Journalist über den Rücktritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gibt ihr Amt auf. Ihr Nachfolger soll der bisherige Landessozialminister Alexander Schweitzer werden.#MaluDreyer #Rheinland-Pfalz #SPD #Bundesrat #Ministerpräsidentin #Flut #Deutschland #Politik
Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gibt ihr Amt auf. Ihr Nachfolger steht nach Medienangaben auch schon fest.#MaluDreyer #Rheinland-Pfalz #SPD #Ministerpräsidentin #Deutschland #Politik
Regierungschefin von Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer tritt zurück
https://guterrat.info/die-ergebnisse/
Ich nehme an, #FDP und #CDU werden dagegen vorgehen. Denn es geht doch gar nicht, dass da irgendwelche dahergelaufenen Gutmenschen Geld bekommen und sie nicht. Sie werden ein Gesetz durchboxen, das vorschreibt, dass im Falle solchen erwiesenen Irrsinns den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien automatisch ein Anteil im Verhältnis ihrer Wahlergebnisse zusteht. Alles andere würde die extreme Linke stärken und wäre undemokratisch. Die #SPD wird zuerst ihre #Esken vorschicken, damit die irgendwas Soziales dazu sagt, dann wird sie in den Chor einstimmen. Die #Grünen werden den Mund halten, außer #Habeck vielleicht, damit man weiter an ihn glaubt. Die Linke wird ein halbes Jahr später darüber nachdenken, in ihrem Grundsatzprogramm Stellung zu der Frage zu beziehen. Das BSW gibt der NATO die Schuld, die Nazis werden klagen.
Nach der Europawahl - SPD-Politiker Schäfer: Kanzler muss offener kommunizieren
Die SPD müsse besser vermitteln, dass sie sich tatsächlich um die Anliegen und Sorgen der Menschen kümmere, sagt SPD Politiker Axel Schäfer.#Europawahl #EU-Wahl #SPD #sozialdemokratischeParteiDeutschlands
Dauerkritik an der SPD und an der Koalition ist unberechtigt
Das Arbeitsministerium möchte an Bürgergeldbezügen für Ukrainer festhalten. Bei der SPD brodelt es indes wegen der Haushaltsverhandlungen.#Bürgergeld #Geflüchtete #FDP #SPD #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
FDP kritisiert Bürgergeld für Ukrainer: Die nächste soziale Frage
Zustand der SPD - Esken: Bedürfnisse der Arbeitnehmer in den Fokus nehmen
Aufräumarbeiten bei der SPD nach der Europawahl: Die Partei müsse sich wieder mehr um die arbeitende Mitte kümmern, meinte SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken.#SaskiaEsken #SPD #Europawahl2024
Saskia Esken: Bedürfnisse der Arbeitnehmer in den Fokus nehmen
Prof. Dietmar Köster (MdEP) ist zu Gast im Podcast „Systemfehler“: – Über den Niedergang der SPD, die Konsequenzen der Wahlergebnisse und das Hoch der AfD
In dieser Folge unseres Nordstadtblogger-Podcasts sprechen wir mit dem SPD-Europaabgeordneten Dietmar Köster über den Niedergang der Sozialdemokratie, die Konsequenzen des Wahlergebnisses und das Hoch der AfD. Prof.#DietmarKöster #Europa #Europaparlament #Podcast #SPD #Systemfehler #Wahl
Über den Niedergang der SPD, die Konsequenzen der Wahlergebnisse und das Hoch der AfD - Nordstadtblogger
18 Prozent der Landwirtsstimmen gingen bei der Europawahl an die Rechtsextremen. Die meisten Bauern wählten dennoch die Christdemokraten.#Landwirtschaft #CDU #Bündnis90DieGrünen #SPD #BündnisSahraWagenknechtBSW #FDP #CSU #Europawahl #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Landwirte bei der EU-Wahl: AfD bei Bauern überdurchschnittlich
Nach der Europawahl - SPD kehrt die Scherben zusammen
Nach der Wahlschlappe bei der Europawahl steigt bei der SPD der Druck aus den eigenen Reihen. Kanzler Olaf Scholz geht angeschlagen in die nächsten Wochen.#OlafScholzSPD #SPD #GRÜNE #FDP
Nach der Europawahl: SPD kehrt die Scherben zusammen
