Umgang mit dem iranischen Regime
Von Gilda Sahebi
Es sind die Reaktionen der deutschen Politik auf Irans Angriff auf Israel, die erschrecken. Das Regime hat seinen Vernichtungswillen nie verhehlt.
Schwerpunkt: Nahost-Konflikt
Schwerpunkt: Proteste in Iran
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Regime in Iran
Von Daniela Sepehri
Seit ihrer Gründung 1979 protestieren Menschen gegen die Islamische Republik. Der Westen muss endlich aufhören, das Gewaltregime zu legitimieren.
Schwerpunkt: Proteste in Iran 2022 und 2023
Schwerpunkt: Konflikt zwischen USA und Iran
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Bericht über westliches Iran-Netzwerk
Von Jannis Hagmann
Medien werfen einem Netzwerk von Iran-Analyst*innen vor, von Teheran gesteuert worden zu sein. Die sprechen von Unwahrheiten und einer Hetzjagd.
Schwerpunkt: USA unter Donald Trump
Schwerpunkt: Proteste in Iran 2022 und 2023
G7-Außenminister*innen in Japan
Von Tobias Schulze
Die Außenminister*innen der G7 beraten über militärische Hilfen für die Ukraine. Baerbock zieht dabei die Parallele zum Taiwan-Konflikt.
Schwerpunkt: Krieg in der Ukraine
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IAEA-Inspekteure sollen im Iran auf 84 Prozent angereichertes Uran gefunden haben. Teheran wiegelt ab und fordert die Wiederaufnahme der Atomgespräche.#Iran #Atomabkommen #JCPOA #IAEA
Steht der Iran vor dem Bau der Atombombe? | DW | 22.02.2023
Uran im Iran
Von Julia Neumann
Im Iran soll 84 Prozent angereichertes Uran lagern. Die UN-Atombehörde und die Regierung verhandeln. Das Atomabkommen liegt weiter auf Eis.
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Der Reinheitsgrad des aufgespürten Urans beträgt Medienberichten zufolge mehr als 80 Prozent. Das ist rund 20-mal mehr als nach dem Atomabkommen erlaubt. Die IAEA prüft, ob das "aus Versehen" passiert sein kann.#Iran #IAEA #Uran #Atombombe #Atomabkommen #InternationaleAtomenergiebehörde
IAEA findet hochangereichertes Uran im Iran | DW | 20.02.2023
Irans Revolutionsgarden
Von Teseo La Marca, Teseo La Marca
Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022 und 2023
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Proteste im Iran
Von Golineh Atai
Seit Jahren stehen die iranischen Frauen an vorderster Front gegen das unterdrückerische Regime. Der Westen darf ihrem Kampf nicht tatenlos zusehen.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
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Irans Frauen kämpfen seit Wochen für Demokratie und Freiheit in ihrem Land. Viele werden verhaftet, misshandelt, getötet. Warum strebt der Westen mit diesem Regime immer noch Kompromisse an, fragt Yalda Zarbakhch.#Iran #Frauenrechte #Zivilgesellschaft #JinaMahsaAmini #Proteste #Teheran #Atomabkommen #internationaleGemeinschaft #Regime
Meinung: Irans Regime ist nicht reformierbar | DW | 04.11.2022
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Bei der Iranpolitik schwenkt die Ampelkoalition offen auf die Linie des früheren US-Präsidenten Donald Trump ein. So fordert die SPD-Vorsitzende Saskia Esken angesichts der dramatischen Situation im Iran einen Abbruch der Gespräche über ein Atomabkommen. Zur Erinnerung: Trump hatte das Abkommen 2018 einseitig gekündigt und die US-Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft gesetzt. Teheran sollte mit einem Wirtschaftskrieg an den Verhandlungstisch gezwungen werden, um ein von den USA diktiertes Abkommen zu unterzeichnen. Auf den Spuren von Trump wandelt jetzt auch die kanadische Regierung, die Finanzgeschäfte mit 10.000 iranischen Offiziellen verboten hat. Bei einer Internationalisierung dieser Maßgabe in NATO und EU käme es wohl in der Tat zu schärfsten westlichen Sanktionen, die zu einem Importstopp selbst für humanitäre Güter und medizinische Produkte führen würden, allein aufgrund der Verflechtungen im iranischen Machtapparat und der Rechtsunsicherheiten. Das Einschwenken auf die Linie Trumps muss als Alarmzeichen gewertet werden.
Es sei bemerkt, dass die Lieferung von deutschen Waffen im Falle der islamistischen Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien, die sich ja auch in puncto Frauenverachtung einen Namen gemacht hat, nahelegt, dass es der Bundesregierung international nicht so sehr an der Verteidigung der Rechte der Frauen gelegen sein kann. Die Reaktion auf die brutale Niederschlagung der Proteste gegen den Kopftuchzwang im Iran dient allein dazu, eine neue beispiellose Eskalation im Nahen und Mittleren Osten auf die Schiene zu setzen. Mit der Aufkündigung der Bereitschaft, weiter über ein Atomabkommen zu verhandeln, droht der Region ein neues Kriegsszenario. Denn Kern der Vereinbarung war Irans Verzicht auf die Urananreicherung, dafür sollte der Westen die Sanktionen beenden.
Die militärische Eskalation ist vielleicht gar nicht die bedrohlichste Option. US-Außenministerin Madeleine Albright wurde einst auf CBS im Hinblick auf die Sanktionen gegen den Irak gefragt: »Wie wir hören, starben eine halbe Million Kinder … ist es den Preis wert?« Albrights berüchtigte Antwort: »Wir glauben, es ist den Preis wert.« Wie heute ging es damals offiziell darum, die Verantwortlichen des Regimes zu treffen, die toten Kinder wurden im nachhinein als »Kollateralschaden« behandelt, denn der Wirtschaftskrieg hatte ja geholfen, die Invasion vorzubereiten.
Ein neuer Wirtschaftskrieg gegen den Iran unter der Scheinlegitimation des Eintretens für Frauenrechte hätte wohl verheerende Folgen für die gesamte Region. Man muss daran erinnern, dass die Politik Trumps ganz bewusst auf ein Zündeln gegen Völkerrecht und internationale Abrüstungsabkommen setzte. Es wäre fatal, wenn die Maßgaben Trumps jetzt zum Markenzeichen der Ampelaußenpolitik würden.
- https://www.jungewelt.de/artikel/436890.auf-trumps-linie.html
Wegen der Gewalt gegen Demonstranten haben die EU-Außenminister erstmals seit Jahren Strafen gegen den Iran beschlossen. Jetzt ist das Atom-Abkommen unwahrscheinlicher denn je. Aus Luxemburg Bernd Riegert.#EuropäischeUnion #Iran #Atomabkommen #JinaMahsaAmini #Demonstrationen #Kopftuch #Ukraine
EU verhängt Sanktionen gegen Iran | DW | 17.10.2022
Seit Wochen versucht der Iran, die anhaltenden Proteste im Land mit roher Gewalt zu unterbinden. Jetzt braucht es eine klare Kante gegen Teheran, meint Behnam Bavandpour - notfalls bis zum Abbruch der Atomverhandlungen.#Iran #Teheran #Frauenrechte #MahsaAmini #Proteste #Atomabkommen #IslamischeRepublik #Mullahs #Zivilgesellschaft
Meinung: Gegen Teheran hilft nur massiver Druck | DW | 15.10.2022
Deutsches Verhältnis zum Iran
Von Gilda Sahebi
Außenministerin Annalena Baerbock reagiert auffallend zurückhaltend auf den Tod Mahsa Aminis. Das sendet eine fatale Botschaft an den Iran.
Schwerpunkt: Proteste im Iran 2022
Schwerpunkt: Feminismus
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Trotz heikler Themen bei dem Treffen von Kanzler Scholz und Israels Regierungschef Lapid in Berlin ging es harmonisch zu. Im Mittelpunkt der Gespräche: Eine gemeinsame Strategie im Umgang mit dem Iran.#Deutschland #Berlin #Besuch #Israel #Ministerpräsident #JairLapid #Bundeskanzler #OlafScholz #Iran #Atomabkommen
Scholz: Kein baldiges Atomabkommen mit dem Iran | DW | 12.09.2022
Die Internationale Atomenergiebehörde warnt, der Iran habe Uran weit über das im Abkommen von 2015 vereinbarte Maß angereichert. Ist das Land bald in der Lage, eine Atombombe zu bauen?#Iran #Atomabkommen #Uran #IAEA
Der Iran, das Uran und die Bombe | DW | 12.09.2022
Eigentlich lag der Kompromissvorschlag der EU über eine Wiederherstellung des Atomabkommens mit dem Iran auf dem Tisch. Anstatt Zustimmung zu signalisieren, legte Teheran einen neuen Vorschlag vor.#Deutschland #Frankreich #Großbritannien #Iran #Atomabkommen #InternationaleAtomenergiebehörde #IAEA
Iran-Atomabkommen scheint erneut festgefahren | DW | 10.09.2022
USA und Iran verhandeln mühsam über eine Wiederbelebung der Atomvereinbarung von 2015. Am Anfang stand eine deutsche Initiative von 2003.#Iran #Atomabkommen #US-Sanktionen #iranischesAtomprogramm
Irans Atomprogramm: Chronik eines diplomatischen Ringens | DW | 25.08.2022
Mögliche Zugeständnisse Teherans können Premier Lapid nicht besänftigen. Er prangert vielmehr einen Kompromissvorschlag der EU an, weil der Iran dadurch seinen Weg hin zu einer Nuklearmacht unverdrossen fortsetzen könne.#Israel #JairLapid #Iran #Atomabkommen #EU #USA #UN-Atominspektionen #Zentrifugen
Ernste Warnung Israels vor Comeback des Atomabkommens mit Iran | DW | 24.08.2022
Bei seiner Amtseinführung vor einem Jahr stand Ebrahim Raisi vor gewaltigen Herausforderungen. Ein Jahr später konnte der iranische Präsident nur wenig vorweisen.#Iran #EbrahimRaisi #Bahai #Atomabkommen #US-Sanktionen
Irans Präsident Raisi ein Jahr im Amt | DW | 04.08.2022
