Atomausstieg - Opposition wirft Habeck Trickserei vor
Im Streit um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken 2022 soll Habeck Gutachten zurückgehalten haben, so der Vorwurf der CDU. Der Minister sei nicht mehr tragbar.#Habeck #Atomausstieg #Gutachten
Atomausstieg: Opposition wirft Habeck Lügen vor
Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers legt ein Gutachten zu Antisemitismusklauseln in der Kultur vor. Gesetzliche Grundlagen hält er für notwendig.#Antisemitismus-Vorwurf #ClaudiaRoth #Gutachten #JoeChialo #Netzkultur #Kultur
Gutachten zu Antisemitismusklauseln: Grundsätzlich rechtens
#Podcast: https://www.ardaudiothek.de/episode/11km-der-tagesschau-podcast/opferentschaedigung-wenn-buerokratie-auf-trauma-trifft/ard/94827150/
Zwei Beispiele aus dem Podcast:
1) Zwei Schwestern haben das selbe Trauma erlitten leben aber in unterschiedlichen Bundesländern. Die eine wird von einem Psychologen untersucht und erhält eine Rente die andere wird von einem Feld, Wald und Wiesenarschloch untersucht und erhält keine Rente. Nachweislich macht das Arschloch dicke Fehler bei der Untersuchung und trotzdem muss die traumatisierte Patientin jahrelang Klagen mit ungewissem Ausgang.
2) Eine Traumapatientin wird abgelehnt weil ihr Trauma nicht anerkannt wird. Jetzt wird sie erneut traumatisiert. Dieses neue Trauma wird anerkannt aber die selbe Behörde, die ihr erstes Trauma nicht anerkannt hat zahlt ihr nicht den vollen Betrag weil sie scgon vorgeschädigt ist.
#verarschung #Verachtung #problem #Behörden #politik #Menschlichkeit #hilfe #gesundheit #justiz #trauma #Gutachten
Die UN-Vollversammlung hat eine aus Sicht von Beobachtern wegweisende Klima-Resolution an ihr oberstes Gericht erlassen. Was müssen Staaten zum Schutz der Umwelt tun?#UN #Gutachten #Klimawandel #Vollversammlung #InternationalerGerichtshof #AntonioGuterres
Internationaler Gerichtshof soll staatliche Pflichten für Klimaschutz begutachten | DW | 29.03.2023
»Mit einem ›Weiter so‹ werden wir die #Klimaziele nicht erreichen«
#Deutschland könnte Klimaziele bis 2030 deutlich verfehlen
Erstmals legt ein #Expertenrat der #Regierung ein #Gutachten zu #Klimafragen vor.
Das Ergebnis: ernüchternd.
Die gesetzten Klimaziele bis #2030 könnten ohne massive Veränderungen kaum noch erreicht werden.
Nein!
Doch!
Oooooooh!
Das konnte NIEMAND vorhersehen.
Was ist aus all den tollen Erfindungen geworden, mit der die FickDenPlaneten das Desaster abwenden wollen?
Die deutsch-polnischen Beziehungen stecken in der Krise. Mit der Forderung, Verhandlungen über Reparationen aufzunehmen, dreht PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski an der Eskalationsspirale. Es geht um über 1,3 Billionen Euro.#Polen #Deutschland #ZweiterWeltkrieg #Reparationen #Entschädigung #Wiedergutmachung #Gutachten
Polen: Kaczynski fordert erneut Entschädigung von Deutschland | DW | 02.09.2022
Genau 83 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs präsentiert Polen einen Bericht zu den erlittenen Schäden. Verhandlungen über Entschädigungszahlungen sollen folgen.#Polen #ZweiterWeltkrieg #Entschädigung #Reparation #Gutachten #Schäden
Polen beziffert Weltkriegs-Schäden auf mehr als 1,3 Billionen Euro | DW | 01.09.2022
Funktionsträger des Erzbistums Köln
Der Protest gegen Kardinal Woelki zieht weitere Kreise. Jetzt stellen sich auch s 60 hauptamtliche Mitarbeiter des Erzbistums offen gegen ihn.
#taz #tageszeitung #Katholische #Kirche #Kardinal #Woelki #sexueller #Missbrauch #Köln #Gutachten
#Gutachten zur #Übergewinnsteuer
Wissenschaftlicher Beirat
beim Bundesministerium der Finanzen
Stellungnahme 03/2022 vom 25. Juli 2022
Übergewinnsteuer
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Ministerium/Wissenschaftlicher-Beirat/Gutachten/uebergewinnsteuer.pdf?__blob=publicationFile&v=7
via RA Michael Seidlitz
Zu den »gut gestalteten Rahmenbedingungen« gehört m.E. auch die Kostenübernahme der Endlagerung durch die Energieanbieter, eben um einer Verzerrung des Anreizsystems entgegen zu wirken, also eine Korrektur des damals beschlossenen Hintertürchens, wo sich die Atomlobby für ‘nen Appel und ‘n Ei freigekauft hat.
Eine weitere Rahmenbedingung könnte ein 100 Mrd-Sondervermögen für Stromspeicher und Solar- und Windenergieausbau sein.
Auch die Rahmenbedingung der Gemeinnützigkeit fände ich sinnführend.
#Glyphosat - #Gutachten: #Regierung scheitert endgültig vor #BGH gegen #FragDenStaat
Skandalaufzählung:
1) Streitwert €25.000 aber Regierung investiert ca. €200.000 an Anwälte und Gerichte.
2) Warum sind solche Gutachten nicht per Default öffentlich? Alle Macht geht vom Volke aus aber das Volk weiß nicht was die Mächtigen überhaupt aushecken :(
3) Warum muss in Deutschland immer alles durch alle Instanzen geklagt werden selbst in so eindeutigen Fällen? Sind die Richter auch antidemokratisch?
4) Keinerlei Konsequenzen für die Regierung, die beim nächsten Mal einfach das selbe Spielchen abziehen kann, Zahlt ja alles der Steuerzahler.
Papst Benedikt XVI. hat bei seiner Stellungnahme für das Missbrauchsgutachten des Erzbistums München und Freising an einer wichtigen Stelle eine falsche Aussage gemacht. Das räumte der emeritierte Pontifex ein.#PapstBenediktXVI #Missbrauch #Gutachten #ErzbistumMünchen-Freising #Stellungnahme #KatholischeKirche
Papst Benedikt XVI. gibt Falschaussage bei Missbrauchsgutachten zu | DW | 24.01.2022
Mordvorwürfe endlich untersuchen!
Achtmal haben wir in den letzten 10 Jahren über den Feuertod von Oury Jalloh in einer Dessauer Gefängniszelle berichtet. Eine erneute Untersuchung der Todesumstände am 5. Januar 2005 wird weiter verweigert.
Der MDR berichtet nun:
Ein neues Gutachten eines britischen Brandexperten kommt zu dem Schluss, dass Oury Jalloh 2005 in seiner Gefängniszelle in Dessau angezündet worden ist. Das Gutachten wurde am Mittwoch in Berlin vorgestellt und von einer privaten Aufklärungsinitiative in Auftrag gegeben, die seit vielen Jahren davon ausgeht, dass Jalloh ermordet wurde.
Die Folgerungen lassen sich aus Brandversuchen mit einem Dummy in der Größe des Afrikaners und einem Nachbau des Bettes und seiner dokumentierten Fesselung ableiten. An Händen und Füßen gefesselt hätte Jalloh weder den Bewegungsspielraum, noch andere Möglichkeiten gehabt, die Matratze selbst anzuzünden.
Dazu habe Jalloh auch keine Gelegenheit gehabt, denn über das im Verfahren vorgelegte Feuerzeug hatte der Brandexperte Iain Peck bereits 2015 in einem Gutachten festgestellt, dass nicht im Brandschutt seiner Zelle gelegen haben kann. An dem Feuerzeug konnten keine Spuren von Jallohs DNA oder Faserreste seiner Matratze festgestellt werden.
Die Familie von Jalloh verlangt nun die Wiederaufnahme der Ermittlungen und erstattet Anzeige gegen die zuständigen Staatsanwälte. Bei früheren Brandgutachten im Auftrag der Initiative in den Jahren 2013 und 2015 wurde eine Wiederaufnahme verweigert.
Mehr dazu bei https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/neues-gutachten-tod-oury-jalloh-100.html
und alle unsere Artikel zu dem Fall https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchart.pl?suche=Jalloh&sel=meta
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3j8
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7822-20211105-mord-an-oury-jalloh-weiter-unaufgeklaert.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7822-20211105-mord-an-oury-jalloh-weiter-unaufgeklaert.htm
Tags: #Gutachten #falscheBeweise #Feuerzeug #Benzin #Rassismus #Polizeigewalt #OuryJalloh #Dessau #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Verfolgung #Mord
