Das #Problem mit der #Sicherheit in der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
In Sachen Innenministerin ist es völlig egal ob rot oder schwarz regieren auf einen Vorfall mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit wird immer nur mit schärferen Gesetzen reagiert ohne Rücksicht auf Verluste.
Last mich das mal hypothetisch durchspielen wie sowas abläuft:
1) Ein Asylant begeht ein Messerattentat und bekennt sich anschließend zum IS.
2) Verunsicherung in der Bevölkerung und Skandalisierung in der Presse.
3) Innenministerin verbietet Messer.
4) Damit die Polizei das überhaupt kontrollieren kann gibt es anlasslose Kontrollen.
5) Für die Kontrollen braucht es mehr Polizei, die die Bevölkerung mit Kontrollen nervt.
6) Bei den Kontrollen werden keine Messer gefunden aber andere Bagatellen.
7) In Bayern ist die Justiz überlastet weil jede Ecstasy-Pille zur Anzeige gebracht wird.
8) Die Bevölkerung fühlt sich unsicherer durch die viele Polizei, die überall kontrolliert und was findet, was nur bedeuten kann, dass alle kriminell sind.
9) Die Presse skandalisiert die hohe Kriminalitätsstatistik, die Aufgrund der Kontrollen angestiegen ist.
10) Innenministerin verschärft die Gesetze und setzt mehr Polizei ein.
11) weiter bei 5)
Endlosschleife -> Polizeistaat -> maximale Sicherheit -> überfüllte Gefängnisse -> Demokratie eingestellt.
#politik #Justiz #Problem #Bürokratie #Freiheit #Demokratie #Polizei #Befugnisse #Kontrolle #Sicherheit #Teufelskreis
