Debatte um #Asyl und #Migration : Moralischer Kontrollverlust
#noUnion und #Ampel bilden eine Antimigrations-Einheitsfront. Damit machen sie rechtsextreme Positionen anschlussfähig
#jakob
#Abschiebungen nach #Afghanistan : Fahrlässige #Symbolpolitik
Geht es nach der #noUnion, sollen #Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden.
Statt den Straftätern werden so #Kriegsverbrecher resozialisiert.
danke #Scholz ....
Analyst über prorussische #Desinformation : „Sowas haben wir noch nie gesehen“
Vor den #EU-Wahlen haben Forscher:innen neue Methoden von #Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman #Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.
https://taz.de/Analyst-ueber-prorussische-Desinformation/!6012968/
#EU-Einigung zum #Asylsystem #GEAS : Die grüne #Flucht nach rechts
Die Neuordnung des #EU-Asylsystems GEAS bedeutet für #Flüchtlinge Inhaftierungund mögliche #Abschiebung in Kriegsgebiete. Es zwingt die Grünen zu absurden Verrenkungen.
https://taz.de/EU-Einigung-zum-Asylsystem-GEAS/!6003993/
nur gut, daß die Grünen bei den krankenkassenfinanzierten #globuli ihr komplettes Rückgrad verjubelt haben.....
Die #Slowakei wählt einen neuen #Präsident -en und könnte damit endgültig die Unterstützung der #Ukraine beenden.
Schuld daran ist auch die russische Einflussnahme, die höchste politische Kreise erreicht
#taz #jakob #russland #wahlen #krieg #terror #AI
https://taz.de/Russische-Desinformation/!6000119
"Um 12.05 Uhr an jenem Morgen des 28. September postet der ehemalige slowakische #Verfassungsrichter und #Ex-Justizminister Štefan #Harabin das #Tódová-Video auf seinem Kanal im Messenger-Dienst Telegram. Harabin ist einer der bekanntesten kremlnahen Politiker der Slowakei. Er verteidigte die Annexion der #Krim, am Tag nach dem Überfall auf die Ukraine schrieb er auf Facebook, er würde „genau das Gleiche tun wie Putin“."
Entwurf für das #CDU-Grundsatzprogramm : Nichts mehr mit #Solidität
Im Entwurf für das neue #Grundsatzprogramm setzt die #noCDU bei #Asylverfahren und Aufnahme #Flüchtender auf #Drittstaaten
Eine illusorische Vorstellung.
https://taz.de/Entwurf-fuer-das-CDU-Grundsatzprogramm/!5989137/
"Die Menschen sollen nicht bloß in ein wohl afrikanisches Land gebracht werden ..... die Anerkannten sollen vielmehr dauerhaft dort bleiben. Lediglich über im CDU-Papier vage genannte freiwillige Aufnahmekontingente soll eine Einreise möglich bleiben."
#EU einig über #Asylrecht : Länger #Knast , weniger Verteilung
Die EU will ihr #Asylsystem umfassend erneuern. Nach langen Verhandlungen ist nun klar: sie bedeuten Einschränkungen.
https://taz.de/EU-einig-ueber-Asylrecht/!5980960/
"Die Linke EU-Abgeordnete Cornelia Ernst sprach von einem „historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten in Europa“. Das Parlament habe sich in den Verhandlungen gegenüber der spanischen Ratspräsidentschaft nicht durchsetzen können und sei „Fußabtreter der Mitgliedstaaten geworden.“"
Der Zorn aus den Vorstädten
Ein #Teenager stirbt nach einem #Polizeischuss, es kommt zu #Krawalle -n.
Warum findet #Frankreich keine Antwort auf die #Wut der #Jugend ?
#taz #jakob #polizei #Nanterre #Banlieue
https://taz.de/Archiv-Suche/!5942144/
"Sie gehört zu einer Gruppe, die am Dienstag eine Petition gestartet hat, um die #Spendensammlung für die Familie des Polizisten zu stoppen, der #Nahel #Merzouk erschossen hatte. Bis Mittwochnachmittag waren dabei 1,7 Millionen Euro zusammengekommen. „Das ist eine klare politische Botschaft: Wer in Frankreich einen #Araber ermordet, wird Millionär“, sagt Labssi."
Die #Klimasabotage der #Union :Verhindern, verzögern, unterlassen
Die #noCDU ist eng mit der fossilen Industrie verbandelt.
20 Jahre lang blockierten #Partei und #Lobbyisten gemeinsam die #Klimapolitik
Eine taz-Recherche.
Die #noCDU – Partei für Infantilisierung, #Populismus und #Verantwortungslosigkeit
In ihrem Kampagnensound waren #fuckBild, #noUnion und #FuckAfD zuletzt kaum noch zu unterscheiden. #Opposition war schon immer so? Nein. Der Populismus hat die Kultur verändert.
#Italien und die #Seenotrettung : Der schleichende GAU
Italien lässt einige aus #Seenot gerettete #Flüchtlinge an Land.
Ist die rechte Regierung unter #Meloni also doch gar nicht so schlimm? Ein Irrtum.
#taz #jakob #salvinilostronzo #melonilamerda #fdi #faschisten #seebrücke #mittelmeer #migranten #flüchtlinge #libyen
#Flüchtlingspolitik in #Italien : Worte härter als Taten
Italiens neue #Rechtsregierung wollte „illegale“ #Flüchtlingseinreisen beenden.
Jetzt ließ sie erstmals widerwillig einige Menschen an Land.
#taz #jakob #salvinilostronzo #melonilamerda #fdi #faschisten #seebrücke #mittelmeer #migranten #flüchtlinge
