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#hetze

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
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#politik #hetze #armutsbetroffene #geflüchtete

An irgendwas erinnert mich das: In der letzten Zeit gab es eine Reihe Vorschläge, wie mit Menschen umgegangen werden sollte, die nicht arbeiten: In Thüringen soll eine Arbeitspflicht für Asylsuchende eingeführt werden, mit Stundenlohn von 80 Cent pro Stunde. Und die FDP schlägt nun vor, denjenigen Bürgergeldempfänger:innen, die ihnen zugewiesene Arbeit ablehnen, die Leistungen um ein Drittel zu kürzen – wohlgemerkt, das sind Minimal-Leistungen, die als überlebensnotwendig gelten. Arbeitsverweigerer… Zwangsarbeit… hm, woran erinnert mich das nur?

Aus Tradition gegen Totalverweigerer

Die FDP fordert Sanktionen für Bürgergeldempfänger. Man könnte es auch eine Kampagne gegen Arme nennen, kritisiert Sheila Mysorekar.

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Nordstadt-Blogger (inoffiziell)

Das erste Gründungstreffen der antifaschistischen Bürgerinitiative: – „Omas gegen Rechts“ jetzt auch in Dortmund

Ein sonniger Nachmittag in der Dortmunder Nordstadt. Fünf Seniorinnen sitzen im Gemeindehaus der St. Joseph Kirche. Jedoch haben sie sich nicht zum einfachen Kaffeekränzchen verabredet. Denn die fünf Frauen bringt ein großes Anliegen zusammen.#Anti-Feminismus #Antisemitismus #Dortmund #Hass #Hetze #Islamfeindlichkeit #Nordstadt #OMASGEGENRECHTS #Rassismus #RechteHetze #St-Joseph-Kirche #Stigmatisierung #Verschwörungsideologien
„Omas gegen Rechts“ jetzt auch in Dortmund - Nordstadtblogger

„Omas gegen Rechts“ jetzt auch in Dortmund - Nordstadtblogger

Ein sonniger Nachmittag in der Dortmunder Nordstadt. Fünf Seniorinnen sitzen im Gemeindehaus der St. Joseph Kirche. Jedoch haben sie sich nicht zum einfachen Kaffeekränzchen verabredet. Denn die fünf Frauen bringt ein großes Anliegen zusammen....

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mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
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#politik #gaza #israel #linke #desintegration #anti-antisemitismus #rassismus #hetze #zensur #migrantinnen

»Hey, die hassen uns. Die hassen uns ja wirklich.«

Was hat Mohamed mit der Hamas zu tun? Warum sich Menschen mit Migrationshintergrund seit dem 7. Oktober von diesem Land verraten fühlen (Von Marcus Staiger)

...Es sind nicht so sehr die Erkenntnisse über ein Geheimtreffen der AfD, die Menschen mit Migrationsgeschichte den Eindruck vermitteln, in diesem Land nicht gewollt zu sein. Das ist Nazishit, und Nazis tun, was Nazis tun. Was soll man von der AfD anderes erwarten? Es waren die Stimmen aus der linksliberalen »Mitte«, die schmerzen und letztendlich zu einer erheblichen Desintegration beitragen. Es waren diese Forderungen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft, jeden abzuschieben, der sich der deutschen Staatsraison nicht unterordnen will, von einflussreichen Kulturschaffenden über Fleischhauer, Merz, Lederer und Habeck bis hin zu Sascha Lobo. Es ist dieses Grundrauschen in Politik und Feuilleton, das dazu führt, dass man mit diesem Staat und dieser Gesellschaft am liebsten gar nichts mehr zu tun haben möchte.

Was in den vergangenen vier Monaten aus dem politischen Betrieb zu hören war, hat vielleicht genauso zur Verunsicherung von Menschen mit Migrationsgeschichte beigetragen wie der NSU-Komplex und der terroristische Anschlag von Hanau zusammen. Was da in den vergangenen Monaten im linksliberalen Milieu von sich gegeben wurde, war die pure Feindschaft. Mein Freund und Koautor Mohamed Chahrour sagt: »Hey, die hassen uns. Die hassen uns ja wirklich.«

Was nach dem 7. Oktober auch im Zuge der Migrationsdebatte an Abschiebephantasien formuliert wurde, lässt für viele aus der migrantischen Community nur einen Schluss zu: Die ganze Geschichte um Integration, Zusammenleben, Multikulti war nur gespielt. Das ging nur solange gut, solange man der Staatsraison und dem Aufarbeitungspatriotismus der vom Antisemitismus geläuterten Bundesrepublik nicht in die Quere kommt. Falls doch, dann fallen die Masken, und jedem, der die wechselseitige Persilscheinpolitik zwischen der Bundesrepublik und dem Staat Israel nicht mitmacht, dem wird mitgeteilt, dass er hier nichts verloren hat. Klappt einfach nicht. »Die passen nicht zu uns« – und das, obwohl die Vorfahren dieser Menschen mit Migrationsgeschichte denkbar wenig mit der deutschen Schuld zu tun haben. Das ist so absurd und widersinnig. Das frustriert und macht müde, so dass viele einfach gehen wollen....

  • Das ist nur ein Ausschnitt. Der ganze Text ist sehr lesens- und überlegenswert. Marcus Staiger ist Publi­zist, Aktivist und Autor. 1971 in Süddeutschland geboren, zog er nach dem Abitur nach Berlin und hielt sich mit Gelegenheitsjobs als Koch, Leiharbeiter und Journalist über Wasser. 1998 gründete er das Rap-Label Royalbunker, mit dem er nachhaltig die deutsche HipHop-Szene beeinflusste. Er entdeckte zahlreiche wichtige Rap-Künstlerinnen und Künstler, bevor er im Jahr 2008 für drei Jahre die Chefredaktion der Internetplattform rap.de übernahm. Seit 2011 arbeitet Staiger als Industriekletterer und Publizist, 2014 erschien sein Roman »Die Hoffnung ist ein Hundesohn« und 2022 veröffentlichte er zusammen mit Mohamed Chahrour ­»Dakhil – Inside arabische Clans« – ein Buch über arabische Großfamilien in Deutschland. Marcus Staiger ist verheiratet, hat drei Kinder und lebt in Berlin https://www.jungewelt.de/artikel/470549.dann-geh-doch.html

»Dann geh doch«

Was hat Mohamed mit der Hamas zu tun? Warum sich Menschen mit Migrationshintergrund seit dem 7. Oktober von diesem Land verraten fühlen • Foto: Michael Kuenne/picture alliance / ZUMAPRESS.com

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deutschlandfunk@squeet.me
Deutschlandfunk (inoffiziell)

Anlaufstelle zum Schutz von Lokalpolitikern gegen Hass und Hetze

Anfeindungen gegen Politiker - Bundesweite Anlaufstelle zum Schutz kommunaler Amtsträger

Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker soll eine neue Anlaufstelle bekämpfen helfen. Als Bindeglied zwischen Politik und Justiz soll sie für mehr Schutz sorgen.#Anfeindungen #GEWALT #Hetze #KOmmunalpolitik #Lokalpolitik
Anlaufstelle zum Schutz von Lokalpolitikern gegen Hass und Hetze

Anlaufstelle zum Schutz von Lokalpolitikern gegen Hass und Hetze

Hass und Hetze gegen Lokalpolitiker soll eine neue Anlaufstelle bekämpfen helfen. Als Bindeglied zwischen Politik und Justiz soll sie für mehr Schutz sorgen.

mikhailmuzakmen@pod.geraspora.de
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#politik #soziale-frage #bürgergeld #sanktionen #hetze #klassenkampf-von-oben

Schikane für Dich

Die SPD meint wohl, sie hat genug respektiert. Jetzt zückt sie die Sanktionspeitsche gegen Arbeitslose.

Mit Respekt hat die SPD Wahlkampf gemacht. Jetzt wollen sie den Arbeitslosen, die nicht den erstbesten Job annehmen, sogar das Geld zum Essen streichen. Wenn Arbeitslose das erste Jobangebot ablehnen, soll ihnen das Bürgergeld für mehrere Monate von 563 Euro auf 0 Euro gekürzt werden können. Wohnungsmiete und Heizung sollen weiter übernommen werden, Lebensmittel und Klopapier hingegen nicht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte uns das sogar als Chance für die Menschen und als Mitwirkungspflicht verkaufen. Doch das ist in allererster Linie menschenverachtend und keine Chance.

Legitimiert wird diese Politik aus einer angeblichen Finanzierungsnot der Ampel. Diese ist natürlich selbstverschuldet. Denn die Ampel muss sich nicht an die Schuldenbremse klammern, die Superreichen schützen oder Milliarden in Aufrüstung stecken – dies sind politische Entscheidungen, die sie freiwillig trifft, und keine Sachzwänge.

Aber selbst unter diesen irrsinnigen Prämissen geht es bei den Vollsanktionen um läppische 170 Millionen Euro jährlich. Das sind in Anbetracht des Gesamthaushalts von rund 450 Milliarden Euro Peanuts. Aberwitzig, dass man dafür solche menschenverachtenden Eingriffe in Kauf nimmt. Es gibt hunderte andere Reformen, die ein ähnliches Volumen gebracht hätten, ohne arbeitslose Menschen zu schikanieren.

Im Endeffekt sind von den 3,9 Millionen Menschen, die erwerbsfähig sind und Bürgergeld empfangen, nur 23.400 Personen mit Sanktionen wegen mangelnder Mitwirkung belegt. Das sind 0,6 Prozent. Und da sind auch noch Menschen bei, die psychische Störungen, Suchtkrankheiten oder andere schwere Schicksale haben. Real geht es also um wenige Tausend Menschen in einem Land von über 80 Millionen. Kein großes gesellschaftliches Problem, wie es so oft beschworen wird – doch ein umso größeres Problem für jene Betroffenen, die in Zukunft unter dieser SPD-Politik leiden werden.

Doch diese Politik hat noch einen anderen Sinn. Sie ist ein Angriff auf die gesamte Arbeiterschaft. Jene, die im Niedriglohnsektor arbeiten, sollen dazu diszipliniert werden, ihren Ausbeutungsjob trotz schlechtem Lohn und Umständen weiterzumachen. Wenn sie nicht sofort in den nächsten Ausbeutungsjob wechseln, droht ihnen ansonsten, dass sie nicht mal mehr Geld für Lebensmittel bekommen. Das zieht das ganze Lohngefüge nach unten und schwächt die Verhandlungsmacht der Arbeiterschaft, wodurch im Endeffekt die große Mehrheit der Menschen verliert und das Kapital gewinnt.

Aber ganz ehrlich: Man braucht sich nicht zu wundern. Hubertus Heil und Olaf Scholz waren Gerhard Schröders Agenda-Soldaten. Heil war Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD, Scholz der Generalsekretär. Schröders Schüler zücken nun die Peitsche noch viel härter als ihr Lehrer.
- https://jacobin.de/artikel/spd-hubertus-heil-buergergeld-sanktionen

Schikane für Dich

Die SPD meint wohl, sie hat genug respektiert. Jetzt zückt sie die Sanktionspeitsche gegen Arbeitslose.

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aktionfsa@diasp.eu
Aktion Freiheit statt

20.12.2023 Was droht uns 2024?

Rechtsextreme Ansichten werden unheimlich schnell "normal"

Rieke Wiemann berichtet für die taz aus Sonneberg, dem ersten Ort in Deutschland, wo am 26. Juni der AfD-Politiker Robert Sesselmann Landrat wurde. Auch wenn der Ort noch so beschaulich aussieht wie vorher, so registriert sie doch Veränderungen.

Die Normalisierung rechtsextremer Ansichten sei nach der Wahl „unheimlich schnell“ gegangen, sagt Philipp Müller, Linken-Abgeordneter im Sonneberger Kreistag. Kneipen mit Stickern mit der Aufschrift „Kein Bier für Linke“ oder wo sich die Stammgäste und der Betreiber mit „Heil“ begrüßen.

Linke und Sozialdemokraten versuchen gegen die Stimmung anzukämpfen. Das wichtigste für die ist, die Wahlbeteiligung wieder zu erhöhen, denn sie lag bei der entscheidenden Stichwahl gerade mal bei 59,6 Prozent. "Von der CDU waren wir enttäuscht, die AfD kam nicht infrage" ist die Aussage vieler nicht gerade fortschrittlicher Nichtwähler.

In einigen anderen Städten oder Landkreisen ging es noch mal knapp gut:

In diesen Orten wurde vorher mobilisiert, z.B. mit dem Motto "Kein brauner Landrat – für ein buntes LDS". In Sonneberg gab es zwar Wahlkampf aber auf den Straßen blieb es leider ruhig. Auch das halbe Jahr Amtszeit hat Sesselmann bisher geräuschlos gemeistert. Im September kam kurz sein wahres AfD-Gesicht durch, als er versuchte, Gelder durch eine "freiwilligen Haushaltskonsolidierung" für Sonneberger Demokratieprojekte zu streichen. Erst der Aufstand eines Sonderkreistags brachte ihn dazu den Förde­rantrag zu unterschreiben.

In der letzten Woche kam nun auch noch die Bürgermeisterwahl in Pirna, die von dem "parteilosen" Kanidaten der AfD gewonnen wurde.

Wie soll das weitergehen?
Was können wir tun?

Mehr dazu bei https://taz.de/Fuenf-Monate-AfD-Landrat-in-Thueringen/!5978732/
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3xX
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8624-20231220-was-droht-uns-2024.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8624-20231220-was-droht-uns-2024.html
Tags: #AfD #Landrat #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Hetze #Stammtisch #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Wahlbeteiligung

AfD-Erfolge bei Kommunalwahlen: Besser klar abgrenzen

Der erste Landrat, der erste Bürgermeister: Die Erfolge der AfD sind vor allem dort möglich, wo rechte Diskurse schon länger salonfähig sind.

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Manuela Schwesig: Einbürgerung erfordert Bekenntnis zu Israel

Manuela Schwesig - "Wir müssen klare Maßstäbe setzen"

Zuwanderer, die die deutsche Staatsbürgerschaft wollen, sollten sich nach Ansicht von Manuela Schwesig (SPD) verpflichtend zum Existenzrecht Israels bekennen.#JUDENTUM #ANTISEMITISMUS #PALÄSTINA #HAMAS #Hetze
Manuela Schwesig: Einbürgerung erfordert Bekenntnis zu Israel

Manuela Schwesig: Einbürgerung erfordert Bekenntnis zu Israel

Zuwanderer, die die deutsche Staatsbürgerschaft wollen, sollten sich nach Ansicht von Manuela Schwesig (SPD) verpflichtend zum Existenzrecht Israels bekennen.

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thanatosincarnate@pod.geraspora.de
Thanatos die immer skurrilere Minderheit

Terror-Verharmlosung: BR und Arte trennen sich von Malcolm Ohanwe

Seit Jahren hetzt der freie Journalist Malcolm Ohanwe auf seine X-Account (früher Twitter) gegen Israel. Seine Arbeitgeber, darunter der öffentlich-rechtliche Sender Arte, zogen lange keine ernstzunehmenden Konsequenzen.

https://www.juedische-allgemeine.de/israel/terror-verharmlosung-br-und-arte-trennen-sich-von-malcolm-ohanwe/

#antisemitismus #verharmlosung #hetze #malcom #ohanwe

Terror-Verharmlosung: BR und Arte trennen sich von Malcolm Ohanwe

Jahrelang hetzte der freie Journalist gegen Israel und konnte trotzdem bei öffentlich-rechtlichen Sendern Karriere machen

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