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#landtag

lester_bangs@pod.mttv.it
virgil

Der Frankfurter Publizist Michel #Friedman hat die #fuckAfD bei einer #Rede im Hessischen #Landtag zum #Gedenken an den 50. Todestag des #Judenretters Oskar #Schindler (1908-1974) scharf angegriffen. Er schäme sich, in einem #Parlament zu sprechen und dabei eine Gruppe anzuschauen, "die eine Partei des Hasses ist", sagte Friedman am Mittwoch in #Wiesbaden in Richtung der AfD-Fraktion.

Friedman stammt aus einer polnisch-jüdischen Familie, die während des #Holocausts durch den Unternehmer Oskar Schindler gerettet wurde. In Paris geboren, wuchs Friedman in #Frankfurt auf, nachdem seine Familie 1965 dorthin gezogen war.

https://www.hessenschau.de/politik/michel-friedman-im-hessischen-landtag-afd-ist-eine-partei-des-hasses,video-202556.html

Michel Friedman im hessischen Landtag: "AfD ist eine Partei des Hasses"

Der Frankfurter Publizist Michel Friedman hat die AfD bei einer Rede im Wiesbadener Landtag scharf angegriffen. Hier sehen Sie seinen Auftritt in voller Länge.

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Deutschlandfunk (inoffiziell)

Sachsen: CDU-Politiker Dierks ist neuer Landtagspräsident

Sachsen - CDU-Politiker Dierks ist neuer Landtagspräsident

In Sachsen ist mit großer Mehrheit Alexander Dierks (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Die Vizepräsidenten-Wahl gestaltete sich schwieriger.#SACHSEN #LANDTAG #Landtagspräsident #AlexanderDierks #CDU
Sachsen: CDU-Politiker Dierks ist neuer Landtagspräsident

Sachsen: CDU-Politiker Dierks ist neuer Landtagspräsident

In Sachsen ist mit großer Mehrheit Alexander Dierks (CDU) zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Die Vizepräsidenten-Wahl gestaltete sich schwieriger.

simona@pod.geraspora.de
Simonalein

In #Thüringen läuft undemokratischer Mist ab 😱

Siehe: https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-landtagspraesident-koenig-100.html

Hier wird es im Detail erklärt: https://www.youtube.com/watch?v=AiTMYwoSHLU

Bemerkenswert ist, dass die Grünen genau dies vorhergesehen haben und die Geschäftsordnung rechtzeitig ändern wollten, die #CDU (mal wieder in ihrer Dummheit) es aber verhindert hat.

#politik #osten #landtag #Ordnung #Regeln #Problem #Demokratie #Justiz #niewiedercdu #niemehrcdu #Thüringen #tumult #wtf

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Kritik an AfD nach dem Chaos im Thüringer Landtag

AfD-Chaos in Thüringen - "Ein Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus"

Die AfD in Thüringen hat in zutiefst beispielloser Art und Weise die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie missachtet, sagt Politik-Experte André Brodocz#THÜRINGEN #LANDTAG #AFD #Erfurt #Demokratie
Kritik an AfD nach dem Chaos im Thüringer Landtag

Kritik an AfD nach dem Chaos im Thüringer Landtag

Die AfD in Thüringen hat in zutiefst beispielloser Art und Weise die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie missachtet, sagt Politik-Experte André Brodocz

thanatosincarnate@pod.geraspora.de
Thanatos die immer skurrilere Minderheit

„Die Erstwähler monierten, dass ja viele Parteien Sätze gesagt haben, die man auch der AfD zuordnen kann“, sagt Maas. Etwa bei der Abschiebedebatte seien für viele Jugendliche keine nachvollziehbaren Unterschiede erkennbar, Inhalte verschwömmen. „Wenn März, Söder und Scholz sagen, man müsse in großem Stil abschieben, ist es okay“, geht die Logik der Jugendlichen. „Wenn Alice Weidel das sagt, ist es nicht okay. Das ist schon eine komische Welt, in der ich wohne.“

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/wachst-da-etwas-heran-was-der-afd-sieg-unter-jugendlichen-in-brandenburg-bedeutet-12433226.html

#afd #jugendliche #wahlen #landtag #brandenburg

Wächst da etwas heran?: Was der AfD-Sieg unter Jugendlichen in Brandenburg bedeutet

Selbst junge Menschen wählen inzwischen zu großen Teilen rechts. Entsteht da gerade eine ganze anti-demokratische Generation? Zwei Forscher ordnen ein.

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AfD beansprucht Landtagspräsidentenposten in Thüringen

Thüringen - AfD beansprucht Spitzenamt im Landtag

Bei der ersten Sitzung des neuen Landtags in Thüringen steht die Wahl des Landtagspräsidenten an. Das Vorschlagsrecht liegt bei der stärksten Fraktion, der AfD.#THÜRINGEN #Landtagspräsidentschaftswahl #LANDTAG #AFD #WiebkeMuhsal
AfD beansprucht Landtagspräsidentenposten in Thüringen

AfD beansprucht Landtagspräsidentenposten in Thüringen

Bei der ersten Sitzung des neuen Landtags in Thüringen steht die Wahl des Landtagspräsidenten an. Das Vorschlagsrecht liegt bei der stärksten Fraktion, der AfD.

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WDR (inoffiziell)

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ruft Verfassungsgericht an

Nach chaotischen Wortgefechten und Unterbrechungen der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion "zum letzten Mittel" gegriffen und das Landesverfassungsgericht angerufen. Die Sitzung wurde unterbrochen.#Eilmeldung #Thüringen #Landtag #CDU #AfD
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ruft Verfassungsgericht an

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ruft Verfassungsgericht an

Nach chaotischen Wortgefechten und Unterbrechungen der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion "zum letzten Mittel" gegriffen und das Landesverfassungsgericht angerufen. Die Sitzung wurde unterbrochen.

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Landtagswahl in Brandenburg: Diese Themen waren wahlentscheidend

Landtagswahl in Brandenburg - SPD und AfD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

Bei der Landtagswahl in Brandenburg liegt die SPD ersten Prognosen zufolge äußerst knapp vor der AfD. Welche Themen waren wahlentscheidend?#Landtagswahl #BRANDENBURG #SPD #AfD #CDU #BSW #Grüne #FDP #Linke #FreieWaehler #Wahlergebnis #Landtag
Landtagswahl in Brandenburg: Diese Themen waren wahlentscheidend

Landtagswahl in Brandenburg: Diese Themen waren wahlentscheidend

Bei der Landtagswahl in Brandenburg liegt die SPD ersten Hochrechnungen zufolge äußerst knapp vor der AfD. Welche Themen waren wahlentscheidend?

tom_s@friendica.ambag.es
tom s

Wegen Brandmauer: Thüringer Verfassungsschutz wird nicht mehr vom Parlament kontrolliert

Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Die etablierten Parteien wollen eine Neuwahl verhindern, damit keine AfD-Vertreter ins Kontrollgremium kommen - damit würde der Geheimdienst de facto seine parlamentarische Kontrolleure verlieren.

Der #Thüringer #Verfassungsschutz könnte bald ohne #parlamentarische #Aufsicht arbeiten. Fünf #Abgeordnete sollen eigentlich die Umtriebe des Verfassungsschutzes kontrollieren – so schreibt es die Thüringer Verfassung vor. Schon aktuell waren es aber nur vier, weil die übrigen Parteien der #AfD einen Sitz verweigerten. Bisher gehörten der Parlamentarischen #Kontrollkommission Dorothea Marx (SPD), Raymond Walk und Jörg Kellner (beide CDU) sowie Dirk Bergner (FDP) an. Alle vier zogen jedoch nicht mehr in den #Landtag ein.

https://apollo-news.net/wegen-brandmauer-thueringer-verfassungsschutz-wird-nicht-mehr-vom-parlament-kontrolliert/

Wegen Brandmauer: Thüringer Verfassungsschutz wird nicht mehr vom Parlament kontrolliert - Apollo News

Der Thüringer Verfassungsschutz könnte bald ohne parlamentarische Aufsicht arbeiten. Fünf Abgeordnete sollen eigentlich die Umtriebe des Verfassungsschutzes kontrollieren – so ...

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Kommentar zu Sachsen: Ein Bundesland wählt "dagegen"

Kommentar zu Sachsen - Ein Bundesland wählt "dagegen"

Das Wahlergebnis in Sachsen sei Ausdruck tiefer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, kommentiert Alexander Moritz. Das Abschneiden der CDU sei kein Erfolg.#WAHL #SACHSEN #Ergebnis #LANDTAG #Kommentar
Kommentar zu Sachsen: Ein Bundesland wählt "dagegen"

Kommentar zu Sachsen: Ein Bundesland wählt "dagegen"

Das Wahlergebnis in Sachsen sei Ausdruck tiefer Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, kommentiert Alexander Moritz. Das Abschneiden der CDU sei kein Erfolg.

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Ostbeauftragter: DDR hat Menschen die Lust an Parteien genommen

Ostbeauftragter - Die AfD macht wenig Parlamentsarbeit, geht aber in die Orte

Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, sieht für die niedrige Parteienbindung im Osten historische Gründe: schlechte Erfahrungen mit der SED.#Ostdeutschland #Landtagswahlen #Thüringen #Sachsen #AfD #LANDTAG #OSTEN #BRANDENBURG #WAHL
Ostbeauftragter: DDR hat Menschen die Lust an Parteien genommen

Ostbeauftragter: DDR hat Menschen die Lust an Parteien genommen

Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung, sieht für die niedrige Parteienbindung im Osten historische Gründe: schlechte Erfahrungen mit der SED.